Flüchtlingsdrohung - Kern: Österreich darf "nicht erpressbar sein"
28.11.2016 Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) haben am Montag in Bruckneudorf Soldaten im Assistenzeinsatz besucht und neue Nachtsichtgeräte übergeben.
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Verteidigungsministerium vermeldet Hackerangriff auf Bundesheer-Website
28.11.2016 Erneuter Hacker-Angiff auf eine offizielle Ministerien-Website: Nach dem Außenministerium ist auch das Verteidigungsministerium von Hackern angegriffen worden.
Trump sorgt mit Wahlfälschungsvorwürfen für Aufregung
28.11.2016 Der künftige US-Präsident Donald Trump hat mit Wahlfälschungsvorwürfen für Aufregung gesorgt. Der Republikaner verwies am Sonntag auf nicht näher definierte "illegal abgegebenen Stimmen".
Teilergebnisse: Fillon bei Vorwahl von Frankreichs Konservativen vorn
27.11.2016 Im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der französischen Konservativen hat sich der Wirtschaftsliberale Francois Fillon am Sonntag ersten Hochrechnungen zufolge wie erwartet durchsetzen können.
Conchita Wurst: "Gehen Sie Van der Bellen wählen!"
30.11.2016 Österreichs Song-Contest-Gewinnerin Conchita Wurst hat in einem Video eine Empfehlung für die Bundespräsidentenwahl abgegeben.
Live-Feed: Hofer und van der Bellen im TV-Duell!
30.11.2016 Am heutigen Abend (20:15 Uhr) stehen sich die beiden Bundespräsidentschaftskandidaten Norbert Hofer und Alexander van der Bellen im TV-Duell bei ATV gegenüber. VOL.AT bietet dazu einen Twitter-Live-Feed an.
Über sieben Millionen: Van der Bellen legt Wahlkampf-Kosten offen
28.11.2016 Der mittlerweile elf Monat andauernde BP-Wahlkampf hat Alexander Van der Bellen knapp über sieben Millionen Euro gekostet.
Deutscher Bundestagsvizepräsident Hintze gestorben
27.11.2016 Er war der Designer umstrittener CDU-Wahlkampagnen, langjähriger Vertrauter von Kanzlerin Merkel und hartnäckiger Verfechter ethischer Überzeugungen im Bundestag. Jetzt hat Peter Hintze seinen Kampf gegen den Krebs verloren.
Nach acht Monaten Wahlprozedere: Neuer Bundespräsident könnte vor Weihnachten feststehen
30.11.2016 Anfang Dezember findet die Neuaustratung der Stichwahl zum Bundespräsidenten zwischen Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen statt. Kurz vor Weihnachten könnte Österreich Gewissheit haben, die Neujahrsansprache wird Heinz Fischers Nachfolger dennoch nicht halten.
Stöger will auch für Beamte Pensions-Hunderter
26.11.2016 Die zusätzlich zur Pensionsanpassung beschlossene Einmalzahlung von 100 Euro sollen laut SPÖ-Sozialminister Alois Stöger nun auch Beamten-Pensionisten erhalten.
Kubanischer Revolutionsführer Fidel Castro ist tot
26.11.2016 Staatschef Raúl Castro gab bekannt, dass sein Bruder, Fidel Castro, am späten Freitagabend im Alter von 90 Jahren verstarb.
Erdogan würde Gesetz zur Einführung der Todesstrafe unterzeichnen
25.11.2016 Nach seiner Drohung mit einer Aufkündigung des Flüchtlingspakts hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan auch die Bereitschaft zur Wiedereinführung der Todesstrafe bekräftigt. Sollte das Parlament ein entsprechendes Gesetz beschließen, werde er dieses unterschreiben, sagte Erdogan am Freitag bei einer Rede in Istanbul.
Häupl richtet Videobotschaft an seine "Genossen" bei der SPÖ Wien
25.11.2016 Eine Videobotschaft an die eigene Partei: Angesichts der hitzigen Richtungsdebatte innerhalb der Wiener SPÖ hat sich der Chef-Rote, Bürgermeister Michael Häupl, nun via YouTube-Clip an die eigenen Parteimitglieder gewandt.
Treffen der Sozialdemokraten in Wien: "Für ein soziales Europa"
25.11.2016 Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern hat die Parteifreunde eingeladen: "Für ein soziales Europa" lautet das Motto, unter dem das Who Is Who der Sozialdemokraten derzeit in Wien tagt.
