Sicherheitspaket: Flut an Stellungnahmen von Datenschützern

Sicherheitspaket: Flut an Stellungnahmen von Datenschützern

18.07.2017 | Das Sicherheitspaket, das derzeit in Begutachtung ist, sorgt bei Datenschützern für heftigen Widerstand - und im Parlament für eine Flut an Stellungnahmen. Die Nichtregierungsorganisation Epicenter Works (früher Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, AKVorrat) bietet ein Tool für kritische Stellungnahmen zum Gesetzesentwurf.
ÖVP holt Opernball-Chefin - Tobisch wirbt für NEOS

ÖVP holt Opernball-Chefin - Tobisch wirbt für NEOS

18.07.2017 | Mit der Opernball-Organisatorin Maria Großbauer hat Parteiobmann Sebastian Kurz am Dienstag eine weitere Kandidatin für die Bundesliste präsentiert. Die Werbefachfrau kandidiert bei der Nationalratswahl am 15. Oktober auf dem sechsten Listenplatz. Parteimitglied wird sie dafür nicht. Die NEOS posteten als Reaktion ein Unterstützungsvideo der legendären früheren Opernball-Chefin Lotte Tobisch.
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"X-te Kehrtwende": Italien irritiert über Kurz-Aussagen

"X-te Kehrtwende": Italien irritiert über Kurz-Aussagen

18.07.2017 | Die italienische Regierung hat sich über die jüngsten Äußerungen von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) beim EU-Außenministerrat am Montag in Brüssel irritiert gezeigt. "Es wäre mühsam für uns, jede Woche auf die x-te Kehrtwende reagieren zu müssen", erklärte der Staatssekretär für Europa-Fragen, Sandro Gozi. Bundespräsident Alexander Van der Bellen zeigte sich besorgt über die Wortgefechte.
Italien wegen Kurz-Aussagen irritiert

Italien wegen Kurz-Aussagen irritiert

18.07.2017 | Die italienische Regierung hat sich über die jüngsten Äußerungen von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) beim EU-Außenministerrat am Montag in Brüssel irritiert gezeigt. "Es wäre mühsam für uns, jede Woche auf die x-te Kehrtwende reagieren zu müssen", erklärte der Staatssekretär für Europa-Fragen, Sandro Gozi, am Montagabend laut Medienangaben.
Opernball-Organisatorin Maria Großbauer kandidiert für die ÖVP

Opernball-Organisatorin Maria Großbauer kandidiert für die ÖVP

18.07.2017 | Opernball-Organisatorin Maria Großbauer wurde am Dienstag von ÖVP-Chef Sebastian Kurz als Kandidatin für die Nationalratswahl präsentiert.
Grüne versuchen es mit "mehr Sachlichkeit"

Grüne versuchen es mit "mehr Sachlichkeit"

18.07.2017 | Nach den internen Turbulenzen der vergangenen Monate versuchen sich die Grünen nun im anlaufenden Wahlkampf wieder auf Inhalte zu konzentrieren. "Wir brauchen nicht mehr Populismus, wir brauchen mehr Lösungen und mehr Sachlichkeit", betonte Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek bei einer Gremiensitzung am Dienstag in Wien. Dort wurde auch noch einmal der Abgang von Partei-Urgestein Peter Pilz verdaut.
Wallner hält nichts von Volksbefragung zu Verwaltungsreform

Wallner hält nichts von Volksbefragung zu Verwaltungsreform

18.07.2017 | Der Vorsitzende der Landeshauptleutekonferenz, Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP), hält nichts von einer Volksbefragung in Sachen Verwaltungsreform. Er wisse nicht, wie eine Volksbefragung in der Sache weiterhelfen sollte, sagte Wallner auf APA-Anfrage. Es gebe bereits eine Arbeitsgruppe zum Thema, allerdings habe der Bund seit Monaten zu keiner Sitzung mehr eingeladen.
Notstandshilfe: Grüne wollen Anrechnung des Partnereinkommens abschaffen

Notstandshilfe: Grüne wollen Anrechnung des Partnereinkommens abschaffen

18.07.2017 | Die Grünen sehen die Anrechnung von Partnereinkommen auf die Notstandshilfe als sachlich nicht gerechtfertigt an. Die Armutsgefährdung steige signifikant an.
6. ÖVP-Listenplatz für Opernball-Organisatorin Großbauer

