Der Motorradfahrer wurde unbestimmten Grades verletzt. Im Einsatz standen das Rote Kreuz, Notarzt, Polizei und die Feuerwehr Höchst mit zwei Fahrzeugen und zwölf Mann.

“In der Stadt wie in der kleinsten Gemeinde”

“Die Qualität in der Hauskrankenpflege soll in der Stadt künftig genau dieselbe sein wie in der kleinsten Gemeinde.” Mit diesen Worten formulierte Landesobmann Herbert Schwendinger bei der 32. Generalversammlung der Hauskrankenpflege Vorarlberg im Vinomnasaal die Absicht der Hauskrankenpflege und stellte den Anwesenden die erarbeiteten Qualitätsstandards vor. Sie beziehen sich einerseits auf die Struktur, andererseits auf den Prozess und die Ergebnisqualität der Pflege.

Dazu würden etwa eine einheitliche Dokumentation, laufende Ergebnisüberprüfung und eine abgestimmte Kommunikationsstruktur zählen. Sie sichern die Qualität der Pflege, bewirken zudem aber auch eine rechtliche Absicherung. Standardisierte Pflegediagnosen erleichtern die Zusammenarbeit mit anderen Institutionen. Vorteile gibt es auch für die Funktionäre. “Unsere Obleute arbeiten ehrenamtlich. Mit den Standards erhalten sie ein Hilfsmittel, das ihnen die ersten Jahre in ihrer Leitungsfunktion beträchtlich erleichtern soll”, betonte Schwendinger.

Der Anstoß für die Entwicklung einheitlicher Qualitätsstandards kam aus den eigenen Reihen. Und auch die Ausarbeitung erfolgte in einem Selbstevaluierungsprozess. Je zehn Pflegefachkräfte und Obleute formulierten in zehn moderierten Workshops die Qualitätskriterien für ihre Arbeit. Anschließend wurden diese den Verantwortlichen der Landesregierung und den einzelnen Krankenpflegevereinen vorgestellt und noch einmal adaptiert. Nach dem Grundsatzbeschluss der Generalversammlung testen nun drei Vereine die Kriterien in der Praxis. Ab Anfang 2014 sollen dann die restlichen Krankenpflegevereine die Standards übernehmen.

84 Prozent diplomierte Pflegefachkräfte

Positiv zeigt sich erneut die Leistungsbilanz der Hauskrankenpflege. Über 80 Prozent der alten und kranken Menschen werden in Vorarlberg zuhause gepflegt und betreut. Ein Prozentsatz, der ohne die 66 örtlichen Krankenpflegevereine nicht möglich wäre, so Schwendinger.

2012 betreuten und pflegten in den ehrenamtlich geführten Ortsvereinen 300 Pflegefachkräfte knapp 8.000 Menschen in ihrem Zuhause. “84 Prozent unserer Mitarbeiterinnen sind diplomierte Pflegefachkräfte. Das ist ein wichtiges Qualitätsmerkmal”, betonte Geschäftsführerin Gaby Wirth. Zwei Drittel der Patienten sind Frauen, ein Drittel Männer. Gegliedert nach Altersgruppen nehmen erwartungsgemäß die 80- bis 99-Jährigen mit rund 60 Prozent den größten Anteil der Betreuten ein. Pro 2.200 Einwohner ist in Vorarlberg eine vollbeschäftigte Pflegekraft tätig.

Finanzierung zu 39 Prozent aus Eigenmitteln

Für das erste Jahr seiner Amtszeit legte Obmann Herbert Schwendinger eine durchaus erfreuliche Bilanz vor: Das Jahresbudget aller Krankenpflegevereine von knapp 11,9 Millionen Euro deckte die Hauskrankenpflege wieder zu rund 39 Prozent aus Eigenmitteln ab. 4,61 Millionen Euro konnten vornehmlich aus Mitgliedsbeiträgen, Spenden, Aktionen und freiwilligen Pflegebeiträgen aufgebracht werden. Die restliche Mittel kommen von Land und Gemeinden. Die Krankenkassen hingegen kommen für die medizinische Pflege auf.

Zwei Wermutstropfen hatte Schwendinger dennoch zu beklagen: Mit 61.000 Mitgliedern unterstützen bereits 40 Prozent der Vorarlberger Haushalte die örtlichen Krankenpflegevereine. Ein Ausbau der Mitglieder ist demnach eine große Herausforderung. “Selbst den hohen Mitgliederstand zu halten wird zunehmend schwieriger. Und auch das Spendenaufkommen ist großen Schwankungen unterworfen”, so der Landesobmann. 2012 mussten einige Vereine einen Gebarungsabgang hinnehmen, der jedoch noch aus eigenen Finanzreserven abgedeckt werden konnte.

Personalsuche zunehmend schwierig

Schwierig sei es mittlerweile auch, Personal zu finden. Zu groß sei die Konkurrenz im In- und im benachbarten Ausland. “Es wird Zeit, die enorme Leistung, die unserer Pflegekräfte tagtäglich vor Ort zeigen, gebührend wertzuschätzen”, forderte der Landesobmann. Eine Anhebung der Gehälter sei dabei unumgänglich.

