Das Staatsoberhaupt wird demnach am 8. Juli kurz vor 10 Uhr von Nationalratspräsidentin Doris Bures und Bundesratspräsident Mario Lindner (beide SPÖ) empfangen und anschließend in den Historischen Sitzungssaal begleitet, wo die Festsitzung der beiden Parlamentskammern stattfindet.
Angelobung von Van der Bellen – falls …
Sollte der VfGH die Hofburg-Wahl bestätigen, wird genau eine Stunde nach Fischer sein gewählter Nachfolger Alexander Van der Bellen im Hohen Haus eintreffen. Punkt 11 Uhr ist dann die Bundesversammlung einberufen, bei der Van der Bellen angelobt werden soll. Für die Zeremonie ist eine Stunde eingeplant.
Bild: APA
Entscheidet sich das Höchstgericht hingegen für eine Neuwahl, lässt neu auszählen oder bedingt sich mehr Zeit zur Behandlung der Causa, kann die Angelobung logischerweise nicht stattfinden. Dann würde das Nationalratspräsidium als Kollegialorgan die Geschäfte des Staatsoberhaupts übernehmen.
Die Amtszeit von Heinz Fischer endet am 8. Juli, eine Verlängerung ist nicht möglich.
(APA/Red.)
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