Putin-Kritiker Nawalny wieder frei

Putin-Kritiker Nawalny wieder frei

Vor 14 Std. | Nach Verbüßung einer 20-tägigen Haftstrafe ist der russische Oppositionsführer Alexej Nawalny am Sonntag wieder freigelassen worden. Kurz danach nahm der Kritiker von Präsident Wladimir Putin den Wahlkampf wieder auf und an einem politischen Treffen in der Stadt Astrachan im Süden des Landes teil. 5
Autonomie-Referenden in Italien: Quorum in Venetien erreicht

Autonomie-Referenden in Italien: Quorum in Venetien erreicht

Vor 18 Std. | Bei dem Autonomie-Referendum in der norditalienischen Region Venetien bahnt sich ein Erfolg für die föderalistisch orientierte Partei Lega Nord, Initiatorin der Volksbefragung, an. Laut vorläufigen Angaben zur Wahlbeteiligung um 19.00 Uhr hatten 51 Prozent der Wahlberechtigten in Venetien ihre Stimmen abgegeben. Damit wurde das 50-Prozent-Quorum erreicht. Gewählt wird bis 23.00 Uhr.
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FPÖ-Vize Hofer sieht derzeit nur ÖVP als realistische Option

FPÖ-Vize Hofer sieht derzeit nur ÖVP als realistische Option

Vor 1 Tag | Der dritte Nationalratspräsident und FPÖ-Vizeparteichef Norbert Hofer sieht derzeit nur eine Koalition mit der ÖVP als realistische Möglichkeit für die Freiheitlichen. "Die Optionen sind etwas eingeschränkt. Bei der SPÖ ist derzeit nämlich nicht klar, in welche Richtung sich die Partei entwickelt und welcher Flügel sich durchsetzt", sagt Hofer im APA-Sonntagsinterview.
Amtsinhaber Pahor muss bei Präsidentenwahl in zweite Runde

Amtsinhaber Pahor muss bei Präsidentenwahl in zweite Runde

Vor 16 Std. | Amtsinhaber Borut Pahor (53) hat am Sonntag die slowenische Präsidentenwahl klar gewonnen, muss aber am 12. November in eine Stichwahl gegen den Lokalpolitiker und Ex-Comedian Marjan Sarec. Mit 47,1 Prozent der Stimmen verfehlte der Präsident am Sonntag klar den erwarteten Sieg in der ersten Runde, während Sarec 25 Prozent erreichte.
Trump verteidigt seine Tweets: Mittel gegen unfaire Medien

Trump verteidigt seine Tweets: Mittel gegen unfaire Medien

Vor 1 Tag | US-Präsident Donald Trump hat seinen regelmäßigen Botschaften über den Kurznachrichtendienst Twitter als Schlüssel für seinen Erfolg im Präsidentschaftswahlkampf verteidigt. Mit seinen Kurzbotschaften könne er eine unfaire Medienberichterstattung umgehen, sagte Trump laut Transkript in der Aufzeichnung eines Auftritts im Sender "Fox".
Tschechiens populistischer Wahlsieger soll Regierung bilden

Tschechiens populistischer Wahlsieger soll Regierung bilden

Vor 19 Std. | Der tschechische Präsident Milos Zeman will den Sieger der Parlamentswahl, Andrej Babis, zum Regierungschef ernennen. Dies kündigte Zeman am Sonntag an, nachdem die populistische ANO-Partei mit deutlichem Abstand als stärkste Kraft aus den Wahlen hervorgegangen war. Babis will bei anderen EU-Staaten um Unterstützung für seinen Anti-Immigrationskurs werben.
Rechte siegen in Japan - Debatte um Verfassungsänderung

Rechte siegen in Japan - Debatte um Verfassungsänderung

Vor 21 Std. | Japans Ministerpräsident Shinzo Abe hat sich die Rückendeckung der Wähler für eine weitere Amtszeit und seinen harten Kurs gegenüber Nordkorea gesichert. Abes konservative Regierungskoalition gewann bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am Sonntag laut Prognosen 311 der 465 Sitze. Millionen Wähler trotzten heftigen Regenfällen und Sturmböen durch den Taifun "Lan" und gaben ihre Stimme ab.
Populist Babis bei Parlamentswahl in Tschechien weit vorn

Populist Babis bei Parlamentswahl in Tschechien weit vorn

21.10.2017 | Der umstrittene Populist Andrej Babis hat die Parlamentswahl in Tschechien klar gewonnen. Nach Auszählung aller Stimmen kam die Protestbewegung ANO des Milliardärs auf knapp 30 Prozent der Stimmen, wie die tschechische Wahlbehörde am Samstagabend mitteilte. Die konservative Bürgerpartei ODS schaffte es entgegen erster Teilergebnisse, die die Partei auf dem dritten Platz sahen, auf Platz zwei. 13
1 Mio. Euro Belohnung für Aufklärung von Journalisten-Mord

