Trump holt sich Sonderberater für Russland-Ermittlungen

Trump holt sich Sonderberater für Russland-Ermittlungen

16.07.2017 | US-Präsident Donald Trump holt sich in der Russland-Affäre einen Sonderberater an die Seite. Trump benannte am Samstag den Juristen Ty Cobb aus Washington für den Posten. Nach Angaben von mit der Sache vertrauten Personen soll Cobb für die Antworten des Weißen Hauses auf die Untersuchungen in der Affäre zuständig sein.
Perus Ex-Präsident Humala mit Widersacher Fujimori in Haft

Perus Ex-Präsident Humala mit Widersacher Fujimori in Haft

15.07.2017 | Politisches Erdbeben in Peru: Nach schweren Vorwürfen im Zusammenhang mit dem Korruptionsskandal um den brasilianischen Baukonzern Odebrecht ist Perus Ex-Präsident Ollanta Humala in Untersuchungshaft genommen worden. Humala, der von 2011 bis 2016 Staatschef war, wurde am Freitag (Ortszeit) in ein Gefängnis der Hauptstadt Lima verlegt.
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Moskauer Einkaufszentrum nach Bombendrohung evakuiert

15.07.2017 | Eines der größten russischen Einkaufszentren ist in Moskau nach einer Bombendrohung evakuiert worden. Rund 6.000 Menschen seien am Samstagabend in Sicherheit gebracht worden, meldete die Agentur Interfax unter Berufung auf Sicherheitskreise. Ersten Informationen zufolge habe ein anonymer Anrufer vor der Bombe gewarnt.

Proteste gegen umstrittene Justizreform in Polen

15.07.2017 | Mehrere hundert Menschen haben vor dem Präsidentenpalast in Warschau gegen umstrittene Justizreformen der nationalkonservativen polnischen Regierung protestiert. Sie forderten Präsident Andrzej Duda am Samstag auf, sein Veto einzulegen, und riefen: "Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit". Organisiert wurde der Protest von linken Oppositionsparteien und Bürgerkomitees, berichtete "Gazeta Wyborcza".
Tausende bei Demonstration zum Gedenken an Liu Xiaobo

Tausende bei Demonstration zum Gedenken an Liu Xiaobo

15.07.2017 | Tausende Demonstranten haben in der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong mit einem Protestmarsch an den verstorbenen Dissidenten Liu Xiaobo erinnert. Die Menschen zogen Samstagabend (Ortszeit) mit Trauerkerzen aus dem Zentrum der Stadt zum Verbindungsbüro der Volksrepublik in Hongkong.
Schwule und Lesben demonstrieren in Deutschland für Vielfalt

Schwule und Lesben demonstrieren in Deutschland für Vielfalt

15.07.2017 | Partylaune und politische Forderungen: In mehreren deutschen Städten haben Schwule und Lesben beim Christopher Street Day (CSD) unter anderem für Gleichstellung demonstriert. In München hatte die Parade am Samstag das Motto "Gleiche Rechte. Gegen Rechts!". Auch in Frankfurt am Main wendeten sich die Teilnehmer unter dem Motto "Bunte Vielfalt statt braune Einfalt" gegen rechte Strömungen.
Irakische Armee feiert Eroberung Mosuls mit Militärparade

Irakische Armee feiert Eroberung Mosuls mit Militärparade

15.07.2017 | Irakische Sicherheitskräfte haben die Eroberung der IS-Hochburg Mosul mit einer Militärparade in Bagdad gefeiert. Soldaten, Panzer und andere schwere Fahrzeuge zogen am Samstag vor den Augen von Ministerpräsident Haidar al-Abadi durch die Straßen der Hauptstadt. Außer der Armee nahmen auch Einheiten der Polizei sowie schiitische Milizen an der Parade teil.
Bures für Absage der Nationalratssitzungen vor der Wahl

Bures für Absage der Nationalratssitzungen vor der Wahl

15.07.2017 | Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) ist für eine Absage der Nationalratsitzungen am 12. und 13. Oktober. Es gebe viele gute Gründe, diese beiden Termine nicht abzuhalten, erklärte Bures u.a. im ORF-Radio. Sie befürchtet, dass die Parlamentsparteien im Wahlkampf milliardenteure Wahlzuckerl verteilen könnten, die das Budget nachhaltig belasten.
54 Prozent der Ministranten in Österreich sind weiblich