Leistungsbilanz 2012 der Hauskrankenpflege Vorarlberg

• 66 private Vereine vor Ort
• 300 angestellte Pflegefachkräfte, davon mehr als 84 Prozent diplomiert
• Pro 2.200 Einwohner steht in Vorarlberg eine vollbeschäftigte Pflegefachkraft zur Verfügung
• Über 61.000 Mitglieder
• Rund 8.000 Personen wurden 2012 gepflegt
• Rund 60 Prozent der mobilen Hilfsdienste sind organisatorisch den Krankenpflegevereinen angegliedert: 1.055 Helfer betreuten 2012 1.900 Personen
• Jahresbudget 2012: knapp 11,9 Millionen Euro (alle 66 Krankenpflegevereine)
• Eigenmitteldeckung: 39 Prozent, das sind 4,61 Millionen Euro

(Aussendung)

Neue Gesichter im Vorstand

In der Parteiarbeit wird Andrea Kaufmann in Zukunft von den beiden neuen stellvertretenden Parteiobleuten Thomas Winsauer und Jochen Weber unterstützt. Neu im Parteivorstand ist auch Hanno Lecher als Schriftführer; weiterhin für die Finanzen zuständig ist Marie Louise Hinterauer. Neben der Parteiführung wurde beim Stadtparteitag auch die neue – 47 Personen umfassende – Stadtparteileitung bestätigt. Andrea Kaufmann: “Ich bin guter Dinge, dass wir mit diesem breit aufgestellten Team für die kommenden Herausforderungen und Wahlgänge gut gerüstet sind.” Als wichtigste Aufgaben für die Dornbirner ÖVP sieht Kaufmann die Intensivierung des Dialogs mit der Bevölkerung, die Aufwertung der Arbeit in den Bezirken und Sprengel und die Mitgliederbetreuung- und Werbung.

(Aussendung)

Geschworene einstimmig für Freispruch

Die Tattoos am Kopf des 33-Jährigen seien nicht eindeutig als NS-Symbole zu erkennen. Zudem sei dem Skinhead kein Vorsatz nachzuweisen, dass er NS-Symbole öffentlich zur Schau tragen wollte. So sei der Freispruch für seinen Mandanten begründet worden, sagte Verteidiger Franz Josef Giesinger. Die acht Geschworenen hätten sich einstimmig zum Freispruch entschieden. Im Falle eines Schuldspruchs hätte der Strafrahmen ein bis zehn Jahre Gefängnis betragen.

Die Anklage legte dem Wortführer der rechtsradikalen Blood & Honour-Skinheads zur Last, er habe sich mit dem eintätowierten SS-Symbol Schwarze Sonne öffentlich präsentiert. Dieses Erkennungssymbol für Rechtsradikale besteht aus Siegrunen oder übereinander gelegten Hakenkreuzen. Zudem habe sich der Skinhead den Code für “Fourteen Words” in die Haut brennen lassen – einen aus 14 Worten bestehenden Rassisten-Glaubenssatz.

Angeklagter Tatort war die Justizanstalt Innsbruck, wo der Vorarlberger einen Häftling besucht hatte. Zuvor war der Maurer aus dem Bezirk Feldkirch an jenem Tag am Oberlandesgericht Innsbruck wegen der Schlägerei mit Rockern vom Jänner 2010 in Hard rechtskräftig zu acht Monaten Haft verurteilt worden. Am Landesgericht Feldkirch hatte die Strafe zunächst noch 15 Monate und dann im zweiten Rechtsgang zwölf Monate ausgemacht.

Schlägerei: Nachspiel zum Lauteracher Mord

Die Schlägerei war ein Nachspiel zum Mord von 2009 in Lauterach an einem Skinhead und zum Mordversuch am nunmehrigen Angeklagten, für den ein Rocker zu 16 Jahren Gefängnis verurteilt wurde.

230.000 Euro machen allein schon die vom Streitwert abhängigen Gerichtsgebühren für den Prozess aus. 170.000 Euro entfallen auf Anwaltskosten. Derart hohe Verfahrenskosten sind angelaufen, weil der Streitwert der Feststellungsklage 12,4 Millionen Euro betrug. Um diesen Betrag fühlten sich die 30 Verwandten ursprünglich in der Erbschaft betrogen.

Sie hatten in einer Anzeige an die Staatsanwaltschaft den Verdacht erhoben, der Richter und dessen zwei Schwestern könnten das Testament ihrer Tante gefälscht haben und so zu ihrem Millionen-Erbe gekommen sein. Dabei stützten sie sich auf eine Kurzexpertise eines Schriftsachverständigen. Das von der Staatsanwaltschaft Innsbruck beauftragte Bundeskriminalamt kam in seinem Gutachten allerdings zum Schluss, dass das Testament der Tante des Richters nicht manipuliert wurde. Deswegen stellte die Staatsanwaltschaft das wegen schweren Betrugs und Urkundenfälschung geführte Strafverfahren ein.

