NATO und EU starten in neue Ära der Zusammenarbeit

NATO und EU starten in neue Ära der Zusammenarbeit

Vor 3 Std. | Die NATO und die EU haben ein 42-Punkte-Programm für eine engere Zusammenarbeit beschlossen. Mit der Kooperation bei Marineeinsätzen oder in Bereichen wie Cyberabwehr und Rüstungsforschung wollen die beiden Organisationen auf neue Bedrohungen reagieren. Dazu zählen etwa die Spannungen im Verhältnis zu Russland, die Konflikte in Syrien und dem Irak sowie die Herausforderungen durch Migration.
Irakische Armee stößt auf wichtige Brücke in Mosul vor

Irakische Armee stößt auf wichtige Brücke in Mosul vor

Vor 4 Std. | Die irakische Armee will mit einem Vorstoß in Mosul eine strategisch wichtige Brücke von der Extremistenmiliz Islamischer Staat zurückerobern. Ein Oberst sagte der Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag, mit dem am Morgen begonnenen Einsatz vom Südosten der Islamisten-Hochburg aus solle die Initiative ergriffen werden. Eigentliches Ziel sei dann die Vierte Brücke, die den Fluss Tigris überspannt.
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Usbekistan hebt Visapflicht für Österreicher auf

Vor 14 Min. Ab dem 1. April 2017 benötigen Touristen aus Österreich sowie aus 14 weiteren Staaten für Reisen nach Usbekistan keine Visa mehr, bei der Einreise muss lediglich eine Gebühr von 50 US-Dollar bezahlt werden. Dies folgt aus einem am Dienstag veröffentlichten Erlass, den der am Sonntag gewählte Staatschef Schawkat Mirsijojew als Interimspräsident bereits am 2. Dezember unterzeichnet hat.
Auskunftspflicht: Österreich hat weltweit das schlechteste Gesetz

Auskunftspflicht: Österreich hat weltweit das schlechteste Gesetz

Vor 2 Std. | In Österreich besteht großer Handlungsbedarf, wenn es um das Recht auf Einblicke in die Verwaltung des Staates geht. Im "Global Right to Information Rating" (Weltweite Einstufung des Rechts auf Information) belegt die Alpenrepublik den letzten Platz. In dem Rating werden die rechtlichen Rahmenbedingungen von 111 Ländern überprüft.
Van der Bellen sendet versöhnliche Signale

Van der Bellen sendet versöhnliche Signale

Vor 3 Std. | Alexander Van der Bellen hat am Dienstagnachmittag seine erste Rede nach Verlautbarung des Endergebnisses der Bundespräsidentschaftswahl gehalten. Einmal mehr betonte das künftige Staatsoberhaupt, er wolle ein Präsident für alle Österreicher sein. Mit den Briefwahlstimmen, die am Dienstag vollständig ausgezählt wurden, kommt der ehemalige Grünen-Chef auf schlussendlich 53,8 Prozent der Stimmen. 29
Dämpfer für Merkel bei Wiederwahl zur CDU-Vorsitzenden

Dämpfer für Merkel bei Wiederwahl zur CDU-Vorsitzenden

Vor 1 Std. | Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat bei ihrer erneuten Wahl zur CDU-Chefin einen Dämpfer erhalten. Auf dem CDU-Parteitag in Essen gaben 89,5 Prozent der Delegierten der Kanzlerin am Dienstag ihre Stimme. Für die erstmals im Jahr 2000 zur Parteivorsitzenden gewählten Merkel war dies ihr zweitschlechtestes Ergebnis.
Schon bald mehr bayrische Polizisten für Grenzkontrollen

Schon bald mehr bayrische Polizisten für Grenzkontrollen

Vor 5 Std. | Die Zahl bayrischer Polizisten, die künftig für Grenzkontrollen eingesetzt werden, könnte bereits Anfang kommenden Jahres steigen. Vom 15. Dezember an wird zunächst eine Hundertschaft dafür abgestellt. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte aber nach einer Kabinettssitzung am Dienstag in München, diese Zahl könnte bereits im Jänner oder Februar aufgestockt werden.