54 Prozent der Ministranten in Österreich sind weiblich

15.07.2017 | Die katholische Kirche meldet einen ungebrochenen Zulauf von Buben und Mädchen zum Ministrantendienst. 45.000 Ministranten versehen demnach österreichweit Altardienst, 10.000 davon in der Erzdiözese Wien. Laut einer Studie der Katholischen Jungschar sind 54 Prozent der Ministranten weiblich. Mädchen wurden von der katholischen Kirche erst vor 25 Jahren offiziell zum Ministrantendienst zugelassen.
Steinmeier mit Fischer im "Gespräch unter alten Freunden"

Steinmeier mit Fischer im "Gespräch unter alten Freunden"

15.07.2017 | Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist zum Abschluss seines Antrittsbesuchs in Österreich auch mit Altbundespräsident Heinz Fischer zusammengetroffen. Die Begegnung fand am Samstagvormittag in Fischers Wohnung in Wien-Josefstadt statt, teilte eine Sprecherin des Altbundespräsidenten der APA auf Anfrage mit. Es habe sich um "ein Gespräch unter alten Freunden" gehandelt.
ÖVP will Moscheevereine bei Auslandsfinanzierung auflösen

ÖVP will Moscheevereine bei Auslandsfinanzierung auflösen

15.07.2017 | SPÖ und ÖVP liefern sich weiterhin einen Schlagabtausch um die seit 2015 verbotene Auslandsfinanzierung von Moscheevereinen in Österreich. Innenminister Wolfgang Sobotka forderte am Samstag ein Ende der Schuldzuweisungen und kündigte die Auflösung von Moscheevereinen an, sollten diese aus dem Ausland finanziert werden.
Tiroler FPÖ-Funktionär wegen Islam-Postings verurteilt

Tiroler FPÖ-Funktionär wegen Islam-Postings verurteilt

15.07.2017 | Wegen eines islamfeindlichen Facebook-Postings ist ein Tiroler FPÖ-Funktionär aus dem Zillertal vom Landesgericht Innsbruck zu einer unbedingten Geldstrafe verurteilt worden. Laut einem Bericht von ORF Radio Tirol soll der Mann auf dem Online-Netzwerk von "geisteskranken Islamideologien" geschrieben haben. Politische Folgen hat das nicht rechtskräftige Urteil vorerst nicht.
Pilz brachte Anzeige rund um Eurofighter-Gegengeschäfte ein

Pilz brachte Anzeige rund um Eurofighter-Gegengeschäfte ein

15.07.2017 | Der Ex-Grüne Peter Pilz hat nach dem Abschluss des Eurofighter-U-Ausschusses seine seit längerem angekündigte Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Wien eingebracht. Laut der Tageszeitung "Kurier" richtet sich die Anzeige gegen Eurofighter, Airbus, Daimler, Magna und Rosenbauer. Pilz wirft den Unternehmen Betrug rund um die Gegengeschäfte für den Abfangjäger-Kauf durch das Bundesheer vor.
Protest gegen neue Flüchtlingshotspots in Italien

Protest gegen neue Flüchtlingshotspots in Italien

15.07.2017 | Nachdem 5.000 Migranten am Freitag in süditalienischen Häfen eingetroffen sind, und weitere 2.000 am Samstag erwartet werden, wächst in den italienischen Städten der Protest gegen Pläne der Regierung zur Einrichtung neuer Hotspots. Italien will sechs zusätzliche Hotspots einrichten, um die bestehenden fünf Aufnahmezentren zu entlasten.
Gemeinden zweifeln an zweitem Kindergartenjahr

Gemeinden zweifeln an zweitem Kindergartenjahr

15.07.2017 | Die Gemeinden bremsen bei der geplanten Einführung eines verpflichtenden zweiten Kindergartenjahres und bezweifeln die Sinnhaftigkeit einer solchen Maßnahme generell.