6. ÖVP-Listenplatz für Opernball-Organisatorin Großbauer

18.07.2017 | Opernball-Organisatorin Maria Großbauer wird bei der Nationalratswahl für die ÖVP auf dem sechsten Listenplatz kandidieren. Parteiobmann Sebastian Kurz präsentierte die neue Kandidatin am Dienstag auf der Terrasse vor der Albertina, die Staatsoper im fototauglichen Hintergrund. Großbauer ist nicht Parteimitglied und wird auch keines werden, erklärte sie gegenüber der APA.
Kriegsrecht auf Philippinen soll verlängert werden

Kriegsrecht auf Philippinen soll verlängert werden

18.07.2017 | Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte will das Kriegsrecht im von Jihad-Kämpfern bedrohten Süden des Inselstaates bis zum Jahresende verlängern. Duterte kündigte am Dienstag in einem Brief an das Parlament an, dass die Regelung über die kommende Woche hinaus bis zum 31. Dezember ausgeweitet werden soll.
Notstandshilfe: Grüne gegen Anrechnung des Partnereinkommens

Notstandshilfe: Grüne gegen Anrechnung des Partnereinkommens

18.07.2017 | Die Grünen drängen darauf, dass die Anrechnung des Partnereinkommens in der Notstandshilfe abgeschafft wird. Laut einer Anfragebeantwortung ist die Zahl der Menschen, die im Jahr 2016 von einer Kürzung oder einer Streichung der Notstandshilfe aufgrund der Anrechnung betroffen waren, um fünf Prozent (2015: 60.014; 2016: 63.039) gestiegen, kritisierte Sozialsprecherin Judith Schwentner.
ÖGB-Vorsitzender Loacker sieht ÖVP-Steuerpläne als „Umverteilung von unten nach oben“

ÖGB-Vorsitzender Loacker sieht ÖVP-Steuerpläne als „Umverteilung von unten nach oben“

18.07.2017 | Als „Umverteilung von unten nach oben“ sieht der Vorarlberger ÖGB-Vorsitzende Norbert Loacker die Pläne der ÖVP für „Neue Wege bei den Steuern“. Der ÖVP-Vorschlag zur Abschaffung der kalten Progression entlaste die höchsten Einkommen am stärksten. Loackers Vorschlag für eine „sachgerechte und sozial gerechte Lösung“ blieb von ÖVP-Chef Sebastian Kurz bisher unbeantwortet.
"Umgang mit Italien ist nicht ok" - Deutschlands Außenminister Gabriel kritisiert Österreich

"Umgang mit Italien ist nicht ok" - Deutschlands Außenminister Gabriel kritisiert Österreich

18.07.2017 | Sehr deutliche Kritik an Österreich hat Deutschlands Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) in einem Interview geübt: Der österreichische Kollege wolle Zäune bauen lassen nach dem Motto "Lass die Italiener sehen, wie sie klar kommen".
Empörung nach Inhaftierung von Menschenrechtlern in Türkei

Empörung nach Inhaftierung von Menschenrechtlern in Türkei

18.07.2017 | Die Türkei hat mit der Inhaftierung eines Deutschen und fünf weiterer Menschenrechtsaktivisten international große Empörung ausgelöst. "Das ist keine legitime Untersuchung, das ist eine politisch motivierte Hexenjagd", kritisierte der Generalsekretär von Amnesty International, Salil Shetty, am Dienstag.
Van der Bellen bietet in Adria-Grenzstreit Vermittlung an

Van der Bellen bietet in Adria-Grenzstreit Vermittlung an

18.07.2017 | Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat Slowenien und Kroatien aufgerufen, ihren bilateralen Grenzstreit zu lösen und österreichische Vermittlung angeboten. "Wir werden alles tun, um dieses Problem zu lösen", sagte Van der Bellen nach einem Treffen mit seinen Amtskollegen Borut Pahor und Kolinda Grabar-Kitarovic in Salzburg. Hoffnungen auf eine schnelle Lösung dämpfte Van der Bellen.
Trump forciert Ende von Obamacare

Trump forciert Ende von Obamacare

19.07.2017 | US-Präsident Donald Trump hat nochmals seine ganze Autorität in die Waagschale geworfen, um die Verabschiedung eines Reformplans für das Gesundheitswesen noch in diesem Sommer zu erreichen. Der Senat sowie er selbst sollten dafür die Sommerpause aussetzen und "die Stadt nicht verlassen", sagte Trump am Mittwoch bei einem Treffen mit 49 Senatoren seiner Republikanischen Partei.
Venezuelas Opposition ruft zu Generalstreik gegen Maduro auf