1 Mio. Euro Belohnung für Aufklärung von Journalisten-Mord

21.10.2017 | Nach dem Mord an einer kritischen Bloggerin auf Malta bietet die Regierung eine Million Euro für die Aufklärung des Anschlags. Die regierungskritische Journalistin Daphne Caruana Galizia war letzte Woche durch eine Autobombe auf der Insel getötet worden. Die Regierung sei entschlossen, den Mord aufzuklären und die Täter vor Gericht zu bringen, hieß es in einer Mitteilung am Samstag.
"JFK Files" über Kennedys Ermordung sollen publik werden

"JFK Files" über Kennedys Ermordung sollen publik werden

21.10.2017 | Jahrzehntelang waren sie unter Verschluss, was Verschwörungstheorien nur noch mehr befeuerte. Jetzt aber sollen Zehntausende Seiten an geheimen Dokumenten, die sich um die Ermordung von US-Präsident John F. Kennedy am 22. November 1963 drehen, veröffentlicht werden. Eine dafür vom Kongress gesetzte 25-jährige Frist läuft am kommenden Donnerstag ab.

Islamisten töteten zwölf Polizisten im Südwesten von Niger

21.10.2017 | Bei einem Angriff mutmaßlicher islamistischer Kämpfer auf eine Wache der bewaffneten Polizei im Südwesten von Niger sind zwölf Polizisten getötet worden. Dies teilte Innenminister Mohamed Bazoum am Samstag mit. Aus Sicherheitskreisen verlautete, die Angreifer seien am frühen Morgen mit mehreren Fahrzeugen zu der Wache in der Ortschaft Ayorou gekommen.
Ex-"Wiener Zeitung"-Chefredakteur Göweil spricht von Fehler

Ex-"Wiener Zeitung"-Chefredakteur Göweil spricht von Fehler

21.10.2017 | Reinhard Göweil, am Freitag abberufener Chefredakteur der staatlichen "Wiener Zeitung", hat am Samstag gegenüber der "Presse am Sonntag" einen Fehler rund um seine Dienstfreistellung eingestanden. "Was ich gemacht habe, war falsch", sagte Göweil der Tageszeitung. Er will aber rechtlich gegen seinen Abberufung vorgehen. 2
Roter Polizeigewerkschafter übt massive Kritik am Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz

Roter Polizeigewerkschafter übt massive Kritik am Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz

21.10.2017 | "Mist" und "nicht vollziehbar": Der rote Polizeigewerkschafter Hermann Greylinger läuft nach den jüngsten skurrilen Polizei-Einsätzen im Zuge des Burka-Verbots Sturm gegen das neue Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz in Österreich. Er fordert ein Aus für das Gesetz. 4
Katalonien - Madrid leitet Entmachtung ein, Neuwahlen gefordert

Katalonien - Madrid leitet Entmachtung ein, Neuwahlen gefordert

21.10.2017 | Der Senat in Madrid wird am Freitag über die von der spanischen Regierung beschlossenen Maßnahmen gegen die Separatisten der Region Katalonien abstimmen. Das habe das Präsidium der zweiten Parlamentskammer am Samstag beschlossen, teilte ein Senatssprecher mit. 36
Koalition - Kurz und Strache voneinander angetan

Koalition - Kurz und Strache voneinander angetan

21.10.2017 | Die Zeichen stehen auf Schwarz-Blau - zumindest zeigten sich ÖVP-Chef Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache nach einem ersten formalen Annäherungstreffen durchaus angetan voneinander. Man habe ein "äußerst positives und gutes Gespräch" geführt, betonte Kurz danach vor Journalisten. Strache ist "guter Dinge", zu Koalitionsverhandlungen eingeladen zu werden. 241
Platter hofft auf neue Regierung vor Weihnachten

Platter hofft auf neue Regierung vor Weihnachten

21.10.2017 | Der Tiroler Landeshauptmann und ÖVP-Landeschef Günther Platter hält für die kommenden Koalitionsgespräche wenig von "roten Linien" und zu starren Vorgaben und Bedingungen. "Dann bringt man keine Koalition zustande", sagte Platter in der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast". ÖVP-Chef Sebastian Kurz habe bei allen Themen freie Hand. Die neue Regierung soll laut Platter bis Weihnachten stehen. 5

