Wrabetz spricht von "Inflationsanpassung". - © APA ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz bestätigte am Sonntag gegenüber der APA Spekulationen, wonach er bei der nächsten Stiftungsratssitzung am 13. Dezember den Vorschlag für eine Gebührenerhöhung einbringen will. Sollten die Räte zustimmen, dürften die Gebühren ab Juli 2008 um rund ein bis 1,5 Euro pro Haushalt und Monat ansteigen. Für den ORF würde das zusätzliche Einnahmen von 30 bis 40 Millionen bedeuten.
Wrabetz will nicht von einer realen Gebührenerhöhung, sondern vielmehr von einer „Inflationsanpassung“ sprechen. Dem ORF sind durch die nichtangepasste Inflation seit der letzten Erhöhung im Jahr 2004 rund zehn Prozent an Gebührengeldern entgangen, rechnete Wrabetz vor. Die angedachte Gebührenerhöhung soll unter zehn Prozent liegen.
Am Montag werden die ORF-Direktoren in einer Sitzung über die Gebührenerhöhung abstimmen – ein entsprechender Antrag soll den Stiftungsräten noch in den nächsten Tagen übermittelt werden. Dass das Thema Gebührenerhöhung so abrupt auf der Tagesliste der Stiftungsratssitzung am 13. Dezember auftaucht, erklärte Generaldirektor Alexander Wrabetz damit, dass er „ein langes politisches Tauziehen vermeiden und den politischen Druck gering halten“ wollte. Aber unabhängig davon hält der ORF-Chef „ein längeres Hinausschieben der Inflationsanpassung für nicht sinnvoll“. Sollte es nicht zu einer Erhöhung der Einnahmen kommen, „müsste man das Unternehmen substanziell neu ausrichten“.
Wrabetz stellte etwa deutliche Kürzungen bei den Landesstudios in Aussicht: „Wir könnten das Leistungsspektrum im regionalen Bereich nicht aufrechterhalten“, und auch die Befürchtungen der heimischen Filmwirtschaft, die sich als Opfer der ORF-Sparmaßnahmen sieht, „wären berechtigt“. Die Umstellung auf neue Technologien, wie HD-TV, wäre ohne eine Erhöhung der Einnahmen auf Dauer ebenfalls nur schwer realisierbar.
Für Wrabetz ist die „Geldwertsicherung bei den Gebühren“ die einzige Möglichkeit, den ORF ungeachtet weiterer Sparmaßnahmen mit seinen jetzigen Angeboten zu erhalten. Man habe auch andere Möglichkeiten geprüft, die Einnahmenseite zu erhöhen, etwa durch eine Lockerung der Werbebestimmungen. Hier habe es Gespräche mit der Politik und mit den Zeitungsherausgebern gegeben. Allerdings sei die Werbezeitenregelung „gesetzlich zementiert, eine Änderung ist nicht absehbar“. Das gleiche gelte für die Rückerstattung der Gebührenbefreiungen, meinte Wrabetz.
Der ORF sei nicht zuletzt auf Grund der Digitalisierung massiver Konkurrenz bei den Programmen und im Werbefensterbereich ausgesetzt. Von den rund zwei Millionen von der Digitalisierung betroffenen Haushalten haben außerdem 200.000 den Umstieg gar nicht geschafft und empfangen derzeit keinen ORF. Diese Haushalte gelte es zurückzugewinnen. Eine Erhöhung der Gebühren wäre, so Wrabetz, „ein Bekenntnis zum österreichischen Fernsehen, zur Filmwirtschaft und zu den Landesstudios“. Er hofft daher, dass „parteipolitische Interessen bei der Abstimmung im Stiftungsrat keine Rolle spielen werden“.
Für eine Gebührenerhöhung ist die Zustimmung des Stiftungsrats notwendig. Von 35 Mitgliedern sind dort 30 stimmberechtigt – die fünf Vertreter des ORF-Betriebsrats dürfen bei Gebührenfragen nicht votieren. Ohne die Betriebsräte verfügt der SPÖ-„Freundeskreis“ über 13, der ÖVP-„Freundeskreis“ über elf Stimmen. FPÖ, Grüne und BZÖ haben jeweils einen Vertreter, die übrigen Stiftungsräte gelten als „unabhängig“.
