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Punktlandung bei Vorarlberger Sozialkosten 2016

©Paulitsch
Bei den Sozialkosten hat das Land Vorarlberg 2016 eine Punktlandung hingelegt. Trotz einer Steigerung der Gesamtausgaben aus dem Sozialfonds um 11 Prozent auf 351 Mio. Euro lag der Finanzierungsbedarf für Land und Gemeinden laut Rechnungsabschluss bei rund 259 Mio. Euro - beinahe jener Summe, die im Voranschlag vorgesehen war.

“Der Voranschlag wurde sogar noch um 200.000 Euro unterschritten”, freute sich Soziallandesrätin Katharina Wiesflecker (Grüne) am Montag bei der Präsentation des Rechnungsabschlusses des Sozialfonds in Dornbirn, wies aber auch auf eine Steigerung der Einnahmen um rund 17 Mio. Euro bzw. 22,8 Prozent auf rund 92 Mio. Euro hin. Gegenüber 2015 wuchs der von Land (155,3 Mio. Euro) und den 96 Gemeinden (103,6 Mio. Euro) im Schlüssel 60:40 zu finanzierende Betrag demnach um 7,4 Prozent (rund 18 Mio. Euro).

“Umbau, Schwerpunktsetzung und Konzentration”

Den stetig zunehmenden Kosten im Sozialbereich wollen Wiesflecker und ihr Regierungskollege Gesundheitslandesrat Christian Bernhard (ÖVP) künftig auch mit einem kritischen Blick auf die 350 über den Sozialfonds verwalteten Leistungspakete begegnen. “Es geht dabei um Umbau, Schwerpunktsetzung und Konzentration”, fasste Wiesflecker zusammen. Vor allem bei Leistungspaketen, die vor zehn bis 20 Jahren entwickelt wurden, müsse man kritisch hinterfragen, ob sie noch gebraucht würden oder ob Änderungsbedarf bestehe. Leistungskürzungen schlossen sie und Bernhard aus.

Als Beispiel nannte Bernhard die Integrationshilfe für Menschen mit Behinderungen. Dort gehe der Weg in Richtung “mehr Selbstbestimmung und gesellschaftlicher Teilhabe” und weg von stationärer Unterbringung. “Der Produktumbau muss nicht teurer sein”, stellte der Landesrat fest. Kostendämpfungsmaßnahmen wünschte sich auch Gemeindeverbandspräsident Harald Köhlmeier (ÖVP): “Die Gemeinden stehen unter Druck. Die Schere zwischen laufenden Ausgaben und Einnahmen (im Sozialfonds, Anm.) klafft immer weiter auseinander.”

75 Mio. Euro für Integrationshilfe

Die höchsten Ausgaben im Sozialfonds wurden 2016 wie stets im Bereich der Pflege (117,2 Mio. Euro) getätigt. 100,3 Mio. Euro entfielen dabei auf die stationäre, 9,3 Mio. Euro auf die ambulante und 5,6 Mio. Euro auf die 24-Stunden Pflege und Betreuung. In diesem Bereich wurden auch die meisten Einnahmen (56,2 Mio. Euro) lukriert. An zweiter Stelle folgten die Ausgaben für den Punkt Soziales mit rund 91 Mio. Euro. Dieser umfasst im Wesentlichen die Mindestsicherung (39,4 Mio. Euro) und die Grundversorgung (35,2 Mio. Euro).

Im vergangenen Jahr wurden insgesamt 16.327 Personen im Rahmen der Mindestsicherung unterstützt (plus zwölf Prozent), darunter 4.715 Kinder. Die starke Zunahme in diesem Bereich führte Wiesflecker auf die rasche Anerkennung von Flüchtlingen zurück, die damit aus der Grundversorgung vorerst in die Mindestsicherung wechselten. Ende Dezember 2016 befanden sich 3.559 Asylwerber in der Grundversorgung. Mit rund 75 Mio. Euro schlug 2016 die Integrationshilfe für Menschen mit Behinderungen zu Buche, gefolgt von der Kinder- und Jugendhilfe mit rund 45 Mio. Euro und dem Bereich Sozialpsychiatrie und Sucht mit rund 23 Mio. Euro.

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