Vorarlberg: Schwärzler setzt bei Terrorismusbekämpfung auf Vernetzung

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Die Pressekonferenz fand am Freitagvormittag statt.
Die Pressekonferenz fand am Freitagvormittag statt. - © Land Vorarlberg
Bei der Präsentation der Strategien gegen Terrorismus und Radikalisierung am Freitag betonte Sicherheitslandesrat Erich Schwärzler, dass Vorarlberg zu den sichersten Regionen überhaupt zählt. “Extremismusprävention ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe”, stellten der Landesrat und die neue Generaldirektorin für die öffentliche Sicherheit, Michaela Kardeis, klar.

Um Radikalisierungstendenzen so früh wie möglich vorzubeugen, setzt Vorarlberg auf starke Kooperation, sagte Schwärzler: “Mit dem Bund, den Gemeinden, Schulen, Behörden und Institutionen liegt bei der Extremismusprävention der Schwerpunkt auf Vernetzung und Austausch”. Die Einbindung der verschiedenen Akteure sei absolut notwendig. Die Bandbreite an Maßnahmen, die seit Mitte 2015 ergriffen und eingeleitet wurden, sei beträchtlich, hielt Schwärzler diesbezüglich fest. Dabei erinnerte er an die verstärkte Vernetzung von Gemeinden, der Exekutive, der Offenen Jugendarbeit und der neu geschaffenen Anlaufstelle beim IfS.

Zusätzliche Schwerpunkte für den Herbst 2017

Für den Herbst hat Landesrat Schwärzler zusätzliche Schwerpunkte angekündigt. “Mit Dialogforen wollen wir die Migrantenorganisationen zur einer verstärkten Beteiligung an der Extremismusprävention bewegen”, so Schwärzler. Außerdem wird bundesweit das Netzwerk “Extremismusprävention und Deradikalisierung” eingerichtet. Ziel ist die Entwicklung einer nationalen Präventionsstrategie unter Beteiligung mehrerer Ministerien, der Bundesländer sowie verschiedenen Facheinrichtungen.

Weiterentwicklung sicherheitsbehördlicher Maßnahmen

Auf die Bedeutung der gesamtgesellschaftlichen Zusammenarbeit machte auch die neue Generaldirektorin für die öffentliche Sicherheit, Michaela Kardeis, aufmerksam: “Niemand wird von heute auf morgen Terrorist. Unser Aktionsradius beginnt dort, wo junge Menschen auf Suche nach Sinn und Orientierung sind. Er geht über die Kleinkriminalität, wo viele Dschihadisten ihre Karrieren begonnen haben, und endet bei der Verhinderung eines konkreten Anschlags”. In dem Zusammenhang sprach sich Kardeis dafür aus, der Polizei die notwendigen Instrumente in die Hand zu geben. Dort, wo es um die Möglichkeit der Verhinderung eines Anschlags und dessen Aufklärung geht, brauche die Polizei jeweils geeignete Maßnahmen. Der anlassbezogene Videozugriff und die internetbasierte Kommunikationsüberwachung im Fall eines begründeten strafrechtlich relevanten Verdachts seien notwendig, um mit den Terroristen Schritt halten zu können, machte Kardeis deutlich.

(Red.)

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