11. Mai 2010 11:53; Akt.: 11.05.2010 11:53

Spritpreisverordnung – Gespräche über "Feiertagszuschläge"

Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (V) kündigt Preistransparenz an. - © APA

Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (V) begrüßte heute die Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes, wonach die im Vorjahr erlassene Spritpreisverordnung rechtskonform ist und kündigte einen weiteren Schritt in Richtung Preistransparenz an.

“Ich erwarte mir jetzt mehr Kooperation bei offenen Themen zur Spritpreisgestaltung und -auszeichnung und habe die Unternehmen und Vertreter der Branche zu einer Benzinpreisrunde eingeladen, um Maßnahmen gegen die meist zu Feiertagen steigenden Tankstellenpreise zu diskutieren”, teilte der Minister in einer Aussendung mit.

ÖAMTC, ARBÖ und die Arbeiterkammer (AK) sehen allerdings auch noch Handlungsbedarf bei der Spritpreisverordnung selbst. Diese läuft Ende des Jahres aus, warnen sie. Die Verordnung regelt, dass die Zapfsäulenpreise nur einmal am Tag angehoben werden dürfen. Die Verordnung werde zwar von den Autofahrern begrüßt, die Gesamtzufriedenheit hält sich aber in Grenzen, so der ÖAMTC. “Die Mineralölwirtschaft muss ihre Preispolitik überdenken”, fordert ÖAMTC-Expertin Elisabeth Brandau. Der ARBÖ kritisierte, dass die Mineralölfirmen weiterhin in der Früh die Preise kräftig anheben würden.

Die Mineralölindustrie wiederum hofft auf eine Auslaufen der Spritpreisverordnung mit Jahresende 2010 – oder zumindest eine Anpassung.