Schwarzeneggers Klima-Stammtisch beim Wiener Heurigen
29.09.2021 Nach dem "Austrian World Summit" im Juli in Wien traf sich Arnold Schwarzenegger unter anderem mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Umweltministerin Leonore Gewessler, um bei einem Heurigen über Klima-Politik zu diskutieren.
Klimaticket soll bald auch für Ostregion kommen
29.09.2021 Laut "Wien Heute" soll das österreichweite Klimaticket auch demnächst für die Ostregion kommen. Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) hatte den Start des Tickets für 26. Oktober angekündigt, allerdings ohne Wien, Niederösterreich und das Burgenland.
GIS-Erhöhrung ist wegen ORF-Reform geplant
28.09.2021 Am Mittwoch beschließt der Ministerrat einen Zeitplan für die Digitalnovelle des ORF. Der Stiftungsrat trifft sich am 14. Oktober zu einer Sondersitzung zur den GIS-Gebüren. Diese dürften steigen.
Negativ-Auszeichnung: "Mauer des Schweigens" für Blümel
28.09.2021 Gernot Blümel bekommt für die spätere Datenlieferung an den U-Ausschuss die "Mauer des Schweigens 2021". Auf dem zweiten Platz folgt die Oberösterreichische Landesregierung vor dem Gesundheitsministerium
Wien-Erdberg: Treffen zu Verschwendung von Lebensmitteln
28.09.2021 Bei einem Termin im ÖAMTC-Mobilitätspark in Wien-Erdberg machte die Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) gemeinsam mit Klima- und Umweltstadtrat Jürgen Czernohorszky (SPÖ) und Michael Freitag auf die Problematik "Lebensmittelverschwendung" aufmerksam.
Nehammer im Kosovo: Rückführungs-Konferenz kommt
28.09.2021 Karl Nehammer sich erneut zu Arbeitsgesprächen auf den Westbalkan aufgemacht. Im Mittelpunkt stand der Kampf gegen illegale Migration, laut Nehammer wird es eine sogenannte Rückführungs-Konferenz geben.
Wiens NEOS planen mehr Bildung und Radwege
28.09.2021 Am Dienstag trafen sich die NEOS Wien zu einer Arbeitsklausur. Dabei konzentrierten sie sich auf pinke Kernthemen wie Bildung, Transparenz und Wirtschaft.
Hausdurchsuchung in der ÖVP-Zentrale angekündigt
28.09.2021 Die ÖVP sieht sich mit Journalisten-Anfragen zu Hausdurchsuchungen in ihrer Parteizentrale konfrontiert. Vize-Generalsekretärin Gaby SChwarz verlangte am Dienstag eine Klarstellung.
SPÖ verlangt mehr Unterstützung für Alleinerziehende
28.09.2021 Die SPÖ verlangt vor dem Hintergrund des Internationalen Tags für Alleinerziehende (28. September) mehr Unterstützung für Betroffene.
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Volksbegehren: "Kauf Regional" und "Impflicht-NEIN" schaffen Hürde
28.09.2021 Mit "Kauf Regional" und "Impflicht-NEIN" haben es zwei Volksbegehrenam Montag klar über die Hürde von 100.000 Stimmen geschafft. Sie müssen nun vom Parlament behandelt werden.
Nach dem Wahldebakel brodelt es in der CDU
28.09.2021 Der deutsche Unionskanzlerkandidat Armin Laschet hat nach dem historischen Wahldebakel persönliche Fehler eingeräumt und will die CDU erneuern.
Tanner wurde erneut Rottweiler-Patin
27.09.2021 Im Militärhundezentrum in Kaisersteinbruch (Burgenland) ist am Montag die traditionelle Welpentaufe über die Bühne gegangen. Im Zuge dessen wurden acht Rottweiler-Welpen in den Dienst gestellt. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) übernahm symbolisch die Patenschaft eines Tieres.
Impfgegner MFG wollen Ende aller Corona-Maßnahmen
27.09.2021 Die Impfgegner "Menschen-Freiheit-Grundrechte" MFG wollen für das Ende aller Corona-Maßnahmen kämpfen. Bundesparteichef Brunner lehnt Masken, Tests und die Impfung ab. Nach dem Erfolg in Oberösterreich will man bei weiteren Landtagswahlen antreten.
Maurer gegen Wiener Bierwirt: "Arschloch" laut Gericht ok
27.09.2021 Die Grünen-Politikerin Sigrid Maurer darf den Bierwirt laut Gericht offiziell "Arschloch" nennen. Der Bierwirt scheiterte mit seiner Unterlassungsklage, das Urteil ist rechtskräftig.