Für das Strafverfahren war der von der Witwe und den Schwestern des Richters angestrengte Zivilprozess im Oktober 2010 unterbrochen worden. Nach der Einstellung des strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens waren die beklagten Verwandten dennoch zunächst nicht bereit, den zivilen Rechtsstreit zu beenden. Bei einer Verhandlung im Mai 2012 bezweifelten die Beklagtenvertreter Georg Mandl und Klaus Tusch weiterhin die Echtheit des Testaments und forderten ein neues Schriftgutachten. Klagsvertreter Ekkehard Bechtold äußerte damals sein Unverständnis darüber, dass die Gegenseite nicht dazu bereit war, “die Notbremse zu ziehen”.

Unklar, wer zahlt

Erst jetzt gaben die beklagten Verwandten auf. Richterin Claudia Hagen, die dritte Richterin in dem Verfahren, konnte den gerichtlichen Vergleich zu Papier bringen. Unklar ist, ob die Beklagten, ihre Anwälte oder Versicherungen die hohen Prozesskosten bezahlen werden.

Profi für Sturzmanagement

Mit Hilfe von Kameras, Sensoren und einem Greifarm soll Hobbit seine primäre Aufgabe, nämlich das Sturzmanagement, erfüllen. Ist vermeintlich etwas passiert, versucht Hobbit zuerst mit der Person Kontakt aufzunehmen, indem er sie anspricht. Erhält er keine Rückmeldung, bewegt er sich durch den Raum, um die Situation von verschiedenen Blickwinkeln aus zu beurteilen. Das soll Fehlalarme reduzieren.

Ein Gerät, welches nur dann in Erscheinung tritt, wenn der Sonderfall eines Unfalls eintritt, sei allerdings nutzlos, erklärt Christoph Gisinger, Projektinitiator und Direktor des “Haus der Barmherzigkeit” in Wien, wo Hobbit neulich seinen ersten öffentlichen Auftritt hatte. Deshalb müsse der Roboter in seiner Funktion als Heimassistent mehr können, zum Beispiel die Senioren bei Alltagstätigkeiten wie Essen und Telefonieren unterstützen und sie unterhalten. Dazu zählen Musik oder Videos abspielen, Spiele spielen und sogar Witze erzählen. Im Alltag müsse “eine Bindung zu dem Roboter” entstehen, meint Giesinger. Eine Bindung zu einer Maschine?

“Kann Menschen nicht ersetzen”

“Solch ein Roboter kann zwar verschiedene Tätigkeiten verrichten, aber nicht den Menschen ersetzen”, sagt Kitty Hertnagel. Die Obfrau und Vorsitzende des Mobilen Hilfsdienst Vorarlberg, sieht dem Einsatz von Pflegerobotern mit Vorbehalt entgegen.

“Wenn ein technisches Gerät Hilfestellung sein kann, sollte man es nutzen, aber die Betreuung von ausgebildetem Pflegepersonal wird ein Pflegeroboter nicht abnehmen können”, ist die Meinung des Landesobmanns der Hauskrankenpflege Vorarlberg, Herbert Schwendinger und führt weiter aus: “Solch ein Pflegeroboter muss jedenfalls für die nächsten 20 Jahre sehr einfach gestaltet sein, denn die jetzige Generation der Alten hat nicht die nötige Erfahrung mit der Computertechnik.”

Noch ist der Pflegeroboter Zukunftsmusik. Laut Markus Vincze brauchen er und sein Team für Hobbits Weiterentwicklung noch ein paar Jahre, bis er reif für den Markt ist.

Ausgleich durch “Zauberflöte”

Aufs Jahr gerechnet werde Bregenz aber heuer wohl die angepeilten 320.000 Nächtigungen erreichen, vermuten Thoma und Bürgermeister Linhart im Gespräch mit den Vorarlberger Nachrichten. Dafür sorge schon die diesjährige Seeaufführung “Zauberflöte”, die auf großes internationales Interesse stoße.

Umfrage an der Dornbirner Furt

Eine Umfrage von VOL.AT an der Furt in Dornbirn ergibt ein ähnliches Bild. Viele der Befragten geben an, dass Autofahrer die rücksichtslosesten Verkehrsteilnehmer sind. Zu den häufigsten Beschwerden gehören: Abbiegen, ohne zu blinken und zu schnelles Fahren. Auch Fahrradfahrer fallen mitunter unangenehm auf. Dann nämlich, wenn sie ohne Licht unterwegs sind.

Ohne Sponsoren unmöglich

“Die Schüler können hier mit den modernsten Baustoffen arbeiten”, freut sich Nachbauer. Sie üben nicht nur Mauern hochzuziehen, sondern diese auch zu verputzen, errichten schallgedämpfte Treppen, bauen Fenster ein und auch ein komplettes Badezimmer steht auf dem Plan. Dieses Projekt ist einzigartig in Österreich und würde ohne die zahlreichen Sponsoren das Budget der Schule sprengen.

