Akt.:

Sozialbetrug kostet bis zu einer Milliarde im Jahr

Sozialbetrug ist kein Kavaliersdelikt, sondern verursacht enorme volkswirtschaftliche Schäden. “Bis zu einer Milliarde Euro kostet Sozialbetrug jährlich”, sagte Sozialminister Hundstorfer am Dienstag. “Es geht hier um sehr viel Geld, und der Steuerzahler zahlt die Zeche”, bekräftigte Innenministerin Mikl-Leitner. Durch intensivere Zusammenarbeit soll der Sozialbetrug nun stärker bekämpft werden.

 (40 Kommentare)

Korrektur melden


Das Phänomen Sozialbetrug mittels eines Systems von Scheinfirmen und Scheinanmeldungen sieht Mikl-Leitner als Teil der organisierten Kriminalität. Rund um einen “Paten” entstehe ein Firmennetzwerk von vorwiegend GmbHs mit Schein-Geschäftsführern, die oft gar nichts von ihrer Geschäftsführertätigkeit wüssten. Diese Firmen seien auf kurzfristiges Bestehen ausgelegt und würden oft hunderte Mitarbeiter in kurzer Zeit anmelden, um auf verschiedenste Weise das Sozialsystem und die Mitarbeiter auszubeuten. Zehn “Tätergruppen” seien in Österreich aktiv. Gemeinsam mit den Bundesländern wolle man nun dem Problem den Kampf ansagen.

Bereits 2010 wurde eine eigene Taskforce “Merlin” gegründet. Eine neue Arbeitsgruppe, bestehend aus Experten des Sozial-, Finanz-, Gesundheits-, Innen- und Justizministeriums, der Sozialversicherung und der Sozialpartner soll das Projekt ab Mitte Juli fachlich begleiten, erläuterte Hundstorfer.

Der Sozialbetrug hat laut Rudolf Unterköfler vom Bundeskriminalamt viele Erscheinungsformen: Auf öffentlichen Plätzen in Wien seien z.B. Anmeldungen bei der Sozialversicherung käuflich, gekaufte Arbeitsbestätigungen dienten zur Erschleichung von Aufenthaltstiteln. Mit dem Verkauf von Schein- und Deckungsrechnungen werde Schwarzgeld für Schwarzarbeiter geschaffen, mittels Umsatzsteuerkarussell geschehe Steuerbetrug.

Die Grünen begrüßten den Vorstoß, Sozialbetrug schärfer zu bekämpfen. Die Entwicklung in Sachen Sozialbetrug sei “haarsträubend”, so Arbeitnehmersprecherin Schatz. Die intensivere Zusammenarbeit sei “ein wichtiger Schritt, aber bei weitem nicht genug”. Die Grünen fordern etwa eine Nachbesserung im Gesetz gegen Lohn- und Sozialdumping sowie die Ausweitung der Auftraggeberhaftung auf andere “Problembrachen” neben dem Bau.

Werbung


Kommentare 40

Herzlichen Dank für Ihren Kommentar - dieser wird nach einer Prüfung von uns freigeschaltet. Beachten Sie, dass dies gerade an Wochenenden etwas länger dauern kann.

Kommentare von registrierten Usern werden sofort freigeschaltet - hier registrieren!

 
noch 1000 Zeichen
 

HTML-Version von diesem Artikel
Verkehr in Vorarlberg
Werbung
Jetzt meistgelesen auf VOL.AT
Werbung

Sie sind bei Facebook? Wir haben etwas Besonderes für Sie ...

Wenn Sie jetzt Ihren Facebook-Account mit %s verknüpfen, haben Sie einfachen Zugang zur beliebten Kommentar-Funktion auf %s, können Artikel einfach mit Ihren Freunden teilen - und auch selbst Fotos und Artikel auf %s hochladen.

{username}


Passwort vergessen?
{username}

Bitte max. 32 Zeichen verwenden

Ihren Benutzernamen können Sie hier ändern. Wir schlagen vor, dass Sie Ihren richtigen Namen verwenden, um an Diskussionen teilzunehmen.

Muss eine gültige E-Mail-Adresse sein

Benachrichtigungen und Newsletter (falls gewollt) werden an diese Emailadresse versendet. Ihre Privatsphäre ist uns wichtig

{username}%s antworten

OK, {username} - nun ist alles eingerichtet.

OK

Der Benutzer mit dem Sie sich einlochen wollen ist noch nicht aktiviert. Bitte klicken Sie auf den Aktivierungslink den wir Ihnen an %s gesendet haben. Aktivierungsmail erneut schicken OK

Anmelden

Facebook-Benutzer?

Sie können Ihren Facebook-Account zum Anmelden verwenden:

Mit Facebook verbinden



Passwort vergessen?
Neu registrieren

Anmelden - oder ohne Registrierung diskutieren

Als VOL.AT User anmelden:




Passwort vergessen?

Unregistrierter User:

Bei unregistrierten Benutzern wird der Kommentar erst nach einer Prüfung freigeschaltet. Beleidigende, rassistische, ausfällige oder nicht themenbezogene Kommentare werden nicht veröffentlicht. Kommentare von eingeloggten Usern werden sofort veröffentlicht.

Neu registrieren



Bitte Javascript aktivieren!