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  1. VOL.AT
  2. Politik

Köstinger kündigt Mobilitäts- und Klimapaket an.

Köstinger gibt grünes Licht für Tempo 140 auf Autobahnen

Vor 9 Stunden Tempo 140 auf den Autobahnen - so steht es im schwarz/türkis-blauen Regierungsprogramm. Auch die ÖVP-Umweltministerin Elisabeth Köstinger hält die Anhebung des Tempolimits für vertretbar.
Schulz ist für Koalitionsverhandlungen

Breiter SPD-Appell in Deutschland: Ja zu GroKo-Verhandlungen

Vor 15 Stunden Angesichts des ungewissen Ausgangs der Abstimmung über Koalitionsverhandlungen mit der Union werben rund 40 SPD-Politiker aller Flügel für die Aufnahme solcher Gespräche - "aus Verantwortung für Deutschland, Europa und die SPD". Der Aufruf, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, wird getragen von Sozialdemokraten aller Regionen und Strömungen aus Bund und Ländern.
Der Akademikerball ist umstritten

Akademikerball-Organisatoren verstärken Sicherheitsmaßnahmen

Vor 15 Stunden Die Veranstalter des Akademikerballs haben aufgrund angekündigter Protestaktionen die Sicherheitsmaßnahmen bei der Veranstaltung verstärkt. Man habe in der Hofburg hochauflösende Kameras mit Gesichtserkennung installiert, sagte Organisator Udo Guggenbichler im Gespräch mit der APA. Ein Grund ist die Ankündigung der satirischen "Burschenschaft Hysteria", die Mitternachtseinlage zu gestalten.

UNO-Mitarbeiterinnen berichten über sexuellen Missbrauch

Vor 16 Stunden Dutzende Mitarbeiterinnen der Vereinten Nationen haben einem Medienbericht zufolge sexuellen Missbrauch erlitten. Wie die britische Zeitung "Guardian" unter Berufung auf Gespräche mit derzeitigen und ehemaligen UNO-Mitarbeitern berichtet, herrsche in der internationalen Organisation allerdings eine "Kultur des Schweigens" und der Straflosigkeit vor.
Franziskus wurde in Peru empfangen

Papst Franziskus begann Besuch in Peru

Vor 15 Stunden Papst Franziskus hat in Lima seinen Besuch in Peru begonnen. Das katholische Kirchenoberhaupt wurde auf der zweiten Etappe seiner sechsten Lateinamerika-Reise am Flughafen von Staatspräsident Pedro Pablo Kuczynski empfangen. Das Programm seines dreitägigen Besuchs sieht am Freitag ein Treffen mit Vertretern der indigenen Amazonas-Völker in Puerto Maldonado in der Provinz Madre de Dios vor.
Hahn legt bald die Erweiterungsstrategie der EU vor

Für Hahn ist nächste EU-Erweiterung 2025 "machbar"

Vor 15 Stunden Für EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn ist die nächste EU-Erweiterung bis 2025 machbar. Serbien und Montenegro seien "zum heutigen Zeitpunkt die am weitesten entwickelten" Kandidatenländer. Ob sie "tatsächlich dann die ersten sind, kann zum heutigen Zeitpunkt nicht mit Sicherheit gesagt werden. Vieles spricht dafür", sagte Hahn im Interview mit der APA in Brüssel.
Kommt

"Shutdown" oder nicht? - US-Etat nimmt Hürde im Kongress

Vor 7 Stunden Kurz vor Ablauf der Frist für einen Kompromiss im US-Budgetstreit ist noch keine Lösung in Sicht, die einen Regierungsstillstand am Wochenende verhindern könnte. Zwar gab das von den Republikanern kontrollierte Repräsentantenhaus nach stundenlangen Verhandlungen mit den oppositionellen Demokraten am Donnerstag mit 230 zu 197 Stimmen grünes Licht für die Freigabe zusätzlicher Gelder.
Frankreichs Hauptstadt ist Schauplatz des Treffens

Merkel und Macron wollen EU und Eurozone stärken

Vor 5 Stunden Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron drücken bei EU-Reformen aufs Tempo und hoffen auf ein Ja der SPD zu Koalitionsverhandlungen mit der Union. Bis März wolle man Vorstellungen zur Stärkung der EU vorlegen, sagte Merkel am Freitag bei ihrem Besuch in Paris.
Cuspert trat auch als Rapper auf

