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Rhesi: Koblach wehrt sich gegen "Scheingefechte"-Vorwurf

Maierhofer steht zur Verantwortung der Gemeindevertretung.
Maierhofer steht zur Verantwortung der Gemeindevertretung. ©VN, Koblach
Koblach. Den Vorwurf von Scheingefechten in Sachen Rhesi will Bürgermeister Fritz Maierhofer so nicht stehen lassen. Nun wartet man auf einen Termin mit Rheinkommission und Landeshauptmann.
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Schlussendlich liegt die Entscheidung, ob Koblach der Versetzung der Rheindämme zustimmt, allein bei der Gemeindevertretung. Der Entscheid der Nutzungsberechtigten habe höchstens beratende Funktion und sei nicht bindend, bestätigt Verfassungs- und Verwaltungsexperte Peter Bußjäger in den Vorarlberger Nachrichten. Diese zitiert auch kritische Stimmen, die von Scheingefechten des Bürgermeisters sprechen.

Rein beratende Funktion sei klar gewesen

Dies will Maierhofer so nicht stehen lassen. Es sei allen Beteiligten, sowohl Politik wie auch Nutzungsberechtigten, auch während der Vollversammlung bewusst gewesen, dass deren Entscheidung nicht bindend und nur von beratender Funktion sei. Entgegen der allgemeinen Wahrnehmung hänge Rhesi jetzt nicht nur von der Entscheidung Koblachs ab, betont der Bürgermeister, sondern von allen Rheingemeinden, die ihren Teil zu tragen haben.

Stimmungsbild der Koblacher

“Ich muss es aber zur Kenntnis nehmen, dass die Nutzungsberechtigten diskutieren und sich eine Meinung bilden”, so Maierhofer. Er sieht im Abstimmungsergebnis ein Stimmungsbild der Betroffenen, dass der Trittstein als zu groß und umfangreich angesehen wird. Von den über 500 Nutzungsberechtigten stimmten nur 132 bei der Vollversammlung ab, davon 90 gegen den Trittstein. Nun stehen auf Einladung von Landeshauptmann Markus Wallner Gespräche zwischen Gemeinde, Rheinkommission und Landespolitik an. Ein Termin gebe es aber noch nicht, auch nicht für die Gemeindeentscheidung.

Zwei weitere Trittsteine geplant

Der Trittstein bei Koblach ist der einzige von dreien, bei dem die Dämme verschoben werden müssen. Sowohl der bei Mäder wie auch der bei Widnau (Lustenau) werde sich innerhalb der bestehenden Dämme realisieren lassen, erklärt Projektleiter Markus Mähr. Für den letzteren werden jedoch Trinkbrunnen verlegt. Zwei weitere noch 2015 geplante Trittsteine mussten aufgrund des ungeeigneten Untergrunds aufgegeben werden.

Was derzeit von einem 300-jährigen Hochwasser betroffen wäre, sieht man online bei einer Visualisierung der Rheinregulierungskommission hier.

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