Israels Armee beschoss syrische Militärstellung

21.10.2017 | Israels Armee hat eine syrische Militärstellung beschossen. Dabei seien zwei Mitglieder der syrischen Regierungskräfte verletzt worden, hieß es am Samstag aus lokalen Militärkreisen in der südsyrischen Provinz Quneitra (Kuneitra).
IS-Miliz bekannte sich zu Anschlag von Kabul mit 56 Toten

IS-Miliz bekannte sich zu Anschlag von Kabul mit 56 Toten

21.10.2017 | Die Jihadistenmiliz "Islamischer" Staat (IS) hat sich zu dem Anschlag in einer schiitischen Moschee in Kabul bekannt. Ein IS-Selbstmordattentäter habe die Tat vom Freitag begangen, sagte die Terrororganisation am Samstag. Nach neuen Behördenangaben wurden 56 Menschen getötet, weitere 33 Tote gab es bei einem Anschlag in der Provinz Ghor. Am Samstag fand neuerlich ein tödlicher Anschlag statt.
Rote Polizeigewerkschaft kritisiert Verhüllungsverbot

Rote Polizeigewerkschaft kritisiert Verhüllungsverbot

21.10.2017 | Der rote Polizeigewerkschafter Hermann Greylinger läuft nach den jüngsten skurrilen Polizei-Einsätzen im Zuge des Burka-Verbots Sturm gegen das neue Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz in Österreich. Das Gesetz sei nicht vollziehbar, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Polizeigewerkschaft der Tageszeitung "Österreich". Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) wies die Kritik zurück. 10
Kurz setzte Sondierungsgespräche mit Strache und Pilz fort

Kurz setzte Sondierungsgespräche mit Strache und Pilz fort

21.10.2017 | Die Zeichen stehen auf Schwarz-Blau - zumindest zeigten sich ÖVP-Chef Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache nach einem ersten formalen Annäherungstreffen durchaus angetan voneinander. Man habe ein "äußerst positives und gutes Gespräch" geführt, betonte Kurz danach vor Journalisten. Strache ist "guter Dinge", zu Koalitionsverhandlungen eingeladen zu werden.
Koalition - Pilz bei Kurz 2: Neuer Eurofighter-U-Ausschuss kommt

Koalition - Pilz bei Kurz 2: Neuer Eurofighter-U-Ausschuss kommt

21.10.2017 | ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat am Samstagvormittag mit dem Ex-grünen Listengründer Peter Pilz Möglichkeiten einer Zusammenarbeit im Parlament besprochen. Dabei sei man etwa übereingekommen, dass der Eurofighter-Untersuchungsausschuss fortgesetzt werden soll, berichtete Kurz nach dem gut eineinhalbstündigen Gespräch vor Journalisten.ächste Koalitionspartner. 6
Katalanischer Regierungschef wirft Madrid "Putsch" vor

Katalanischer Regierungschef wirft Madrid "Putsch" vor

21.10.2017 | Der katalanische Regierungschef Carles Puigdemont hat die von der spanischen Zentralregierung beschlossenen Maßnahmen zur Beendigung der Unabhängigkeitsbestrebungen in der Region als "Putsch" sowie als "inakzeptablen Angriff auf die Demokratie" zurückgewiesen. Es sei die "schlimmste Attacke" gegen Katalonien seit der Diktatur von Francisco Franco (1939-1975), so Puigdemont in einer TV-Ansprache.
35 Prozent präferieren laut Umfrage Schwarz-Blau

35 Prozent präferieren laut Umfrage Schwarz-Blau

21.10.2017 | 35 Prozent der Österreicher präferieren nach einer aktuellen Umfrage im Auftrag des Nachrichtenmagazins "profil" eine Koalition aus ÖVP und FPÖ und sprechen dieser die größte Problemlösungskompetenz zu. Laut der vom Meinungsforschungsinstitut unique Research durchgeführten Umfrage trauen hingegen nur 17 Prozent der Befragten einer ÖVP-SPÖ-Koalition zu, zukünftige Herausforderungen zu meistern.
Populist Babis bei Parlamentswahl in Tschechien weit vorn

Populist Babis bei Parlamentswahl in Tschechien weit vorn

21.10.2017 | Der umstrittene Milliardär Andrej Babis ist klarer Sieger der Parlamentswahl in Tschechien. Der Populist kam mit seiner ANO ("Ja") auf 29,6 Prozent der Stimmen. Die Sozialdemokraten (CSSD), die bisher den Regierungschef gestellt hatten, stürzten demnach auf 7,3 Prozent ab - ein Minus von 13 Punkten. Zweiter wurden die Bürgerdemokraten (ODS) mit 11,3 Prozent der Stimmen (plus 3,6 Punkte).
Kurz bei bundesweiten Vorzugsstimmen deutlich vorne

