Führungsstreit bei AfD eskaliert

Führungsstreit bei AfD eskaliert

Vor 1 Tag | Einen Tag nach ihrem historischen Erfolg bei der Bundestagswahl eskaliert der Führungsstreit bei der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD). Parteichefin Frauke Petry hat am Montag angekündigt, der Bundestagsfraktion der Partei nicht angehören zu wollen. Dann verließ sie die gemeinsame Pressekonferenz mit den Spitzenkandidaten Alice Weidel und Alexander Gauland.
Petry will nicht Teil der AfD-Fraktion sein

Petry will nicht Teil der AfD-Fraktion sein

Vor 1 Tag | Einen Tag nach ihrem historischen Erfolg bei der Bundestagswahl eskaliert der Führungsstreit bei der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD). Parteichefin Frauke Petry hat am Montag angekündigt, der Bundestagsfraktion der Partei nicht angehören zu wollen. Dann verließ sie die gemeinsame Pressekonferenz mit den Spitzenkandidaten Alice Weidel und Alexander Gauland.
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Kirche und türkische Gemeinde über AfD-Erfolg besorgt

Kirche und türkische Gemeinde über AfD-Erfolg besorgt

Vor 1 Tag | Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Heinrich Bedford-Strohm, sieht den Erfolg der AfD bei der Bundestagswahl als Warnzeichen für ganz Deutschland.
Seehofers historische Schmach

Seehofers historische Schmach

Vor 1 Tag | Für Horst Seehofer sind die Zahlen eine Katastrophe: Die CSU ist auf ihr schlechtestes Bundestagswahlergebnis seit 1949 abgestürzt. Kann er sich im Amt halten? Er selbst gibt sich jedenfalls kämpferisch.
Bestürzung über Bundestagswahl bei Wahlparty der deutschen Botschaft in Wien

Bestürzung über Bundestagswahl bei Wahlparty der deutschen Botschaft in Wien

Vor 1 Tag | Anlässlich der deutschen Bundestagswahl hat die deutsche Botschaft in Wien am Sonntag zu einer Wahlparty mit Public Viewing im Garten der Residenz des Botschafters geladen. Als die ersten Hochrechungsergebnisse bekannt wurden, herrschte Bestürzung wegen des historischen Erfolgs der rechtspopulistischen AfD, die sich mit 13 Prozent über den dritten Platz freut.
Ernüchternde Bilanz von EU-Flüchtlingsverteilungsprogramm

Ernüchternde Bilanz von EU-Flüchtlingsverteilungsprogramm

Vor 1 Tag | Das umstrittene "Relocation-Programm" zur Umverteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU läuft am Dienstag offiziell aus. Die Bilanz fällt ernüchternd aus. Nach Zahlen der EU-Kommission haben die Mitgliedsstaaten nur 26,3 Prozent der vorgeschriebenen Ziele erfüllt. Verheerend ist die Bilanz für Österreich, das nur 15 statt 1.953 Flüchtlingen (0,8 Prozent) aufgenommen hat.
Europas Rechtsparteien jubeln über AfD-Erfolg

Europas Rechtsparteien jubeln über AfD-Erfolg

Vor 1 Tag | Der Erfolg der AfD bei der deutsche Bundestagswahl am Sonntag hat für Jubel in den Reihen der europäischen Rechtsparteien gesorgt. Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen sprach von einem "neuen Symbol für das Erwachen der europäischen Völker." Bei zahlreichen Politikern aus anderen politischen Lagern löste das deutsche Wahlergebnis dagegen Besorgnis aus.
Rekordverlust für deutsche Regierungsparteien

Rekordverlust für deutsche Regierungsparteien

Vor 1 Tag | Der steile Aufschwung der Rechtspopulisten bei der Bundestagswahl in Deutschland beschert der deutschen Politik eine historische Zeitenwende. Bundeskanzlerin Angela Merkel kann zwar voraussichtlich vier weitere Jahre regieren - aber nur mit dem größten Verlust in der Geschichte ihrer Union und möglicherweise dem Wagnis einer Jamaika-Koalition mit FDP und Grünen.
Rechtspopulistische AfD in Sachsen stärkste Kraft

Rechtspopulistische AfD in Sachsen stärkste Kraft

25.09.2017 | Die rechtspopulistische AfD hat bei der deutschen Bundestagswahl in Sachsen ihr deutschlandweit stärkstes Ergebnis eingefahren. Wie die Landeswahlleitung in der Nacht zum Montag in Kamenz mitteilte, wurde sie mit 27,0 Prozent der Stimmen und einem Vorsprung von nur 0,1 Prozentpunkten vor der CDU stärkste Kraft im Land.
Brexit-Verhandlungen gehen in Brüssel in die vierte Runde

