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  • Politik

  • 1,5 Mio. Euro für gezielte Förderung von Wiener Grätzeln

    16.10.2023 Mit 1,5 Mio. Euro startet die Stadt Wien gemeinsam mit der Wirtschaftskammer eine gezielte Förderung für Wiener Grätzel, um wirtschaftliche Potenziale in Außenbezirken zu nutzen und die Stadtentwicklung voranzutreiben.

    Budget 2024: Das fordern Agenda Austria und Momentum Institut

    16.10.2023 Die Thinktanks Agenda Austria und Momentum Institut haben ihre Forderungen für das Budget 2024 präsentiert. Dabei gibt es große Unterschiede. Von der Opposition kommt zu den bisher bekannten Zahlen zum österreichischen Bundesbudget 2024 Kritik an der Regierung.

    Live ab 9 Uhr: Ausblick auf die touristische Wintersaison 2023/24 in Österreich

    16.10.2023 Pressekonferenz mit Susanne Kraus-Winkler, Staatssekretärin für Tourismus und Astrid Steharnig-Staudinger, Geschäftsführerin der Österreich Werbung ab 9 Uhr im Livestream.

    Massenflucht in Gaza vor Bodenoffensive

    16.10.2023 Aus Angst vor Israels erwarteter Bodenoffensive im Gazastreifen gegen die islamistischen Hamas-Angreifer suchen Hunderttausende Palästinenser unter katastrophalen Bedingungen Schutz im Süden des hermetisch abgeriegelten Küstenstreifens.

    Flugverkehr: CO2-Emissionen in Österreich gestiegen

    16.10.2023 Im Jahr 2023 verzeichnete Österreich einen erheblichen Anstieg des Flugverkehrs, was sich ebenfalls in der CO2-Bilanz widerspiegelt.

    Prozess gegen Ex-Kanzler Kurz startet am Mittwoch

    16.10.2023 Der Prozess gegen den ehemaligen österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz wegen des Vorwurfs der falschen Zeugenaussage im Ibiza-Untersuchungsausschuss beginnt am kommenden Mittwoch vor dem Wiener Landesgericht.

    UNO: Noch 24 Stunden Treibstoff für Spitäler im Gazastreifen

    16.10.2023 Die Treibstoffreserven aller Krankenhäuser im Gazastreifen dürften nur noch für etwa 24 Stunden reichen. Das teilte das UNO-Büro für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) mit.

    EU-Staaten: Israel hat Recht auf Selbstverteidigung

    16.10.2023 Die EU-Mitgliedsstaaten haben betont, dass Israel das Recht auf Selbstverteidigung hat und gleichzeitig auf die Einhaltung des Völkerrechts gedrängt.

    Pro-Palästina-Demo am Wiener Ballhausplatz

    16.10.2023 Am Sonntagnachmittag fand erneut eine Demonstration zugunsten Palästinas in Wien statt.

    Verkehrsberuhigte Zonen: Bregenz und Lustenau fordern italienisches System

    16.10.2023 Die beiden Vorarlberger Kommunen interessieren sich für automatisierte Ein- und Zufahrtskontrollen nach italienischem Vorbild.

    So geht es Vorarlbergs Jugendlichen

    16.10.2023 Expertin fordert mehr Schulpsychologen und Schulsozialarbeiter.

    Doskozil kommt nicht zum SPÖ-Bundesparteitag

    15.10.2023 Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und seine Kollegen der Landesregierung werden beim SPÖ-Bundesparteitag am 11. und 12. November in Graz nicht anwesend sein.

    Othmar Karas: „Welche Türen aufgehen, hängt nicht allein von mir ab“

    15.10.2023 Der Erste Vizepräsident des EU-Parlaments, ÖVP-Urgestein Othmar Karas, nach seinem Rückzug von der europapolitischen Bühne im VN-Gespräch.

    Iran warnt Israel vor Bodenoffensive

    15.10.2023 Der Iran hat Israel eindringlich vor einem Einmarsch in den Gazastreifen gewarnt.

    London: Hamas will Krieg zwischen Muslimen und Rest der Welt

    15.10.2023 Der britische Außenminister James Cleverly warnt davor, dass die islamistische Hamas durch ihren Terrorangriff auf Israel beabsichtigt, eine umfassende Konflikteskalation herbeizuführen.

    Zeugen Jehovas wollen NS-Mahnmal

    15.10.2023 Die Jehovas Zeugen sind seit einem Jahrhundert in Österreich aktiv und wurden im Jahr 2009 offiziell als Religionsgemeinschaft anerkannt.