Erdogan droht mit Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge
25.11.2016 Nach dem Votum des EU-Parlaments für ein Einfrieren der Beitrittsgespräche mit der Türkei hat Präsident Recep Tayyip Erdogan mit der Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge Richtung Europa gedroht.
Burgenland will Mindestsicherung an Erwerb deutscher Sprache knüpfen
25.11.2016 Das Burgenland plant mit Auslaufen der bundesweiten Regelung der Mindestsicherung bei der Sozialhilfe eine Deckelung von etwa 1.500 Euro pro Haushalt sowie mehr Sachleistungen. Spezielle Regelungen soll es für Asylberechtigte geben.
Türkischer Premier droht EU indirekt mit Aus für Flüchtlingspakt
25.11.2016 Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim hat Europa indirekt mit der Aufkündigung des Flüchtlingspakts gedroht. "Wir sind einer der Faktoren, die Europa beschützen. Wenn Flüchtlinge durchkommen, werden sie Europa überfluten und übernehmen. "Die Türkei verhindert das", sagte Yildirim am Donnerstag im Fernsehen.
Claudia Gamon gegen Maria Fekter: Schlagabtausch im Nationalrat
24.11.2016 Die aus Vorarlberg stammende NEOS-Nationalratsabgeordnete prangerte im Parlament die zunehmende Staatsverschuldung an: "Der Regierung sind die nächsten Generation ,Wurscht'!" Das wollte sich Ex-Ministerin Maria Fekter nicht gefallen lassen und griff Gamon persönlich an.
SPÖ reagiert positiv auf Kern-Strache-Konfrontation
24.11.2016 Der sachliche Umgang zwischen Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache bei der jüngsten Ö1-Konfrontation kommt in den roten Reihen gut an.
Fernmeldebehörde ermittelt wegen Massen-Mails von Norbert Hofer
25.11.2016 Das Massen-Mail von FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer an Auslandsösterreicher könnte möglicherweise ein rechtliches Nachspiel haben.
"Amikales" Streitgespräch zwischen Kern und Strache bei Ö1-"Klartext"
24.11.2016 Über weite Strecken ein sehr ruhiges, sachliches Gespräch haben Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache bei ihrem ersten öffentlichen Streitgespräch am Mittwochabend in der Ö1-Livesendung "Klartext" geführt. Inhaltlich wurden etwa die Themen EU oder Migration abgeklopft.
"Strategische Entscheidung" über Rechtsform des Wiener KAV fällt Anfang 2017
23.11.2016 Im ersten Quartal des kommenden Jahres soll mehr über die künftige Rechtsform des Wiener Krankenanstaltenverbundes zu erfahren sein.
"Klartext"-Streitgespräch: Kern und Strache trafen aufeinander
24.11.2016 Am Mittwochabend trafen Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache zu ihrem ersten öffentlichen Streitgespräch aufeinander. Auch wenn die Ansichten der beiden Politiker unterschiedlich sind - zu einer Eskalation kam es nicht. Das Gespräch in der Ö1-Livesendung "Klartext" verlief sachlich und ruhig.
Wieder offener Machtkampf in der AfD
23.11.2016 In der rechtspopulistischen Partei Alternative für Deutschland (AfD) ist der Machtkampf zwischen Anhängern von Parteichefin Frauke Petry und ihren Gegnern wieder offen ausgebrochen. Die Landesvorsitzenden von Brandenburg und Thüringen, Alexander Gauland und Björn Höcke, kritisierten am Mittwoch "Mauscheleien in Hinterzimmern".
Vorstoß von Schiiten im Irak befeuert religiöse Konflikte
23.11.2016 Der Vorstoß schiitischer Milizen im Norden Iraks droht zum Brandsatz für neue religiöse Konflikte zu werden und den Kampf um Vorherrschaft regionaler Mächte anzuheizen. Tausende Zivilisten seien aus der Stadt Tal Afar angesichts der Umzingelung durch die sogenannten Volksmobilmachungseinheiten geflohen, sagte der Vertreter der Stadt im Rat der Provinz Ninewe, Nuraldin Kablan.
Erdogan stellt Grenzvertrag infrage - Griechen reagieren sauer
23.11.2016 Neue provokante Äußerungen aus der Türkei über die Grenzziehung in der Ägäis bringen die griechische Regierung auf. "Wir stellen die Grundlage unserer Beziehungen nicht infrage. Aber wir werden auch niemandem anderen erlauben, sie infrage zu stellen", sagte Regierungschef Alexis Tsipras am Mittwoch während einer Rede vor seiner Parlamentsfraktion.
