Sebastian Kurz zum Rücktrittsgerücht um Mitterlehner: "Da ist nichts dran!"
I. Hat ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner mit seinem Rücktritt gedroht, Herr Außenminister?
Die Gerüchteküche brodelt: Angeblich hat Reinhold Mitterlehner mit Rücktritt gedroht. Der ÖVP-Parteichef hat dies allerdings in einem ORF-Interview dementiert. Vor dem VOL.AT-Live-Talk hat Außenminister Sebastian Kurz noch mit ÖVP-Parteichef Mitterlehner telefoniert im versichtert im Live-Interview: “Da ist nichts dran!”
II. Kurz zum Brexit: “Die Briten zu bestrafen wäre dumm”
Außenminister Sebastian Kurz tritt für einen “rationalen Umgang” mit den Briten nach dem Brexit ein.
III. Steuer-Wettrennen mit den Briten? “Senken und sparsam werden”
Außenminister Sebastian Kurz spricht sich für Steuersenkungen aus und mahnt einen Sparkurs ein. Einen Wettlauf um die niedrigsten Steuern in der EU – nach dem Brexit – befürchtet er nicht. Diesen gebe es zum Teil schon jetzt und konstatiert: “Wir sind mit der ganzen Welt im Wettbewerb.”
IV. “Dann wird die EU kleiner und schwächer”
Österreich habe zahlreiche Vorteile durch seine Mitgliedschaft in der EU. Darüber seien sich die Menschen laut Kurz auch bewusst. Es sei jedoch genau so wichtig, dass sich Europa verändere. Ansonsten werde die EU schwächer und Österreich sicher ein Leidtragender.
V. Referendum zur Todesstrafe: “Darf in Österreich nicht abgehalten werden”
Eine klare Position vertritt Kurz wenn es um ein mögliches türkisches Referendum zur Todesstrafe in Österreich geht. “Die Todesstrafe ist eine abscheuliche Form der Bestrafung, die mit unseren Werten in Europa nicht in Einklang zu bringen ist.”
VI. Türkische Bürger vor Konsulaten kontrollieren?
Kurz hält im VOL.AT-Live-Talk fest: “Die Zustimmung wird es bei uns nicht geben und auch die Türkei hat sich an das Völkerrecht zu halten.” Falls die Türkei sich nicht daran halte, müsse man sich entsprechende Gegenmaßnahmen überlegen.
VII. Würden Sie türkischen Soldaten Asyl gewähren?
Türkische Soldaten hätten auch in vielen anderen Ländern die Möglichkeit um Asyl anzusuchen. Das könne bereits schon im Vorfeld in anderen sicheren Ländern getan werden.
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