Brexit-Verhandlungen gehen in Brüssel in die vierte Runde

25.09.2017 | Nach der vielbeachteten Grundsatzrede der britischen Premierministerin Theresa May gehen die Brexit-Verhandlungen am Montag in Brüssel in die vierte Runde. EU-Chefunterhändler Michel Barnier und der britische Brexit-Minister David Davis verhandeln dann voraussichtlich bis Donnerstag erneut über die Bedingungen des britischen EU-Austritts. Die Gespräche sollen am späten Nachmittag beginnen.
US-Einreiseverbot soll auch für Nordkoreaner gelten

US-Einreiseverbot soll auch für Nordkoreaner gelten

Vor 1 Tag | US-Präsident Donald Trump will sein umstrittenes Einreiseverbot auf Bürger weiterer Staaten erweitern, darunter Nordkorea und Venezuela. Das ursprüngliche Verbot, das für Bürger aus sechs überwiegend muslimischen Ländern gegolten hatte, war am Sonntag ausgelaufen. Die neue Regelung solle am 18. Oktober in Kraft treten, erklärte die US-Regierung am Sonntag in Washington.
Rege Wahlbeteiligung bei Kurden-Referendum im Irak

Rege Wahlbeteiligung bei Kurden-Referendum im Irak

Vor 23 Std. | Trotz scharfer internationaler Kritik haben die Kurden im Nordirak in einem historischen Referendum über ihre Unabhängigkeit abgestimmt. Unter den mehr als fünf Millionen Wahlberechtigten zeichnete sich am Montag eine hohe Wahlbeteiligung ab. Vor den Wahllokalen bildeten sich teilweise lange Schlangen. Es wird mit einer großen Mehrheit für die Abspaltung vom Irak gerechnet.
Erste Elefantenrunde in schwarz-blau-pinker Harmonie

Erste Elefantenrunde in schwarz-blau-pinker Harmonie

24.09.2017 | Ein erstes Aufeinandertreffen aller sechs Spitzenkandidaten von SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grünen, NEOS und Liste Pilz hat Sonntagabend in der ersten TV-"Elefantenrunde" des Senders Puls 4 gebracht. Diskutiert wurde über das vorzeitige Ende der Koalition, die Umfärbung der ÖVP, Flüchtlinge oder Mieten. In vielen Punkten gab es Einigkeit von ÖVP, FPÖ und NEOS.
Kern gratulierte Merkel zu Platz eins

Kern gratulierte Merkel zu Platz eins

24.09.2017 | SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern hat seine konservativen CDU-Amtskollegin Angela Merkel am Sonntag via Facebook zu Platz eins bei der deutschen Bundestagswahl beglückwünscht. "Gratulation an Angela Merkel zum Wahlsieg in Deutschland!", schrieb Kern auf der Social-Media-Plattform.
Schulz stimmt SPD nach Debakel auf Opposition ein

Schulz stimmt SPD nach Debakel auf Opposition ein

24.09.2017 | Ohne irgendwelche Schnörkel räumt SPD-Chef Martin Schulz die schwere Niederlage seiner Partei bei der Bundestagswahl ein: "Das ist ein bitterer Tag für die deutsche Sozialdemokratie." Dennoch zeigt sich die SPD kämpferisch: Schulz wird in der Parteizentrale in Berlin mit "Martin, Martin"-Rufen gefeiert, als hätte er einen grandiosen Wahlsieg eingefahren. Von langen Gesichtern keine Spur.
Kanzlerin Merkel vor schwieriger Regierungsbildung

Kanzlerin Merkel vor schwieriger Regierungsbildung

24.09.2017 | Merkel, wer sonst. Trotz drastischer Stimmenverluste wird die Kanzlerin Deutschland wohl weiter regieren. Statt "Groko" nun womöglich mit "Jamaika". Doch die Flüchtlingskrise 2015 hat die mächtigste Frau Europas geschwächt - und die Rechte gestärkt.
Nach 60 Jahren wieder rechte Partei im Bundestag

Nach 60 Jahren wieder rechte Partei im Bundestag

24.09.2017 | Mit der AfD zieht erstmals seit 60 Jahren eine rechte Partei in den Bundestag ein. Es war die nationalkonservative Deutsche Partei, die 1957 den Sprung ins Parlament schaffte. Sie verschwand bereits vier Jahre später aus dem Bundestag. Andere rechte Organisationen scheiterten von vornherein. Als neue Parteien waren später lediglich Grüne und Linke erfolgreich.

