Die “Süddeutsche Zeitung” hatte ohne Angabe von Quellen berichtet, derzeit würden informelle Gespräche zur Einführung einer Art europäischem Flüchtlings-Soli geführt.
Dem Bericht zufolge könnte ein solcher Solidaritätszuschlag über einen Aufschlag auf die Mineralölsteuer oder die Mehrwertsteuer erfolgen. Die Einnahmen könnten direkt an den EU-Haushalt überwiesen werden. Das Geld solle dann verwendet werden, um die EU-Staaten bei der Sicherung der Außengrenzen zu unterstützen, sowie, um sicheren Herkunftsländern bei der Aufnahme und Versorgung der Flüchtlinge zu helfen. Ein weiterer Teil solle in die Heimatländer der Flüchtlinge gehen, um dort die Lebensbedingungen zu verbessern.
(APA)
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