163 Syrer von türkischen Grenztruppen getötet

Vor 6 Std. | Türkische Truppen haben in diesem Jahr an der Grenze zu Syrien nach Angaben von Menschenrechtlern 163 Menschen getötet, die vor dem Bürgerkrieg ins Nachbarland fliehen wollten. Unter den Opfern seien auch 31 Kinder, erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Dienstag. Zuletzt seien am Montag sieben Syrer in drei verschiedenen Grenzgebieten erschossen worden.
Erster Prozess zum Terror der LRA-Miliz in Uganda

Erster Prozess zum Terror der LRA-Miliz in Uganda

Vor 6 Std. | Im ersten Prozess um die Verbrechen der gefürchteten ugandischen Miliz LRA hat einer ihrer höchsten Kommandanten seine Unschuld beteuert. Dominic Ongwen wies am Dienstag vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag alle Vorwürfe zurück. Dem Ex-Kommandanten werden Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in 70 Fällen von 2002 bis 2004 zur Last gelegt.
Live: Das sagt Van der Bellen zum Wahlergebnis!

Live: Das sagt Van der Bellen zum Wahlergebnis!

Vor 6 Std. | Der designierte Bundespräsident Alexander Van der Bellen äußert sich zum vorläufigen Endergebnis der Bundespräsidentschaftswahl. VOL.AT überträgt ab 15 Uhr im Livestream. 1
Misstrauen gegenüber Politik unter Hofer-Wählern größer

Misstrauen gegenüber Politik unter Hofer-Wählern größer

Vor 7 Std. | Das Misstrauen gegenüber Politikern und politischen Parteien ist unter jenen Wählern, die bei der Bundespräsidentschaftwahl für Norbert Hofer gestimmt haben, höher als unter Alexander Van der Bellens Wählern. Laut der am Dienstag präsentierten Studie der Politikwissenschaftler Fritz Plasser und Franz Sommer stehen 90 Prozent der Hofer-Wähler der Politik reserviert bis misstrauisch gegenüber.
Van der Bellen trifft UNO-Chef am Mittwoch

Van der Bellen trifft UNO-Chef am Mittwoch

Vor 6 Std. | Der designierte Bundespräsident Alexander Van der Bellen trifft am Mittwoch UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon. Für Alexander Van der Bellen ist es das erste Treffen mit einem ausländischen Spitzenpolitiker seit seinem Wahlerfolg am Sonntag. Das Treffen findet mit Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) im Außenministerium in Wien statt.
Hofer vor Strache im Vertrauensindex

Hofer vor Strache im Vertrauensindex

Vor 7 Std. | Während FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache nach Hofers gutem, aber letztlich erfolglosem Abschneiden bei der Bundespräsidentschaftswahl 2016 um Einigkeit bemüht sind, rechnen Meinungsforscher mit einer FPÖ-internen Führungsdiskussion. Hofer weise bessere Image- und Vertrauenswerte als Strache auf, eine Personaldebatte werde deshalb kommen, so der Tenor. 3
Sorgen um sieben Jahre alte Twitterin aus Ost-Aleppo

Sorgen um sieben Jahre alte Twitterin aus Ost-Aleppo

Vor 7 Std. | Seit Wochen twittern eine Mutter und ihre kleine Tochter aus Aleppos umkämpften Rebellengebieten. Damit sorgen sie weltweit für Aufsehen. Doch das Konto war nach dem Regimevormarsch kurzzeitig unerreichbar. Eines ihrer bisher letzten Fotos bei Twitter zeigt ein Mädchen mit traurigen Augen und gesenktem Blick. Die Haare der Kleinen sind zerzaust, die Luft verstaubt, sie sitzt irgendwo im Dunkeln. 18
Lawrow wirft USA Scheitern geplanter Syrien-Gespräche vor

Lawrow wirft USA Scheitern geplanter Syrien-Gespräche vor

Vor 8 Std. | Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat den USA das Scheitern geplanter Verhandlungen über die syrische Stadt Aleppo vorgeworfen. Washington habe ein für Mittwoch geplantes Expertentreffen in Genf abgesagt, teilte er am Dienstag in Moskau mit. "Die USA haben uns plötzlich mitgeteilt, dass sie ein Dokument überarbeiten müssen und nicht teilnehmen können", sagte Lawrow.
BP-Wahl: Hofer bekräftigte Wiederantritt in sechs Jahren

