Österreichs Justiz europaweit am effizientesten

Von Verein Jahrgang 1937 Weiler
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Österreichs Justiz ist im europäischen Vergleich ein Musterschüler. Zu diesem Schluss kommt der aktuelle Bericht der Europäischen Kommission für die Wirksamkeit der Justiz (CEPEJ), der am Donnerstag in der Wiener Hofburg präsentiert wurde. Gemeinsam mit Tschechien sei das heimische Justizsystem unter den insgesamt 46 evaluierten das effizienteste, betonten die Autoren der Studie.

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"Die Justiz soll günstig sein, rasch und auf hohem Niveau entscheiden sowie Rechtsfrieden und -sicherheit garantieren. Die Erwartungen der Bürger steigen, allerdings werden die Mittel, die zur Verfügung stehen, nicht mehr", umriss Justizministerin Karl den schwierigen Balanceakt, den die Justiz heutzutage bewältigen muss. Viele dieser Fragen und Probleme seien mittlerweile alleine nicht mehr lösen, es bedürfe grenzüberschreitender Zusammenarbeit.

Der CEPEJ komme dabei eine zentrale Rolle zu. "Nirgendwo sonst gibt es die Möglichkeit, die 46 europäischen Justizsysteme miteinander zu vergleichen. Der Bericht ist ein unverzichtbares und detailliertes Werkzeug."

Kurze Erledigungszeiten in Zivilverfahren

Was aus österreichischer Sicht auffiel: Vor allem die sehr kurzen Erledigungszeiten in Zivilverfahren (129 Tage oder rund vier Monate in Österreich gegenüber durchschnittlich 287 Tagen oder rund 9,5 Monaten in Europa) sind überdurchschnittlich. Strittige Scheidungen dauerten (gemessen an der Verfahrensdauer) zuletzt in Österreich nur mehr 167 Tage. In vielen Ländern Mittel- und Westeuropas braucht ein vergleichbares Verfahren zwei- bis dreimal so lange.

Darüber hinaus wird der Justiz in der Alpenrepublik bescheinigt, große Verfahrensmengen schnell abwickeln zu können: Österreich ist zusammen mit der Tschechischen Republik das einzige Land in Europa, das in Zivil- und Strafsachen eine Clearance Rate von mehr als 100 Prozent und gleichzeitig eine Verfahrensdauer von weniger als 180 Tagen aufweist.

(APA)

 

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