EU nimmt Türkei mehr Asylwerber ab als vereinbart

EU nimmt Türkei mehr Asylwerber ab als vereinbart

Vor 19 Std. | Die EU-Staaten nehmen laut "Bild"-Zeitung fünfmal so viele Migranten aus der Türkei auf wie im Flüchtlingsabkommen mit Ankara vereinbart. Dies gehe aus neuen Zahlen der EU-Kommission hervor, berichtete die Zeitung am Dienstag. 10
Kern will aus Islamkindergärten kein Wahlkampfthema machen

Kern will aus Islamkindergärten kein Wahlkampfthema machen

Vor 1 Tag | Kanzler Christian Kern, SPÖ-Spitzenkandidat für die Nationalratswahl im Herbst, lehnt es ab, aus den Islam-Kindergärten ein Wahlkampfthema zu machen. Wo es Probleme gebe, müsse man Maßnahmen setzen, er sei überzeugt, dass die Stadt Wien sich intensiv darum kümmere, sagte Kern am Montagabend in einem Sommergespräch mit dem Privatsender Puls 4.
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"Sommergespräche": Christian Kern stellt sich den Fragen von Corinna Milborn

"Sommergespräche": Christian Kern stellt sich den Fragen von Corinna Milborn

Vor 1 Tag | In den "Sommergesprächen" bei Puls 4 stellen sich die österreichischen Parteichefs die Fragen von Infochefin Corinna Milborn. Den Anfang macht am Montagabend Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ). 9
Abschied vom Parlamentsgebäude vor Sanierung

Abschied vom Parlamentsgebäude vor Sanierung

Vor 1 Tag | Nach den letzten Plenardebatten und U-Ausschuss-Sitzungen wird das Parlamentsgebäude im Juli für eine umfangreiche Sanierung in den kommenden Jahren seine Pforten schließen - Zeit für Parlamentarier und Mitarbeiter, "Auf Wiedersehen" zu sagen. "Dieser Abschied tut nicht weh", erwarte das Haus doch eine "Auffrischung", tröstete Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) bei einer Feier am Montag.
Datenschutzgesetz von SPÖ und ÖVP abgeändert

Datenschutzgesetz von SPÖ und ÖVP abgeändert

Vor 1 Tag | Die komplette Neufassung des Datenschutzgesetzes ist am Montag kurzfristig abgesagt worden. Da das von der Regierung geschnürte Gesetzespaket an der notwendigen Zweidrittelmehrheit im Nationalrat zu scheitern drohte, haben sich SPÖ und ÖVP laut Parlamentskorrespondenz auf eine Novellierung des geltenden Gesetzes ohne Verfassungsänderungen verständigt. Die Opposition kritisierte die Vorgangsweise.
Orban würdigte Hitler-Verbündeten Horthy

Orban würdigte Hitler-Verbündeten Horthy

Vor 1 Tag | Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat den früheren ungarischen Reichsverweser und Hitler-Verbündten Miklos Horthy (1868-1954) einen "Ausnahmestaatsmann" genannt. Trotz heftiger Kritik in Ungarn und im Ausland bekräftigte Orban vor kurzem ausdrücklich, dass er an seiner positiven Einschätzung Horthys festhalte, berichtete "Spiegel Online" am Montag.

16 Tote bei Selbstmordanschlägen im Nordosten Nigerias

Vor 1 Tag | Sieben Selbstmordattentäter haben bei einer Serie von Anschlägen im Nordosten Nigerias neun Menschen mit in den Tod gerissen. Die Angreifer sprengten sich zwischen Sonntagabend und Montagfrüh in und um die Großstadt Maiduguri in die Luft, wie ein Sprecher der lokalen Polizei sagte.
Keine zusätzliche RH-Prüfung der Pröll-Privatstiftung

Keine zusätzliche RH-Prüfung der Pröll-Privatstiftung

Vor 1 Tag | Der Rechnungshof (RH) ist mit dem Bericht des NÖ Landesrechnungshofes zur - im vergangenen Monat aufgelösten - Dr. Erwin Pröll Privatstiftung zufrieden. Eine zusätzliche Prüfung sei daher "aus heutiger Sicht nicht notwendig", postete der RH am Montag auf Facebook. Die Grünen fordern unterdessen die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses.
Finanziert "Irrer Kim" seine Raketen mit Crystal Meth?

