Spindelegger sieht Annans Rücktritt als "Weckruf"

Annan hatte am Donnerstag seinen Rücktritt mit Monatsende erklärt und sich über die mangelnde Unterstützung der internationalen Staatengemeinschaft für seine Mission beklagt. Spindelegger würdigte die sechsmonatige Tätigkeit des früheren UNO-Generalsekretärs, der mit seinem Sechs-Punkte-Plan “allen Parteien Wege für eine politische Lösung aufgezeigt hat”. Zugleich bekräftigte der Außenminister seinen Appell an die Konfliktparteien, “allen voran an das Regime Assad, die Zukunft Syriens nicht auf militärischer Gewalt aufzubauen, sondern den Ruf der Bevölkerung nach Freiheit und Demokratie endlich zu hören”.

“Wenn die Tür für diplomatische Lösungen weiter geöffnet bleiben soll, müssen auch die Mitglieder des Sicherheitsrats in New York endlich Einigkeit zeigen”, führte der österreichische Chefdiplomat mit Blick auf die beiden Vetomächte Russland und China weiter aus. Österreich werde sich “weiter für eine nachhaltige politische Lösung in Syrien einsetzen”, fügte Spindelegger hinzu.