Kurz bei bundesweiten Vorzugsstimmen deutlich vorne

21.10.2017 | ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat bei der Wahl wie erwartet die meisten Vorzugsstimmen der bundesweit antretenden Kandidaten eingesammelt. Laut dem bisher veröffentlichten Zwischenstand in sechs Ländern führt Kurz mit 92.734 Stimmen vor Kanzler Christian Kern (SPÖ/34.892) und FPÖ-Chef Heinz Christian Strache (27.096 Vorzugsstimmen). Die endgültige Bilanz veröffentlicht das Innenministerium Ende Oktober. 6
16 ägyptische Polizisten bei Angriff von Islamisten getötet

16 ägyptische Polizisten bei Angriff von Islamisten getötet

21.10.2017 | Bei Gefechten zwischen islamistischen Kämpfern und Polizisten im Westen Ägyptens sind nach offiziellen Angaben doch "nur" 16 Polizisten getötet worden. Ein Polizist gelte als vermisst, 13 weitere wurden verletzt, teilte das Innenministerium in Kairo mit. Demnach wurden auch 15 islamistische Kämpfer getötet oder verletzt. Zuvor war von 50 und mehr getöteten Polizisten berichtet worden.

Zahlreiche Tote bei Gefechten mit Islamisten in Ägypten

21.10.2017 | Bei schweren Gefechten mit islamistischen Kämpfern sind in Ägypten nach Angaben aus Sicherheitskreisen mindestens 35 Soldaten und Polizisten getötet worden. Wie aus diesen Quellen und von Ärzten am Freitag verlautete, lieferten sich die Sicherheitskräfte in der Wüstensiedlung Bahariya, 370 Kilometer südwestlich von Kairo, Gefechte mit den Islamisten.

US-Außenministerium besorgt über Lage im Nordirak

21.10.2017 | Das US-Außenministerium hat sich besorgt über die Lage im Nordirak gezeigt. Man sei beunruhigt über Berichte, wonach es rund um den Ort Altin Köprü zu gewalttätigen Auseinandersetzungen gekommen sei, erklärte die Sprecherin des Ministeriums, Heather Nauert, am Freitag in Washington. Die US-Regierung rufe alle Parteien dazu auf, die Gewalt zu beenden. 1

14 Polizisten bei Feuergefecht nahe Kairo getötet

20.10.2017 | Bei einem Feuergefecht während einer Razzia südlich der ägyptischen Hauptstadt Kairo sind mindestens 14 Polizisten getötet worden. Eine Gruppe Krimineller habe unter anderem mit Granaten das Feuer auf die Sicherheitskräfte eröffnet, als diese eine Razzia an einer Straße zur Baharia-Oase durchgeführt hätten, berichtete die staatliche Zeitung Al-Ahram am Freitag.

Zahl der Toten bei Anschlag in Somalia auf 358 gestiegen

20.10.2017 | Eine Woche nach dem verheerenden Anschlag in Somalia ist die Zahl der Todesopfer nach offiziellen Angaben auf 358 Menschen gestiegen. 228 Menschen seien verletzt worden, 56 würden weiterhin vermisst, gab der somalische Informationsminister Abdirahman Omar Osman am Freitagabend über Twitter bekannt. Bisher war von rund 300 Toten die Rede gewesen.
Grüne wollen sich nach Wahldebakel neu aufstellen

Grüne wollen sich nach Wahldebakel neu aufstellen

20.10.2017 | Die Grünen wollen sich nach dem Debakel bei der Nationalratswahl und dem Rauswurf aus dem Parlament neu aufstellen. Dies kündigte der grüne Interimschef Werner Kogler am Freitag nach einem Treffen des erweiterten Bundesvorstands in Wien an. Erste Aufgabe sei es nun, die Schulden der Bundespartei abzutragen, danach gelte es das politische Profil der Grünen zu schärfen. 75
"Wiener Zeitung"-Chefredakteur überraschend abberufen

"Wiener Zeitung"-Chefredakteur überraschend abberufen

20.10.2017 | Der Chefredakteur der "Wiener Zeitung", Reinhard Göweil, ist am Freitagabend überraschend seiner Position enthoben worden. Es handle sich um eine fristlose Kündigung aus arbeitsrechtlichen Gründen, anderen Behauptungen trete man entschieden entgegen, erklärte Geschäftsführer Riedler telefonisch gegenüber der APA. Der Schritt sei in Abstimmung mit der Eigentümerseite erfolgt. 7
Dutzende Tote bei Anschlägen in Afghanistan

Dutzende Tote bei Anschlägen in Afghanistan

20.10.2017 | In Afghanistan sind bei zwei Anschlägen auf schiitische Moscheen am Freitag mindestens 72 Menschen ums Leben gekommen. In der Hauptstadt Kabul habe sich ein Selbstmord-Attentäter in der Imam-Saman-Moschee die Luft gesprengt, als sich die Gläubigen zu den Freitagsgebeten versammelten, teilten die Behörden mit. Mindestens 39 Menschen seien dabei getötet worden.

