NOWKR: "Wir gehen auf jeden Fall auf die Straße"

Die Argumentation, dass NOWKR zu Gewalt aufrufe, sei “vorgeschoben”, kritisierten die Sprecher in einer Aussendung, nachdem am Mittwoch insgesamt sechs Demonstrationen rund um den Akademikerball in Wien untersagt worden sind.

Stimmungsmache vor dem Akademikerball

NOWKR sieht im Vorfeld des Balls “Stimmungsmache”. Die Polizei habe mit dem Verbot eine geordnete Demonstration verhindert und sei für die möglichen Folgen mitverantwortlich, hieß es. Kritisiert wurde auch, dass ein Antrag auf Fristerstreckung einer “viel zu kurzen Frist zur Stellungnahme ignoriert” habe. Die Polizei “spielt sich auf und meint, sie könne über legitimen und nicht legitimen antifaschistischen Protest entscheiden”. Ein Demonstrationsverbot widerspreche der Verfassung und diene dazu, “den Burschis an diesem Abend gewaltsam den Weg freizumachen”.

Reaktionen auf das Demo-Verbot

Die Offensive gegen Rechts, die ebenfalls einen Demo-Zug angemeldet hat, verurteilte das NOWKR-Verbot als Einschränkung der Demonstrationsfreiheit. “Wir sprechen uns dafür aus, dass alle antifaschistischen Bündnisse ihre Demonstrationen und Kundgebungen abhalten können. Politische Differenzen ändern nichts an unserer Solidarität”, hieß es. Für die Grünen rief der stellvertretende Klubobmann Albert Steinhauser zur Deeskalation auf – dies gelte für alle Seiten. Seine Partei unterstütze die Kundgebung von “Jetzt Zeichen setzen” am Heldenplatz, betonte er. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache freute sich über das Verbot der NOWKR-Demo, die Polizei habe völlig richtig entschieden. “Gewaltverbrecher” würden sich allerdings kaum von ihrem Tun abhalten lassen, meinte er. (APA)