Deutscher IS-Terrorist Cuspert wohl getötet

Vor 1 Tag Der schon mehrfach totgesagte IS-Terrorist und frühere Berliner Rapper Denis Cuspert soll Berichten zufolge in Syrien ums Leben gekommen sein. Das meldete die auf Auswertung jihadistischer Propaganda spezialisierte Site Intelligence Group am Donnerstag unter Berufung auf Medien, die der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) nahe stehen.
Darmann winkte der Menge in Pörtschach zu

FPÖ will Kärnten am 4. März wieder "blau färben"

Vor 1 Tag Die Kärntner Freiheitlichen haben am Donnerstagabend im Congress Center Pörtschach ihren Wahlkampfauftakt gefeiert. "Wir werden Kärnten am 4. März wieder blau färben", rief Spitzenkandidat Gernot Darmann - nicht im Kärntner Anzug, sondern im dunklen Sakko - den Anhängern im gut gefüllten Saal zu und legte die Latte damit hoch. An der FPÖ vorbei dürfe in Kärnten keine Regierung möglich sein.
65 Abgeordnete stimmten für die Verlängerung

US-Senat stimmt umstrittenem Überwachungsprogramm zu

Vor 1 Tag Der US-Kongress hat einen umstrittenen Abschnitt eines Überwachungsgesetzes für sechs Jahre verlängert. Er erlaubt es US-Geheimdiensten, außerhalb der USA Informationen über Nicht-Amerikaner zu sammeln. Nach dem Votum des Repräsentantenhauses stimmte am Donnerstag auch der Senat zu, und zwar mit 65 zu 34 Stimmen. Nun muss Präsident Donald Trump das Gesetz unterzeichnen.
Geplante Steuer soll 25 Prozent betragen.

Orban plant Strafsteuer für Flüchtlingshelfer

Vor 16 Stunden Ungarns rechtsnationale Regierung plant eine neue Strafsteuer für Zivilorganisationen, die Flüchtlingen helfen und ihre Kosten überwiegend durch Unterstützung aus dem Ausland decken. Dies gab der ungarische Innenminister Sandor Pinter am Mittwoch nach einer Regierungssitzung bekannt. Die Steuer werde 25 Prozent betragen.
Vilimsky kann mit

FPÖ tritt nicht aus umstrittener EU-Fraktion aus

Vor 1 Tag Die FPÖ will Teil der umstrittenen gemeinsamen Fraktion mit den EU-Gegnern Marine Le Pen und Geert Wilders bleiben, hat aber zugleich eine Aufweichung ihrer bisherigen europapolitischen Positionen eingeräumt. "Dass wir in manchen Politikbereichen mehr EU haben als früher und tiefer gehen, damit können wir leben", sagte FPÖ-Europaabgeordneter Harald Vilimsky dem "Standard".
Kickl spricht von Bereitschaftstruppe der Polizei

Innenminister Kickl erteilte Auftrag für Grenzschutzeinheit

Vor 17 Stunden Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat den Auftrag zum Aufbau einer eigenen Grenzschutzeinheit erteilt, die im Bedarfsfall innerhalb von wenigen Stunden Sperren und Kontrollen an Österreichs Grenzübergängen errichten soll. Es handle sich dabei um eine Bereitschaftstruppe der Polizei, die Grenzübergänge sichert und Identitäten feststellt, erklärte Kickl im Interview mit der "Tiroler Tageszeitung".
Nawalny darf bei Wahl nicht gegen Putin antreten

Polizei durchsuchte Büros von Kreml-Kritiker Nawalny

Vor 1 Tag Die russische Polizei hat am Donnerstag Razzien in Wahlkampfbüros des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny vorgenommen. Nawalny schrieb im Kurznachrichtendienst Twitter, derzeit werde die Zentrale in St. Petersburg durchsucht. In einem Live-Video im Internet war zu sehen, wie Aktivisten heftig mit Polizisten diskutierten. Einer der Aktivisten sagte, die Polizei nehme Computer und Laptops mit.
Saenz de Santamaria ist für klare Fronten

Zwangsverwaltung Kataloniens hält bei Wahl Puigdemonts an

Vor 1 Tag Sollte Kataloniens abgesetzter Ministerpräsident Carles Puigdemont Ende Jänner in seinem Amt wiedergewählt werden und nicht persönlich zur Amtsübernahme erscheinen, werde die Madrider Zentralregierung die Region weiter unter Zwangsverwaltung halten. Das erklärte Spaniens stellvertretende Regierungschefin Soraya Saenz de Santamaria am Donnerstag in einem Radiointerview.
Stegner spricht sich für Große Koalition aus

