"Spital-Mafia"-Autor auf Unterlassung geklagt

Gerichtsverfahren, Strafanzeigen, bitterböse E-Mails und Postings – seit über zehn Jahren steht Elmar Battlogg aus Mäder mit der Krankenhausbetriebsgesellschaft (KHBG) auf Kriegsfuß. Der Grund: Eine offenbar missglückte Bandscheibenoperation am Landeskrankenhaus Feldkirch. Der streitbare Frühpensionist und Autor der selbst verlegten Bücher „Die Spital-Mafia“ und „Der Medizin-Skandal“, glaubt, vor der Operation im Jahr 1998 bewusst falsch aufgeklärt und getäuscht worden zu sein. Ihm sei damals eine Rückenoperation als harmloser Laser-Eingriff angepriesen worden, obwohl es kein derartiges Gerät gegeben habe, so Battloggs Vorwurf. Doch nach einigen Gerichtsverfahren (über mehrere Instanzen) steht seit 2009 endgültig fest: Die Ärzte handelten richtig.

“Schlägertruppe”

Unlängst flammte der Konflikt zwischen Battlogg und der KHBG erneut auf. Der Frühpensionist hatte in Internetforen verbreitet, dass er „von einer „Schlägertruppe (Fleisch & Co.) im LKH zusammengeschlagen“ wurde und „seine Familie von der KHBG bedroht“ wird. Das will sich die Krankenhausleitung nun nicht länger bieten lassen. „Wir haben Herrn Battlogg mehrmals aufgefordert, es zu unterlassen, Unwahrheiten übers Internet zu verbreiten. Da er nicht zur Vernunft zu bringen ist, mussten wir ihn klagen“, so Rechtsanwalt Reinhard Pitschmann.

Tatsächlich ist Battlogg im Jahr 2008 äußerst rüde (mit Schere und Kleiderbügel, wie ein Video zeigt) von mehreren KHBG-Mitarbeitern aus dem Spital vertrieben worden, nachdem er das Krankenhaus trotz Hausverbots betreten und nach dem Geschäftsführer verlangt hatte. Die Staatsanwaltschaft Feldkirch, die den von der KHBG angezeigten Fall untersuchte, sah jedoch kein strafbares Verhalten und stellte das Ermittlungsverfahren ein.

Nächste Runde

In der vorbereitenden Tagsatzung am Donnerstag appellierte Richterin Birgit Vetter an die Streitparteien, sich auf eine außergerichtliche Lösung zu einigen. Sie ließ auch durchblicken, dass sie es in diesem Fall nicht für gerechtfertigt halte, von einer „Schlägertruppe“ zu sprechen. Doch von einer außergerichtlichen Einigung – beispielsweise einer Abgabe einer Unterlassungserklärung – wollen der Beklagte und sein Rechtsvertreter Michael Battlogg nichts wissen.

Der bereits mehrere Jahre andauernde Streit zwischen Elmar Battlogg und der KHBG geht somit in eine weitere Runde. Ein Termin für die nächste Tagsatzung steht noch nicht fest. (VN)