Wahlen: FPÖ erreichte in Wels fast 46 Prozent
27.09.2021 Keine Veränderung mit Blick auf die Farbe von Wels, die Stadt ist weiterhin blau. Die FPÖ erlebte eine Verbesserung im Gemeinderat, eine Stichwahl wird für den bisherigen Bürgermeister Andreas Rabl nicht geben.
ÖVP feierte OÖ-Wahl als Triumph
27.09.2021 Die Landtagswahl in Oberösterreich sorgte für ein Plus bei der ÖVP. Dieses war zwar alles andere als hoch, dennoch feierte die Partei die Wahl - es war die zwölfte unter Sebastian Kurz - als Triumph.
Impfskeptiker schaffen Landtagseinzug in Oberösterreich
27.09.2021 Überraschend war am Wahlsonntag vor allem der Erfolg der impfskeptischen Liste MFG, die auf Anhieb 6,2 Prozent holte.
Hacker übergab Parteichef-Amt in Alsergrund
27.09.2021 Der Wiener Gesundheitsstadtrat Peter Hacker ist nicht mehr SPÖ-Parteivorsitzender im Alsergrund. Er hat das Amt an Gemeinderat Marcus Gremel übergeben.
Riesen-Überraschung bei Graz-Wahl: KPÖ stürzte ÖVP
27.09.2021 Die Grazer Gemeinderatswahl brachte am Sonntag eine Riesenüberraschung: Die KPÖ nahm der ÖVP - mit großem Vorsprung - Platz 1 ab.
"Mehr als schmerzhaft": Grazer Bürgermeister Nagl tritt zurück
26.09.2021 Nach dem Verlust von rund zwölf Prozentpunkten und Platz 1 gab der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) noch am Sonntag seinen Rücktritt bekannt.
Grazer Bürgermeister Nagl tritt nach Wahlschlappe zurück
27.09.2021 Der Grazer Langzeitbürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) ist noch am Sonntagabend vor der Verkündung des vorläufigen Endergebnisses ohne Briefwahl von seinem Amt zurückgetreten.
Graz-Wahl: KPÖ nach erster Hochrechnung auf Platz 1
27.09.2021 Eine riesige Überraschung brachte die Grazer Gemeinderatswahl: Laut der ersten SORA/ORF-Hochrechnung nahm die KPÖ der ÖVP - mit großem Vorsprung - Platz 1 ab.
Panne bei Wahl: Laschet faltete Stimmzettel falsch
27.09.2021 Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet hat bei der Stimmabgabe zur Bundestagswahl in Deutschland seinen Stimmzettel falsch gefaltet.
Schweizer stimmten für "Ehe für alle"
26.09.2021 Gleichgeschlechtliche Paare in der Schweiz können künftig zivil heiraten. Nach einer ersten Hochrechnung des Umfrageinstituts gfs.bern eine halbe Stunde nach Schließung der Wahllokale stimmten 64 Prozent für die Ehe für alle. Bei einer Fehlermarge von drei Prozent war klar, dass sich das Ergebnis nicht mehr entscheidend ändern kann.
Immer weniger Bezieher von Politikerpensionen
26.09.2021 Wie Anfragen der NEOS zeigen, ist die Zahl der Bezieher von Politikerpensionen in den vergangenen Jahren stark zurückgegangen.
NEOS fordern mehr Pädagogen für Kindergärten
25.09.2021 Die NEOS fordern mehr Tempo bei der Pädagogenausbildung für Kindergartenpädagogen. Die Schüler- und Absolventenzahl sei in der letzten Zeit zwar leicht gestiegen, für Bildungssprecherin Künsberg Sarre ist das aber "zu wenig".
Opposition findet Kurz bei Einvernahme "respektlos"
26.09.2021 Die Opposition übt angesichts des veröffentlichten Protokolls der Beschuldigteneinvernahme von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) einmal mehr Kritik.
Ermittlungen gegen Kurz: "Ich bin kein Vollidiot"
25.09.2021 Nach der Befragung von Sebastian Kurz wegen Verdachts auf Falschaussage ist nun das Einvernahmeprotokoll ans Licht gekommen. Der Kanzler wies darin jegliche Falschaussage von sich.
Kurz-Ermittlung - Medien zitieren aus Protokoll: "Bin kein Vollidiot"
25.09.2021 Nach der Befragung von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) durch einen Richter wegen des Verdachts auf Falschaussage im Ibiza-U-Ausschuss hat das 151-seitige Einvernahmeprotokoll nun den Weg an einige Medien gefunden.