Venezuelas Opposition ruft zu Generalstreik gegen Maduro auf

18.07.2017 | Die venezolanische Opposition hat für Donnerstag zu einem Generalstreik aufgerufen. Mit dem 24-stündigen Ausstand solle Druck auf den sozialistischen Präsidenten Nicolas Maduro ausgeübt werden, damit er seine Initiative einer Verfassungsreform aufgebe, sagte der stellvertretende Vorsitzende des Parlaments, Freddy Guevara, am Montag (Ortszeit).
Kritik an Sobotka-Aussagen zu Rettungen im Mittelmeer

Kritik an Sobotka-Aussagen zu Rettungen im Mittelmeer

18.07.2017 | Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat für seinen Vorschlag, Strafen für gewisse "Seenot-Retter" im Mittelmeer einzuführen, heftige Kritik geerntet. Gerald Knaus, "Vater" des EU-Flüchtlingsdeals mit der Türkei, sprach im ORF-Radio am Dienstag von einer "gefährlichen Zuspitzung einer relativ absurden Debatte". Die Hilfsorganisation SOS Mediterranee nannte die Vorwürfe "mehr als zynisch".
Nationalrat: SPÖ und ÖVP dürften mehrheitlich neue Mandatare bekommen

Nationalrat: SPÖ und ÖVP dürften mehrheitlich neue Mandatare bekommen

17.07.2017 | Die ÖVP nennt sich ja gerade neue Volkspartei und ist damit fast schon verpflichtet, in ihren Abgeordneten-Reihen kräftig umzurühren. Doch bei einem Blick auf die bisher vorliegenden Kandidaten-Listen zeigt sich, dass auch die SPÖ ziemlich neu wird, zumindest was ihre Mandatare angeht. In beiden Fraktionen dürften nämlich die Neulinge eine knappe Mehrheit in den künftigen Klubs haben.
Kriegsschiffe aus China fahren zu erster Übung mit Russen in Ostsee

Kriegsschiffe aus China fahren zu erster Übung mit Russen in Ostsee

17.07.2017 | Mehrere chinesische Kriegsschiffe sind auf dem Weg zu einer gemeinsamen Übung mit der russischen Marine in der Ostsee. Nach Angaben aus NATO-Kreisen wurde die Flotte am Montag unter anderem von der niederländischen Marine gesichtet. Sie soll aus einem Zerstörer, einer Fregatte und einem Versorgungsschiff bestehen.

EU-Parlament für Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen

17.07.2017 | Fünf Fraktionschefs im Europäischen Parlament haben die EU-Kommission zu einem Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen wegen umstrittener neuer Justizreformen aufgefordert. Ungewöhnlich scharf äußerten sich die Vorsitzenden von christdemokratischer Volkspartei, Sozialdemokraten, Liberalen, Grünen und Linken in einem gemeinsamen Brief an EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani.

Anzeichen auf Anschlag auf burgenländischem Pfarrer

17.07.2017 | Im Mittelburgenland verdichten sich die Anzeichen, dass ein Anschlag auf den Pfarrer von Großwarasdorf (Bezirk Oberpullendorf) verübt worden ist. Das Landeskriminalamt hatte ermittelt, nachdem dem Geistlichen bei einer Autofahrt übel geworden war. Wie die Polizei nun am Montag mitteilte, hatten Unbekannte ein Wildverbissmittel in die Autolüftung des Geistlichen eingeleitet.
Kurz: Flüchtlinge nicht einfach nach Norden weiterwinken

Kurz: Flüchtlinge nicht einfach nach Norden weiterwinken

17.07.2017 | Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat Italien vor einem "Weiterwinken" von Flüchtlingen Richtung Norden gewarnt. Nach dem EU-Außenministerrat am Montag in Brüssel sagte Kurz, notfalls "werden wir die Brenner-Grenze schützen". Notwendig sei ein "Systemwechsel in der ganzen Migrationsfrage".
Paris will von Gebietskörperschaften Milliardeneinsparungen

Paris will von Gebietskörperschaften Milliardeneinsparungen

17.07.2017 | Die französische Regierung verlangt von den Regionen, Départements und Städten des Landes Milliardeneinsparungen. Bis 2022 sollten die Gebietskörperschaften 13 Milliarden Euro einsparen, sagte Haushaltsminister Gerald Darmanin am Montag bei einer Konferenz in Paris. Das sind drei Milliarden Euro mehr, als Staatschef Emmanuel Macron im Wahlkampf angekündigt hatte.
Nationalratswahl: Die Steuerkonzepte von SPÖ, ÖVP und FPÖ

