SPÖ: Erste Sitzung nach Angelobung

SPÖ: Erste Sitzung nach Angelobung

15.01.2007 | Die SPÖ ist erstmals nach der Regierungsangelobung zur Klubsitzung zusammengetreten. Auf dem Programm stand unter anderem die Bestellung Josef Caps zum Klubobmann.
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SPÖ und ÖVP schließen Erhöhung aus

SPÖ und ÖVP schließen Erhöhung aus

15.01.2007 | SPÖ und ÖVP haben am Montag eine Erhöhung der Studiengebühren ausgeschlossen. Obwohl im Regierungsprogramm eine Valorisierung sämtlicher Gebühren ab 2008 vereinbart wurde.
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Voves kritisiert Gusenbauer erneut

Voves kritisiert Gusenbauer erneut

15.01.2007 | SPÖ-Querelen: Franz Voves kritisiert erneut den Kommunikations- und Führungsstil in der SPÖ. Rund 45 Mitglieder sind in der Steiermark aus der Partei ausgetreten.
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Darabos will rasch Gespräche

Darabos will rasch Gespräche

15.01.2007 | Der neue Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) will in Sachen Eurofighter rasch Gespräche mit der Herstellerfirma EADS führen.
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Studiengebührenabschaffung begrüßt

Studiengebührenabschaffung begrüßt

14.01.2007 | Bundespräsident Heinz Fischer hätte sich von der neuen Regierung eine Abschaffung der Studiengebühren gewünscht. Das machte er am Sonntag in der "Pressestunde" klar.
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Gusenbauer-Ego und Mama Sieger

Gusenbauer-Ego und Mama Sieger

14.01.2007 | Heftige Attacken gegen die SPÖ und Bundeskanzler Gusenbauer hat FPÖ-Parteichef Strache beim Neujahrstreffen der Freiheitlichen im Eventhotel Pyramide in Vösendorf geritten.
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Schweinsbraten-Esserin

14.01.2007 | Neue Gesundheits- und Familienministerin outet sich als Genussmensch: Sie definiert sich nicht nur als "Gelegenheitsraucherin", sondern auch als "leidenschaftlich"“ Schweinsbraten-Esserin.
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Darabos-Bestellung rechtlich korrekt

Darabos-Bestellung rechtlich korrekt

14.01.2007 | Bestellung des Alt-Zivildieners Darabos zum Verteidigungsminister ist rechtlich gesehen völlig korrekt. "Um Minister zu werden braucht man keine Qualifikation oder Ausbildung".
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Außenministerium umbenennen

14.01.2007 | Außenministerin Plassnik (ÖVP) plant, ihre Behörde in "Ministerium für europäische und internationale Angelegenheiten", umzubenennen.
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Einklagbarkeit von Wahlversprechen

Einklagbarkeit von Wahlversprechen

14.01.2007 | Das BZÖ will konkrete Wahlversprechen einklagbar machen. Eine entsprechende Forderung stellte am Sonntag Bündnischef Peter Westenthaler in einer Aussendung auf.
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Erwin Pröll kritisiert Khol

13.01.2007 | Erwin Pröll hat scharfe Kritik an ÖVP-Seniorenchef Andreas Khol geübt. Der ehemalige Nationalratspräsident sei neben anderen daran schuld, dass Grasser die Politik verlassen hat.
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Gesamtprogramm wichtiger

Gesamtprogramm wichtiger

13.01.2007 | Neo-Kanzler Alfred Gusenbauer (S) hat die Nichtsabschaffung der Studiengebühren einmal mehr verteidigt. Kanzler: "Blick für Gesamtbild nicht verlieren".
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Erste Reibereien in großer Koalition

Erste Reibereien in großer Koalition

13.01.2007 | Nur einen Tag nach der Angelobung der rot-schwarzen Koalition hat es am Freitag erste Misstöne zwischen SPÖ und ÖVP gegeben. Molterer (ÖVP) ortete Spielraum für weitere Privatisierungen.
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Blaha und Kuba treten aus der SPÖ aus