Begrenzte Lebensdauer der Übungshäuser

Als Dank für die Unterstützung gab die HTL am Freitagabend ein kleines Fest in der Werkstatthalle, direkt bei den Übungshäusern. So konnten die Finanziers mit eigenen Augen sehen, zu welchen Leistungen die künftigen Absolventen der HTL in der Lage sind. Diese Chance wollte auch genutzt werden, denn da die Halle nicht endlos groß ist, haben die Übungshäuser eine begrenzte Lebensdauer. Sobald sie fertig sind, werden sie den künftigen Übungshäusern weichen müssen.

Die Sponsoren der HTL Rankweil Übungshäuser:

• ARCOTEC Bewehrungstechnik GmbH (Baustahl, Spezialelemente)
• Doka (Schalungen) EHG Stahlzentrum GmbH & Co OG Dornbirn (Spezialstahl)
• Fliesen Pool GmbH Götzis
• Getzner Werkstoffe GmbH (Schalldämmlager)
• Gaulhofer GmbH Mäder (Fenster und Türen)
• Hilti AG (Bohrmaschinen, Akkuschrauber)
• Hilti & Jehle GmbH (Beton, Kies, Sand – inklusive Transport),
• Holcim GmbH (Zemente)
• Inhaus (Badewanne und WC)
• Internorm (Fenster und Türen)
• JOLO Betonfertigteile Götzis (Fertigteildecken)
• LAFRIE das Wohn-Bau-Magazin (Werbung)
• LAKAL GmbH Saarbrücken (Rollläden)
• Loacker Recycling GmbH Götzis (Gesamte fachgerechte Entsorgung nach dem Abbruch des Hauses)
• MARO Klotz & Sonderegger GmbH Feldkirch (Sonnenschutz)
• Peikko Austria GmbH (Anker und Ankerhülsen für Fertigteile),
• Rädler Baustoffe (zum Beispiel: Ytong, Estrichmaterialien, Verputzsonderprodukte),
• Röfix AG (diverse Verputze und Dämmsysteme),
• Sika Österreich GmbH (Fugenbänder und Bauspezialprodukte),
• Siemens AG Zweigstelle Bregenz (SBS Steuerungssysteme – inkl. aller Hard- und Softwarekomponenten)
• SOMFY GmbH Elsbethen-Glasenbach (Elektroantriebe für die Rollläden)
• Tischlerei Schwald Stefan Götzis (Türblätter)
• Wolf Zargen (Türzargen und Türblätter),
• Würth Hochenburger GmbH (Diverse Baustoffe)
• Ziegelwerk Klosterbeuren (Ziegel inklusive Transport
• Wienerberger (Ziegel inklusive Transport)

Robert Nachbauer im Interview mit VOL.AT

Die Sponsoren zeigen sich begeistert

Am 5. Mai hatte ein 26-jähriger in Lauterach einen Verkehrsunfall mit vier Verletzten verursacht. Dem Unfall ging damals laut Polizeiangaben ein illegales Straßenrennen voraus. Diese Straßenrennen seien eine Verkehrserscheinung, die es immer gegeben habe und die es voraussichtlich auch weiterhin geben werde, so der Leiter der Verkehrsabteilung der Landespolizeidirektion Vorarlberg, Rudolf Salzgeber. “Einige Unvernünftige meinen es übertreiben zu müssen. Ich würde es aber nicht so bewerten, dass wir jetzt eine Szene haben oder dass die Situation ausartet”, erläutert er. Trotzdem gibt es Straßenzüge, die stärker betroffen sind als andere. Speziell betroffen seien Strecken, bei denen es länger geradeaus geht. Die Routen seien der Polizei bekannt und würden sich vor allem im unteren Rheintal befinden. In diesen Gebieten sei die Überwachungsdichte der Polizei besonders hoch.

Die Summe machts

Bei einem illegalen Straßenrennen ist vor allem die Vielzahl an Verkehrsübertretungen ein Identifikationsmerkmal. Darunter fallen Geschwindigkeitsübertretungen, Gefährdungen von Personen auf Schutzwegen, Ampelmissachtungen und das Duellieren mit anderen Verkehrsteilnehmern im Straßenverkehr. Die “illegalen Rennfahrer” müssen je nach Summe der Verkehrsübertretungen mit saftigen Strafbescheiden von Seiten der jeweiligen Bezirkshauptmannschaft rechnen. Die Bußgelder können schnell mehrere tausend Euro ausmachen oder zum Verlust der Lenkberechtigung führen.

Polizei gegen Raserei aktiv

Zum einen werde mit Radar- und Lasermessungen gegen die Raser vorgegangen, zum anderen kommen Zivilstreifen zum Einsatz, die Verkehrsübertretungen per Video aufnehmen und so einwandfreies Beweismaterial liefern können. Mehr als 300 Geschwindigkeitsübertretungen werden laut Salzgeber pro Tag von der Polizei zur Anzeige gebracht. Immer wieder würde es aber auch zu Straßenrennen quer durch Europa kommen. Die Polizei sei jedoch gut darauf vorbereitet und stehe in Kontakt mit den ausländischen Kollegen.