Atomgespräche in Wien finden laut Iran bald statt
24.09.2021 Die Verhandlungen, die das internationale Atomabkommen mit dem Iran zum Thema haben, sollen Teheran zu Folge "sehr bald" wieder begonnen werden. "Wir sichten derzeit die Wiener Verhandlungsunterlagen", so der Außenminister des Irans, Hossein Amir-Abdollahian, vor Medienvertretern in den USA.
SPÖ verlangt neuen Plan gegen "Hate Crime"
24.09.2021 Die SPÖ möchte vom Innenministerium eine Strategie im Umgang mit Hass und Diskriminierung sehen.
OÖ-Wahl: Personen und Schlagwörter vor Inhalten
24.09.2021 Der Countdown für die Wahlen in Oberösterreich am Sonntag läuft und der Wahlkampf ist in der Zielgeraden.
Müssen Mieter künftig für Heizung CO2-Steuer zahlen? SPÖ fordert Ausnahme
24.09.2021 Wie sollen das Heizen in Mietwohnungen bezüglich CO2-Preis in Zukunft besteuert werden? Am besten gar nicht, fordert die SPÖ. Auch eine Aufteilung zwischen Mietern und Vermietern steht im Raum.
Kickls "persönliche Erklärung" war negativer Antikörpertest
24.09.2021 Als Beweis dafür, ungeimpft zu sein, legte FPÖ-Chef Kickl heute einen negativen Antikörpertest vor. Damit will er den Gerüchten entgegentreten, die PR-Berater und Falstaff-Herausgeber Wolfgang Rosam kundgegeben hatte.
"Fridays for Future"-Demo zieht heute durch Wien
24.09.2021 Nach dem "Sommer der Klimakatastrophen" sieht die Fridays For Future Bewegung heute wieder durch Wien. Start ist um 12 Uhr am Praterstern, dann geht es über den Ring bis zum Heldenplatz. Dort findet die Abschlusskundgebung statt.
Live: FPÖ-Chef Kickl gibt "persönliche Erklärung" ab
24.09.2021 FPÖ-Chef Herbert Kickl hat für Freitag, 9.30 Uhr, überraschend eine Pressekonferenz mit einer „persönlichen Erklärung“ angesetzt. Worum es dabei geht, ist noch völlig unklar. Vienna.at berichtet live.
"Nicht geimpft" - Kickl legt Antikörpertest vor
24.09.2021 FPÖ-Chef Herbert Kickl hat einmal mehr erklärt, er sei nicht geimpft.
OÖ-Wahl: Grüne starten in Linz den Countdown
23.09.2021 Am Donnerstag feierten die Oberösterreichischen Grünen in der Linzer Innenstadt ihren Wahlkampfabschluss. Rund 150 Funktionäre und Unterstützer hatten sich versammelt.Wiener Rathaus Schauplatz von Greenpeace-Protest
23.09.2021 Das Wiener Rathaus erlebte wohl einen ungewöhnlichen Donnerstag. Denn dort wurde ein Open-End-Protest von Greenpeace-Aktivisten begonnen.
OÖ-Wahl: Erste Abschluss-Events gehen über die Bühne
23.09.2021 Am Wochenende kommt es zur Oberösterreich-Wahl - die ersten offiziellen Wahlkampf Abschluss-Veranstaltungen finden bereits am Donnerstag statt. ÖVP und Grüne starten, am Freitag kommt es zu den Events von SPÖ und FPÖ, am Samstag zu jenem der NEOS. Unterstützung aus dem Bund reist nur bei der ÖVP nicht an.
Schallenberg-Bestätigung: Wien erlebt Iran-Gespräche
23.09.2021 Alexander Schallenberg (ÖVP) hat bestätigt, dass es in naher Zukunft Unterhaltungen mit dem Iran zur Wiederbelebung des 2015er Atomabkommens geben soll - und zwar in Wien.
Kurz sagt "nach Monaten falscher Vorwürfe" aus
23.09.2021 Wegen des Verdachts der Falschaussage, ist Bundeskanzler Sebastian Kurz von einem Richter befragt worden. Kurz spricht von "falschen" Vorwürfen.
Kurz bei UNO-Generaldebatte: "Nur Impfung kann Coronavirus besiegen"
23.09.2021 Am Mittwoch hat Bundeskanzler Sebastian Kurz am Rande der UNO-Generaldebatte in New York an einem von US-Präsident Joe Biden initiierten Videogipfel zur Corona-Pandemie teilgenommen.
Trump verklagt "New York Times" und Nichte
23.09.2021 Der frühere US-Präsident Donald Trump geht wegen einer Berichterstattung über seine Finanzen juristisch gegen seine Nichte Mary Trump und die Zeitung "New York Times" vor.