Finanziert "Irrer Kim" seine Raketen mit Crystal Meth?

Vor 1 Tag | Ein Korea-Experte behauptet Nordkorea Diktator Kim Jong-un finanziere seinen Staat mit illegalen Geschäften, Waffen- und Drogendeals. 25
Wiener Rechnungsabschluss: "Verschuldung verkraftbar" - Opposition ist beunruhigt

Wiener Rechnungsabschluss: "Verschuldung verkraftbar" - Opposition ist beunruhigt

Vor 1 Tag | Sechs Milliarden Euro Schulden hat die Stadt Wien aktuell. Die Debatte über den Rechnungsabschluss 2016 war am Montag im Wiener Gemeinderat im Gange. Zum Sitzungsauftakt stellte Finanzstadträtin Renate Brauner (SPÖ) traditionsgemäß das Zahlenwerk vor und verteidigte einmal mehr die Schuldenpolitik der Stadt.
Trump feiert Etappensieg im Streit um Einreisebann

Trump feiert Etappensieg im Streit um Einreisebann

Vor 1 Tag | US-Präsident Donald Trump hat einen Etappensieg im Rechtsstreit um seine Einreiseverbote erzielt. Das Oberste Gericht in Washington setzte am Montag den temporären Bann gegen Bürger mehrerer muslimischer Staaten sowie sämtliche Flüchtlinge teilweise wieder in Kraft, nachdem untergeordnete Bundesgerichte das Dekret in den vergangenen Monaten blockiert hatten. 3
Familie von getötetem Schwarzen erhält drei Mio. US-Dollar

Familie von getötetem Schwarzen erhält drei Mio. US-Dollar

Vor 1 Tag | Die Familie des von der Polizei erschossenen Afroamerikaners Philando Castile erhält knapp drei Millionen US-Dollar (2,69 Mio. Euro). Das geht aus einer Einigung der Familienanwälte mit der Stadt St. Anthony (US-Bundesstaat Minnesota) vom Montag hervor. Der Polizist war kürzlich vom Vorwurf der fahrlässigen Tötung freigesprochen worden. Nach Medienangaben wird er die Polizei verlassen.

Schwedische Al-Kaida-Geisel nach fünfeinhalb Jahren befreit

Vor 1 Tag | Nach mehr als fünfeinhalb Jahren Geiselhaft in Mali ist ein von der Terrororganisation Al-Kaida entführter Schwede wieder frei. Der im November 2011 im Norden Malis verschleppte Johan Gustafsson sei befreit worden und könne nach Schweden zurückkehren, teilte die schwedische Außenministerin Margot Wallström am Montag mit.

Tudose designierter neuer Premier Rumäniens

Vor 1 Tag | In Rumänien hat Staatspräsident Klaus Johannis am Montagabend den bisherigen Wirtschaftsminister und sozialdemokratischen Vizevorsitzenden Mihai Tudose mit der Regierungsbildung beauftragt. Johannis gab damit dem Vorschlag der Sozialdemokraten (PSD) und ihres linksliberalen Koalitionspartners ALDE statt.
Schönborn ruft zur Unterstützung nordirakischer Christen auf

Schönborn ruft zur Unterstützung nordirakischer Christen auf

26.06.2017 | Der Wiener Erzbischof Kardinal Christoph Schönborn hat zur Hilfe für Christen in der Ninive-Ebene im Nordirak aufgerufen. Laut Kathpress sei wegen der Rückeroberung der Stadt Mosul (Mossul) vom IS nun die Rückkehr von Flüchtlingen in die Gegend möglich. Schönborn unterstützt die "Aktion Heimkehr" in das zerstörte "Österreich-Dorf" Baqofa.
Irakische Armee nahm weiteres Viertel in Mosul vom IS ein

Irakische Armee nahm weiteres Viertel in Mosul vom IS ein

Vor 1 Tag | Die irakische Armee hat die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) in der umkämpften Stadt Mosul nach eigenen Angaben weiter zurückgedrängt. Spezialkräfte hätten das Viertel Al-Faruq in der Altstadt von Mosul eingenommen, erklärte ein irakischer Militärsprecher am Montag. Auf den Gebäuden sei die irakische Flagge gehisst worden. 2
NEOS erarbeiten "Chancen-Pläne" mit Rechnungshof-Kandidatin Kickinger

