10. August 2012 14:57; Akt.: 10.08.2012 15:50

ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf sieht Durchgriffsrecht als “Quasi-Notrecht”

Klubobmann Karlheinz Kopf: Schwere Zeiten für die ÖVP Klubobmann Karlheinz Kopf: Schwere Zeiten für die ÖVP - © APA/HELMUT FOHRINGER
von Markus Sturn (VOL.AT) - Schwarzach – ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf nimmt im Interview mit VOL.AT Stellung zu den Korruptionsvorwürfen, die seine Partei belasten. Das von Vizekanzler Spindelegger vorgeschlagene Durchgriffsrecht sieht er durchaus positiv.  (28 Kommentare)
Korrektur melden

Kopf zeigt sich betroffen von den permanenten Negativschlagzeilen im Zusammenhang mit Korruptionsfällen in seiner Partei: „Jeder einzelne Fall schadet unserer Partei in einem riesigen Ausmaß, weil die Politik lebt letzten Endes vom Vertrauen der Bürger.“ Dass der parteiinterne Verhaltenskodex gescheitert ist, will er so nicht gelten lassen. Zum einen könnten weder Gesetze noch ein solcher Kodex verhindern, „dass einzelne Personen Fehlleistungen vollbringen.“ Zum anderen würden die derzeit diskutierten Fälle aus der Zeit stammen, bevor der Kodex formuliert wurde.

Kein “System Schüssel”

Jüngste Anschuldigungen von FPÖ-Parteichef Strache, der gar von einem “System Schüssel” sprach, weist Kopf vehement zurück. Strache versuche nur davon abzulenken, dass Korruption in Wirklichkeit ein Problem der Freiheitlichen und ihren Ableger-Parteien FPK und BZÖ sei. Kopf betont die positiven Errungenschaften der Regierung Schüssel, etwa die notwendigen Reformen im Wirtschafts- und Pensionsbereich. Nebenher seien eben „viele unannehmbare Dinge passiert, die Schüssel offenbar nicht bemerkt hat“. Auch Strassers Entwicklung sei in der Form nicht vorherzusehen gewesen. Als Minister habe Strasser viel geleistet, dann sei er „halt einfach entgleist.“

Durchgriffsrecht als “Quasi-Notrecht”

Zum jüngsten Vorstoß von Vizekanzler Spindelegger, wonach die ÖVP-Bundespartei ein Durchgriffsrecht auf die Landesparteien habe solle, meinte Kopf: „Ich verstehe, dass dem Bundesparteiobmann der Kragen geplatzt ist.“ In den letzten Wochen habe Spindelegger tatenlos zusehen müssen, wie sich der Kärntner Parteiobmann Martinz vor Gericht verantworten musste und sich trotzdem weigerte, zurückzutreten. Etwas Ähnliches gelte es in Zukunft zu verhindern. Dazu müsse sichergestellt sein, „dass der Bundesparteiobmann in so einer Situation stärker agieren kann“. Dieses “Quasi-Notrecht” könne etwa die Form eines Parteiausschließungsverfahrens annehmen.

“Paradiesische” Zustände in Ländle-Politik

Die Kritik des Vorarlberger Landeshauptmanns Wallner sieht Kopf indes gelassen. Hier in Vorarlberg gebe es geradezu „paradiesische Zustände, was Ordnung, Anstand und Sauberkeit in der Politik anbelangt.“ Deswegen geht er davon aus, dass mit Wallner und den anderen Landesparteien eine akzeptable Lösung zu finden sein werde.



Kommentare 28

Herzlichen Dank für Ihren Kommentar - dieser wird nach einer Prüfung von uns freigeschaltet. Beachten Sie, dass dies gerade an Wochenenden etwas länger dauern kann.

Kommentare von registrierten Usern werden sofort freigeschaltet - hier registrieren!

 
noch 1000 Zeichen
 

HTML-Version von diesem Artikel

Schwarzach.
vol.at


Suchen in Schwarzach

Suche filtern


  • Geburten
  • Hochzeiten
  • Taufen
  • Vereinsnachricht
  • Schulnachricht

  • Zeitspanne

Mo 22Prognose, Montag, 22. September 2014: : 15°C (Schwarzach)15°C Di 23Prognose, Dienstag, 23. September 2014: : 16°C (Schwarzach)16°C Mi 24Prognose, Mittwoch, 24. September 2014: : 19°C (Schwarzach)19°C Do 25Prognose, Donnerstag, 25. September 2014: : 19°C (Schwarzach)19°C

Veranstaltungen
Alle Events in Bregenz
Top Jasser aus 2
Neues aus Schwarzach

Anmelden

Facebook-Benutzer?

Sie können Ihren Facebook-Account zum Anmelden verwenden:

Mit Facebook verbinden



Passwort vergessen?
Neu registrieren

Anmelden - oder ohne Registrierung diskutieren

Als VOL.AT User anmelden:




Passwort vergessen?

Unregistrierter User:

Bei unregistrierten Benutzern wird der Kommentar erst nach einer Prüfung freigeschaltet. Beleidigende, rassistische, ausfällige oder nicht themenbezogene Kommentare werden nicht veröffentlicht. Kommentare von eingeloggten Usern werden sofort veröffentlicht.

Neu registrieren



Anmelden oder Registrieren
um Profile zu verknüpfen

{username} registrieren Sie sich jetzt neu auf VOL, um Ihr Facebook-Profil mit einem neuen Benutzer zu verknüpfen ODER klicken Sie auf Anmelden wenn Sie bereits einen VOL-Benutzer haben.


muss eine gültige E-Mail-Adresse sein


Bitte max. 32 Zeichen verwenden


Mindestens 6 Zeichen





Sie haben bereits einen VOL-Benutzer? Anmelden

Bestehendes VOL-Profil verknüpfen

melden Sie sich mit Ihrem VOL-Benutzer an ODER klicken Sie auf Neu Registrieren .


Passwort vergessen

Sie haben noch keinen VOL-Benutzer? Neuen Benutzer registrieren

Bitte Javascript aktivieren!
Werbung