Menschenrechtler fordern Druck Obamas auf China

Die Menschenrechtsgruppen forderten Obama auch auf, sich für das Schicksal der Tibeter und der Uiguren einzusetzen. Obama solle das Gewicht seines Amtes und den Willen des amerikanischen Volkes in die Waagschale werfen, um Fortschritte für das tibetische Volk zu erreichen, hieß es in einem Brief der Internationalen Kampagne für Tibet (ICT), den Hollywood-Schauspieler Richard Gere als ICT-Vorsitzender unterschrieben hat.

Vor dem Hintergrund der Äußerungen von US-Außenministerin Hillary Clinton bei ihrem China-Besuch im Februar, dass die Menschenrechte die Diskussion über andere wichtige Themen “nicht beeinträchtigen” sollten, und die jüngste Verschiebung eines Treffens Obamas mit dem Dalai Lama demonstrierte Human Rights Watch seine Sorge, dass der US- Präsident vielleicht nicht nachdrücklich die Sorgen über die Menschenrechtslage ansprechen könnte.

Die Organisation Chinese Human Rights Defenders (CHRD) forderte Obama auf, bei seinem Staatsbesuch Anfang nächster Woche in Shanghai und Peking ein klares Bekenntnis zu Menschenrechten, Demokratisierung und Rechtsstaatlichkeit abzugeben. Nach Ankündigung von Jeffrey Bader vom Nationalen Sicherheitsrat in Washington will der US-Präsident die Frage der Menschenrechte direkt in seinen Treffen mit Staats- und Parteichef Hu Jintao ansprechen.