NEOS erarbeiten "Chancen-Pläne" mit Rechnungshof-Kandidatin Kickinger

Vor 1 Tag | Den Wahlkampf der NEOS sollen offenbar Allianzen mit verschiedenen Persönlichkeiten begleiten. Erste Unterstützerin ist die SPÖ-nahe Unternehmerin Viktoria Kickinger, die bei der Erarbeitung sogenannter "Chancen-Pläne" hilft.
Gay Pride: türkische Polizei setzt Gummigeschosse gegen Schwule und Lesben

Gay Pride: türkische Polizei setzt Gummigeschosse gegen Schwule und Lesben

26.06.2017 | Nach dem mit großem Polizeiaufgebot verhinderten Gay-Pride-Marsch in Istanbul sind nach Angaben der Organisatoren alle 28 festgenommenen Aktivisten wieder auf freiem Fuß. 13
Gay Pride: Türkische Polizei setzt Gummigeschosse gegen Schwule und Lesben

Gay Pride: Türkische Polizei setzt Gummigeschosse gegen Schwule und Lesben

26.06.2017 | Nach dem mit großem Polizeiaufgebot verhinderten Gay-Pride-Marsch in Istanbul sind nach Angaben der Organisatoren alle 28 festgenommenen Aktivisten wieder auf freiem Fuß.

Vatikan fordert Freilassung von chinesischem Bischof

26.06.2017 | Der Vatikan hat die Freilassung des seit mehr als einem Monat verschwundenen chinesischen Bischofs Peter Shao Zumin gefordert. Diese und ähnliche Ereignisse "erleichtern den Weg der Annäherung leider nicht", erklärte Vatikan-Sprecher Greg Burke laut Kathpress am Montag mit Blick auf die laufenden Verhandlungen zwischen dem Heiligen Stuhl und der Volksrepublik.
Ex-Ö3-Moderator Eppinger wird Stimme der "Bewegung Kurz"

Ex-Ö3-Moderator Eppinger wird Stimme der "Bewegung Kurz"

26.06.2017 | Bekannt aus Funk und Fernsehen ist Peter L. Eppinger ja bereits. Nun hat der Ö3-Moderator beim ORF gekündigt und wird Gesicht und Stimme der "Bewegung" von ÖVP-Chef Sebastian Kurz.
Caroline List Präsidentin des Grazer Straflandesgerichts

Caroline List Präsidentin des Grazer Straflandesgerichts

26.06.2017 | Am Montag hat die neue Präsidentin des Grazer Straflandesgerichts offiziell ihr Amt angetreten. Caroline List (53) war zuletzt als Richterin und Mediensprecherin im Oberlandesgericht tätig. "Sie war immer ein Aushängeschild der Justiz", würdigte Justizminister und Vizekanzler Wolfgang Brandstetter (ÖVP) die neue Präsidentin.
Verschuldung der Stadt Wien stieg auf sechs Milliarden Euro

Verschuldung der Stadt Wien stieg auf sechs Milliarden Euro

26.06.2017 | Im Wiener Gemeinderat hat am Montag die Debatte über den Rechnungsabschluss 2016 begonnen. Zum Sitzungsauftakt stellte Finanzstadträtin Renate Brauner (SPÖ) traditionsgemäß das Zahlenwerk vor und verteidigte einmal mehr die Schuldenpolitik der Stadt. Der Schuldenstand der Stadt Wien ist im vergangenen Jahr auf sechs Mrd. Euro gestiegen. Die Einnahmen bzw. Ausgaben betrugen 13,38 Mrd. Euro.