Höhere Strafen

Salzgeber bezweifelt, dass PS-Beschränkungen von Pkws junger Fahrzeuglenker – wie sie bei jungen Motorradfahren bereits der Fall sind – Rasereien und Straßenrennen reduzieren würden. “Persönlich würde es mir besser gefallen, wenn man beispielsweise für Raser die Strafen erhöhen würde”, führt Salzgeber aus. Besonders tragisch sei es, wenn durch das unvernünftige Handeln dieser rücksichtlsosen Verkehrsteilnehmer Unbeteiligte oder weitere Insassen verletzt würden.

(VOL.AT)

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Zecken lauern im Gras

Klaus Zimmermann von der Inatura Dornbirn warnt: Zecken lauern nicht wie oft geglaubt auf Bäumen. Vielmehr warten sie auf hohen Gräsern und Sträuchern auf vorbeikommende Wirte. Schon ab einer Temperatur von mehr als sieben Grad Celsius werden die Zecken aktiv, so können sie auch an milden Wintertagen unter liegendem Laub auf Beutesuche sein. Schützen kann man sich einerseits vor allem durch deckende Kleidung, vor allem lange Hosen. Die Kleidung sollte mit mindestens 60 Grad gewaschen werden, um mögliche Zecken sicher zu vertilgen. Auch regelmäßige Hygiene lässt uns für Zecken unattraktiv erscheinen.

Falls doch eine Zecke ihren Weg an die Haut gefunden hat, sollte sie mit einer Pinzette möglichst nahe am Kopf gepackt werden und abgezogen werden. Vor allem sollte sie nicht am Unterteil gepackt werden, da man so Gefahr läuft, den Darminhalt der Zecke in die Wunde zu drücken.

Regelmäßig FSME-Fälle in Vorarlberg

Laut Dr. Bernhard Jochum, Impfreferent der Vorarlberger Ärztekammer, gab es 2012 einen Fall einer FSME-Erkrankung, bei dem die Infizierung zweifelsfrei in Vorarlberg geschah. 2011 waren es sogar 11 Fälle. Laut Jochum konzentrieren sich mit FMSE-Viren belastete Viren auf das Vorarlberger Oberland. Vor allem Menschen, die viel Zeit im Freien verbringen, sollten über eine Impfung nachdenken, für Kinder ist eine Impfung ab dem 12 Lebensmonat unbedenklich. Jochum verteidigt die Impfung, die Angst vor Impfschäden und Berichte über ihre Auswirkungen seien massiv übertrieben. Die hohe Impfquote in Österreich habe die Anzahl der FSME-Erkrankungen stark verringert.

Impfstoff gegen Borreliose in Entwicklung

Derzeit sei ein Impfstoff gegen die ebenfalls von Zecken übertragene Borreliose in Entwicklung. Im Mai wurde eine (englischsprachige) Studie präsentiert, in der die Wirkung des Impfstoffes getestet wurde. Getestet wurde der Impfstoff an der Medizinischen Universität Wien durch deutsche und österreichische Mediziner. Die Studie sei zwar vielversprechend, bis wann der Impfstoff auf dem Markt ist, könne man laut Jochum aber noch nicht sagen. 

Klaus Zimmermann im Interview

Bernhard Jochum zur FSME-Impfung

Mehrere Diebstähle und Straftaten

Den vier Tätern werden neben insgesamt zehn Diebstählen noch weitere Delikte wie Urkundenunterdrückung, Verkehrsunfälle mit Fahrerflucht, Fahren ohne Lenkerberechtigung oder Gebrauch fremder Fahrzeuge zur Last gelegt. Hinzukommen außerdem fünf Anzeigen nach dem Suchtmittelgesetz. Der Gesamtschaden beläuft sich auf rund 5.000 Euro. Laut eigenen Angaben haben sie die Taten begangen, um ihre Sucht zu finanzieren und um den Lebensunterhalt bestreiten zu können. Inzwischen wurden alle vier auf freiem Fuß bei der Staatsanwaltschaft angezeigt.

„Dass bei einer Abschiebung, wenn sie gegen den Willen der betroffenen Person erfolgt, auch Zwangsmaßnahmen angewendet werden müssen, ist bedauerlich, aber nicht zu verhindern“, erklärt Kaufmann. Der Bezirkshauptmann und der zuständige Sachbearbeiter seien zudem ständig in das Verfahren involviert gewesen. Es könne also keine Rede davon sein, dass “juristisch nicht ausgebildete Mitarbeiter ohne Übersicht und ohne Erfahrung” über Abschiebungen entscheiden, kontert Kaufmann die Vorwürfe der Grünen.