Trump auf Kriegsfuß mit US-Medien: "Wir sind in einem Raum voller Lügner"
23.11.2016 Donald Trump bleibt auch als designierter Präsident auf Kriegsfuß mit den großen Medien der USA. Am Dienstag drangen Einzelheiten eines vertraulichen Treffens von Trump mit führenden Vertretern aller großen US-TV-Sender an die Öffentlichkeit.
In einer Woche ist BP-Wahl: Jetzt sprechen die Ehefrauen der Kandidaten
23.11.2016 Bisher eher zurückhaltend, hat sich nun auch Doris Schmidauer im Wahlkampf zu Wort gemeldet. Die Ehefrau von Präsidentschaftskandidat Alexander Van der Bellen hat am Mittwoch ein Video auf der Facebook-Seite ihres Mannes veröffentlicht. Auch Verena Hofer hat sich vor weniger Wochen über Facebook zu Wort gemeldet.
Massen-Sendung: Auslandsösterreicher ärgern sich über Hofer-Mails
23.11.2016 FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer hat sich via Massenaussendung von E-Mails an ungefragt an zahlreiche Auslandsösterreicher gewandt. Dies sorgt an vielen Stellen für Unmut, die FPÖ sieht sich im Recht.
Paukenschlag! Experten wittern Wahlmanipulation in den USA - und raten Clinton zur Anfechtung
23.11.2016 Waren die US-Präsidentschaftswahlen in den USA manipuliert? Eine Gruppe von Wissenschaftlern meldet nun massive Zweifel an den Ergebnissen an. Sie empfehlen der unterlegenen Hillary Clinton, eine Neuauszählung in gewissen Staaten einzuklagen.
"Sie wirken gelähmt": Wiener FPÖ feuert gegen SPÖ und Bürgermeister Michael Häupl
23.11.2016 Die Wiener Freiheitlichen kritisieren die internen Querelen in der SPÖ und wollen die Wahlen vorziehen. Unterstützung erfahren die Blauen von NEOS und ÖVP, die rot-grüne Stadtregierung beruhigt hingegen.
Türkischer EU-Minister: Kern fördert Rechtsextremismus
22.11.2016 Der türkische Europaminister Ömer Celik hat Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) vorgeworfen, durch gegen die Türkei gerichtete Äußerungen "rechtsextremistische und rassistische" Gefühle zu fördern.
Hass auf Merkel - Experte: Wahlkampf "Könnte in Gewalt ausarten"
22.11.2016 In Internet-Foren und sozialen Netzwerken kocht die Wut über Angela Merkels erneute Kandidatur zur deutschen Kanzlerin. Ein Experte befürchtet nun das Allerschlimmste - kommt es zu einer Welle der Gewalt in unserem nördlichen Nachbarland?
Präsident Erdogan stellt erneut Vertrag von Lausanne infrage
22.11.2016 Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat den Vertrag von Lausanne erneut infrage gestellt. Der Vertrag von wurde 1923 zwischen den Siegermächten des Ersten Weltkriegs und der türkischen Führung unter Republiks-Gründer Mustafa Kemal Atatürk geschlossen und legte unter anderem die aktuelle Landesgrenzen der Türkei fest.
EU-Abgeordnete für Suspendierung von Türkei-Gesprächen
22.11.2016 Die österreichischen Europarlamentarier haben sich klar für die Suspendierung der Beitrittsgespräche mit der Türkei ausgesprochen. Der Dialog mit Ankara dürfe jedoch auch beim Aussetzen der Verhandlungen nicht abbrechen, betonen die Parteienvertreter am Dienstag in Straßburg. Etwaige Auswirkungen auf das Flüchtlingsabkommen erwarteten sich die EU-Abgeordneten keine.
AfD kann bei Wählern im Osten Deutschlands weiter punkten
22.11.2016 Die rechtspopulistische AfD setzt ihren Höhenflug in Ostdeutschland fort. Nach einer am Dienstag veröffentlichten MDR-Umfrage würden in Thüringen zurzeit 21 Prozent die Rechtspopulisten wählen. In Sachsen-Anhalt sind es demnach 22 Prozent und in Sachsen 25 Prozent.