Von USA unterstützte Kämpfer rücken in IS-Hochburg Raqqa vor

26.06.2017 | Bei der Offensive zur Rückeroberung der IS-Hochburg Raqqa in Syrien kommen die von den USA unterstützten Kämpfer nach Aktivistenangaben weiter voran.
Ex-Ö3-Moderator Eppinger wird Stimme der "Bewegung Kurz"

Ex-Ö3-Moderator Eppinger wird Stimme der "Bewegung Kurz"

26.06.2017 | Aus Funk und Fernsehen ist Peter L. Eppinger bereits bekannt. Nun hat der Ö3-Moderator beim ORF gekündigt und wird Gesicht und Stimme der "Bewegung" von ÖVP-Chef Sebastian Kurz. Eppinger wird ein Fest nach dem ÖVP-Parteitag moderieren, auf Social Media für Kurz kommunizieren und als Bindeglied zu jenen 60.000 Menschen dienen, die sich im Internet als "Unterstützer" des ÖVP-Chefs gemeldet haben.
Zentralmatura-Resultate heuer meist besser

Zentralmatura-Resultate heuer meist besser

26.06.2017 | Die Zentralmatura ist in den meisten Fächern heuer besser ausgefallen als im Vorjahr. So haben etwa an den AHS knapp zwölf Prozent der Schüler ein "Nicht genügend" auf die schriftliche Mathematik-Klausur bekommen, 2016 waren es 22 Prozent. An den BHS sank die Fünfer-Quote in Mathe von 13 auf knapp neun Prozent. Erneut besserte sich der Großteil der Schüler den Fünfer per Kompensationsprüfung aus.

Bildungsreform: Kritik von Eltern, Schülern und Lehrern

26.06.2017 | Eine breite Front aus Eltern-, Schüler-, Lehrer- und Direktorenvertretern kritisiert die von Regierung und Grünen vereinbarte Bildungsreform, die diese Woche im Nationalrat beschlossen werden soll. Bei einer Pressekonferenz am Montag in Wien forderten sie eine geheime Abstimmung über die Materie und appellierten an die Abgeordneten, "ohne jeden Klubzwang" darüber zu entscheiden.
NEOS erarbeiten vor Nationalratswahl "Chancen-Pläne"

NEOS erarbeiten vor Nationalratswahl "Chancen-Pläne"

26.06.2017 | Allianzen mit verschiedenen Persönlichkeiten sollen den Wahlkampf der NEOS begleiten. Erste Unterstützerin ist die SPÖ-nahe Unternehmerin Viktoria Kickinger, die bei der Erarbeitung sogenannter "Chancen-Pläne" hilft. An einem Listenplatz für die Nationalratswahl ist die einstige pink-grüne Kandidatin für den Rechnungshof aber nicht interessiert, sagte sie am Montag bei einer Pressekonferenz.
Quote soll höheren Frauenanteil in Aufsichtsräten bringen

Quote soll höheren Frauenanteil in Aufsichtsräten bringen

26.06.2017 | Die Zahl der weiblichen Aufsichtsräte in österreichischen Unternehmen soll ab kommendem Jahr deutlich steigen. Der Nationalrat beschließt dazu am Mittwoch eine gesetzliche Frauenquote. Konkret soll ab 2018 in börsennotierten Unternehmen sowie Betrieben mit über 1.000 Beschäftigten ein 30 Prozent-Frauenanteil in den Gremien erreicht werden. 200 Unternehmen dürften von der Maßnahme betroffen sein.
Einigung über Duldung britischer Tory-Minderheitsregierung

Einigung über Duldung britischer Tory-Minderheitsregierung

26.06.2017 | Knapp drei Wochen nach der Parlamentswahl hat sich die britische Premierministerin Theresa May auf ein Regierungsabkommen mit der nordirischen Democratic Unionist Party (DUP) geeinigt. Das entsprechende Abkommen wurde am Montag von den Unterhändlern der Parteien in Anwesenheit der beiden Vorsitzenden May und Arlene Foster unterzeichnet.
Spitzen von CDU und CSU attackieren SPD-Chef Schulz

Spitzen von CDU und CSU attackieren SPD-Chef Schulz

26.06.2017 | Der Angriff des SPD-Vorsitzenden Martin Schulz auf die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und die Union hat am Montag weiter für Wirbel gesorgt. "Er scheint zu einem relativ frühen Zeitpunkt des Wahlkampfes die Nerven verloren zu haben", sagte CSU-Chef Horst Seehofer. CDU-Parteivize Julia Klöckner warf Schulz vor, ein Vokabular zu benutzen, das man sich bisher für Terroristen vorbehalten habe.