China ließ prominenten Menschenrechtsaktivisten frei

15.07.2017 | Einen Tag nach dem Tod von Friedesnobelpreisträger Liu Xiaobo hat China einen prominenten Menschenrechtsaktivisten freigelassen. Xu Zhiyong kam am Samstag frei, nachdem er eine vierjährige Haftstrafe verbüßt hatte, teilten die Behörden mit. Xu hatte mit seiner "Neuen Bürgerbewegung" für mehr Transparenz bei Politikereinkünften gekämpft.
Gorbach erwägt im Kampf um Politikerpension Gang vor EGMR

Gorbach erwägt im Kampf um Politikerpension Gang vor EGMR

15.07.2017 | Ex-Vizekanzler Hubert Gorbach erwägt im Kampf um die rückwirkende Auszahlung seiner Vorarlberger Politikerpension den Gang zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR).
Messerattentat in Ägypten hatte IS-Hintergrund

Messerattentat in Ägypten hatte IS-Hintergrund

15.07.2017 | Bei der Messerattacke im ägyptischen Badeort Hurghhada mit zwei toten Deutschen hat es sich nach Angaben aus Sicherheitskreisen in Kairo um einen IS-Terrorangriff gehandelt.
Syrien-Friedensgespräche gehen im September weiter

Syrien-Friedensgespräche gehen im September weiter

15.07.2017 | Die Vereinten Nationen setzen bei einer Lösung des Syrien-Konflikts weiter auf die internationale Gemeinschaft. Nach der ergebnislosen siebenten Runde der Friedensgespräche in Genf zeigte sich UNO-Sondervermittler Staffan de Mistura in der Nacht auf Samstag zumindest ansatzweise optimistisch und kündigte für Anfang September eine achte Gesprächsrunde an.
Sozialversicherungs-Studie verzögert sich

Sozialversicherungs-Studie verzögert sich

15.07.2017 | Die von Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) bei der "London School of Economics" (LSE) in Auftrag gegebene Studie zur Effizienz der Sozialversicherungen verzögert sich. Wie das Sozialministerium der APA erklärte, sollen die eigentlich für Ende Juni/Anfang Juli angekündigten Ergebnisse nun erst Mitte bis Ende August vorliegen.
NR-Wahl: Schützenhöfer optimistisch, gegen Überheblichkeit

NR-Wahl: Schützenhöfer optimistisch, gegen Überheblichkeit

15.07.2017 | Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) ist punkto Nationalratswahl optimistisch, warnt aber vor Überheblichkeit wegen der guten Umfragewerte für Spitzenmann Sebastian Kurz. Aber: "Wir haben einen jungen Spitzenkandidat mit Strahlkraft. Damit haben wir die Grundvoraussetzungen für einen Erfolg nach Kriterien, wie Helmut Kohl sie formulierte", so Schützenhöfer im APA-Interview.
Kubas Präsident warnt USA vor Rückschritt in den Beziehungen

Kubas Präsident warnt USA vor Rückschritt in den Beziehungen

15.07.2017 | Kubas Präsident Raul Castro hat nach den jüngsten US-Reise- und Handelsbeschränkungen den Ton gegenüber Washington verschärft. Die harte Haltung von US-Präsident Donald Trump sei ein "Rückschlag" für die Beziehungen Kubas mit den USA, warnte Castro am Freitag in einer vom Fernsehen übertragenen Rede vor dem Parlament in Havanna.
Leiche von Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo eingeäschert

Leiche von Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo eingeäschert

15.07.2017 | Zwei Tage nach seinem Krebstod ist der chinesische Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo eingeäschert worden. An der Zeremonie in der nordostchinesischen Stadt Shenyang hätten seine Frau Liu Xia, weitere Angehörige und einige Freunde teilgenommen, erklärte der Vertreter der Stadtverwaltung, Zhang Qingyang, am Samstag.
Erdogan will Putsch-Drahtziehern "den Kopf abreißen" lassen

Erdogan will Putsch-Drahtziehern "den Kopf abreißen" lassen

15.07.2017 | Ein Jahr nach dem gescheiterten Militärputsch hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ein erbarmungsloses Vorgehen gegen die Verantwortlichen angekündigt: "Wir werden diesen Verrätern den Kopf abreißen", sagte Erdogan am Samstagabend auf einer Kundgebung vor zehntausenden Anhängern in Istanbul.
US-Budgetdefizit in Trumps ersten Amtsjahren unerwartet hoch