SPD-Vizechef warnt vor "Kurz-Programm" nach Neuwahl

Vor 1 Tag SPD-Vizechef Ralf Stegner will seine skeptischen Parteikollegen mit der Warnung vor einem Rechtsruck wie in Österreich von einer Neuauflage der Großen Koalition in Deutschland überzeugen. Eine "Sturzwahl könnte leicht Albtraum mit gestärkten Rechten+(Kurz)Programm nach Österreichvorbild durch Spahn, Dobrindt & Liste Lindner werden", mahnte Stegner am Donnerstag auf Twitter.
Der Sportminister Strache nimmt Sailer in Schutz.

HC Strache verurteilt "miese Kampagne" gegen Ski-Legende Toni Sailer

Vor 1 Tag Sportminister und Vizekanzler HC Strache verurteilte heute entschieden die "miese Kampagne gegen das Andenken der österreichischen Ski-Legende Toni Sailer".
Syriens Außenminister Meqdad ist für die Teilnahme

Syriens Regierung nimmt an Gesprächen in Wien teil

Vor 1 Tag Vertreter der syrischen Regierung werden an der neunten Runde der Syrien-Gespräche in Wien am 25. und 26. Jänner teilnehmen. Das erklärte der stellvertretende UNO-Sonderbeauftragte für Syrien, Ramzy Ezzeldin Ramzy, am Donnerstag in Damaskus. Demnach hat Außenminister Faisal Meqdad ihn über den Plan der Regierung, an dem Treffen kommende Woche teilzunehmen, informiert.

Strache für Auflösung von Bosnien-Herzegowina

Vor 1 Tag Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) hat sich in einem TV-Interview vor vier Monaten gegen den Gesamtstaat Bosnien-Herzegowina und für eine Unabhängigkeit des Landesteils Republika Srpska ausgesprochen.
Die Rückendeckung von Pilz ist für Bogner-Strauß nicht nachvollziehbar.

Bogner-Strauß kann Unterstützung für Pilz nicht nachvollziehen

Vor 1 Tag Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) kann die Unterstützung für Peter Pilz, trotz Ermittlungen wegen sexueller Belästigung wieder in den Nationalrat einzuziehen, offenbar nicht nachvollziehen.
Die Rückendeckung von Pilz ist für Bogner-Strauß nicht nachvollziehbar.

Sexuelle Belästigung: Bogner-Strauß kann Unterstützung für Pilz nicht nachvollziehen

Vor 1 Tag Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) kann die Unterstützung für Peter Pilz, trotz Ermittlungen wegen sexueller Belästigung wieder in den Nationalrat einzuziehen, offenbar nicht nachvollziehen.
Durchschnittsalter im Nationalrat nun rund 48 Jahre

Nationalrat: Durchschnittsalter nach Neubesetzungen 48 Jahre

Vor 1 Tag Die Neubesetzung des Nationalrats nach der Regierungsbildung ist komplettiert. Die ÖVP vergab vier frei gewordene Mandate an Franz Hörl, Maria Smodics-Neumann, Josef Smolle und Angelika Kuss-Bergner. In der FPÖ wurde Andrea Schartel für den letzten verbliebenen Platz nominiert. Der Altersschnitt im Nationalrat beträgt somit rund 48 Jahre.
Die internationale Presse beschäftigte sich mit dem Besuch von Kanzler Kurz in Deutschland.

Internationale Pressestimmen zu Kurz-Besuch in Deutschland

Vor 1 Tag Zum Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei seiner Kollegin Angela Merkel in Deutschland, gibts es zahlreiche Reaktionen der internationalen Presse.

Harte FPÖ-Bandagen gegen ÖVP in Niederösterreich

Vor 1 Tag Harte Bandagen gegen die ÖVP hat am Donnerstag die FPÖ im niederösterreichischen Wahlkampf aufgefahren. Klubobmann Gottfried Waldhäusl präsentierte eine Broschüre unter dem Titel "Wir sind wir - Schwarzes 'Miteinander'", die "Korruption, Freunderlwirtschaft und vor allem Steuergeldverschwendung" aufzeigen soll. Es handle sich um "Dinge, die man ansprechen muss".

So sahen die Medien den Kurz-Auftritt im deutschen TV

Vor 1 Tag Wie bereits am Mittwochabend in der ARD-Talkshow von Sandra Maischberger hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Donnerstag auch im ZDF-"Morgenmagazin" seine Koalition mit der FPÖ und die Flüchtlingspolitik der Regierung verteidigt.
Vizekanzler Strache sprach sich schon vor vier Monaten für die Unabhängigkeit der Republik Srpska aus.