BP-Wahl: Hofer bekräftigte Wiederantritt in sechs Jahren

Vor 7 Std. | Der bei der Präsidentschaftswahl unterlegene FPÖ-Kandidat Hofer hat am Dienstag bekräftigt, in sechs Jahren wieder für dieses Amt anzutreten. 69
SPÖ klar gegen Flüchtlings-Obergrenze in Verfassung

SPÖ klar gegen Flüchtlings-Obergrenze in Verfassung

Vor 8 Std. | Die SPÖ hat sich am Dienstag einmal mehr deutlich gegen eine Festschreibung der Obergrenze für Asylanträge in der Verfassung ausgesprochen. Im Fremdenrechtspaket, auf das sich die Regierungsparteien am Montag geeinigt haben, seien noch Details offen, etwa das Entgelt für gemeinnützige Arbeit für Asylwerber, sagte Kanzleramtsminister Thomas Drozda (SPÖ). Hierzu sind Gespräche mit NGOs geplant.
Hofer bekräftigte Wiederantritt in sechs Jahren

Hofer bekräftigte Wiederantritt in sechs Jahren

Vor 6 Std. | Der bei der Präsidentschaftswahl unterlegene FPÖ-Kandidat Hofer hat am Dienstag bekräftigt, in sechs Jahren wieder für dieses Amt anzutreten. Sowohl er als auch Parteichef Heinz-Christian Strache gratulierten erneut dem Wahlsieger Alexander Van der Bellen und stellten ihm zugleich die Rute ins Fenster, für alle Österreicher da zu sein. Personaldebatten in der FPÖ gebe es keine, bekräftigten beide.
BP-Wahl: Van der Bellen mit Briefwahl auf 53,8 Prozent

BP-Wahl: Van der Bellen mit Briefwahl auf 53,8 Prozent

Vor 6 Std. | Alexander Van der Bellen steht endgültig als neuer Bundespräsident fest. Mit der Auszählung der Briefwahl-Stimmen, die Dienstagvormittag abgeschlossen wurde, baute er den Vorsprung gegenüber seinem Kontrahenten Norbert Hofer noch einmal deutlich aus und kam auf knapp 54 Prozent. 88
Bund schenkt Land Salzburg Festung Hohensalzburg

Bund schenkt Land Salzburg Festung Hohensalzburg

Vor 4 Std. | Die Regierung kommt dem Land Salzburg im seit Jahren schwelenden Konflikt über das Vermögen aus der Monarchie entgegen. Wie Kanzleramtsminister Thomas Drozda (SPÖ) nach dem Ministerrat ankündigte, schenkt der Bund dem Land nun einen Teil seines historischen Immobilienbesitzes - darunter die Festung Hohensalzburg und die Neue Residenz.
Brexit-Verhandlungen könnten Oktober 2018 enden

Brexit-Verhandlungen könnten Oktober 2018 enden

Vor 4 Std. | Der Abschluss der Brexit-Verhandlungen über einen EU-Austritt Großbritanniens fällt möglicherweise in die Zeit des österreichischen EU-Vorsitzes in der zweiten Hälfte 2018. Der Chefverhandler der Europäischen Union, Michel Barnier, erwartet, dass die Verhandlungen bereits im Oktober 2018 enden müssten, wenn London wie geplant im März den Austrittsantrag stellt.
Mitterlehner gegen "haltlose Spekulationen" über Neuwahl

Mitterlehner gegen "haltlose Spekulationen" über Neuwahl

Vor 8 Std. | Die Regierung hat am Dienstag nach der Präsidentenwahl neuerlich versichert, bis 2018 arbeiten zu wollen. Debatten über baldige Neuwahlen bezeichnete Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) nach dem Ministerrat als "haltlose Spekulationen". Die SPÖ will trotz der Festlegung des Wiener Bürgermeisters Michael Häupl gegen die FPÖ an ihrem Kriterienkatalog für künftige Koalitionen festhalten. 3

