Nationalratswahl in Österreich 2013

Matthias Strolz: "Auf die Schnauze fallen, aufstehen und dann weiter, weiter ...!"

12.08.2017 | NEOS-Chef Matthias Strolz im Talk über Politik, Familie und warum man manchmal auch Männer "küssen" sollte. ²⁰

I. Talk mit Roland Düringer

Roland Düringer über sein Polit-Projekt "G!lt": "Es wird arschknapp!"

10.08.2017 | Roland Düringer will bei der Nationalratswahl 2017 antreten. Dafür braucht er jetzt Unterstützungserklärungen. In unserem Talk spricht er über die Politik von heute und warum eine Stimme für "G!lt" keine vergeudete Stimme ist. ⁴⁶

Roland Düringer im Interview

Düringer im Talk

Probleme bei Postzustellung in Vorarlberg - NR-Wahlkartenausgabe gefährdet

03.08.2017 | Die Probleme rund um die derzeit lückenhafte Zustellung von Briefen und Paketen in Vorarlberg ist laut dem Vorarlberger Post-Gewerkschaftsvorsitzenden Franz Mähr (FSG) weitreichender als gedacht. ¹¹⁵

Neue Post-Uniformen

Peter Pilz im Puls 4-Sommergespräch: "Schwarz-blaue Korruptionsregierung verhindern"

01.08.2017 | Peter Pilz hat sich im Puls 4-Sommergespräch mit Corinna Milborn für eine 35-Stunden-Arbeitswoche ausgesprochen und fischt damit eindeutig im Wählerteich von SPÖ und Grünen. ⁷¹

Peter Pilz tritt mit eigener Liste an

25.07.2017 | Peter Pilz tritt bei der Nationalratswahl am 15. Oktober mit einer eigenen Liste an. Das gab der langjährige Grünen-Mandatar am Dienstag bei einer Pressekonferenz bekannt. ⁹¹

Pilz stellt neue Liste vor

Matthias Strolz in Puls 4: "Wir brauchen einen Marshall-Plan für Afrika"

25.07.2017 | Im Puls 4 Sommergespräch verteidigte und erläuterte Matthias Strolz noch einmal seinen Vorschlag in Nordafrika Grundstücke zu pachten. Ebenso sprach er über sein Verhältnis zu ÖVP-Chef Sebastian Kurz. ⁹

Best of: Die besten Sprüche von Kern, Kurz und Strache

17.07.2017 | Die besten Aussagen von Christian Kern, Heinz-Christian Strache und Sebastian Kurz aus den Sommergesprächen mit Corinna Milborn auf Puls 4. ²

Muss Heinz-Christian Strache aufgrund der Rolle Jörg Haiders in der Sache Hypo Alpe Adria Verluste befürchten?

16.02.2014 | Die Causa Hypo Alpe Adria zieht sich weit zurück: Angefangen hat die Misere damit, dass die damalige Kärntner Landesbank unter LH Jörg Haider einen Expansionskurs gefahren hat, wobei – auf das Risiko des Steuerzahlers – Landeshaftungen in de facto unbegrenzter Höhe dahinter gestanden sind. ¹¹⁴

Hypo-Fiasko: Soll es einen U-Ausschuss geben?

14.02.2014 | SPÖ und ÖVP wollen nichts davon wissen, doch die Opposition drängt geschlossen auf einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Causa Hypo Alpe Adria. Schließlich geht es um sehr viel Steuergeld. ¹⁹

Macht die Regierung bei der Abwicklung der Hypo Alpe Adria einen guten Job?

12.02.2014 | „Jetzt müssen wir alles tun, um die Steuerzahler möglichst wenig in Mitleidenschaft zu ziehen“, sagt Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP) nachdem bekannt geworden ist, dass der Staat bzw. die Steuerzahler die Hypo Alpe Adria allein abwickeln müssen. ⁷⁴

Haben Sie persönlich schon einmal Bestechung wahrgenommen?

04.02.2014 | EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hat verstärkte Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung verlangt. Aus dem von ihr in Brüssel präsentierten ersten Korruptionsbekämpfungs-Bericht geht hervor, dass Korruption die EU-Wirtschaft insgesamt jährlich 120 Milliarden Euro kostet. ¹⁹

Härtere Strafen bei Sexualdelikten

02.02.2014 | Der Justizminister stellt härtere Strafen bei Körperverletzung und Sexualdelikten in Aussicht. Ist das Vernünftig? ²⁵

Pensionsprivilegien bleiben länger - sind sie darüber überrascht?