FPÖ: “Mitglied einer kriminellen Organisation”

Auch die FPÖ hält die Abschiebung für gerechtfertigt: Der betroffene Asylwerber habe nicht wirklich an der Aufklärung seiner wahren Identität mitgewirkt, zitiert Egger den Asylgerichtshof. Zudem sei Enzenna in Nigeria Mitglied einer kriminellen Organisation gewesen. Er habe dabei zur Tötung von ‚Kriminellen‘ aufgerufen.  Die Methoden dieser Organisation seien extrem brutal, rücksichtslos und willkürlich. Zahlreiche Menschen seien außergerichtlich öffentlich hingerichtet oder verstümmelt worden, hunderte andere wurden gefoltert und eingesperrt.

Im Hinblick auf seine ‘nahen Bindungen zu Österreich’ habe Ezenna ausgesagt, dass er in Vorarlberg eine ‘Tabledancerin’ aus Jamaika, die eine Daueraufenthaltsberechtigung habe, kennen gelernt habe und diese in Kürze ein Kind von ihm erwarte, eine Heirat ‘sei geplant’. In Österreich habe er dann seine Lebensgefährtin und das inzwischen geborene gemeinsame Kindes verletzt. Er soll die Fensterscheiben des Autos der Kindesmutter gewaltsam eingeschlagen und dabei Mutter und Kind verletzt haben.

Grüne: “Räubergeschichten der FPÖ”

Grünen-Klubobmann Johannes Rauch kritisiert die Ausführungen der Freiheitlichen. Die FPÖ könne die Vorwürfe gegen Asylwerber Ezenna mit keinem einzigen Beweis belegen. Der Asylgerichtshof habe festgehalten, dass die Vorgehensweise der Verwaltungsbehörde in diesem Verfahren rechtswidrig gewesen sei, sagt Rauch. Der UVS habe außerdem noch am Tage der Abschiebung die Enthaftung von Ezenna angeordnet. “Wir schenken den Ausführungen des Asylgerichtshofes mehr Glauben als den Räubergeschichten der FPÖ”, so Rauch abschließend.

1000 Unterschriften

Bisher haben rund 1000 Menschen die Petition der Grünen unterschrieben, in der Landeshauptmann Wallner aufgefordert wird, Ezenna humanitäres Bleiberecht zu gewähren.

• Streit im Asylheim, zwei Verletzte
• Verkehrskontrollen an Pfingstwochenende
• Verleihung des Adwins 2013
• Fußballspiele am Wochenende

Geschwänzt

Zum Prozess erschien der Beschuldigte nicht, dafür kamen 30 Zeugen, Anwälte, Schöffen. Sie alle kamen umsonst, der Prozess musste vertagt werden, weil auch die Polizei den Mann nicht finden konnte. Am 29. Mai findet ein neuer Anlauf statt. Alle Zeugen müssen dann nochmals erscheinen und der Angeklagte wird sich dann hoffentlich auch einfinden.

Am Freitagnachmittag legt der Föhn eine Pause ein. Bei starker Bewölkung erwarten uns Regenschauer, die auch kräftiger ausfallen können. Am späteren Nachmittag und am Abend beruhigt sich das Wetter und es beginnt aufzulockern. Die Höchstwerte liegen am Freitag bei 14 bis 18 Grad.

Freundlicher Samstag

Ein durchaus freundlicher Samstag mit überwiegend sogar wieder sonnigem Wetter kündigt sich an. Im Tagesverlauf setzt neuerlich der Südföhn im Montafon und dem Walgau ein. Ab dem späteren Nachmittag zeigen sich wieder vermehrt die Wolken. Es bleibt aber voraussichtlich trocken und es wird wieder wärmer. Die Höchstwerte liegen am Samstag bei 20 bis 24 Grad.

Verregnetes Pfingsten

Der Sonntag wird wieder unbeständiger. Bei starker Bewölkung ziehen wahrscheinlich wieder vermehrt Regenschauer durch und es wird wieder kühler. Die Höchstwerte liegen am Sonntag bei 15 bis 19 Grad. Auch der Montag wird leicht bis mittelmäßig bewölkt. Es ist aber höchstens mit lokalen Regenschauern zu rechnen.

Ursache für Streit unklar

Warum die beiden etwa 30-jährigen Frauen sich stritten, blieb daher vorerst unklar. Offenbar eskalierte die Auseinandersetzung aber derart, dass beide Frauen mit Verletzungen unbestimmten Grades ins Spital gebracht werden mussten. Die Tatwaffe wurde bisher nicht gefunden. Auf die beiden Somalierinnen kommt nun eine Anzeige wegen Körperverletzung zu.

“Wartezeit psychisch belastend”

In dem Mietshaus leben neun von der Caritas betreute Personen aus vier Nationen in mehreren Kleinwohnungen. “Die Wartezeit und die erzwungene Untätigkeit aufgrund der fehlenden Arbeitserlaubnis für Asylwerber ist psychisch sehr belastend für die Menschen”, bedauerte Martin Fellacher, Fachbereichsleiter Flüchtlings- und Migrantenhilfe bei der Caritas, den Vorfall. Generell laufe die Flüchtlingsarbeit in Vorarlberg aber reibungslos.