3.369 Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet, zwei Tote geborgen

26.06.2017 | Die italienische Küstenwache hat die Leichen von zwei Flüchtlingen im Mittelmeer geborgen. Seit Sonntag wurden zudem 3.369 Personen in Sicherheit gebracht. 31 Einsätze wurden von der italienischen Küstenwache koordiniert. Schiffe brachten Migranten an Bord von 21 Schlauchbooten und zehn kleineren Schiffen in Sicherheit, berichtete die Küstenwache.
Marokkos König streicht Ministern den Sommerurlaub

Marokkos König streicht Ministern den Sommerurlaub

26.06.2017 | Marokkos König hat die schleppende Umsetzung eines Förderprogramms für die von Protesten erschütterte Rif-Region im Norden des Landes kritisiert und den zuständigen Ministern den Sommerurlaub gestrichen, um das Programm zu beschleunigen.
Junge Grüne wollen mit KPÖ bei Nationalratswahl antreten

Junge Grüne wollen mit KPÖ bei Nationalratswahl antreten

26.06.2017 | Die von der Bundespartei ausgeschlossenen Jungen Grünen wollen gemeinsam mit den Kommunisten bei der Nationalratswahl antreten. "KPÖ Plus" solle das Bündnis heißen, sagte Vorsitzende Flora Petrik am Montag in einer Pressekonferenz. Mit Kritik an der ehemaligen Mutterpartei hielt sie sich nicht zurück: Diese sei keine glaubwürdige soziale Alternative, die Wahl für sie ein "Schönheitswettbewerb". 25
Causa Pröll-Privatstiftung: Keine zusätzliche Prüfung durch Rechnungshof

Causa Pröll-Privatstiftung: Keine zusätzliche Prüfung durch Rechnungshof

26.06.2017 | Kein Nachspiel nach Stiftungsauflösung: Der Rechnungshof (RH) ist mit dem Bericht des NÖ Landesrechnungshofes zur - im vergangenen Monat aufgelösten - Dr. Erwin Pröll Privatstiftung zufrieden.
Kämpfe gegen Jihadisten auf Philippinen - Geiseln geköpft

Kämpfe gegen Jihadisten auf Philippinen - Geiseln geköpft

26.06.2017 | In der umkämpften südphilippinischen Stadt Marawi sollen islamistische Extremisten Christen geköpft haben. Die mit der Terrormiliz IS verbündeten Aufständischen hätten seit Ausbruch des Konflikts vor mehr als einem Monat 30 Zivilisten umgebracht, teilte das philippinische Militär am Montag unter Berufung auf befreite Anrainer mit. Diese hatten von mindestens vier Enthauptungen berichtet.

Immigration in EU erreichte 2015 mit 4,7 Millionen Höhepunkt

26.06.2017 | Die legale Einwanderung in die EU erreichte 2015 mit 4,7 Millionen ihren Höhepunkt. 2007 waren es laut Eurostat-Daten vom Montag 4,1 Millionen, dann sank die Zahl 2009 und 2010 auf je 3,3 Millionen und stieg dann wieder an. 2014 waren es bereits 3,7 Millionen.
Sicherheitspaket: SPÖ verlangt von Brandstetter Begutachtung

Sicherheitspaket: SPÖ verlangt von Brandstetter Begutachtung

26.06.2017 | Das Sicherheitspaket ist zwar noch nicht gescheitert, in der kommenden Plenarwoche wird es aber nicht mehr beschlossen werden. Das machte SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder bei einer Pressekonferenz Montagvormittag klar. Er besteht nämlich auf einer Begutachtung, die vom Justizministerium ausgehen sollte.

Prozess gegen 22-Jährigen wegen IS-Unterstützung vertagt

26.06.2017 | Ein Prozess gegen einen 22-Jährigen wegen des Verbrechens der terroristischen Vereinigung und kriminellen Organisation am Landesgericht St. Pölten ist am Montag zum zweiten Mal vertagt worden. Ein Zeuge erschien erneut nicht zur Schöffenverhandlung, der Mann soll für den nächsten Termin am 21. August erneut geladen werden.
"Neu gewählte Nationalratsliste der Grünen"

"Neu gewählte Nationalratsliste der Grünen"

26.06.2017 | Wir haben am Montagvormittag die PK der Grünen zum Thema "Neu gewählte Nationalratsliste der Grünen" mit der neuen Spitzenkandidatin Lunacek übertragen. 8
 

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