    Gedenkminute im Nationalrat für Opfer des Hamas

    15.10.2023 Vor Beginn der Debatte im Nationalrat gibt es eine Gedenkminute für die Opfer des Hamas-Angriffs in Israel.

    Metaller-KV: Bonin für flexiblen Abschluss

    15.10.2023 Holger Bonin, der Leiter des Instituts für Höhere Studien (IHS), erwähnt in den aktuellen Verhandlungen über einen neuen Kollektivvertrag für die Metallindustrie die Möglichkeit eines flexiblen Abschlusses.

    Digitaler Altersnachweis bei Jugend gut angenommen

    15.10.2023 Seit dem Zeitpunkt seiner Vorstellung Mitte September wurde der digitale Altersnachweis bereits 30.000 Mal in Betrieb genommen.

    EU-Wahl: Diese Parteien liegen laut Umfrage vorne

    16.10.2023 Laut einer Umfrage des Instituts für Demoskopie & Datenanalyse (IFDD) für die APA - Austria Presse Agentur sind derzeit die ÖVP, SPÖ und Freiheitliche bei der Sonntagsfrage für die EU-Wahl am 9. Juni gleichauf. Wenn das Europaparlament am kommenden Sonntag gewählt würde, würden alle drei Parteien jeweils 25 Prozent der Stimmen erhalten. Die Grünen erreichen derzeit 14 Prozent und die NEOS 8 Prozent.

    Österreich hat Reisewarnung für Israel verhängt

    15.10.2023 Die israelische Armee bereitet sich derzeit auf eine mögliche Bodenoffensive im Gazastreifen vor. Als Reaktion darauf hat die österreichische Regierung beschlossen, eine Reisewarnung für die Gebiete Israels auszusprechen, die an den Gazastreifen, den Libanon und Syrien angrenzen.

    Nächstes Kapitel für Kiesgrube in Feldkirch

    16.10.2023 Comeback der Kiesbagger bei Paspels-Seen könnte bevorstehen: Der geplante Kiesabbau der Agrargemeinschaft Altenstadt und Hilti & Jehle wird im November verhandelt. Für andere Abbauprojekte heißt es weiter warten.

    Hinter den Kulissen: Drei Großereignisse an einem Tag

    15.10.2023 Am 18. Oktober, dem kommenden Mittwoch, geht es in Wien heiß her. Gleich drei Großereignisse stehen auf dem Programm.

    Israels designierter Botschafter zeigt sich von österreichischer Reaktion "sehr beeindruckt"

    15.10.2023 Israels designierter Botschafter in Österreich, David Roet, zeigt sich von der rot-weiß-roten Reaktion nach dem Großangriff der Hamas-Terrororganisation auf Israel "sehr beeindruckt".

    Verhandlungen über Gehälter für Beamte starten

    14.10.2023 Nach den hitzigen Metaller-KV-Verhandlungen starten kommende Woche die Beamten-Gehaltsverhandlungen. Noch liegen keine Forderung am Tisch.

    Herbert, Herbert, Herbert!

    14.10.2023 Die FPÖ feierte in Bregenz einen Abend voller Vorfreude: auf ihren Parteichef, auf die Nationalratswahl, auf die Landtagswahl.

    Ex-Kanzler Sebastian Kurz beantragte vor Prozess Freispruch

    14.10.2023 Der frühere Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat vor dem Beginn seines Prozesses wegen falscher Zeugenaussage einen Freispruch beantragt.

    „Flächenbrand unwahrscheinlich“

    13.10.2023 Nahost-Experte Schmidinger: Hamas hat auch unter Palästinensern politische Feinde.

    Menchen mit Behinderung und Gemeinden: Noch ein langer Weg

    13.10.2023 15 Jahre nach der Ratifizierung der UN-Behindertenkonvention durch den Bund gibt es auch in Vorarlberg noch viel zu tun.

    "Frag den Kanzler": Nehammer pocht auf Eigenverantwortung

    13.10.2023 Bundeskanzler Nehammer hat nach seinem vielkritsierten Video am Freitag im Diskurs mit Hilfsorganisationen in Wien erneut die Eigenverantwortung der Menschen betont.

    Zufahrten in Wiener City: StVO-Novelle soll Videoüberwachung ermöglichen

    14.10.2023 Die Initiative zur Verkehrsberuhigung der Wiener Innenstadt schreitet voran. Laut "Kurier" hat Verkehrsministerin Leonore Gewessler einen Entwurf zur StVO-Novelle der ÖVP vorgelegt. Diese Novelle ermöglicht eine Videoüberwachung der Zufahrten, wobei strenge Datenschutzstandards angewendet werden sollen.

