Schützenhöfer sieht Koalition auf dem Prüfstand

Sollte es heuer zu keinen Reformen kommen, sieht Schützenhöfer “für diese Parteien miteinander wenig Zukunft”. Im Falle einer vorgezogenen Nationalratswahl schließt der Vorsitzende der Landeshauptleutekonferenz nicht aus, dass die ÖVP auch unter FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache den Juniorpartner machen könnte. Allerdings sei das nicht das Ziel, das man anstrebe.

Von Spekulationen über einen baldigen Wechsel an der ÖVP-Spitze von Reinhold Mitterlehner zu Sebastian Kurz will der steirische ÖVP-Landeshauptmann nichts wissen. Er stehe voll und ganz hinter Mitterlehner. Kurz sei ein Riesentalent und habe in der ÖVP noch eine große Zukunft vor sich.

Zu den Verhandlungen über einen neuen Finanzausgleich glaubt Schützenhöfer, dass es einen Zeitrahmen von drei bis fünf Jahren brauche, um die Frage einer Steuerautonomie einvernehmlich zu lösen. Diesbezüglich zeigt er sich – wie Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) – skeptisch.