Obama erwartet in Kuba keinen "Wandel über Nacht"

Kuba sei “noch immer ein Regime, das seine Bevölkerung unterdrückt”. Eine Reise von ihm nach Havanna oder ein Besuch des kubanischen Staatschefs Raul Castro in den USA stehe derzeit nicht zur Debatte.

Nach mehr als einem halben Jahrhundert ohne diplomatische Beziehungen hatte Obama am Mittwoch eine grundlegende Neuausrichtung der US-Politik gegenüber Kuba angekündigt. So soll in den kommenden Monaten wieder eine US-Botschaft in Havanna eröffnet werden. Außerdem ist vorgesehen, Strafmaßnahmen der USA gegen Kuba zu lockern. Obama versprach zudem, gemeinsam mit dem Kongress über eine vollständige Aufhebung der vor mehr als 50 Jahren von den USA gegen Kuba verhängten Handelsblockade zu beraten.

Obama wies am Freitag darauf hin, dass er das Embargo ohne Zustimmung von Senat und Repräsentantenhaus nicht beenden könne. “Ich rechne nicht damit, dass dies umgehend passiert”, sagte er. Allerdings werde es eine “gesunde Debatte im Kongress” geben, an der er sich beteiligen wolle.

Sowohl bei seinen Demokraten als auch im Lager der Republikaner gebe es Anhänger des neuen Ansatzes in der Kuba-Politik. “Ich denke, wir müssen letztlich voranschreiten und das Embargo aufheben, das kontraproduktiv beim Erreichen der von uns verfolgten Ziele ist”, sagte der Präsident.

Dank der historischen Annäherung zwischen Kuba und den USA erwarten Ökonomen mehr Auslandsinvestitionen in dem sozialistischen Karibikstaat. Bisher habe das harte US-Wirtschaftsembargo viele ausländische Investoren davon abgehalten, nach Kuba zu kommen, sagte der kubanische Wirtschaftswissenschaftler Pavel Vidal der Deutschen Presse-Agentur.

Das kubanische Parlament hat seinerseits am Freitag den historischen Beschluss zwischen Kuba und den USA zur Normalisierung der beiderseitigen Beziehungen einstimmig gebilligt. Wie die kubanische Nachrichtenagentur Prensa Latina meldete, sollte die Parlamentssitzung am Abend mit einer Rede des Raul Castro abgeschlossen werden.