Linke Mehrheit in ÖH könnte knapp halten

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Letzter Wahltag bei der ÖH-Wahl
Letzter Wahltag bei der ÖH-Wahl - © APA
Die linke Mehrheit in der Österreichischen HochschülerInennschaft (ÖH) könnte knapp halten. Nach den derzeitigen Trends käme die bisherige ÖH-Exekutive aus Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS), Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) und Fachschaftslisten (FLÖ) auf 29 der 55 Mandate in der Bundesvertretung.

Der vierte Koalitionspartner, die Fraktion Engagierter Studierender (FEST), kandidiert nicht mehr. Nach einer ersten Ergebnis-Hochrechnung würden die GRAS zwar Mandate verlieren, der VSStÖ aber recht stark und die FLÖ leicht zulegen.

Die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) würde zwei ihrer 16 Mandate verlieren, die Jungen liberalen Studierenden (JUNOS Studierende) um vermutlich eines auf dann sieben zulegen. Die vier kleinen Fraktionen – zwei kommunistische Studentenverbände, der Ring Freiheitlicher Studenten und die Spaß-Liste No Ma’am – dürften auf je ein Mandat kommen.

Dass sich der Skandal um Mitglieder der VP-nahen Aktionsgemeinschaft offenbar nicht in größeren Verlusten für die AG bei den Wahlen niedergeschlagen hat, schockiert die Wissenschaftssprecherin der Grünen, Sigrid Maurer, “ernsthaft”. Die Verluste der GRAS führt sie gegenüber der APA auch auf innergrüne Streitereien zurück.

Das Ergebnis angesichts des AG-Skandals um Chat-Protokolle mit antisemitischen, sexistischen und behindertenfeindlichen Postings deute darauf hin, “dass wir ein weit größeres Problem haben” und eine größere Akzeptanz für solche Entgleisungen bestehe, meinte Maurer. Angesichts der Trends, dass die linke ÖH-Führung erneut mit einer knappen Mehrheit ausgestattet sein dürfte, hofft Maurer, dass “der VSStÖ vernünftig bleibt und nicht mit der AG in eine Koalition geht”. Beim eigenen Ergebnis räumt sie ein, dass sich der Streit zwischen der GRAS und den Grünen Studierenden bzw. den diese unterstützenden Jungen Grünen, der letztendlich zum Parteiausschluss letzterer geführt hat, zum negativen Ergebnis der GRAS beigetragen haben könnte.

Für den NEOS-Ableger Junge Liberale Studierende (JUNOS Studierende) lief die ÖH-Wahl heuer positiv ab. NEOS-Chef und Bildungssprecher Matthias Strolz reihte sich am Wahlabend mit Gratulationen ein. “Ich freue mich natürlich, das da ein frischer Wind – auch ein Stück weit gestärkt – in die ÖH einziehen kann”, sagte er der APA. Die geringe Wahlbeteiligung wertet Strolz als weiteres Indiz dafür, “dass dieses alte politische System in der Krise ist”. Seiner Meinung nach sollte die Hochschülerschaft die Pflichtmitgliedschaft überdenken, wiederholte der Parteichef eine JUNOS-Forderung.

Fix ist, dass die Briefwahl auch bei ihrer zweiten Auflage kein Renner war. Nur 1.943 eingesendete gültige Stimmen bei rund 330.000 Wahlberechtigten sprechen eine deutliche Sprache in einer ÖH-Wahl, die insgesamt auf eine historisch schlechte Wahlbeteiligung unter 25 Prozent zusteuert. Laut dem Vorsitzenden der Wahlkommission, Bernhard Varga, bewährt sich die Briefwahl “nicht wirklich”, weil sie offenbar nicht zu einer Hebung der Wahlberechtigung beitrage.

(APA)

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