Nationalratswahl: Die Steuerkonzepte von SPÖ, ÖVP und FPÖ

17.07.2017 | Im Wahlkampf zur Nationalratswahl übertreffen sich die Parteien mit Steuersenkungsvorschlägen. SPÖ, ÖVP und FPÖ wollen die Steuer- und Abgabenquote, die derzeit je nach Lesart und Indikator 43,4 bzw. 42,7 Prozent beträgt, senken - ÖVP und FPÖ sogar auf unter 40 Prozent. Zwei der drei Parteien werden voraussichtlich die nächste Regierung stellen. Hier eine Übersicht der bisher vorliegenden Steuerpläne.
Denkt Italien an temporäre Visa für 200.000 Migranten? Heftiges Dementi aus Rom

Denkt Italien an temporäre Visa für 200.000 Migranten? Heftiges Dementi aus Rom

17.07.2017 | Aus Protest gegen die schleppende Umverteilung von Flüchtlingen aus Italien denkt die Regierung in Rom laut Medienberichten an die Verteilung von temporären Visa an Migranten. Damit könnten bis zu 200.000 Migranten Italien verlassen und ihre Angehörigen in anderen EU-Ländern erreichen. Die Regierung allerdings dementiert.
EU-Kommission besorgt um Perspektiven künftiger Generationen

EU-Kommission besorgt um Perspektiven künftiger Generationen

17.07.2017 | Trotz einer verbesserten Arbeitsmarktlage sind in Europa nach Einschätzung der EU-Kommission noch große Anstrengungen nötig, um den Lebensstandard künftiger Generationen zu sichern. EU-Sozialkommissarin Marianne Thyssen forderte am Montag bei der Vorstellung des neuen EU-Sozialreports u.a. eine Pensionsreform, die der demografischen Entwicklung in einer alternden Gesellschaft gerecht wird.
SPÖ weist Gemeindebund-Kritik zu Kinderbetreuung zurück

SPÖ weist Gemeindebund-Kritik zu Kinderbetreuung zurück

17.07.2017 | Die SPÖ hat am Montag Kritik des Gemeindebunds an der geplanten Einführung eines zweiten Kindergartenjahres zurückgewiesen. Frauenchefin Gabriele Heinisch-Hosek zweifelte die vom Gemeindebund befürchteten Kosten dafür an und hob gegenüber der APA die Bedeutung dieser Maßnahme hervor.
Für Walser "völlig undenkbar" bei Pilz zu landen

Für Walser "völlig undenkbar" bei Pilz zu landen

17.07.2017 | Für den Grünen Bildungssprecher Harald Walser ist es "völlig undenkbar, dass ich politisch anderswo lande als ich derzeit bin" - also auch nicht auf einer möglichen Liste des Ex-Grünen Peter Pilz.
Best of: Die besten Sprüche von Kern, Kurz und Strache

Best of: Die besten Sprüche von Kern, Kurz und Strache

17.07.2017 | Die besten Aussagen von Christian Kern, Heinz-Christian Strache und Sebastian Kurz aus den Sommergesprächen mit Corinna Milborn auf Puls 4.
Grüne fordern Sprachquoten für Kindergärten und Volksschulen

Grüne fordern Sprachquoten für Kindergärten und Volksschulen

17.07.2017 | Die Grünen fordern eine Regelung für Sprachquoten in Kindergärten. "Kinder mit Deutschdefiziten sollten nicht zusammengefasst werden", sagte der Grüne Bildungssprecher Harald Walser am Montag. Als ideal würde er einen Anteil von maximal ein Viertel bis ein Drittel Kinder mit Sprachdefiziten in einer Gruppe ansehen. Auch in der Volksschule wäre es für Walser "angemessen, über Quoten nachzudenken".
Infocenter zu Parlamentssanierung eröffnet

Infocenter zu Parlamentssanierung eröffnet

17.07.2017 | Der Beginn der Sanierungsarbeiten des Parlamentsgebäudes rückt mit großen Schritten näher. Die Übersiedlung der Abgeordneten und Mitarbeiter in die Ausweichquartiere soll bis 10. August abgeschlossen sein, heißt es aus der Parlamentsdirektion. Am Montag hat indes der Infopoint "Bau.Stelle" vor dem Parlamentsgebäude eröffnet, wo sich Interessierte über das Sanierungsprojekt informieren können.
Altbekannt niedrige SPÖ-Miete empört NEOS und ÖVP

Altbekannt niedrige SPÖ-Miete empört NEOS und ÖVP

17.07.2017 | Der Wahlkampf lässt eine reichlich alte Geschichte wieder aufleben. NEOS und ÖVP schießen sich auf die Gemeinde Wien und die SPÖ ein, weil die Sozialdemokraten ihre Zentrale in der Löwelstraße zu äußerst günstigen Konditionen bewohnen. VP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger fordert nun eine Offenlegung aller SPÖ-Mieten.