"Heil Trump" - US-Empörung über Rechtsextremenkonferenz in Washington
22.11.2016 In den USA gibt es Empörung über eine am Wochenende in der Hauptstadt Washington über die Bühne gegangene Konferenz des rechtsextremen National Policy Institute. Institutschef Richard Spencer begrüßte die 200 Teilnehmer mit den Worten "Heil Trump, heil unserem Volk, heil dem Sieg!", wie ein Video zeigt, dass das Magazin "The Atlantic" in der Nacht auf Dienstag auf seine Webseite stellte.
Türkei stellt umstrittenes Sexualstraftäter-Gesetz zurück
22.11.2016 Nach heftigen Protesten wird das von der Regierungspartei AKP in der Türkei geplante Gesetz zu Sexualstraftaten an Minderjährigen zurückgestellt. Der Entwurf werde zurück in die zuständige Kommission überwiesen, sagte der Ministerpräsident und AKP-Chef Binali Yildirim am Dienstag nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu Ajansi in Istanbul.
Ende des TPP-Abkommens: Trump veröffentlichte 100-Tage-Programm
22.11.2016 Der designierte US-Präsident Donald Trump hat eine Videobotschaft mit ersten Umrissen eines Programms für die ersten 100 Tage seiner Amtszeit veröffentlicht. Demnach werden sich die USA am ersten Tag nach der Machtübergabe aus dem transpazifischen Handelsabkommen TPP zurückziehen. Der Rückzug war im Falle seines Wahlsieges erwartet worden.
Rochaden bei den Wahlbeisitzern: Die Folgen der Stichwahl-Aufhebung in allen Bundesländern
22.11.2016 Die Aufhebung der Bundespräsidenten-Stichwahl im Juli hat auch bei den Beisitzern Konsequenzen hervorgerufen. Nicht wenige von ihnen wurden österreichweit ausgetauscht.
Roma-Organisationen kritisch gegenüber FPÖ und Hofer
21.11.2016 Wie schon der Kulturverein Österreichischer Roma distanzieren sich auch mehrere Roma-Organisationen von der Wahlempfehlung der "Internationale Roma Union" (IRU) für Norbert Hofer (FPÖ). Sie verwiesen in einer Aussendung auf häufig abwertende und beleidigende Äußerungen von FPÖ-Vertretern über Roma und immer wieder rassistische Inhalte in FP-nahen Medien wie "Zur Zeit" oder "Aula".
NEOS sammeln Unterschriften gegen ORF-Gebühren
21.11.2016 Die NEOS machen nun mittels Petition für eine Abschaffung der ORF-Gebühren mobil. Bei einer Pressekonferenz am Montag forderten Parteichef Matthias Strolz und Mediensprecher Niko Alm, der ORF möge künftig via Medienförderung aus dem Bundesbudget finanziert werden.
Wiener SPÖ-Sitzung: Parteivorstand ringt um gemeinsame Linie
21.11.2016 Die Wiener SPÖ traf sich am Montag zu einer Sitzung des Parteivorstandes. Gerhard Zeiler verneinte, dass er Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) nachfolgen wird. Ansonsten ging der Parteivorstand ohne Personalentscheidungen zu Ende.
Sachliches Puls 4-Duell zwischen Van der Bellen und Hofer
21.11.2016 Der Grüne Alexander Van der Bellen und FPÖ-Kandidat Norbert Hofer lieferten sich im zweiten TV-Duell für die Bundespräsidentenwahl am 4. Dezember eine über weite Strecken sachliche und ruhige Debatte.
Zweites TV-Duell: Van der Bellen und Hofer bleiben ruhig
21.11.2016 Alexander Van der Bellen und FPÖ-Kandidat Norbert Hofer lieferten sich im zweiten TV-Duell für die Bundespräsidentenwahl am 4. Dezember eine über weite Strecken sachliche und ruhige Debatte.
"Im Zentrum"-Diskussion: Alle Macht für Erdogan?
20.11.2016 Wohin steuert die Türkei? Das ist die kontroversielle Fragestellung zu der Ingrid Thurnher Sonntag Abend ins "Im Zentrum"-Studio geladen hat.
Landesversammlung der Wiener Grünen: Vassilakou will Kampf für Van der Bellen
19.11.2016 Vassilakou ruft zum Kampf für Van der Bellen: Die Wiener Grünen haben am Samstag ihre 76. Landesversammlung abgehalten. Große inhaltliche oder personelle Entscheidungen standen nicht an.
