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Raststätte Hörbranz: Die Bevölkerung wird befragt

Geplante Raststation am ehemaligen Autobahnzollamt Geplante Raststation am ehemaligen Autobahnzollamt
Hörbranz – Parteien einigten sich auf eine Volksbefragung. Termin dafür dürfte im September sein.

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Die Hörbranzer Bevölkerung soll im September über den Bau der Raststätte auf dem Areal des ehemaligen Zollamtes entscheiden. Darauf einigten sich am Freitag Vertreter der ÖVP, FPÖ, Grünen und SPÖ in einem Gespräch. Christoph Hagen, der Vertreter des BZÖ und Nationalratsabgeordneter, war terminlich verhindert.

Ergebnis nicht bindend

Zwar werde es keine Volksabstimmung, sondern lediglich eine Volksbefragung, aber die Sozialdemokraten hätten ihre Grundforderung durchgesetzt, sagte Reinhold Einwallner. Im Gegensatz zum Ergebnis einer Volksabstimmung ist jenes einer Volksbefragung nicht bindend. „Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass die Gemeindevertreter den Wählerwillen ignorieren werden“, meinte er. Der Vorteil einer Befragung sei, dass die Fragen freier formuliert werden könnten. Bei einer Volksabstimmung gebe es zudem ein engeres Korsett, und es könne nur eine einzige Frage gestellt werden.

Einwallner hofft auf eine hohe Wahlbeteiligung und ein klares Ergebnis. Egal wie dieses ausfalle, die Sozialdemokraten würden sich danach richten. „Es geht uns nicht ums Verhindern. Wir wollen lediglich, dass bei großen Entscheidungen auch die Bevölkerung ein Mitspracherecht hat.“ Er habe das Gefühl, dass dieses Vorgehen auch dem Zeitgeist entspreche. Die Bürger würden gerade bei schwerwiegenden Entscheidungen mehr Mitsprache fordern.

Am 27. Juni soll die Volksbefragung in der Gemeindevertretungssitzung beschlossen werden.

(NEUE)

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