Keine Zukunft für Bosnien und Herzegowina: Strache für Unabhängigkeit der Republik Srpska

Vor 1 Tag In einem vier Monate alten TV-Interview hat sich Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) gegen den Gesamtstaat Bosnien-Herzegowina und für eine Unabhängigkeit des Landesteils Republika Srpska ausgesprochen.
Vizekanzler Strache stellt sich gegen Friedensvertrag von Dayton

Wieder Wirbel um FPÖ-Haltung zu Bosnien-Herzegowina

Vor 1 Tag Die Position der FPÖ zu Bosnien-Herzegowina sorgt erneut für Wirbel. Diesmal geht es um Aussagen von Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) in einem TV-Interview Ende September. In dem nun bekannt gewordenen Auftritt sprach sich der FPÖ-Chef klar gegen den Gesamtstaat Bosnien-Herzegowina und für eine Unabhängigkeit des Landesteils Republika Srpska aus.
Bildungsminister Fassmann will Studiengebühren-Gesetz nicht reparieren

Wieder Studiengebühren für berufstätige Langzeitstudenten

Vor 1 Tag Rund 23.000 berufstätige Langzeitstudenten müssen nach Angaben des Bildungsministeriums ab Herbst wieder Studiengebühren bezahlen. Nachdem der Verfassungsgerichtshof (VfGH) die Gebührenbefreiung durch ein Erkenntnis 2016 aufgehoben hatte, entschloss sich das Ministerium nun dazu, die Regelung nicht zu reparieren, wie ORF-Online berichtete. Die Opposition und Studentenvertreter übten Kritik.

Populismus: Human Rights Watch kritisiert Österreich

Vor 1 Tag Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) sieht das vergangene Jahr als Beleg dafür, dass ein entschiedener Kurs gegen Populisten Erfolg haben kann. Dabei lobte die Gruppierung in ihrem am Donnerstag veröffentlichten Jahresbericht besonders das Vorgehen von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Zu Österreich gab es hingegen kritische Töne.
Erdogan soll sich mit EU-Vertretern treffen.

Treffen zwischen EU-Vertretern und Erdogan geplant?

Vor 1 Tag Im Bemühen um eine Annäherung zwischen Brüssel und Ankara wollen führende EU-Vertreter laut einem Bericht den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan zu einem Spitzentreffen empfangen. Die Begegnung sei für Ende März in Brüssel oder Sofia geplant, meldete die "Welt" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf EU-Diplomatenkreise.
Der ÖVP-Chef und der deutsche Bundespräsident kennen einander durchaus gut.

Bundeskanzler Kurz beendete Berlin-Besuch mit Empfang bei Steinmeier

Vor 2 Tagen Der Berlin-Besuch von Sebastian Kurz (ÖVP) endete am Donnerstagvormittag mit einem Empfang bei Frank-Walter Steinmeier. Der 62-jährige deutsche Bundespräsident begrüßte den ungefähr halb so alten Regierungschef aus Österreich in Schloss Bellevue.
Frankreich soll Flüchtlinge am Überqueren des Ärmelkanals hindern

London und Paris schlossen neues Grenzsicherungsabkommen

Vor 1 Tag Großbritannien und Frankreich haben ein neues Abkommen geschlossen, um die Sicherheit an der gemeinsamen Grenze zu verstärken. Dafür bekommt Paris von London weitere 44,5 Millionen Pfund (50,24 Mio. Euro). Das vereinbarten die britische Premierministerin Theresa May und der französische Staatschef Emmanuel Macron am Donnerstag bei einem Treffen in der Königlichen Militärakademie Sandhurst.
Sebastian Kurz traf deutschen Bundespräsident Steinmeier

Kurz zum Abschluss von Berlin-Besuch bei Steinmeier

Vor 2 Tagen Zum Abschluss seines Berlin-Besuchs ist Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Donnerstagvormittag im Stadtteil Tiergarten von Frank-Walter Steinmeier empfangen worden. Der 62-jährige deutsche Bundespräsident begrüßte den ungefähr halb so alten Regierungschef aus Österreich in Schloss Bellevue, dem Amtssitz des deutschen Staatsoberhaupts.

