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Spritpreise – BWB knöpft sich Treibstoffbranche vor

Branchenuntersuchung - Erste Ergebniss könnten im Herbst vorliegen Branchenuntersuchung - Erste Ergebniss könnten im Herbst vorliegen - © APA
Die österreichischen Wettbewerbshüter nehmen nun Treibstoffbranche unter die Lupe: Die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) führt bei der Mineralölwirtschaft eine Branchenuntersuchung durch, teilte die Behörde heute, Dienstag mit.

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Sektoren mit Anhaltspunkten auf mögliche Wettbewerbswidrigkeiten werden untersucht. Erste Ergebnisse könnten im Herbst vorliegen. Danach sind weitere Schritte möglich – wie der Gang vor das Kartellgericht.

Wegen der hohen Spritpreise waren zuletzt Polit-Vorwürfe wegen möglicher Absprachen zwischen den Mineralölfirmen laut geworden. Mögliche Kartelle würden mit hohen Geldbußen abgestraft, hatte es zuletzt geheißen.

Bislang keine konkreten Beweise

Die BWB habe bereits vor Wochen aus eigener Initiative eine weitere genaue Untersuchung der Mineralölbranche gestartet, so die Behörde in ihrer heutigen Mitteilung. Die Ergebnisse waren offenbar wenig befriedigend. Bisher seien im Rahmen der aktuellen Debatte von keiner Seite – auch nicht in der Beschwerde des BZÖ vom März 2012 – substanzielle und gerichtsfeste Anhaltspunkte oder konkrete Beweismittel vorgelegt worden.

Regionaler Vergleich an den Tankstellen

Auf Basis der zahlreichen Beschwerden und Hinweise, die bei der BWB eingegangen seien, gehe man nun mit einer umfassenden Untersuchung möglichen Wettbewerbsverzerrungen nach, hieß es aus der BWB heute zur APA. Untersucht werden könnten gezielt die Bereiche Raffinerien und Importe (upstream) sowie der regionale Vergleich direkt bei den Tankstellen.

Bei dieser Branchenuntersuchung würden jene Sektoren auf mögliche Wettbewerbswidrigkeiten geprüft, in denen es Anhaltspunkte gibt, dass der Wettbewerb nicht oder nicht ausreichend funktioniert, heißt es in der heutigen Mitteilung weiter. Im Fokus der Ermittlungen stünden vertikale Beziehungen (Vertrieb) und horizontale Kooperationen der gesamten Mineralölindustrie.

(APA)

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