Irak richtet 42 verurteilte Terroristen hin

24.09.2017 | Im Irak sind am Sonntag nach offiziellen Angaben 42 verurteilte Terroristen hingerichtet worden. Das teilte das Justizministerium in Bagdad mit. Zuvor seien die Todesurteile von der Staatsführung bestätigt worden. Die Angeklagten waren wegen verschiedener terroristischer Angriffe und tödlicher Überfälle auf Sicherheitskräfte verurteilt worden, hieß es ohne weitere Angaben.
Deutsche Bundestagswahl: Vilimsky erfreut, Lunacek besorgt, Kurz wenig überrascht

Deutsche Bundestagswahl: Vilimsky erfreut, Lunacek besorgt, Kurz wenig überrascht

24.09.2017 | Österreichs Politiker reagieren unterschiedlich auf die Ergebnisse der deutschen Bundestagswahl. FPÖ-Generalsekretär Vilimsky feiert die AfD. Die Grüne Spitzenkandidatin Lunacek zeigte sich hingegen über das Abschneiden der "rechtsradikalen Partei" besorgt.
Armee in Myanmar entdeckt Massengrab mit Hindu-Opfern

Armee in Myanmar entdeckt Massengrab mit Hindu-Opfern

24.09.2017 | Die Streitkräfte in Myanmar haben nach eigenen Angaben ein Massengrab mit 28 Toten entdeckt, die Opfer der muslimischen Rohingya-Rebellen gewesen sein sollen. Die Opfer seien Hindus gewesen, teilte das Militär am Sonntag mit. Sie seien im Bundesstaat Rakhine verscharrt worden, der seit Wochen Schauplatz schwerer Gefechte zwischen den Regierungstruppen und den Rebellen ist.
Rekordverlust für deutsche Regierungsparteien - Großer Erfolg für AfD

Rekordverlust für deutsche Regierungsparteien - Großer Erfolg für AfD

25.09.2017 | Der steile Aufschwung der Rechtspopulisten bei der Bundestagswahl in Deutschland beschert der deutschen Politik eine historische Zeitenwende. Bundeskanzlerin Angela Merkel kann zwar voraussichtlich vier weitere Jahre regieren - aber nur mit dem größten Verlust in der Geschichte ihrer Union und möglicherweise dem Wagnis einer Jamaika-Koalition mit FDP und Grünen.

US-Luftwaffe tötet 17 IS-Kämpfer bei Angriff in Libyen

24.09.2017 | Die US-Streitkräfte haben mehrere Luftangriffe in Libyen geflogen und dabei nach eigenen Angaben zahlreiche Kämpfer der Jihadistenmiliz Islamischer Staat getötet. Das Afrika-Kommando der US-Armee teilte am Sonntag mit, bei den sechs Angriffen am Freitag auf das IS-Lager seien 17 Extremisten getötet worden.

Mindestens drei UNO-Soldaten bei Anschlag in Mali getötet

24.09.2017 | Bei einem Sprengstoffanschlag in Mali sind am Sonntag mindestens drei UNO-Blauhelmsoldaten getötet worden. Wie der Stabilisierungseinsatz der UNO in Mali (MINUSMA) mitteilte, gab es außerdem fünf Schwerverletzte bei dem Attentat auf einen von den Blauhelmen eskortierten Konvoi auf der Strecke zwischen den Städten Anefis und Gao. Bei den Opfern handelt es sich um Soldaten aus Bangladesch.
Pensionsreform in der Schweiz bei Abstimmung gescheitert

Pensionsreform in der Schweiz bei Abstimmung gescheitert

24.09.2017 | In der Schweiz ist die erste Pensionsreform seit 20 Jahren bei einer Volksabstimmung gescheitert. Zur Teilfinanzierung der Pensionskasse (AHV) durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer sagte die Mehrheit der Kantone "Nein", wie aus den Einzelergebnissen am Sonntag hervorging.
Kurz will weniger Zuwanderung