Bürgermeister-Nachfolge: Häupl verspricht Entscheidung für Anfang 2017
19.11.2016 Wiens Bürgermeister und SPÖ-Landesparteichef Michael Häupl, der zuletzt intern in Kritik geraten war, kündigt eine Personalentscheidung für das erste Quartal 2017 an. "Ich habe null Ehrgeiz, als längstdienender Bürgermeister in die Geschichte einzugehen", erklärte Häupl.
Von Winter-Schanigärten bis zum Wahlrecht: Ein Jahr Rot-Grün II in Wien
18.11.2016 Am 24. November jährt sich der Amtsantritt der Rot-Grünen Wiener Stadtregierung zum ersten Mal in der neuen Legislaturperiode. Trotz eines vergleichsweise unglücklichen Starts kann die Koalition auf einige veritable Erfolge, die gemeinsam umgesetzt wurden, zurückblicken.
Grüner Klubobmann David Ellensohn zu Rot-Grün II im ersten Jahr
18.11.2016 "Ein bisschen ruhiger" sieht der grüne Klubchef David Ellensohn die Arbeit innerhalb der Rot-Grünen Stadtregierung bei der letzten Legislaturperiode.
Anzeige gegen Facebook wegen Gewaltvideo: Grüne legen jetzt nach
18.11.2016 Der Kampf gegen das auf Facebook kursierende Gewaltvideo geht in die nächste Runde: Die Grünen ergänzen ihre Sachverhaltsdarstellung gegen das soziale Netzwerk wegen Cybermobbings um eine "Nachtragsanzeige".
SPÖ-Klubobmann Oxonitsch zieht Bilanz zum ersten Jahr Rot-Grün II
18.11.2016 In einem Interview zeigt sich SPÖ-Klubobmann Christian Oxonitsch anlässlich des ersten Jahres der zweiten Auflage der Rot-Grünen Stadtregierung in Wien zufrieden.
NATO bestätigt Asylanträge türkischer Offiziere
18.11.2016 Die NATO hat Asylanträge türkischer Offiziere in mehreren Mitgliedstaaten nach dem gescheiterten Militärputsch in der Türkei bestätigt.
Kern will weitere Entschädigungs-Maßnahmen ausloten
18.11.2016 Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) will weitere Möglichkeiten zur Entschädigung von Missbrauchsopfern ausloten. Gespräche mit den zuständigen Ressorts seien angedacht, hieß es am Freitag aus dessen Büro auf APA-Anfrage. Zuvor hatte Kern im Rahmen eines Staatsakts für Missbrauchsopfer im Parlament von möglichen zusätzlichen Maßnahmen gesprochen, wie das Ö1-"Morgenjournal" berichtete.
Schützenhöfer pocht auf bundeseinheitliche Mindestsicherung
18.11.2016 Der steirische LH Hermann Schützenhöfer (ÖVP) hat am Freitag als Vorsitzender der Landeshauptleute die Bundesregierung aufgefordert, sich doch noch um eine länderübergreifende Lösung für die Mindestsicherung zu bemühen: "Man kann nicht, wenn's brennt, davonlaufen und die heiße Kartoffel den Ländern zuschieben", sagte er am Freitag im Gespräch mit der APA.
Italien rechnet 2016 mit Rekord von 200.000 Migranten
18.11.2016 Italien rechnet bis Ende 2016 mit einer Rekordzahl von Migranten. Geht der bisherige Trend weiter, wird es auf Sizilien 200.000 Flüchtlingsankünfte in diesem Jahr gegeben haben, prognostiziert das Innenministerium in Rom nach Angaben vom Freitag. Damit würde der Rekordwert aus dem Jahr 2014 - 170.000 Flüchtlinge - deutlich überschritten.
Stefan Petzner zu Gast bei Maybrit Illner
18.11.2016 Nach dem Sieg Trumps bei der Wahl zum US-Präsidenten spüren auch die europäischen Populisten Aufwind. Grund genug für Maybrit Illner eine Talkrunde dazu zusammenzurufen.
Angriffiges erstes TV-Duell in Runde vier
18.11.2016 Das erste TV-Duell beim vierten Anlauf zur Wahl eines neuen Staatsoberhaupts hat einen teils gehässigen Schlagabtausch der beiden Kandidaten gebracht. Alexander Van der Bellen (Grüne) und Norbert Hofer (FPÖ) griffen einander während der gut eineinhalbstündigen Auseinandersetzung auf oe24.tv praktisch pausenlos an. Neue Inhalte gab es nicht.