Rechnungshof bemängelt Anzahl an Kleinschulen und Vorarlberg

So verfügten im Schuljahr 2015/16 in Tirol 185 Pflichtschulen über weniger Schüler, als es die allgemeinen Errichtungsvoraussetzungen vorsahen. In Vorarlberg traf dies auf 51 Schulen zu, ging aus einem am Freitag erschienen RH-Bericht hervor.

Ob die Voraussetzungen für den Fortbestand dieser Schulen vorlagen, sei nicht belegt, kritisierte der RH, der die Standortstruktur der allgemeinbildenden Pflichtschulen in den beiden Ländern in den Schuljahren 2011/2012 bis 2015/16 untersucht hatte. Der Rechnungshof empfahl daher sowohl Tirol als auch Vorarlberg die Voraussetzungen zu prüfen und gegebenenfalls die Schulen aufzulassen.

Nur sieben Schüler in einer Klasse

Ungeachtet der Stilllegung bzw. Auflassung von elf Schulen in Tirol und drei in Vorarlberg, würden weiterhin Pflichtschulen mit nur sehr wenigen Schülern geführt werden, im Extremfall Volksschulen mit drei Schülern in Tirol bzw. sieben in Vorarlberg, bemängelte der RH. Mit Ausnahme der Volksschulen in Vorarlberg, die einen geringfügigen Anstieg der Schülerzahl aufwiesen, verzeichneten alle allgemeinbildenden Pflichtschulen in beiden Ländern Rückgänge an Schülern. Die stärkste diesbezügliche Abnahme wiesen mit rund 21 Prozent die Polytechnischen Schulen in Tirol auf. Der RH empfahl beiden Ländern die “Standortstruktur zu optimieren”.

Tirol strebt Optimierung an

Das Land Tirol wies in seiner Stellungnahme an den RH darauf hin, dass die Landesregierung eine Optimierung der Standortstruktur anstrebe und mit Beschluss vom 20. Juni 2017 die Auflassung bzw. Stilllegung von elf nieder organisierten Volksschulen genehmigt bzw. angeordnet habe. Andere Töne verlauteten aus Vorarlberg. Das Land teilte in seiner Stellungnahme mit, dass es die Empfehlung des RH für nicht zweckmäßig erachte. Der Landesgesetzgeber habe sich im Jahr 1959 bewusst dafür entschieden, die Errichtung öffentlicher Pflichtschulen auch dann zu ermöglichen, wenn dazu keine gesetzliche Verpflichtung bestehe. In Gebirgstälern würde sich bisweilen das Erfordernis ergeben, Pflichtschulen auch dann zu errichten, wenn die gesetzlich festgelegte Mindestschülerzahl nicht erreicht werde.

Aufgrund einer Entschließung des Tiroler Landtags vom März 2015 erarbeitete Tirol das “Entwicklungskonzept Kleinschulen”, das sich jedoch nur auf Volksschulen bezog. Darin war zunächst die ehestmögliche Auflassung von Schulen mit bis zu sechs Schülern vorgesehen. In der Folge sollten auch Schulen mit weniger als 20 Schülern aufgelassen werden. Der RH bezeichnete den Entwurf als “einen ersten Schritt zur Optimierung”, er bemängelte jedoch, dass das Konzept zur Zeit der Überprüfung Ende 2016 noch nicht beschlossen war, obwohl die Umsetzung im Schuljahr 2015/2016 hätte beginnen sollen.

RH empfiehlt Standortkonzept für Vorarlberg

Trotz des Bekenntnisses zum Erhalt der Kleinschulen in Vorarlberg – das etwa auch im “Arbeitsprogramm 2014-2019” der Vorarlberger Landesregierung festgeschrieben steht – empfahl der RH dem Land Vorarlberg, ein nachhaltiges Standortkonzept auszuarbeiten. Dieses solle – abhängig von den Schülerzahlen – die Auflassung kleiner Schulen vorsehen.

APA