Schelewa zurückgetreten - schwacher Start für Barroso- Kommission II

Barroso hatte bereits bei der Zusammenstellung seiner ersten Kommission 2004 Probleme gehabt. Damals wurde nach einer ablehnenden Stellungnahme des zuständigen Parlamentsausschuss der italienische Kandidat Rocco Buttiglione abgelehnt und musste ausgetauscht werden. Das gleiche Schicksal hätte nun Schelewa gedroht.

Sie hatte vergangene Woche beim Hearing vor den Europaparlamentariern eine schlechte Figur abgegeben und dabei sowohl was ihre Vermögenserklärung als auch ihre inhaltlichen Vorstellungen betrifft, eher neue Fragen aufgeworfen als konkrete Antworten zu geben. Um einer offenbar drohenden Ablehnung durch den Ausschuss für Entwicklungspolitik Dienstagnachmittag zu entgehen, hatte sie knapp zuvor ihren Rücktritt erklärt – und zwar sowohl als Kommissarskandidatin als auch als bulgarische Außenministerin.

Da für die von Bulgarien als Nachfolgerin nominierte Georgiewa nun ebenfalls ein Hearing notwendig ist, verschiebt sich auch der Zeitplan für das Inkrafttreten der neuen Kommission. EU-Parlamentspräsident Jerzy Buzek gab bekannt, dass die Anhörung von Georgiewa nun am 3. Februar stattfinden wird, die Abstimmung im EU-Parlament über die gesamte Kommission am 9. Februar, zwei Tage vor dem EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Brüssel. Buzek meinte, er könne heute noch nicht sicher sagen, ob es bei diesem einen neuen Hearing bleiben werde, gehe aber doch davon aus. Er erwarte auch, dass Georgiewa das für Schelewa ursprünglich vorgesehene Resssort humanitäre Hilfe übernehmen werde.

Am Dienstagvormittag ist die Serie der Hearings der 26 Kommissarskandidaten zu Ende gegangen. Auf die Beurteilung der restlichen 25 Kandidaten durch das EU-Parlament angesprochen sagte Buzek, die Bewertungen der einzelnen Ausschüsse sei noch nicht vollständig eingelangt. “Einige fehlen noch”. Doch würde dies “stündlich” geschehen. Für Donnerstag vormittag sei die endgültige Entscheidung vorgesehen. Jedenfalls werde Georgiewa in den nächsten zwei bis drei Tagen der Fragebogen übermittelt.

Der Rückzug Schelewas hatte sich gleich nach ihrer Anhörung mehr oder minder abgezeichnet. Die Kommission reagierte allerdings mit Hinhaltetaktik und seitens der Europäischen Volkspartei, der Schelewa angehört, wurden die Angriffe von Sozialdemokraten und Grünen als “Hexenjagd” verurteilt. Während der Delegationsleiter der ÖVP-Fraktion, Ernst Strasser, betonte, dass die künftige zweite Kommission von Barroso nicht geschwächt sei, meinte sein Funktionskollege bei der SPÖ, Jörg Leichtfried, durch das “unglaublich zögerliche” Verhalten Barrosos gebe es insgesamt einen “schlechten Start”.