Streit um Aussage von SPÖ-Mandatar im Wiener Gemeinderat
22.09.2021 Die Wiener FPÖ verlangt, dass SPÖ-Mandatar Peter Florianschütz zurücktritt. Florianschütz hatte am Mittwoch im Rahmen einer Diskussion zur Aufnahme von Menschen aus Afghanistan gemeint, es existiere ein Wettbewerb zweier Parteien, wer "das größere Arschloch" sei.
FPÖ erbost über Wiener Ehrung für Elfriede Jelinek
24.09.2021 Der Wiener Gemeinderat beschloss am Mittwoch die Literaturnobelpreistägerin Elfriede Jelinek zur Ehrenbürgerin der Stadt Wien zu ernennen. Das sorgte für Kritik von der FPÖ.
Verdacht auf Falschaussage im U-Ausschuss: Kurz bereits befragt
22.09.2021 Schon am 3. September soll Bundeskanzler Sebastian Kurz vor einem Richter wegen Verdachts auf Falschaussage im Ibiza-U-Ausschuss befragt worden sein. Auch ein Vertreter der WKStA war vor Ort.
Verstärkte Kontrollen zu gefälschten 3G-Nachweisen
22.09.2021 Ab Donnerstag kontrolliert die Polizei verstärkt die Echtheit von 3G-Nachweisen. Die Kontrollen, die vor allem in der Gastronomie stattfinden, werden von den Gesundheitsbehörden unterstützt.
Vier-Parteien-Aufruf zur Corona-Impfung
22.09.2021 Vier der fünf Parlamentsparteien haben am Mittwoch einen gemeinsamen Aufruf zur Corona-Impfung getätigt.
Corona-Impfaufruf: Eine Partei fehlte
22.09.2021 Ein Aufruf zur Corona-Impfung kam am Mittwoch von mehreren Parlamentsparteien. Vier waren es an der Zahl - eine fehlte aber.
Telekomnovelle beschlossen: Das ändert sich für Kunden
22.09.2021 Die Bundesregierung hat am Mittwoch die lange geplante Novelle zum Telekomgesetz (TKG) im Ministerrat beschlossen.
Nationalrat: Kickl sieht "Versagen" bei Corona und Asyl
22.09.2021 Die "Aktuelle Stunde" des Nationalrats befasste sich am Mittwoch mit der Lage im Aslywesen. Der Antrag dafür war von der FPÖ gekommen.
ÖVP, Grüne, SPÖ und NEOS starten gemeinsamen Impfaufruf
22.09.2021 Live ab 11.15 Uhr: Die Klubobleute starten am heutigen Mittwoch einen gemeinsamen Impfaufruf.
Köstinger und Maurer begrüßen 3G-Regel am Arbeitsplatz
23.09.2021 Nach dem Gesundheitsministerium haben sich auch Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger und die Grüne Klubobfrau Sigrid Maurer für eine Einführung einer 3G-Regel am Arbeitsplatz ausgesprochen.
Ausgleichstaxfonds für Menschen mit Behinderung wird erhöht
22.09.2021 Die Regierung gibt mehr Geld für Menschen mit Behinderung aus. Die Ausgaben zur Verbesserung der beruflichen Teilhabe werden um zehn Prozent erhöht.
Debatte um Ibiza-Ausschuss - Nationalrat live ab 9 Uhr
22.09.2021 Live ab 9 Uhr: Die Nachlese des Ibiza-Untersuchungsausschuss ist dominantes Thema zum Wiederauftakt des Nationalrats am Mittwoch.
ÖVP-Ministerin Köstinger kritisiert Impfquote in Wien
22.09.2021 Nach den Seitenhieben auf die Regierung bei der Pressekonferenz mit Wiens Bürgermeister Michael Ludwig kritisiert nun ÖVP-Ministerin Elisabeth Köstinger die Impfquote in der Hauptstadt.
Biden vor UNO: USA wollen keinen Kalten Krieg mit China
21.09.2021 US-Präsident Joe Biden hat vor den Vereinten Nationen beteuert, dass die USA keinen Konflikt mit China beabsichtigen.
Gesundheitssprecher: Keine FPÖ-Empfehlung gegen Impfung
21.09.2021 Gerhard Kaniak ortet bei der FPÖ aufgrund der Diskussion um geimpfte Abgeordnete keine Erklärungsnot. Der Gesundheitssprecher hat sich darüber hinaus zu weiteren Punkten geäußert.
Afghanistan-Workshop geht in Wien über die Bühne
21.09.2021 Karl Nehammer möchte sich am Dienstag und Mittwoch mit dem Machtwechsel in Afghanistan sowie eventuell davon verursachten Sicherheits- und Migrationsherausforderungen befassen - und zwar im Zuge eines internationalen Workshops.