15 Todesurteile in Saudi-Arabien wegen Spionage für den Iran

Vor 9 Std. | Wegen angeblicher Spionage für den Iran hat ein Gericht in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad 15 Angeklagte zum Tode verurteilt. 15 weitere Beschuldigte erhielten Haftstrafen, zwei wurden freigesprochen, wie das Gericht am Dienstag erklärte. Den Angeklagten wurde unter anderem vorgeworfen, mit Hilfe des Iran eine Geheimzelle gebildet und Militärinformationen an Teheran weitergegeben zu haben.
PISA-Studie: Österreich etwas schlechter und weiter Mittelmaß

PISA-Studie: Österreich etwas schlechter und weiter Mittelmaß

Vor 5 Std. | Österreich hat bei der neuen PISA-Studie etwas schlechter als bei der letzten Erhebung 2012 abgeschnitten und liegt insgesamt weiter im Mittelfeld der OECD-Staaten. Dominiert werden die Ranglisten in den Naturwissenschaften, Lesen und Mathematik von den fernöstlichen Staaten bzw. Regionen wie Singapur, Hongkong und Japan, zeigt die am Dienstag veröffentlichte Erhebung. 77
Wallner sieht Verschärfungen im Fremdenrecht positiv

Wallner sieht Verschärfungen im Fremdenrecht positiv

Vor 9 Std. | Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) sieht die im neuen Fremdenrechtspaket vorgesehenen Asylrechtsverschärfungen positiv. "Härtere Strafen für jene, die im Asylverfahren ihre Identität nicht bekanntgeben wollen bzw. jene, die sich trotz negativen Asylbescheids wiederholt weigern, das Land zu verlassen, halte ich für gerechtfertigt und notwendig", erklärte Wallner in einer Aussendung. 12
Renzi drängt auf Neuwahlen im Februar

Renzi drängt auf Neuwahlen im Februar

Vor 7 Std. | Italiens Premier Matteo Renzi, der nach der Schlappe beim Referendum über eine Verfassungsreform seinen Rücktritt angekündigt hat, macht Druck für vorgezogene Parlamentswahlen im Februar. Der 41-jährige Renzi könnte an der Spitze einer Mitte-links-Koalition in den Wahlkampf ziehen und versuchen, einen Wahlsieg der europakritischen Fünf Sterne-Bewegung zu verhindern, berichteten Medien am Dienstag.
Deutsches Höchstgericht bestätigt Atomausstieg

Deutsches Höchstgericht bestätigt Atomausstieg

Vor 5 Std. | Der beschleunigte deutsche Atomausstieg nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima hat für die deutsche Bundesregierung ein Nachspiel: Den Energiekonzernen steht für sinnlos gewordene Investitionen und verfallene Produktionsrechte ein angemessener Ausgleich zu. Dies stellte das Bundesverfassungsgericht nach Klagen von Eon, RWE und Vattenfall am Dienstag in Karlsruhe fest.
Südkoreas Präsidentin offenbar vor der Amtsenthebung

Südkoreas Präsidentin offenbar vor der Amtsenthebung

Vor 11 Std. | Die Amtsenthebung der südkoreanischen Präsidentin Park Geun Hye steht offenbar unmittelbar bevor. Bei der Parlamentsabstimmung am Freitag wollen auch mehr als 30 Mitglieder der regierenden Saenuri-Partei gegen die Staatschefin stimmen, wie die abtrünnigen Abgeordneten am Dienstag mitteilten. Damit hat die Opposition die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit zusammen.
Erdogan soll per Dekret regieren können

Erdogan soll per Dekret regieren können

Vor 4 Std. | Staatschef Recep Tayyip Erdogan soll in dem von seiner Partei geplanten Präsidialsystem in der Türkei Dekrete mit Gesetzeskraft erlassen können - wie im derzeit geltenden Ausnahmezustand. Das kündigte der Ministerpräsident und AKP-Chef Binali Yildirim nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu vom Dienstag auf einem Flug nach Moskau an.
Live: Das sagen Strache und Hofer zur BP-Wahl und zur Zukunft der FPÖ!

Live: Das sagen Strache und Hofer zur BP-Wahl und zur Zukunft der FPÖ!