Acht Tote bei Selbstmordanschlag im Nordosten Nigerias

17.07.2017 | Bei einem Selbstmordanschlag im Nordosten Nigerias sind am Montag mindestens acht Menschen getötet worden. Eine Frau habe sich am frühen Morgen in einer Moschee in Maiduguri in die Luft gesprengt, teilte die Katastrophenschutzbehörde mit. Dabei seien auch 15 Menschen verletzt worden.
Ausnahmezustand in der Türkei um drei Monate verlängert

Ausnahmezustand in der Türkei um drei Monate verlängert

17.07.2017 | Ein Jahr nach dem Putschversuch in der Türkei ist der Ausnahmezustand ein viertes Mal verlängert worden. Eine Mehrheit im Parlament in Ankara stimmte dem Beschluss der Regierung über eine Verlängerung um weitere drei Monate am Montag zu.
Shanghai-Disziplinenranking: Vetmeduni Wien auf Rang acht

Shanghai-Disziplinenranking: Vetmeduni Wien auf Rang acht

17.07.2017 | Während heimische Universitäten bei internationalen Rankings - als Ganzes bewertet - bestenfalls im Mittelfeld rangieren, können sie in einzelnen Fächern durchaus punkten. So belegt die Veterinärmedizinische Universität Wien im Shanghai Ranking für akademische Disziplinen 2017 im Fach "Veterinärmedizin" Rang acht unter 200 gelisteten Unis. Bewertet wurde dabei primär die Forschungsleistung.
Emirate weisen Verwicklung in Hackerangriff auf Katar zurück

Emirate weisen Verwicklung in Hackerangriff auf Katar zurück

17.07.2017 | Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) bestreiten jede Verantwortung für einen Hackerangriff auf Katar, der die jüngste diplomatische Krise auslöste. "Der Bericht der 'Washington Post' von heute, dass wir die Katarer selbst gehackt haben, ist auch falsch", sagte der Staatsminister im Außenministerium der VAE, Anwar Gargash, am Montag in London.
Haslauer hält wenig von Volksbefragung zu Bundesstaatsreform

Haslauer hält wenig von Volksbefragung zu Bundesstaatsreform

17.07.2017 | Der Vorschlag von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ), eine Volksbefragung zur Bundesstaatsreform abzuhalten, spaltet die Landeshauptmänner der österreichischen Bundesländer. Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) hält den Vorschlag für "reinen Populismus". Peter Kaiser (SPÖ) meint, eine Befragung würde dem Ansinnen der Verwaltungsreform zusätzliche Verbindlichkeit verleihen.

EU verhängt wegen Giftgas-Toten in Syrien weitere Sanktionen

17.07.2017 | Nach dem mutmaßlichen Giftgasangriff auf die syrische Stadt Khan Sheikhoun setzt die EU 16 weitere Unterstützer der Regierung in Damaskus auf ihre Sanktionsliste. Den ranghohen Militärs und Wissenschaftern werde vorgeworfen, den Einsatz von Chemiewaffen in dem Bürgerkriegsland ermöglicht zu haben, teilte der Rat der Mitgliedstaaten am Montag nach einem Beschluss der EU-Außenminister mit.
Unter Trump deutlich mehr zivile Opfer im Irak und in Syrien

Unter Trump deutlich mehr zivile Opfer im Irak und in Syrien

17.07.2017 | Die Zahl der zivilen Opfer bei Luftangriffen der Anti-IS-Koalition im Irak und in Syrien hat unter US-Präsident Donald Trump massiv zugenommen. Seit Trumps Amtsantritt 2017 seien bei Bombardierungen des US-geführten Bündnisses mehr als 2.200 Zivilisten getötet worden, hieß es Montag in einem Bericht der Journalisteninitiative Airwars auf der Nachrichtenseite "The Daily Beast".
 

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