13.01.2007 | ÖH-Chefin Barbara Blaha und VSStÖ-Vorsitzende Sylvia Kuba treten aus Protest über das gebrochene Wahlversprechen von Gusenbauer, die Studiengebühren abzuschaffen, aus der SPÖ aus.
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Gusenbauer: Keine Nachverhandlungen

Gusenbauer: Keine Nachverhandlungen

12.01.2007 | Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (S) lehnt Nachverhandlungen bei den Studiengebühren trotz entsprechender Forderungen aus seiner Partei und anhaltender Studentenproteste ab.
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Schüssel musste Gusi nicht überreden

Schüssel musste Gusi nicht überreden

12.01.2007 | Ex-Kanzler Schüssel hat am Freitag klar gestellt, dass er seinen Nachfolger Alfred Gusenbauer bei den Koalitionsgesprächen nicht zum Studiengebühren-Kompromiss habe überreden müssen.
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Eurofighter: Keine Änderungen möglich

12.01.2007 | Die Eurofighter GmbH sieht keine Möglichkeit, auch unter einem neuen Verteidigungsminister Norbert Darabos etwas an der bisherigen Bestellung der Flieger zu ändern.
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Platter übergab Amt an Darabos

Platter übergab Amt an Darabos

12.01.2007 | Am Freitag ist die Amtsübergabe im Verteidigungsministerium über die Bühne gelaufen. Platter betonte zwischen ihm und Darabos herrsche eine "freundschaftliche Atmosphäre".
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Das kostet das neue Kabinett

Das kostet das neue Kabinett

12.01.2007 | Das Kabinett von Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (S) kostet pro Monat 312.247,60 Euro und ist damit um 17.391,60 Euro teurer als die letzte ÖVP-BZÖ Regierung unter Wolfgang Schüssel (V). Politikergehälter
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Rauch-Kallat übergibt Amt in Raten

Rauch-Kallat übergibt Amt in Raten

12.01.2007 | Auf Raten hat Frauen- und Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat am Freitag ihr Amt übergeben. Zunächst legte sie die Frauenagenden in die Hände der künftigen Frauenministerin Doris Bures.
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ÖGB protestiert gegen Studiengebühren

11.01.2007 | Der ÖGB hat Donnerstag Nachmittag in einer Vorstandssitzung zwar weite Teile des Koalitionsabkommens von SPÖ und ÖVP als positiv bewertet, jedoch auch einige Kritikpunkte gefunden.
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Voves hält an Gusenbauer-Kritik fest

11.01.2007 | Der steirische Landeshauptmann Voves kritisiert in einem Interview, dass die Themen Eurofighter, Studiengebühren und Ressortverteilung zur Chefsache gemacht worden seien.
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Erster Ministerrat unter Rot-Schwarz

Erster Ministerrat unter Rot-Schwarz

11.01.2007 | Nach ihrer Angelobung hat die neue rot-schwarze Regierung Donnerstagmittag ihren ersten gemein-samen Ministerrat absolviert. Die Regierungs-mitglieder zeigten sich danach auch bestens gelaunt.
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Hohn für Gusenbauer von Opposition

11.01.2007 | Blau und Orange hatten auch am Donnerstag zur Angelobung nur Spott und Hohn für die neue Regierung parat. FPÖ- Obmann Strache meinte, Gusenbauer ziehe als ÖVP- Untermieter ins Kanzleramt ein.
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Gusenbauer als Bundeskanzler angelobt

Gusenbauer als Bundeskanzler angelobt

11.01.2007 | SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer ist am Donnerstag kurz nach 11.00 Uhr als neuer Bundeskanzler angelobt worden. Nach der Ablegung des Gelöbnisses gab es Applaus von den Regierungsmitgliedern.
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