Kanzler Sebastian Kurz fetzt sich mit Jürgen Trittin bei "Maischberger"

Vor 1 Tag Das mediale Podium war bereitet, und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wusste es leidlich zu nutzen. In der renommierten ARD-Talkshow von Sandra Maischberger verteidigte er am Mittwoch während seines Berlin-Besuchs die Flüchtlingspolitik der schwarz-blauen Regierung und die Koalition mit der FPÖ an sich. Zu Beginn hatte die Moderatorin den Gast aus Österreich als "die zarteste Versuchung seit es Populismus gibt" vorgestellt.
Kneissl reist nach Bulgarien.

Antrittsbesuch in Bulgarien: Außenministerin Kneissl trifft auf Amtskollegin Sachariewa

Vor 2 Tagen Am Donnerstag absolviert Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) ihren Antrittsbesuch in Bulgarien. Bei Gesprächen mit ihrer Amtskollegin Ekaterina Sachariewa in Sofia soll vor allem die EU-Ratspräsidentschaft beider Länder besprochen werden.

SPÖ-Chef Kern: Schwarz-Blau holt 150.000 Arbeitssuchende ins Land

Vor 1 Tag SPÖ-Chef Christian Kern äußert erneut Kritik an der Ausweitung der Mangelberufsliste, die die ÖVP-FPÖ-Regierung vorgenommen hat.
Papst ermutigte die Jugend, unruhig zu sein

Papst Franziskus fordert in Chile offene Türen für Migranten

Vor 1 Tag Papst Franziskus hat am Donnerstag bei einer Messe in Nordchile zur Aufnahme von Migranten aufgerufen. Ebenso warb er laut Kathpress für mehr Aufmerksamkeit gegenüber Formen der Ausbeutung, der Prekarisierung sowie fehlendem Wohnraum. "Lasst uns auf alle Unrechtssituationen und die neuen Formen der Ausbeutung achten", forderte das katholische Kirchenoberhaupt.
Trump mit neuerlicher Kritik an Medien

Trump verteilte Medienschelte mittels "Fake News Awards"

Vor 1 Tag US-Präsident Donald Trump hat in der Nacht auf Donnerstag "Fake News Awards" für aus seiner Sicht besonders unredliche und falsche Berichterstattung verliehen. Gleich vier Mal fand sich auf der Liste, deren exaktes Zustandekommen nicht näher begründet wurde, der Sender CNN. Auf Platz eins landete Paul Krugman, Nobelpreisträger und Kolumnist der "New York Times".
IS-Anschläge werden im Irak weniger

Deutlich weniger Tote bei Anschlägen in Syrien und im Irak

Vor 2 Tagen Bei Anschlägen in Syrien und im Irak sind im vergangenen Jahr laut einer Studie deutlich weniger Menschen getötet worden als noch 2016. Im Irak sei die Zahl der Opfer durch Angriffe der Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) und anderer militanter Gruppen um 60 Prozent, in Syrien um knapp 44 Prozent zurückgegangen, teilte das in London ansässige Institut IHS Jane's am Donnerstag mit.
Außenministerin Karin Kneissl

Kneissl und Sachariewa für EU-Integration des Westbalkans

Vor 1 Tag Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) und ihre bulgarische Amtskollegin Ekaterina Sachariewa haben am Donnerstag bei Gesprächen in Sofia die Einigkeit beider Länder bezüglich der EU-Integration der Westbalkanländer betont. Zu den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei meinte Sachariewa, "hier gebe es einige Details, die sich unterscheiden, aber sehr viele Gemeinsamkeiten in den Positionen".
Grundlegender Beschluss im Parlament in London

Britisches Unterhaus verabschiedete wichtiges Brexit-Gesetz

Vor 2 Tagen Nach wochenlangen Debatten hat das britische Unterhaus ein wichtiges Gesetz zum EU-Austritt verabschiedet. Der am Mittwochabend mit einer Mehrheit von 29 Stimmen angenommene Gesetzentwurf beendet den Vorrang des EU-Rechts vor nationalem Recht und ist für das Ausscheiden des Vereinigten Königreichs aus der EU von grundlegender Bedeutung. Das Gesetz muss nun noch vom Oberhaus verabschiedet werden.
Erdogan macht Fethullah Gülen für den Putschversuch verantwortlich

Ausnahmezustand in der Türkei vor sechster Verlängerung

17.01.2018 Eineinhalb Jahre nach dem Putschversuch in der Türkei steht der Ausnahmezustand in dem Land vor einer neuen, sechsten Verlängerung. Der Nationale Sicherheitsrat empfahl am Mittwoch in Ankara dessen Fortsetzung, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. Die Zustimmung des Parlaments gilt als sicher.

