SPÖ steht laut Doskozil “geschlossen” hinter Kern

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Doskozil mit seiner neuen Biografie
Doskozil mit seiner neuen Biografie - © APA
Mitten im Wahlkampf wird Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil, zuletzt medial auch als neuer SPÖ-Chef ins Spiel gebracht, mit einem Buch über sich beglückt. Der Zeitpunkt sei aber “reiner Zufall”, betonte Doskozil am Rande der Präsentation der von einer “Kurier”-Journalistin geschriebenen Biografie am Donnerstag. “Wir treten geschlossen für Christian Kern auf”, trat er Spekulationen entgegen.

Der rote Wahlkampf läuft für den Kanzler alles andere als rund, zuletzt sorgte auch noch ein gemeinsames Interview von Doskozil und ÖVP-Konkurrent Sebastian Kurz für Staunen. Doskozil will da nichts hineininterpretiert wissen: Man habe lediglich gemeinsam ein “sachbezogenes Interview” zu einer EU-Sitzung gegeben. “Alles andere, was da jetzt drüber diskutiert wird, sind reine Märchen”, betonte der Minister gegenüber Ö1 und APA. “Hier wird offensichtlich von dritter Seite versucht, in die Sozialdemokratie hineinzuspalten und sie zu schwächen”, verwies Doskozil darauf, dass man sich im Wahlkampf befinde.

“Wir treten geschlossen auf”

“Wir treten geschlossen für Christian Kern auf und ich bin überzeugt davon, dass wir am 15. Oktober die Wahl gewinnen werden”, erklärte Doskozil. In den kommenden Wochen sei es wichtig, dass die SPÖ Profil zeige, andererseits glaube er, dass bei Sebastian Kurz doch ein “gewisser Messias-Effekt” zu Werten führe, “die nicht real sind”.

Widerspruch bei Oppositionsansage? Doskozil verneint

Auf einer Linie mit Kern sieht sich Doskozil jedenfalls auch bezüglich dessen Ansage, dass die SPÖ als Zweiter in Opposition gehen werde. Doskozil hatte dazu gemeint, Opposition müsse mit allen Mitteln verhindert werden. “Das ist aus meiner Sicht kein Widerspruch”, ein solcher werde lediglich “herbeigeredet”. Man wolle Erster werden und in der Regierung bleiben. Es zeige sich aber anhand der Wirtschaftsprogramme von ÖVP und FPÖ, dass die Wahrscheinlichkeit für eine schwarz-blaue Koalition sehr hoch sei – und diese Situation habe der SPÖ-Chef eben angesprochen. Es habe keinen Sinn, “darüber zu spekulieren, was wir als Zweiter machen würden, weil wir davon ausgehen, dass wir Erster werden”.

Übernimmt Doskozil nach Kern-Abgang Vizekanzler-Posten?

Die Frage, ob er bereit wäre, als Vizekanzler in eine Regierung zu gehen, “stellt sich nicht”, findet Doskozil, weil die SPÖ die Wahl gewinnen werde. Dass nun mitten im Intensivwahlkampf eine Biografie über ihn erscheint, will der Minister denn auch nicht als Zeichen verstanden wissen. Die Idee zu dem Buch sei zu einem Zeitpunkt entstanden, als man noch von einem Wahltermin 2018 ausgegangen sei – der Präsentationstermin sei also “reiner Zufall”. “Es gibt innerhalb der SPÖ keine Nachfolgediskussion”, betonte Doskozil auch bei der Buchpräsentation. “Das sind Dinge, die sehr an Hans Christian Andersen erinnern.”

In der rezenten Vergangenheit waren immer wieder Gerüchte ins Kraut geschossen, wonach nach einer Wahlniederlage der SPÖ gegen die ÖVP Doskozil die SPÖ übernehmen könnte und in eine mögliche Regierung mit Kurz’ ÖVP führen könnte. An der Ablöse Kerns, so die Spekulationen, würde bereits gearbeitet.

“Bin gerne Verteidigungsminister”

Im Buch “Hans Peter Doskozil – Sicherheit neu denken” von Kurier-Journalistin Margaretha Kopeinig sind die Personalspekulationen nur ganz hinten am Rande Thema, wenn ihm von Jugendforscher Bernhard Heinzlmaier zugesprochen wird, dass er auch ein “idealer Parteivorsitzender” wäre. Übrigens: Wenn er es sich 2016 aussuchen hätte können, “hätte ich natürlich das Innenministerium gewählt”, sagte der ehemalige Polizeichef auf eine entsprechende Frage. Aber aus heutiger Sicht sei damals die richtige Entscheidung getroffen worden und “ich bin gerne Verteidigungsminister”.

Das Buch zeichnet Doskozils Werdegang nach – von seiner Kindheit im Burgenland über seine Zeit als Polizist in Wien, seinen Weg ins Innenministerium und wieder zurück ins Burgenland zunächst ins Büro von Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) und dann an die Spitze der Landespolizei und seine Rolle in der Flüchtlingskrise. Seine Performance in diesem Krisenfall hat Doskozil letztlich ins Ministeramt nach Wien geführt. Inhaltlich spannt sich der Bogen in dem Buch von seinen Maßnahmen im Heer über die Anzeige in der Causa Eurofighter bis zum Tod eines Rekruten diesen Sommer. Breiten Raum nimmt auch das Thema Migration ein. Das Buch liest sich über weite Strecken wie eine Hagiografie, kritische Töne findet man erst auf den letzten Seiten, und die kommen vom Ex-Grünen Peter Pilz.

Doskozil plädiert für mehr Geld fürs Heer

Politisch plädiert Doskozil im Buch für mehr Geld fürs Heer: “Das Budget des Bundesheeres sollte mit einem Prozent an das Bruttoinlandsprodukt gekoppelt sein.” Die Zahl beziehe sich nicht gleich aufs nächste Budget, sondern sei ein Zielwert. Damit könnte man Rücklagen bilden und große Anschaffungen besser planen, erklärte Doskozil bei der Präsentation. “Ich glaube, Sicherheit hat seinen Preis, Sicherheit kostet etwas.”

(APA/Red.)

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