Wehrpflicht: Vorstoß Häupls für Volksbefragung - Faymann dafür

Aus seiner Partei kam Montagabend sofort Unterstützung: Verteidigungsminister Norbert Darabos plädierte ebenfalls für eine Volksbefragung – und Bundeskanzler Werner Faymann (S) versicherte Häupl und Darabos seiner “vollen Untersützung”.

Häupl erklärt in der “Kronen Zeitung”, er werde in der SPÖ für eine Volksbefragung werben und Druck machen – denn “bei einem so wichtigen Thema muss man die Stimme des Volkes hören”. Faymann ist ganz seiner Meinung: “Bürgermeister Michael Häupl und Minister Norbert Darabos haben meine volle Unterstützung. Denn direkte Demokratie ist nicht nur etwas für Sonntagsreden, die sollte auch gelebt und eingesetzt werden – gerade bei Themen, die unsere Bevölkerung besonders stark interessieren”, meinte er in einer ersten Reaktion gegenüber der APA.

Die Rahmenbedingungen für das neutrale Österreich hätten sich in den vergangenen Jahren “drastisch” geändert, argumentiert Häupl. Österreich liege “mittlerweile inmitten der EU und des Schengenraumes. Darüber hinaus gibt es in den meisten Ländern Europas Berufsheere”. Die Aufgaben der Landesverteidigung, des Katastrophenschutzes, des Assistenzeinsatzes, der Auslandseinsätze des Heeres und die wichtigen Aufgaben des Zivildienstes könne man “mit einem Berufsheer oder unter Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht” erfüllen – und das soll das Volk entscheiden.

SPÖ-Verteidigungsminister Darabos will eine offene Diskussion “ohne Tabus” führen. Alle Varianten sollten von Experten – auch internationalen aus Ländern wie Deutschland, Schweden, Finnland und der Schweiz – geprüft werden. Und “am Ende dieser Debatte soll auch eine Volksbefragung stehen”´, von deren Sinnhaftigkeit man dann die ÖVP überzeugen wolle.