29. Oktober 2012 16:09; Akt.: 29.10.2012 16:09

Team Stronach: Prammer trifft Lugar wegen Klubgründung

Am Dienstag wird über den möglichen Klub-Status des Team Stronach entschieden. Am Dienstag wird über den möglichen Klub-Status des Team Stronach entschieden. - © APA
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) wird sich Montagnachmittag eingehend mit Frank Stronachs Partei beschäftigen. Nachdem sich der Industrielle fünf Abgeordnete des BZÖ hat angeln können, pocht die Neo-Partei auf Klubstatus.

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Laut Prammers Sprecher handelt es sich bei dem Termin mit dem voraussichtlichen Klubchef Robert Lugar um ein reines Informationsgespräch. So wolle die Präsidentin etwa über die Vorstellungen des Team Stronach Bescheid wissen, sollte dieses tatsächlich Klubstatus erlangen, hieß es zur APA. Neben personellen und organisatorischen Fragen sei auch wesentlich, ob das Team Stronach in allen Ausschüssen vertreten sein will. Das würde bedeuten, dass sich diese völlig neu konstituieren müssten. Das Liberale Forum hatte seinerzeit darauf verzichtet.

Klubstatus “Frage der Zeit”

Lugar geht jedenfalls von einem “angenehmen und konstruktiven” Gespräch aus. Der ehemalige BZÖ-Abgeordnete erwartet sich auch Informationen zum Zeithorizont für die Klubgründung, welche ja auch nur mehr “eine Frage der Zeit” sei. Vorher müsse man noch abwarten, ob es in der Präsidiale am Dienstag Vorbehalte gegen das Team Stronach gibt.

Hausinternes Gutachten

Zuletzt hatte ein hausinternes Gutachten des Parlaments laut Prammers Sprecher noch Fragen zur Klubgründung aufgeworfen, die ebenfalls in der Präsidiale geklärt werden müssten. Konkret wurde darin die Rechtslage zu Zeiten des Liberalen Forum (LIF) erörtert, an deren Sachverhalten sich nichts geändert habe. 1993 hatte der damalige Nationalratspräsident Heinz Fischer (SPÖ) grünes Licht für eine Klubgründung gegeben. (APA)



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