    Meinl-Reisinger: Keine Toleranz gegenüber Hamas und Demonstranten

    14.10.2023 In der jüngsten Ausgabe von Vorarlberg Live diskutierte Moderator Pascal Pletsch mit Beate Meinl-Reisinger, der Vorsitzenden der NEOS Österreich, über den erschütternden Terrorangriff der Hamas auf Israel und die Folgen daraus.

    Wien investiert Milliarden in Gasausstieg

    14.10.2023 Die Stadt Wien bereitet sich auf Milliarden-Investments für den Gasausstieg vor. Die Regierung forderte Wiens Finanzstadtrat Hanke auf, das für den Ausstieg notwendige Erneuerbare-Wärme-Gesetz (EWG) rasch zu fixieren.

    Österreich und Belgien stehen "Schulter an Schulter"

    13.10.2023 Österreich und Belgien wollen gemeinsam den EU-Asyl- und Migrationspakt vorantreiben, so die Innenminister der beiden Länder am Freitag nach einem Treffen. Die EU-Asylpläne werden von Polen und Ungarn abgelehnt, die im Juni überstimmt wurden.

    Karner will nach Palästina-Demos Situation "stündlich abwägen"

    13.10.2023 Innenminister Karner hat angekündigt, dass die österreichischen Sicherheitsbehörden bezüglich weiterer pro-palästinensischer Kundgebungen "stündlich abwägen, wie hier die nächsten Schritte zu treffen sind".

    Hinter den Kulissen: Messerscharfe Kritik ins Leere

    13.10.2023 Die Grünen attackieren die FPÖ wegen einer Veranstaltung, obwohl die Schleiferei schon abgesagt wurde.

    Unternehmer klagt Willkür bei Spengler-Meisterprüfungen an

    13.10.2023 Schwere Vorwürfe gegen Kommission nach negativen Beurteilungen bei Meisterprüfung. Verwaltungsgericht am Zug.

    Pensionen: Rechnungshof sieht umfassenden Handlungsbedarf

    13.10.2023 Der Rechnungshof kritisiert etwa, dass es keine klare Linie bei Eingriffen in das Pensionssystem gebe und beim Umgang mit dem Pensionsalter eine Strategie fehle. Die Arbeit der Alterssicherungskommission in der Zeit seit ihrer Einsetzung 2017 bis 2022 bewerten die RH-Prüfer als "unzureichend".

    Bürgermeistergehälter in Vorarlberg am höchsten

    14.10.2023 Eine Untersuchung des Neos Lab zeigt krasse Gehaltsunterschiede zwischen den Bundesländern.

    Österreicher sind FPÖ-Regierung nicht abgeneigt

    16.10.2023 In einer aktuellen Umfrage äußerten 54 Prozent der Österreicher keine grundsätzlichen Einwände gegen eine Regierungsbeteiligung der FPÖ nach der kommenden Nationalratswahl - unter einer Voraussetzung.

    Umfrage: Mehrheit nicht gegen FPÖ Regierungsbeteiligung

    13.10.2023 Die Mehrheit hat nichts gegen eine Regierungsbeteiligung der Freiheitlichen nach der kommenden Nationalratswahl einzuwenden.

    Hamas reagieren auf Fluchtaufruf: "Wir werden sterben und nicht gehen"

    13.10.2023 Israels Militär hat alle Zivilisten aufgefordert, Gaza Stadt zu verlassen. Sie sollten in den Süden des Palästinensergebiets gehen. Die Hamas stemmt sich jedoch gegen den Evakuierungsaufruf und fordert die Bevölkerung auf, zu bleiben.

    Meinl-Reisinger plädiert für echte Steuerhoheit für Bundesländer

    13.10.2023 Muss etwas zentral geregelt werden? Oder soll Österreich föderaler werden? Sowohl als auch, meint Neos-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger im Interview auf "Vorarlberg LIVE".

    Wirtschaft und Industrie über Schulterschluss erfreut

    12.10.2023 Nach Einigung von Land und Gemeinden zu Unterflurlösung bei Bahnausbau: IV, WK und Genossenschaft mehramsee begrüßen Weichenstellung.

    Experte: Terror macht Konflikt wieder sichtbar

    13.10.2023 Für Politikwissenschaftler Hüseyin Cicek ist Antisemitismus in vielen Institutionen verankert.

    Freundeskreise

    12.10.2023 Der ORF hat diversen Meinungsumfragen zufolge ein veritables Problem: Die Menschen vertrauen ihm weniger als etwa den Printmedien – ungeachtet dessen, ob es sich dabei um bundesweit oder nur in den einzelnen Ländern erscheinende Zeitungen handelt. Das ist für einen von den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern finanzierten und vom Staat organisierten Rundfunk ein unhaltbarer Zustand. Den

    Länder fordern weiter neuen Verteilungsschlüssel für Finanzausgleich

    12.10.2023 Am Donnerstag haben sich die Finanzreferenten der Bundesländer in Klagenfurt über die Details des Finanzausgleichs beraten.