30.01.2014 | Der von der Regierung ursprünglich für Ende Jänner angekündigte Gesetzesentwurf zur Kürzung hoher Sonderpensionen lässt auf sich warten. Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) verweist darauf, dass man in einigen Materien eine Zweidrittelmehrheit benötige, also die Zustimmung der FPÖ oder mindestens zwei anderer Oppositionsparteien. Laut Faymann wird intensiv verhandelt. Ist es eine Überraschung, dass sich die Sache verzögert? ³⁵

Soll Bundesrat abgeschafft werden?

22.01.2014 | Die Frage des Tages von VN und VOL.AT: Sollen die Landtage die Aufgaben des Bundesrates übernehmen? ⁷

ÖVP-Chef Spindelegger wieder sattelfest?

14.01.2014 | Die Frage des Tages von VN und VOL.AT: Sitzt ÖVP-Chef Michael Spindelegger wieder fest im Sattel? ¹¹

Sind die geplanten Steuererhöhungen sozial gerecht?

11.01.2014 | Bregenz - Die Frage des Tages von VN und VOL.AT zum Thema Steuererhöhungen - sind diese sozial gerecht? Stimmen Sie jetzt ab. ⁵⁹

Raucher und Autofahrer zahlen

Wifo: Steuererhöhungen sinnvoll

Modellregionen zur Gemeinsamen Schule trotz Fehlens im Regierungsprogramm?

09.01.2014 | Frage des Tages von VN und VOL.AT: Ist es ein Grund, keine Modellregion zur Gemeinsamen Schule zuzulassen, weil eine solche nicht im Regierungsprogramm steht? ¹⁸

Ausbau der Mindestsicherung?

30.12.2013 | Schwarzach. Die Frage des Tages von VN und VOL.AT: Soll die Mindestsicherung ausgebaut werden? ³²

Sollen Jugendlichen Haftstrafen erspart bleiben?

27.12.2013 | Die Frage des Tages von VN und VOL.AT: Justizminister Wolfgang Brandstetter will alles tun, damit unter 18-Jährigen Haftstrafen möglichst erspart bleiben. Anstelle eines Gefängnisaufenthaltes könnte es für Jugendliche beispielsweise die verpflichtende Mitarbeit bei Sozialprojekten geben. ⁴²

Sportlerwahl: Vettel wie im Vorjahr Europas "Sportler des Jahres"

26.12.2013 | Sebastian Vettel hat wie im Vorjahr die von der polnischen Nachrichtenagentur PAP durchgeführte Wahl zu Europas "Sportler des Jahres" gewonnen. Der deutsche Formel-1-Weltmeister setzte sich mit 166 Punkten vor dem spanischen Tennis-Profi Rafael Nadal (127) sowie dem britischen Leichtathletik-Weltmeister Mo Farah (86) durch. ¹

Sollen die Ferien des Nationalrats verkürzt werden?

26.12.2013 | Frage des Tages von VN und VOL.AT: Zuerst haben die Nationalratsabgeordneten wochenlang auf eine neue Regierung gewartet, jetzt gibt es eine solche, doch die nächste Nationalratssitzung ist erst für 29. Jänner geplant. Ist das gerechtfertigt? ¹⁰

Mehr PS, mehr Steuererhöhung?

11.12.2013 | Frage des Tages von VN und VOL.AT: Die Koalition will Autobesitzer belasten - je mehr PS ihr Wagen hat, desto mehr sollen sie zahlen. Ist das vernünftig? ⁸⁷

Höhere Steuer auf Schaumwein?

10.12.2013 | Frage des Tages von VN und VOL.AT: SPÖ und ÖVP wollen die Schaumweinsteuer erhöhen. Sind 75 Cent pro Flasche okay? ³⁴

Sterbehilfe per Verfassung verbieten?

06.12.2013 | Bregenz - Die Frage des Tages von VN und VOL.AT: Sterbehilfe soll verfassungsrechtlich verboten werden. Unterstützen Sie das? ²⁴

Soll BP Fischer auf neue Koalition drängen?

05.12.2013 | Die Frage des Tages von VN und VOL.AT: Die Koalitionsverhandlungen stehen auf der Kippe. Soll Bundespräsident Heinz Fischer auf eine Alternative zu Rot-Schwarz drängen? ³⁴

Die SPÖ will die Erbschafts- und Vermögenssteuer wieder einführen. Sind Sie dafür?

04.12.2013 | Bei den Koalitionsverhandlungen hatte Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) Mitte November eingestanden, dass es keinen Spielraum für eine Steuerreform gibt. Jetzt wies er darauf hin, dass eine Senkung der Lohn- und Einkommensteuer durch zusätzliche Belastungen finanziert werden könnte – womit er eine sogenannte „Reichensteuer“ auf Erbschaften und Vermögen ab einer Million Euro meint. Sind Sie dafür? ³⁹

Freier von Zwangsprostituierten bestrafen?

03.12.2013 | Die Frage des Tages von VN und VOL.AT: Soll Österreich nach deutschem Vorbild Freier bestrafen, die die Dienste von Zwangsprostituierten in Anspruch nehmen? ¹⁹

Große Koalition ohne Einigung?