Jeden Freitag werden verrät Ing. Geringer Tipps und Tricks für Hobbygärtner und solche, die es noch werden möchten. Nebenbei führt er in die Geheimnisse der Vorarlberger Pflanzenwelt ein. Rechtzeitig zum Frühlingsbeginn präsentiert Vorarlbergs Vorzeigegärtner pflegeleichte Topfpflanzen, die jeden Garten im schönsten Glanz erstrahlen lassen.

Blühstars für Daheim

Andere Straftäter haben die Chance auf elektronisch überwachten Hausarrest, wenn die (zu erwartende Rest-)Strafe nicht mehr als ein Jahr beträgt und sie nicht arbeitslos sind. “Das hat noch immer ein bisschen etwas Ungerechtes”, räumt Walter Hammerschick ein. Weil arbeitslose Straftäter nicht in den Genuss der Fußfessel kommen.

Dennoch will der Geschäftsführer des Wiener Instituts für Rechts- und Kriminalsoziologie nicht davon sprechen, dass Privilegierten Hausarrest gewährt wird. “Die Unterschiede sind halt weitgehend durch die Voraussetzungen bedingt”, sagte Hammerschick bei einer Veranstaltung des Bewährungshilfe-Vereins Neustart in Dornbirn. Und zu den Voraussetzungen zählt eben ein Arbeitsplatz.

“Sinnvolle Erweiterung”

Der Rechtssoziologe hat für das Justizministerium die Fußfessel-Praxis untersucht und kommt zum Schluss: “Es ist eine sinnvolle Erweiterung des Vollzugssystems”, das soziale “Abstiegsprozesse abbremst”. Ein Vorarlberger Anwalt schüttelt aber den Kopf, wenn er an einen bestimmten Fall denkt. Eine spielsüchtige Buchhalterin einer Firma hat mehr als eine halbe Million Euro veruntreut und kam in Feldkirch mit drei Jahren Haft davon, wovon zwei Jahre bedingt nachgesehen wurden. Der Anwalt hält es für ungerecht, dass seine Mandantin die Strafe im Hausarrest verbüßen konnte und “keinen einzigen Tag im Gefängnis war”.

Nur knapp 200 Eintragungen

Knapp zwei Monate später weist das öffentlich zugängliche Register knapp 200 Unternehmen auf – in ganz Österreich. Ein Umstand, der Martin Dechant sauer aufstößt. Dechant ist seit April Obmann der Fachgruppe Werbung und Marktkommunikation bei der Wirtschaftskammer Vorarlberg und Geschäftsführer von ikp Vorarlberg. Er geht von 2.500 bis 3.000 Unternehmen in Österreich aus. Daran gemessen, ist die Anzahl der Eintragungen mehr als bescheiden.

Rechtsanwälte ausgenommen

Das große Problem laut Dechant: Die große Gruppe der Rechtsanwälte ist explizit ausgenommen. Diese würden aber oft als de facto Lobbyisten für Unternehmen fungieren. Gleichzeitig seien die Anforderungen an eintragungspflichtige Unternehmen wie seine ikp sehr hoch: Laut Gesetz muss nicht nur die Anzahl der Projekte gemeldet werden, sondern auch die Höhe des Umsatzes und genaue Daten zu den einzelnen Lobbyisten. Und selbst mit diesen Daten wisse man immer noch nicht, was genau die Interessensvertreter mit ihrer Zeit anstellten. Prinzipiell ist Dechant nicht gegen das Gesetz, in der jetzigen Form gelte aber: “Das Transparenzregister macht nichts transparenter”. Stattdessen werde nur die Ungleichheit gefördert.

Bis zu 60.000 Euro Strafe

Im Justizministerium sieht man das naturgemäß ein wenig anders. Sprecherin Dagmar Albegger meint, das Register habe “definitiv zu mehr Transparenz beigetragen”. Alle bekannten Unternehmen der Branche seien registriert, ebenso alle Kammern und Interessensvereinigungen. Eine Schätzung über die Anzahl der in Österreich tätigen Lobbyisten habe das BMJ nicht angestellt. Das Instrument des Registers sei aber alleine deswegen effektiv, weil ohne einen Eintrag die Lobby-Tätigkeit nicht erlaubt sei. Die entsprechenden Strafen können übrigens im Wiederholungsfall bis zu 60.000 Euro ausmachen. (MST)

Der Leiter der Strafabteilung des Landesgerichts Feldkirch hatte nach den Feststellungen der Gerichte zwischen 1995 und 2009 fürs Aktenkopieren 400.000 Euro privat kassiert. Die Gebühren für die kopierten Strafakten für Anwälte und Versicherungen hätte der Beamte an die Republik abführen müssen. Stattdessen hat sich der Gerichtsbedienstete für seine privaten Geschäfte mit dem Gerichtskopierer während der Dienstzeit oft sogar das Doppelte des amtlichen Tarifs überweisen lassen.