Anklage gegen früheren SS-Wachmann erhoben

20.10.2017 | Erneut könnte es in Deutschland einen Prozess gegen einen früheren Wachmann eines NS-Vernichtungslagers geben. Die Staatsanwaltschaft in Frankfurt am Main erhob nach eigenen Angaben vom Freitag Anklage gegen einen 96-Jährigen wegen Beihilfe zum Mord. Er soll von August 1943 bis Jänner 1944 als Mitglied der SS im Lager Lublin-Majdanek gewesen sein.
G7 und Internet-Riesen wollen Terror-Inhalte blockieren

G7 und Internet-Riesen wollen Terror-Inhalte blockieren

20.10.2017 | Die sieben führenden Industriestaaten und die Internet-Giganten haben sich auf die Blockade "terroristischer" Inhalte verständigt. Die G7-Innenminister und die Konzerne Google, Facebook und Twitter einigten sich am Freitag auf die Ausarbeitung eines dafür geeigneten Aktionsplans, wie der italienische Innenminister Marco Minniti nach den Verhandlungen mitteilte.
Koalition: Kurz startet Gespräche mit Strolz, Kern kommt am Sonntag

Koalition: Kurz startet Gespräche mit Strolz, Kern kommt am Sonntag

20.10.2017 | ÖVP-Obmann Sebastian Kurz hat am Freitagnachmittag NEOS-Chef Matthias Strolz zum ersten Sondierungsgespräch getroffen. Kurz will dabei ausloten, welche großen Reformprojekte sich mit den NEOS, die künftig im Parlament eine Verfassungsmehrheit sicherstellen können, umsetzen lassen. Strolz wiederum schlug Arbeitsübereinkommen mit den Oppositionsparteien vor. 5
Rajoy kündigt Maßnahmen zur Regierungsübernahme an

Rajoy kündigt Maßnahmen zur Regierungsübernahme an

20.10.2017 | Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy will am Samstag Maßnahmen zur Übernahme der Regierungsgewalt in Katalonien verkünden. Er habe dafür die Unterstützung der Oppositionsparteien PSOE und Ciudadanos, sagte Rajoy am Freitag nach dem EU-Gipfel in Brüssel.
NR-Wahl: Vorzugsstimmen in Vorarlberg ausgezählt

NR-Wahl: Vorzugsstimmen in Vorarlberg ausgezählt

Vor 1 Tag | Das am Freitag von der Landeswahlbehörde bekannt gegebene Gesamtergebnis der Vorzugstimen hat in Vorarlberg keine Veränderung oder Umreihung bei den Mandaten ergeben. Primus wurde Norbert Sieber (ÖVP) mit 5.537 vor Karlheinz Kopf (ÖVP) mit 4.819 und Reinhard E. Bösch (FPÖ) mit 3.819 Vorzugsstimmen. Alle drei waren in ihren Wahlkreisen ohnehin Listenerste. 21
Komplette Befreiung der IS-Hochburg Raqqa verkündet

Komplette Befreiung der IS-Hochburg Raqqa verkündet

20.10.2017 | Die von den USA unterstützten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) haben eine komplette Befreiung der früheren IS-Hochburg Raqqa verkündet. Die gesamte Stadt stehe unter Kontrolle des von Kurden geführten Bündnisses, erklärten die SDF am Freitag via TV. Zuvor sei die Stadt in den vergangenen Tagen nach letzten verbliebenen Kämpfern der Terrormiliz Islamischer Staat durchkämmt worden.
Grüne hätten 10.160 Wähler mehr gebraucht

Grüne hätten 10.160 Wähler mehr gebraucht

20.10.2017 | 10.160 Wähler mehr hätten die Grünen gebraucht, um im Nationalrat zu bleiben. Mit 192.638 Stimmen bzw. 3,80 Prozent müssen sie den Abschied nehmen. Auch ein Direktmandat - das ihnen ebenfalls den Verbleib gesichert hätte - war für die Grünen bei dieser Wahl weit außer Reichweite. 49
 

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