Kurz will weniger Zuwanderung

24.09.2017 | ÖVP-Chef Sebastian Kurz bleibt bei seiner am Samstag geäußerten Kritik am SPÖ-regierten Wien. "Die Zeit des Wegschauens ist vorbei. Es gibt genug Wiener, die sich überlegen in einen anderen Bezirk umzuziehen, weil sie sich in ihrer Gasse mittlerweile etwas fremd fühlen. Michael Häupl sollte dieses Problem anerkennen und zugeben", erklärte er am Sonntag in einem schriftlichen Statement.
Strolz bestätigt gescheiterte Allianz-Gespräche mit Kurz

Strolz bestätigt gescheiterte Allianz-Gespräche mit Kurz

24.09.2017 | NEOS-Chef Matthias Strolz hat am Sonntag bestätigt, dass es im Vorjahr mit dem nunmehrigen ÖVP-Obmann Sebastian Kurz Gespräche für eine gemeinsame Wahlplattform nach dem Vorbild Emmanuel Macrons in Frankreich gegeben hat. Letztlich sei Kurz dazu nicht bereit gewesen, sagte Strolz in der ORF-"Pressestunde" - auch wegen des dann anstehenden Verzichts auf fast 60 Mio. Euro Parteienförderung.
Kurz will als Kanzler Richtlinienkompetenz

Kurz will als Kanzler Richtlinienkompetenz

24.09.2017 | Der Bundeskanzler sollte über eine Richtlinienkompetenz verfügen: Diese Forderung hat ÖVP-Spitzenkandidat Sebastian Kurz am Samstag beim Auftaktevent für seinen Intensivwahlkampf gestellt. "Das ist der größte Wahlkampfauftakt, den Österreich je gesehen hat", zeigte sich Kurz überwältigt. Dieser erinnerte an US-Parteikonvente und zählte laut Parteiangaben rund 10.000 Gäste in der Wiener Stadthalle.
Kurden-Präsident verteidigt Unabhängigkeitsreferendum

Kurden-Präsident verteidigt Unabhängigkeitsreferendum

24.09.2017 | Einen Tag vor dem Unabhängigkeitsreferendum der Kurden im Nordirak hat der Chef der autonomen Region, Massoud Barzani, die Partnerschaft mit der Zentralregierung in Bagdad für "gescheitert" erklärt. Diese Partnerschaft werde nicht wieder aufgenommen, sagte Barzani am Sonntag in der Gebietshauptstadt Erbil.

Harald Zierfuß erneut zum Bundesschulsprecher gewählt

24.09.2017 | Der 17-jährige Wiener Harald Zierfuß ist am Sonntag von der Bundesschülervertretung (BSV) erneut zum Bundesschulsprecher gewählt worden. Der Schüler des GRg3 Kundmanngasse von der ÖVP-nahen Schülerunion hatte diese Funktion schon im vergangenen Schuljahr inne. Mit Zierfuß stellt die Schülerunion schon zum 13. Mal in Folge den obersten Schülervertreter.
Davis bestreitet Brexit-Scheidungssumme von 45 Mrd. Euro

Davis bestreitet Brexit-Scheidungssumme von 45 Mrd. Euro

24.09.2017 | Der britische Brexit-Minister David Davis hat einen Bericht bestritten, wonach das Vereinigte Königreich bereit sei, für den Austritt aus der EU eine Summe von 40 Milliarden Pfund (45 Milliarden Euro) zu zahlen. Das hatte die "Times" am Samstag unter Berufung auf eine "Brüsseler Quelle" berichtet.

Grün-rote Koalition in Litauen zerbrochen

24.09.2017 | Im baltischen EU- und NATO-Land Litauen ist nach knapp einem Jahr die grün-rote Regierungskoalition zerbrochen. Die Sozialdemokraten entschlossen sich am Samstag, das Regierungsbündnis mit dem Bund der Grünen und Bauern nach monatelangen Spannungen zwischen den beiden Koalitionspartnern aufzukündigen. Dafür votierten auf einer Sitzung des Parteirats 140 der 195 abstimmenden Mitglieder.
Bundestagswahl: Mit wem regiert Merkel und wie stark wird die AfD?

Bundestagswahl: Mit wem regiert Merkel und wie stark wird die AfD?