"Zarteste Versuchung seit es Populismus gibt": Kurz verteidigte Koalition in ARD-Show

Vor 2 Tagen In der renommierten ARD-Talkshow von Sandra Maischberger hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Mittwoch während seines Berlin-Besuchs die Flüchtlingspolitik der schwarz-blauen Regierung und die Koalition mit der FPÖ an sich verteidigt. Zu Beginn hatte die Moderatorin den Gast aus Österreich als "die zarteste Versuchung seit es Populismus gibt" vorgestellt.
Gegen Peter Pilz gibt es den Vorwurf der sexuellen Belästigung

Staatsanwaltschaft Innsbruck ermittelt gegen Pilz

17.01.2018 Die Staatsanwaltschaft Innsbruck hat Ermittlungen gegen Peter Pilz wegen des Vorwurfs der sexuellen Belästigung aufgenommen. Die Behörde bestätigte am Mittwochabend gegenüber der APA einen entsprechenden Bericht des Online-"Standard". Pilz selbst begrüßte die Ermittlungen. In Wien wurden darüber hinaus zwei Verfahren wegen "verbotener Veröffentlichung" wieder aufgenommen.

Kosovo: Gehörte Anschlagsauto verstorbenem Österreicher?

17.01.2018 Der Wagen, aus dem heraus Dienstag früh der kosovarische Serbenführer Oliver Ivanovic in Nord-Mitrovica erschossen wurde, soll einem österreichischen Staatsbürger serbischer Abstammung gehört haben. Der Besitzer, der den Opel Astra 1994 gekauft habe, sei allerdings bereits gestorben, meldeten Belgrader Medien.

Neue Syriengespräche kommende Woche in Wien

17.01.2018 Kommende Woche wird Wien erneut Schauplatz von Friedensgesprächen zum Bürgerkrieg in Syrien.
Vasilica Viorica Dancila soll eine neue Regierung bilden

EU-Abgeordnete Dancila soll in Rumänien Regierung bilden

17.01.2018 In Rumänien hat Staatspräsident Klaus Johannis am Mittwochnachmittag nach Beratungen mit den Fraktionen dem Vorschlag der sozialliberalen Parlamentsmehrheit Folge geleistet und die Europaabgeordnete Vasilica Viorica Dancila (S&D) mit der Regierungsbildung beauftragt. Vor der Ankündigung hatte das Staatsoberhaupt Dancila zu einem Vier-Augen-Gespräch gebeten.
Steve Bannon zeigte sich wortkarg

Ex-Trump-Berater Bannon will mit Sonderermittler kooperieren

17.01.2018 Der frühere Chefstratege von US-Präsident Donald Trump, Steve Bannon, wird einem Medienbericht zufolge mit Sonderermittler Robert Mueller in der Russland-Affäre zusammenarbeiten. Bannon habe eingewilligt, von Muellers Team befragt zu werden statt vor einer Anklagejury auftreten zu müssen, berichtete der Sender CNN am Mittwoch unter Berufung auf Insider in Bannons Umfeld.
Papst Franziskus will sich zur Unterdrückung der Mapuche äußern

Papst prangerte in Chile Unterdrückung der Mapuche an

17.01.2018 Papst Franziskus hat in Chile die Unterdrückung und Ausgrenzung der indigenen Mapuche angeprangert. "Wir müssen die Denkweise ablegen, dass es höhere und niedere Kulturen gibt", sagte der Papst am Mittwoch bei einer Messe in Temuco, 600 Kilometer südlich von Santiago de Chile.
EU-Minister Blümel will erst anhand von Fortschritten urteilen

Blümel für Balkan-Beitrittsperspektive ohne Datum

17.01.2018 Für eine EU-Beitrittsperspektive der Westbalkan-Staaten, ohne zum jetzigen Zeitpunkt bereits ein Datum zu nennen, hat sich EU-Minister Gernot Blümel (ÖVP) ausgesprochen. "Es kommt auf die Fortschritte an, die erzielt werden. Ein klares Datum kann man deswegen noch nicht sagen", sagte Blümel am Mittwoch vor Journalisten im EU-Parlament in Straßburg.
Das Satire-Magazin hetzte mal wieder gegen Kurz.

Satire-Magazin hetzt erneut gegen Kurz

Vor 2 Tagen Das Satire-Magazin "Titanic" sorgte mit einem neuen Bild um Bundeskanzler Sebastian Kurz mal wieder für Aufregung.