Sebastian Kurz trifft Ex-Box-Weltmeister Vitali Klitschko

Das Treffen fand vor dem Hintergrund des britischen EU-Austrittsantrags statt, den die Londoner Regierung am Mittwoch stellte. Weitere Themen waren unter anderen die Flüchtlingsbewegungen und die Gefahr durch den Terror. Für die ÖVP waren Parteiobmann, Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, sowie Generalsekretär Werner Amon und Außenminister Sebastian Kurz vor Ort. Letzterer postete dabei auf Instagram auch ein Foto mit Vitali Klitschko. Der Ex-Box-Weltmeister ist Oberbürgermeister von Kiew und seit Jahren politisch aktiv.

Ein Beitrag geteilt von Sebastian Kurz (@sebastiankurz) am 29. Mär 2017 um 10:59 Uhr

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat beim Kongress der Europäischen Volksparteien angesichts des Brexit-Antrags Großbritanniens und der Flüchtlingskrise an die Einheit Europas appelliert und zugleich mehr humanitäre Verantwortung gefordert. Ungarns konservativer Premierminister Viktor Orban warnte indes vor den Gefahren der Migration und einer “dominanten muslimischen Präsenz” in Europa.

Mitterlehner trifft Orban

Migration ist das trojanische Pferd des Terrorismus”, sagte Orban. Ähnlich wie zuletzt Österreichs Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) kritisierte auch Orban die Rolle der Flüchtlingshelfer. “Migration ist mehr und mehr ein NGO-Business”, erklärte der ungarische Regierungschef. Die ÖVP-Delegation unter Leitung von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner hatte beim EVP-Treffen eine Resolution im Gepäck, die unter anderem den Stopp der illegalen Zuwanderung nach Europa, das Schließen der Mittelmeerroute sowie Asyl- und Migrationszentren in Nordafrika vorsieht. Mitterlehner absolvierte auch ein bilaterales Treffen mit Orban.

Ab heute starten wir in einige intensive Tage. Heute mit Terminen in Malta, morgen dann weiter nach Salzburg, über Oberösterreich & den Freitagabend lassen wir in Niederösterreich ausklingen. Wir freuen uns auf viele interessante Gespräche! #busydays #workingdays #malta #bundesländertermine © @oevp_bund / Jakob Glaser

Ein Beitrag geteilt von Sebastian Kurz (@sebastiankurz) am 29. Mär 2017 um 9:22 Uhr

Neben der Migrationspolitik war der vom Vereinigten Königreich am Mittwoch gestellte EU-Austrittsantrag bestimmendes Thema beim Treffen der europäischen Konservativen. “Der Brexit ist nicht das Ende”, meinte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Auch wenn es manche gebe, denen das lieb wäre, kritisierte Juncker US-Präsident Donald Trump. “Wenn das so weitergeht, werde ich auch die Unabhängigkeit Ohios und den Austritt Texas aus den Vereinigten Staaten fordern”, sagte Juncker.

Merkel: “Weil wir Europa lieben”

Merkel appellierte an Einigkeit und Werte Europas: “Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität”, so die deutsche Bundeskanzlerin. “Es ist die Aufgabe von uns, sich um dieses Europa zu mühen, weil wir es lieben.” Zur Einheit rief auch EU-Ratspräsident Donald Tusk auf. “Wir müssen die Populisten herausfordern.” Nationalismus und Abspaltungstendenzen schwächten die EU und ihre Mitgliedsländer. “Worte wie Sicherheit, Souveränität, Würde und Stolz müssen wieder Teil unseres politischen Wörterbuchs werden. Es gibt keinen Grund, warum die Extremisten und Populisten in der öffentlichen Debatte ein Monopol auf diese Begriffe haben sollten”, sagte Tusk.