US-Budgetdefizit in Trumps ersten Amtsjahren unerwartet hoch

15.07.2017 | Das US-Haushaltdefizit wird neuen Berechnungen zufolge in den ersten zwei Amtsjahren von Präsident Donald Trump höher ausfallen als ursprünglich erwartet. Wegen geringerer Steuereinnahmen und höheren Ausgaben für die Gesundheitsversorgung im Militär dürfte die Lücke im laufenden Fiskaljahr und 2018 insgesamt fast 250 Milliarden Dollar größer sein zunächst als berechnet.
London räumt erstmals Finanz-Verpflichtung gegenüber EU ein

London räumt erstmals Finanz-Verpflichtung gegenüber EU ein

14.07.2017 | Die britische Regierung hat erstmals ausdrücklich eine finanzielle Verpflichtung gegenüber Brüssel für die Zeit nach dem geplanten Brexit eingestanden. Das berichtete die "Financial Times" am Freitag unter Verweis auf eine schriftliche Erklärung aus dem Brexit-Ministerium an das britische Parlament.
ÖVP-NÖ zieht "Fake-News"-Vorwurf gegen "Falter" zurück

ÖVP-NÖ zieht "Fake-News"-Vorwurf gegen "Falter" zurück

14.07.2017 | Die niederösterreichische ÖVP und ihr Geschäftsführer Bernhard Ebner ziehen im Zusammenhang mit der Erwin-Pröll-Privatstiftung ihre "Fake-News"-Vorwürfe gegen "Falter"-Chefredakteur Florian Klenk zurück. Ebner hatte die Wiener Stadtzeitung beschuldigt, in der Berichterstattung über die umstrittene Stiftung "gelogen" zu haben. Am späten Freitagabend hat die ÖVP dies via OTS widerrufen.
Trump zieht bei Einreiseverbot vor den Obersten Gerichtshof

Trump zieht bei Einreiseverbot vor den Obersten Gerichtshof

14.07.2017 | US-Präsident Donald Trump zieht gegen Einschränkungen bei seinem Einreiseverbot für Bürger von sechs muslimischen Staaten vor den Obersten Gerichtshof. US-Justizminister Jeff Sessions kündigte am Freitag an, ein entsprechendes Urteil eines US-Richters auf Hawaii dort anfechten zu wollen.
Gülen-Vorwürfe an Erdogan zum Jahrestag des Putschversuchs

Gülen-Vorwürfe an Erdogan zum Jahrestag des Putschversuchs

14.07.2017 | Der in der Türkei als Staatsfeind betrachtete Kleriker Fethullah Gülen hat zum Jahrestag des Putschversuchs in seinem Heimatland schwere Vorwürfe gegen die Regierung in Ankara gerichtet und dem Präsidenten Recep Tayiip Erdogan eine Hexenjagd vorgeworfen. Erdogan selbst wies wiederum jede Kritik aus Europa an der Menschenrechtslage in seinem Land scharf zurück.

Neuer IS-Chef in Afghanistan offenbar von US-Armee getötet

14.07.2017 | Die US-Streitkräfte haben nach Angaben des Pentagon den neuen Anführer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Afghanistan, Abu Sayed, getötet. Sayed sei bei einem Luftangriff auf das regionale IS-Hauptquartier in der Provinz Kunar getötet worden, teilte eine Sprecherin des US-Verteidigungsministeriums am Freitag mit.
Kern will für SPÖ Schlüsselressorts Finanzen und Wirtschaft

Kern will für SPÖ Schlüsselressorts Finanzen und Wirtschaft

14.07.2017 | Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern will für seine Partei nach der Nationalratswahl die Schlüsselressorts Finanzen und Wirtschaft einfordern.

Keine Überraschung: Weiter Stillstand bei Syrien-Gesprächen

14.07.2017 | Auch zum Abschluss der siebenten Runde der Syrien-Friedensgespräche unter UNO-Vermittlung in Genf ist eine substanzielle Annäherung der Konfliktparteien ausgeblieben. Die fünftägigen Verhandlungen waren ohnehin mit wenig Erwartungen verbunden. Vertreter der Opposition gaben der Regierung die Schuld am Stillstand.
Weniger verletzte Polizisten bei G-20-Gipfel als angenommen

Weniger verletzte Polizisten bei G-20-Gipfel als angenommen

14.07.2017 | Während des G-20-Gipfels in Hamburg sind deutlich weniger Polizisten verletzt worden als zunächst angenommen. Die bisher genannte Zahl von 476 verletzten Beamten beziehe sich auf den erweiterten Einsatzzeitraum vom 22. Juni bis 10. Juli, sagte Polizeisprecher Holger Vehren am Freitag der Deutschen Presse-Agentur und relativierte damit die bisherigen Angaben.
Trauerzeremonie am 1. Jahrestag des Anschlags von Nizza

