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Team Stronach Salzburg verstärkt Rücktrittsforderungen gegen LR Mayr

Helmut Naderer (rechts) verstärkt Rücktrittsforderungen gegen LR Mayr (links).
Helmut Naderer (rechts) verstärkt Rücktrittsforderungen gegen LR Mayr (links). ©APA/Gindl/Archiv
Der Streit im Team Stronach Salzburg ist seit Freitag um eine Facette reicher: Klubobmann Helmut Naderer und Bundes-Generalsekretär Christoph Hagen präsentierten vor Medien einen Vertrag, in dem sich die Mitglieder des neu gewählten Landtagsklubs am 8. Mai 2013 verpflichteten, "keineswegs aus der Landtagspartei bzw. dem Landtagsklub Team Stronach für Salzburg auszutreten".
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Mayr zum Rücktritt aufgefordert

Sollte dies dennoch passieren, “so ist er verpflichtet, sein Mandat zugunsten eines von der Landtagspartei Team Stronach für Salzburg nominierten Kandidaten oder einer Kandidatin zurückzulegen”. Angesichts dieser Vereinbarung sei es “nur redlich, wenn wir Hans Mayr zum Rücktritt auffordern“, sagte Hagen am Freitag bei einem Pressegespräch.

Vertrag bezieht sich auf das Mandat

Verträge seien einzuhalten, pochte Hagen auf den Rücktritt des am Montag aus der Partei ausgeschiedenen Landesrats, der nun als parteifreier Politiker in der Koalitionsregierung mit der ÖVP und den Grünen sitzt. Der Vertrag – der übrigens auf Initiative von Mayr geschlossen wurde – bezieht sich auf das Mandat, von einem Regierungsamt ist nicht die Rede. “Das ist aber entsprechend zu deuten”, argumentiert der Generalsekretär. Das Regierungsamt stehe dem Team Stronach zu.

Gespräche mit Haslauer wegen Mayr

Wenn sich Mayr nicht um die damalige Vereinbarung schere, sei das “ein brutales Armutszeugnis”, wetterte Hagen. Das Team Stronach will mit Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) Gespräche führen, damit dieser auf Mayr einwirke, sich an die Vereinbarung zu erinnern. Schließlich könne es sich auch die ÖVP nicht leisten, mit jemandem mit mangelnder Handschlagqualität in der Regierung zu sein.

Team Stronach: Kein Misstrauensantrag gegen Mayr

Einen Misstrauensantrag gegen Mayr will das Team Stronach nicht stellen. Es gehe schließlich um eine moralische, nicht um eine politische Angelegenheit, argumentierte Hagen. Wer im Fall des Falles das Regierungsamt für das Team Stronach übernehmen soll, steht noch nicht fest. “Ich würde nicht Nein sagen, würde mich aber auch nicht aufdrängen”, sagte Naderer zu seinen diesbezüglichen Ambitionen. Er betonte, dass das Team Stronach auch weiterhin das Regierungsübereinkommen “auf Punkt und Beistrich” einhalten werde. Und er stellte klar, dass er bei den nächsten Wahlen wieder für das Team Stronach Salzburg antreten werde.

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konrad2 ©Otto Konrad könne noch bis Freitagabend in den Landtagsklub zurückkehren. /APA/Gindl/Archiv

Letzte Chance für Otto Konrad

Dem in der Vorwoche aus der Partei ausgeschiedenen Landtagsabgeordneten Otto Konrad, will der Klub übrigens noch eine letzte Chance geben. Er könne bis Freitag um 18 Uhr in den Landtagsklub zurückkehren. “Wir wollen ihm die Chance geben, das zu reparieren”, sagte Naderer.

(APA)

 

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