02.12.2013 | Die Frage des Tages von VN und VOL.AT: Sollen SPÖ und ÖVP auch dann koalieren, wenn sie sich weder auf eine Steuer-, noch auf eine Schulreform einigen? ⁵

Sind Sie enttäuscht?

30.11.2013 | Bregenz - Die Frage des Tages von VN und VOL.AT: Sind Sie enttäuscht, dass SPÖ und ÖVP vorerst keine Steuerreform durchführen? ⁹²

Rauchverbot in Lokalen?

27.11.2013 | Bregenz - Ist es begrüßenswert, dass SPÖ und ÖVP zu einem Rauchverbot in Lokalen entschlossen sind? Das ist die Frage des Tages der VN und von VOL.AT. ⁸⁶

Koalition - LH Wallner: "Bei weitem noch kein Land in Sicht"

26.11.2013 | Bregenz, Wien - Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner teilt die Einschätzung seines Bundesparteichefs Michael Spindelegger (beide ÖVP), wonach eine Neuauflage von Rot-Schwarz keine ausgemachte Sache ist. ²⁹

U-Ausschuss zur Klärung des Budgetlochs?

25.11.2013 | Frage des Tages von VN und VOL.AT: Ist zur Klärung des Budgetlochs ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss nötig? ¹⁷

Vermögenssteuer einführen?

24.11.2013 | Die Frage des Tages von VN und VOL.AT: Superreiche wie Dietrich Mateschitz sind zu einer Vermögensteuer bereit. Soll daher eine solche eingeführt werden? ²²

Ist der soziale Friede gefährdet?

22.11.2013 | Bregenz - Die Frage des Tages von VN und VOL.AT: Ist der soziale Friede gefährdet, wenn bei Arbeitnehmern weiter gespart wird? ²⁰

Lehrerdienstrecht einfach beschließen?

18.11.2013 | Bregenz - Die Frage des Tages von VN und VOL.AT: Soll die Regierung das neue Lehrerdienstrecht auch gegen den Willen der Gewerkschaft beschließen? ³³

Wäre aufgrund des Verlaufs der Regierungsverhandlungen eine Neuwahl angebracht?

17.11.2013 | SPÖ und ÖVP haben bisher für sehr viel Unmut gesorgt – besonders mit ihren Auseinandersetzungen um einen Kassasturz und dann mit der Erklärung, die fix zugesagte Erhöhung der Familienbeihilfe werde doch nicht kommen. Wäre es Zeit für eine Neuwahl? ⁸⁵

Ein Experte als Finanzminister

13.11.2013 | Die Frages des Tages von VN und VOL.AT: Soll aufgrund der Budgetprobleme ein unabhängiger Experte oder eine Expertin das Finanzministerium übernehmen? ⁴⁷

Regierung plant ein neues Sparpaket - sind Sie überrascht?

12.11.2013 | Bregenz - Die Frage des Tages von VN und VOL.AT: SPÖ und ÖVP machen entgegen ihren Wahlversprechen ein Sparpaket. Sind Sie überrascht darüber? ⁴²

Aufnahmeprüfung für AHS-Unterstufe?

08.11.2013 | Die Frage des Tages von VN und VOL.AT: Soll eine Aufnahmeprüfung für die AHS-Unterstufe eingeführt werden? ⁹

Landwirtschaftsministerium auflösen?

07.11.2013 | Die Frage des Tages von VN und VOL.AT: Soll das Landwirtschaftsministerium mit seinen Aufgaben im Umwelt- und Wirtschaftsressort aufgelöst werden? ⁹

Deutschland hat das Pensionsalter bereits auf 67 angehoben. Soll Österreich dem Beispiel folgen?

06.11.2013 | Die Frage des Tages von VN und VOL.AT: Alle paar Monate wieder drängen Experten auf eine Erhöhung des faktischen, aber auch des gesetzlichen Pensionsalters. Die bisherigen und wohl auch künftigen Regierungsparteien machen jedoch keine Anstalten, eine entsprechende Reform zu beschließen. Was meinen Sie: Soll Österreich das Pensionsalter nach deutschem Beispiel auf 67 erhöhen? ⁸⁷

Sollen die Länder Verantwortung für die Schulen übernehmen?

04.11.2013 | Die Bundesländer sind bei den Koalitionsverhandlungen auf Seiten der ÖVP zahlreich vertreten. Der Vorarlberger Magnus Brunner wird in der Arbeitsgruppe "Staatsreform und Föderalismus" ein altes, aber noch immer offenes Thema einbringen: die Verländerung von Bundeseinrichtungen, speziell der Schulverwaltung. ⁶

Quotenregelung für Frauen in der Politik?

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