Trauerzeremonie am 1. Jahrestag des Anschlags von Nizza

14.07.2017 | Mit einer Trauerzeremonie hat Frankreich am ersten Jahrestag des Anschlags von Nizza der 86 Todesopfer gedacht. An der Gedenkveranstaltung in der südfranzösischen Küstenstadt nahmen am Freitag neben zahlreichen Angehörigen auch Staatschef Emmanuel Macron und seine beiden Vorgänger François Hollande und Nicolas Sarkozy teil.

Früherer US-Präsident Carter aus dem Krankenhaus entlassen

14.07.2017 | Der ehemalige US-Präsident Jimmy Carter ist einen Tag nach seinem Schwächeanfall wieder aus dem Krankenhaus entlassen worden. Der 92-Jährige kehrte am Freitag zu der Wohltätigkeitsveranstaltung in Kanada zurück, an der er vor seiner Einlieferung ins Hospital teilgenommen hatte, wie das von ihm gegründete Carter-Zentrum im US-Bundesstaat Georgia mitteilte.
5.000 Rechte werden erwartet - Gericht macht Weg für Neonazi-Konzert frei

5.000 Rechte werden erwartet - Gericht macht Weg für Neonazi-Konzert frei

14.07.2017 | Der Weg für das deutschlandweit wohl größte Neonazi-Festival des Jahres ist nun auch von rechtlicher Seite frei. Das Amtsgericht Hildburghausen hat die einstweiligen Verfügungen gegen die für Samstag angemeldete Veranstaltung im thüringischen Themar abgewiesen, wie eine Sprecherin am Freitag sagte.

Gutachter verrechnete sich im "Finanzskandal"-Prozess

14.07.2017 | Am Freitag ist im dritten Salzburger "Finanzskandalprozess" der Gutachter Christian Imo, auf dessen Expertise sich die Anklage stützt, erneut einvernommen worden. Dabei räumte der Finanzexperte einen Fehler bei seinen Berechnungen ein, er habe sich um rund 160.000 Euro verrechnet. In der Vorwoche hatte ein von der Verteidiger beauftragter Privatgutachter Imos Expertise stark in Zweifel gezogen.

Sechs Tote bei Razzia gegen Taliban in Südafghanistan

14.07.2017 | Bei einer Nachtrazzia von Sicherheitskräften gegen Mitglieder der radikalislamischen Taliban sind in der südafghanischen Provinz Urusgan mindestens sechs Zivilisten getötet worden. Das sagte der Sprecher der Provinzregierung, Dost Mohammed Najab, am Freitag. Weitere 14 Menschen seien verletzt worden. Unter den Opfern seien eine Frau und ein Kind gewesen.
Nur jeder Zweite an Uni nach sieben Jahren mit Abschluss

Nur jeder Zweite an Uni nach sieben Jahren mit Abschluss

14.07.2017 | An öffentlichen Universitäten hat nach sieben Jahren bzw. 14 Semestern nur jeder Zweite (51 Prozent), der im Wintersemester 2008/09 ein Bachelor-Studium begonnen hat, einen Abschluss in der Tasche. Das muss nicht unbedingt im begonnenen Studium sein. An den Fachhochschulen (FH) und Pädagogischen Hochschulen (PH) sind es dagegen drei von vier (FH: 75 Prozent, PH: 76 Prozent nach zwölf Semestern).
Salzburger Ex-FPÖ-Chef Schnell mit Liste bei Wahl

Salzburger Ex-FPÖ-Chef Schnell mit Liste bei Wahl

14.07.2017 | Der 2015 aus der FPÖ ausgeschlossene Salzburger Ex-Landesparteichef Karl Schnell will bei der Nationalratswahl am 15. Oktober mit einer eigenen Liste antreten. Wie die "Presse Online" am Freitag berichtete, habe er die drei dafür notwendigen Parlamentarier-Unterschriften zusammen. Schnells Partei, die "Freie Partei Salzburg", soll bei den Parlamentswahlen als "Freie Partei Österreich" reüssieren.
 

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