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Präsident Mugabe ließ Frist zum Rücktritt verstreichen

Mugabe klammert sich an seine schwindende Macht
Mugabe klammert sich an seine schwindende Macht ©APA (Archiv/AFP)
Simbabwes Präsident Robert Mugabe hat die Frist seiner Partei zum Rücktritt verstreichen lassen. Die von der Regierungspartei ZANU-PF gesetzte Frist lief am Montag um 11.00 Uhr MEZ ab, ohne dass der Präsident der Aufforderung zum Amtsverzicht nachgekommen ist. Die Partei hatte zuvor gedroht, das Parlament werde ein Verfahren zur Amtsenthebung gegen Mugabe einleiten, sollte er nicht abtreten.
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Nach Ablauf der Frist versammelte sich vor der Universität von Simbabwe in der Hauptstadt Harare eine Gruppe von Demonstranten, die Mugabe zum Rücktritt aufforderte. Die Armee wollte zu Beratungen über die Krise zusammenkommen.

Der 93-jährige Staatschef hatte in einer TV-Ansprache am Sonntagabend seinen Anspruch auf das Präsidentenamt bekräftigt. Zudem kündigte er an, dem in wenigen Wochen stattfindenden Parteitag der ZANU-PF vorzusitzen. Die Regierungspartei hatte Mugabe allerdings am Sonntag vom Vorsitz entbunden.

Unter Hausarrest

Mugabe hatte das ehemalige Rhodesien 1980 in die Unabhängigkeit von der Kolonialmacht Großbritannien geführt. Er war zunächst Regierungschef, bevor er 1987 Präsident wurde. Seine Gegner werfen ihm einen autoritären Regierungsstil vor und machen ihn für die grassierende Misswirtschaft verantwortlich.

Die Krise spitzte sich zu, als Mugabe vergangene Woche seinen Stellvertreter Emmerson Mnangagwa feuerte, der als Wunschnachfolger der Armee im Präsidentenamt gilt. Daraufhin griff das Militär ein und stellte Mugabe unter Hausarrest.

(APA/ag.)

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