Regierungskoalition in Island geplatzt

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In Island stehen nach Zerfall der Regierungskoalition zum zweiten Mal binnen eines Jahres Neuwahlen an. Ministerpräsident Bjarni Benediktsson forderte am Freitag eine neuerliche Abstimmung, nachdem sich eine der drei Koalitionsparteien wegen eines Skandals um Benediktssons Vater aus der Regierung zurückgezogen hatte. Als Termin sprach er sich für November aus.

“Wir haben die Mehrheit verloren, und ich sehe nichts, das darauf hindeutet, dass wir sie wieder gewinnen können”, sagte Benediktsson. Auch die Unabhängigkeitspartei forderte nach dem Zerfall der Koalition Neuwahlen.

Die Partei “Helle Zukunft” begründete ihren Rückzug mit einem Vertrauensbruch, nachdem die Partei Benediktssons angeblich versucht hat, einen Skandal um dessen Vater zu vertuschen. Die Vorgängerregierung war 2016 wegen des Steuerskandals um die Panama Papers gestürzt.

Bei dem jüngsten Skandal geht es um einen Brief, den Benediktssons Vater geschrieben hat. Mit dem Schreiben wollte er das Vorstrafenregister eines alten Freundes löschen lassen, der wegen Kindesmissbrauchs schuldig gesprochen war. Das Justizministerium weigerte sich zunächst, offenzulegen, wer den Brief verfasst hatte, und lenkte erst auf Druck eines Parlamentskomitees ein.

Ministerpräsident Bjarni Benediktsson soll seit Juli gewusst haben, dass sein Vater der Autor war. Ottar Proppe von “Helle Zukunft” sagte dem isländischen Rundfunk RUV am Freitag: “Es ist ein Vertrauensbruch, dass dies so lange wie möglich geheim gehalten wurde.”

Die Koalition aus Unabhängigkeitspartei, “Helle Zukunft” und die europafreundliche Partei Vidreisn regiert erst seit acht Monaten in Island. Die Regierungsbildung war sehr schwierig gewesen und hatte Monate in Anspruch genommen.

(APA/dpa)

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