    Nahost - Nehammer traf Van der Bellen

    12.10.2023 Am Donnerstag hat Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) Bundespräsident Alexander Van der Bellen zu einem Gespräch über die momentane Lage im Nahen Osten getroffen.

    Österreich friert Hilfsgelder für Palästinenser ein: Edtstadler verteidigt Entscheidung

    12.10.2023 Europaministerin Karoline Edtstadler hat die Entscheidung zur Einfrierung der Gelder der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit für die Palästinenser verteidigt.

    Spar-Pläne stoßen in Rankweil auf Widerstand

    13.10.2023 Ein geplantes Lebensmittelgeschäft im Rankweiler Zentrum lässt die Wogen hochgehen. Fehlende Unterlagen und ein negatives Gutachten sorgen für Kritik.

    Karner kündigte Verlängerung von Grenzkontrollen zur Slowakei an

    13.10.2023 Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hat am Donnerstag in einer Pressekonferenz eine Verlängerung der Grenzkontrollen zur Slowakei um weitere 20 Tage angekündigt.

    Nahost: Terrorwarnstufe in Österreich wird möglicherweise erhöht

    12.10.2023 In Österreich könnte es nach dem Hamas-Angriff auf Israel zu einer höheren Terrorwarnstufe kommen.

    Wien wirbt um EU-Anti-Geldwäschebehörde

    12.10.2023 Am Donnerstag hat Wien seine Bewerbung als Standort für eine neue EU-Institution vorgestellt. Derzeit laufen Verhandlungen auf europäischer Ebene über das Anti-Geldwäschepaket, das die Schaffung einer eigenen Behörde vorsieht, die als Anti-Money Laundering Authority (AMLA) bekannt ist.

    Israel-Fahne vor Linzer Rathaus zerschnitten

    12.10.2023 Unbekannte Täter haben in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag die israelische Fahne, die vor dem Alten Rathaus in Linz auf halbmast gehisst war, zerschnitten.

    Spendenabsetzbarkeit: Mehr Steuervorteile für Ehrenamt geplant

    12.10.2023 Nach der vorläufigen Einigung Anfang Juli hat sich die Regierungskoalition nun auf einen Entwurf zur Überprüfung der Absetzbarkeit von Spenden geeinigt. Dieser Entwurf geht über die ursprünglichen Pläne hinaus und umfasst neben der bereits bekannten Einbeziehung von Sportvereinen und Bildungseinrichtungen auch die Einführung bzw. Erhöhung von Freiwilligenpauschalen.

    Nach Karas-Abrechnung mit ÖVP: So reagieren die Parteien in Österreich

    12.10.2023 Am Donnerstag hat ÖVP-Politiker Othmar Karas seine Entscheidung verkündet, nicht mehr für das EU-Parlament zu kandidieren. Die andere Parteien zollen Karas dafür Respekt.

    Stelzer sagt heurige Friedenslicht-Reise nach Israel ab

    12.10.2023 Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) hat am Donnerstag die heurige Friedenslicht-Reise nach Israel abgesagt. Grund dafür ist die momentane Krisenlage.

    Antisemitische Äußerungen: Wiener Bürgermeister Ludwig kritisiert Palästina-Demo

    12.10.2023 Am Donnerstag übte der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) Kritik an der Palästina-Demo - weil dort antisemitische Äußerungen gefallen und im Vorfeld entsprechende Plakate verbreitet worden sind.

    Humanitäre Katastrophe im Gazastreifen nach Hamas-Angriff

    13.10.2023 Im dicht besiedelten Gazastreifen hat sich die humanitäre Lage angesichts massiver israelischer Luftangriffe als Reaktion auf die Hamas-Gräuel extrem verschärft.

    Pilger-Hospiz evakuiert Mitarbeiter aus Israel

    12.10.2023 Das Österreichische Pilger-Hospiz zur Heiligen Familie in Jerusalem hat am Mittwochabend damit begonnen, seine Freiwilligen evakuieren zu lassen. Laut dem Rektor des Österreichischen Hospizes, Markus Bugnyar, sind bereits acht von zehn Freiwilligen in Larnaca angekommen und warten auf ihren Flug nach Wien am Nachmittag. Dies wurde auf Nachfrage von Kathpress bestätigt. Die Ausreise der Freiwilligen erfolgt auf freiwilliger Basis, während sich zwei Volontäre dazu entschieden haben, zu bleiben.