24.09.2017 | Dass auch die nächste Bundeskanzlerin Angela Merkel heißen wird, daran lassen die Umfragen kaum Zweifel. Spannend aber wird es bei der Frage, mit wem sie regieren kann. Und wie stark die AfD wird? Das Ergebnis der Rechtspopulisten könnte den Wahlabend prägen.
Katholischer Publizist Hubert Feichtlbauer verstorben

Katholischer Publizist Hubert Feichtlbauer verstorben

24.09.2017 | Der katholische Publizist Hubert Feichtlbauer ist am Samstagabend im Alter von 85 Jahren verstorben. Der vielfach ausgezeichnete Journalist und frühere Vorsitzende der Plattform "Wir sind Kirche" war lange Vorsitzender des Verbandes Katholischer Publizisten und Chefredakteur mehrerer Medien. Außerdem wirkte er in der Klasnic-Kommission zur Aufarbeitung von Missbrauchsfällen in der Kirche mit.
Wahlschlappe für Macron im französischen Senat

Wahlschlappe für Macron im französischen Senat

24.09.2017 | Bei der Teilwahl des französischen Senats hat der sozialliberale Staatschef Emmanuel Macron seine erste große Schlappe eingesteckt. Die bürgerliche Rechte gewann die Abstimmung am Sonntag deutlich und baute ihre Macht aus. Macrons Partei verlor laut französischen Medien hingegen mehrere Senatorensitze.

Massenevakuierung in Frankreich wegen Gasflaschen in Auto

24.09.2017 | Nach dem Fund von fünf Gasflaschen in einem Auto sind in Frankreich fast 200 Menschen vorsorglich in Sicherheit gebracht worden. Nach Polizeiangaben hatte ein Anrainer in der Nacht auf Sonntag die Polizei alarmiert, nachdem er in einem Vorort von Lille im Norden des Landes das verdächtige Fahrzeug entdeckt hatte. Die umliegenden Gebäude wurden daraufhin sicherheitshalber evakuiert.
Beamten-Gehaltsverhandlungen starten am Dienstag

Beamten-Gehaltsverhandlungen starten am Dienstag

24.09.2017 | Früher als in den vergangenen Jahren starten heuer die Beamten-Gehaltsverhandlungen, nämlich schon am kommenden Dienstag. Staatssekretärin Muna Duzdar (SPÖ) ist dem Wunsch der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD) nachgekommen, die Verhandlungen noch vor der Nationalratswahl am 15. Oktober aufzunehmen.
Strache hält Platz 1 für möglich und warnt vor Schwarz-Rot

Strache hält Platz 1 für möglich und warnt vor Schwarz-Rot

Vor 1 Tag | FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hält bei der Nationalratswahl Platz eins für seine Partei nach wie vor für nicht ausgeschlossen: "Ich halte es für möglich, dass das möglich werden kann", sagte er im APA-Interview. Gleichzeitig warnte Strache vor einer Neuauflage der rot-schwarzen Koalition und ortete auch schon entsprechende Vorbereitungen. Dagegen gebe es nur ein Rezept, nämlich eine starke FPÖ.
Trump kontert Nordkoreas Angriffsdrohung

Trump kontert Nordkoreas Angriffsdrohung

24.09.2017 | US-Präsident Donald Trump hat auf Nordkoreas jüngste Angriffsdrohung mit eigenen Drohungen und Schmähungen gegen Machthaber Kim Jong-un und dessen Außenminister Ri Yong-ho reagiert und Kim erneut als "Raketenmann" bezeichnet. "Ich habe gerade den Außenminister von Nordkorea bei der UN sprechen hören. Wenn er die Gedanken des kleinen Raketenmannes wiederholt, werden sie nicht mehr lange hier sein!"

Keine klare Regierungskoalition nach Wahl in Neuseeland

24.09.2017 | In Neuseeland könnten künftig Rechtspopulisten mitregieren. Die konservative Nationalpartei von Regierungschef Bill English entschied die Parlamentswahl am Samstag zwar für sich. Für eine Regierungsbildung ist sie jedoch auf die Partei New Zealand First (NZF) unter Winston Peters angewiesen - ebenso wie Labour unter Jacinda Ardern, die sich noch Hoffnungen auf einen Machtwechsel machte.
Trump stellt nach Raketentest Atomabkommen mit Iran in Frage

Trump stellt nach Raketentest Atomabkommen mit Iran in Frage

24.09.2017 | Nach einem neuerlichen Raketentest des Iran steht die Zukunft des internationalen Atomabkommens mit Teheran mehr und mehr in Frage. In einer ersten Reaktion bekräftigte US-Präsident Donald Trump seine Ablehnung des Abkommens - der Test habe gezeigt, dass die Übereinkunft nicht viel wert sei, erklärte Trump am Samstag auf Twitter.
 

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