Die empfindliche Strafe begründete Richterin Ingrid Brandstätter als Vorsitzende des Berufungssenats mit dem “massiven Schuldgehalt”. Denn “ein Beamter, der sich so verhält, schadet dem Ansehen der Justiz massiv”. Er habe “eine haarsträubende Einstellung für einen Beamten” gehabt und kein Unrechtsbewusstsein. Trotz der ihm 1995 und 1997 auferlegten Verbote habe der Justizbeamte “seine Narrenfreiheit ausgenützt” und einfach weitergemacht. Dabei habe er nicht nur die Unverfrorenheit besessen, die Kopien mit der Gerichtspost zu verschicken, sondern dafür auch noch die Postgebühren zu kassieren.

Anzuheben sei die Strafe gewesen, weil, im Gegensatz zur Einschätzung des Landesgerichts Innsbruck, mangelnde Dienstaufsicht kein Milderungsgrund sei und keine lange Verfahrensdauer vorliege.

Schon das Ersturteil von drei Jahren Haft wurde in Vorarlberg von jenen Anwälten, Richtern und Staatsanwälten als zu hart kritisiert, die Glück haben, selbst nicht angeklagt zu werden – als Mitwisser wie einige Richter und Staatsanwälte oder als Mitwirkende wie viele Anwälte, die mit überhöhten Kopierkosten ihre Mandanten betrogen.

Ein Jahr Fußfessel

Der Verurteilte verliert seinen Beamten-Job und sieht sich jetzt als “Sozialfall”. Zumal der Feldkircher als Teil-Abschöpfung aus seiner Bereicherung 150.000 Euro bezahlen muss. Als Ersttäter wird der Golf-Jugendtrainer nur die Hälfte der Haftstrafe verbüßen müssen – im für ihn besten Fall ein Dreivierteljahr im Gefängnis und ein weiteres Jahr daheim mit einer Fußfessel.

Indes ist ein weiteres großes Bauprojekt am See, nur einen Steinwurf vom Bahnwärterhaus entfernt, geplant, so die Vorarlberger Nachrichten in ihrer heutigen Ausgabe.

Motto: „Pure Kreativität“

Ideen nehmen in den Köpfen der Kreativen Gestalt an und werden auf dem Papier Wirklichkeit. Deshalb stellten wir den Werbepreis dieses Jahr unter das Motto ‚pure Kreativität’“, so AdWin-Organisator und Geschäftsführer der Ender Werbung, Simon Ender. Und ikp-Geschäftsführer Martin Dechant fügt hinzu: „Der Vorarlberger Werbepreis nimmt einen beachtlichen Stellenwert in der Branche ein und unterstreicht die Qualität der lokalen Werbetreibenden.“

Rund 200 Arbeiten eingereicht

Die Veranstaltung fand erstmals als Kooperation der Fachgruppe Werbung und Marktkommunikation der Fachgruppe Berufsfotografen der Wirtschaftskammer Vorarlberg statt. Insgesamt 34 Kommunikationsagenturen, 10 Berufsfotografen und 11 Mitglieder anderer Fachgruppen kämpften im die Preise in 16 Kategorien. Rund 200 Arbeiten wurden eingereicht. Ein Buch zum AdWin wurde nach der Gala an die Gäste verteilt.

Die AdWin 2013-Sieger im Überblick

• Kategorie Corporate Design: ABSICHT Design und Kommunikation für Die Koje – Christian Leidinger
• Kategorie Printkommunikation: Haselwanter Grafik und Design für Kraftstoff Handmadebikes
• Kategorie Packaging: Abbrederis Büro für Gestaltung für Destillerie Keckeis Rankweil
• Kategorie Anzeigen: zurgams Kommunikationsagentur für MSE Personalservice AG
• Kategorie Außenwerbung: zurgams Kommunikationsagentur für Hotel Montafoner Hof
• Kategorie Film: DAVILLA für MPH Cosmetics
• Kategorie Audio: zurgams Kommunikationsagentur für Miele Center Markant
• Kategorie Webdesign: zurgams Kommunikationsagentur für Berchtold Sport und Fashion
• Kategorie Social Media: limemotion mit der Social-Media-Box für verschiedene Auftraggeber
• Kategorie Online: Zeughaus für Institut Alfons Grabher
• Kategorie Kommunikation im Raum: IRR für Initiative Sichere Gemeinden
• Kategorie Events: zurgams Kommunikationsagentur für Hotel Montafoner Hof
• Kategorie Dialogmarketing & Promotion: Zeughaus für Dornbirner Messe
• Kategorie Public Relations: ikp Vorarlberg für carla – Fachbereich Arbeit & Qualifizierung der Caritas Vorarlberg
• Kategorie Kunst, Kultur & Soziales: Zeughaus für Poolbar Festival
• Kategorie Kommunikationskampagne: Russmedia mit PKP BBDO für Russmedia Erscheinungsbild
• Sonderkategorie Fotografie: Markus Gmeiner für Freigeist
• Sonderkategorie Eigenwerbung: zurgams Kommunikationsagentur

Martin Dechant im Interview

Organisator Simon Ender im Interview

Die Gewinner im Interview

(VOL.AT)