NR-Wahl: Kleinparteien sammeln und schweigen

Wer tatsächlich am Stimmzettel landet, ist noch ungewiss
Wer tatsächlich am Stimmzettel landet, ist noch ungewiss - © APA
Bis Freitag haben Kleinparteien noch Zeit, Unterstützungserklärungen für die Nationalratswahl zu sammeln. Zum Stand der Bemühungen gab man sich aber großteils zugeknöpft. So zeigten Kommunisten, Christen und EU-Austrittspartei auf APA-Anfrage Zuversicht, konkrete Zahlen gab es nicht. Die Sozialistische Linkspartei tritt fix in Oberösterreich an, Roland Düringers Liste G!LT in Niederösterreich.

“Es schaut ganz gut aus”, berichtete ein Sprecher der KPÖ Plus, die mit Abtrünnigen der Jungen Grünen ins Rennen gehen will. Selbst in den westlichen Bundesländern Vorarlberg und Tirol sei man zuversichtlich. Über ein konkretes Antreten in einem Bundesland gab es aber noch keine Erfolgsmeldung. Nur so viel: “Natürlich zählt bis zum Schluss jede Unterschrift.” Bis zum 18. August werde weiter gesammelt.

Noch verschlossener gab man sich bei der CPÖ. Eine Sprecherin der Partei meinte zwar, dass “noch ein paar Stimmen” fehlten. Die Möglichkeit zur medialen Mobilisierung will man bei den Christen allerdings nicht nutzen. Es sei die “Order” ausgegeben worden, keine Zahlen zu nennen, hieß es zur APA. Und auch hier: “Wir sind noch am Sammeln.”

Mit Problemen an einigen Gemeindeämtern habe die EU-Austrittspartei (EUAUS) zu kämpfen, meinte deren Gründer Robert Marschall. So seien Unterstützer wieder nach Hause geschickt, Erklärungen (die eigentlich der Partei übermittelt werden müssten) einbehalten worden. Aus diesem Grund konnte auch die EUAUS keine Zahlen nennen. Noch sei allerdings kein Bundesland fertig, weshalb auch hier die kommende Woche zum Sammeln genützt wird.

“Das europaweit einzigartig undemokratische System der Unterstützungserklärungen konnte die Kandidatur nicht verhindern”, vermeldete hingegen die Sozialistische Linkspartei ihr erstmaliges Antreten in Oberösterreich. Auch die Kandidatur in Wien strebe man an, wo noch die letzten Unterstützungserklärungen gesammelt werden. “Die SLP wird ihre Listen für Oberösterreich und Wien in den nächsten Tagen einreichen”, zeigte man sich aber optimistisch.

Ein “arschknappes Ergebnis” erwartet sich Düringer laut Aussendung mit seiner Liste G!lt. Die Unterstützungserklärungen aus Niederösterreich lägen bereits zur Einreichung bereit. Wien, Burgenland und Vorarlberg seien zudem “bereits weit fortgeschritten”. In Oberösterreich, Kärnten, Salzburg, dem Burgenland und der Steiermark sucht die “Partei” des bekannten Kabarettisten noch Unterstützer.

Auch die Männerpartei des Vorarlbergers Hannes Hausbichler bemüht sich wieder um eine Kandidatur, ebenso neue Bewegungen wie die Freie heimatliche Bewegung (FHB), die – von Migranten gegründete Vorarlberger Arbeiterkammer-Fraktion – Neue Bewegung für die Zukunft (NBZ), die vom Mieterbeirat im Hugo-Breitner-Gemeindebau Gerhard Kuchta bei der Wien-Wahl 2015 initiierte “Demokratische Alternative”.

(APA)

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