Vor 10 Std. | Heinz-Christian Strache und Norbert Hofer äußern sich in einer Pressekonferenz zur Bundespräsidentschaftswahl und zur Zukunft der FPÖ. VOL.AT zeigt die Pressekonferenz ab 10:25 Uhr im Livestream. 88

Spitalsärzte warnen vor dramatischen Verschlechterungen

Vor 11 Std. | Nach den niedergelassenen Ärzten warnen auch die Spitalsärzte vor dramatischen Verschlechterungen in der medizinischen Versorgung. Die Bundeskurie Angestellte Ärzte in der Ärztekammer befürchtet durch die im Zuge des Finanzausgleichs beschlossene Gesundheitsreform Schließungen von Abteilungen und Spitälern.
Gesundheitsreform: Spitalsärzte warnen vor dramatischen Verschlechterungen

Gesundheitsreform: Spitalsärzte warnen vor dramatischen Verschlechterungen

Vor 11 Std. | Düstere Aussichten: Nach den niedergelassenen Ärzten warnen auch die Spitalsärzte vor dramatischen Verschlechterungen in der medizinischen Versorgung.
Cazeneuve ist neuer französischer Regierungschef

Cazeneuve ist neuer französischer Regierungschef

Vor 2 Std. | Der bisherige französische Innenminister Bernard Cazeneuve ist neuer Regierungschef. Der sozialistische Politiker übernahm das Amt am Dienstag in Paris von seinem zurückgetretenen Vorgänger Manuel Valls, der sich auf den Präsidentschafts-Wahlkampf konzentrieren will. Cazeneuve gilt als Vertrauter von Präsident Francois Hollande.
Abe wird sich in Pearl Harbor nicht entschuldigen

Abe wird sich in Pearl Harbor nicht entschuldigen

Vor 12 Std. | Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe will sich bei seinem Besuch in Pearl Harbor nicht für den Angriff auf die US-Pazifikflotte vor 75 Jahren entschuldigen. Abe werde lediglich "der Toten gedenken", sagte ein Regierungssprecher. Der gemeinsame Besuch mit US-Präsident Obama solle künftigen Generationen zeigen, dass "der Schrecken und das Leid des Krieges nicht wiederholt" werden dürften.
Zuwandererquote steigt 2017 weiter

Zuwandererquote steigt 2017 weiter

Vor 14 Std. | Die Zuwandererquote wird im kommenden Jahr weiter leicht steigen. Das sieht die sogenannte Niederlassungsverordnung vor, die am Dienstag den Ministerrat passieren soll. Demnach gewährt die Regierung 2017 insgesamt 5.853 Quotenplätze für Nicht-EU-Ausländer. Heuer waren es 5.656. Der allergrößte Teil betrifft Aufenthaltstitel für den Familiennachzug. Dafür sind 4.995 Plätze vorgesehen. 13
Briefwähler dürften Van der Bellen fast 54 Prozent bescheren

Briefwähler dürften Van der Bellen fast 54 Prozent bescheren

Vor 13 Std. | Der gewählte Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat bei der Briefwahl überraschend stark abgeschnitten. Angesichts der vorliegenden Resultate aus sechs Bundesländern erwarten die Hochrechner, dass er letztlich nicht nur über 53, sondern sogar nah an 54 Prozent landet. 91
Start der Neuauszählung der US-Wahlstimmen in Michigan

Start der Neuauszählung der US-Wahlstimmen in Michigan

Vor 15 Std. | Im US-Staat Michigan hat die Neuauszählung der Stimmen der Präsidentenwahl offiziell begonnen. Ein Richter ordnete an, dass per Hand ausgezählt werden muss. Die Grünen-Kandidatin Jill Stein hatte eine Überprüfung des Ergebnisses in den Bundesstaaten Wisconsin, Pennsylvania und Michigan beantragt, wo die Ergebnissen jeweils sehr knapp gewesen waren.
Neue PISA-Ergebnisse werden präsentiert

Neue PISA-Ergebnisse werden präsentiert

Vor 14 Std. | Drei Jahre nach der letzten Erhebung werden am Dienstag die Ergebnisse der PISA-Studie 2015 präsentiert. 1
Brasiliens Senatspräsident vorläufig seines Amtes enthoben

Brasiliens Senatspräsident vorläufig seines Amtes enthoben

Vor 15 Std. | Der wegen Veruntreuung öffentlicher Gelder angeklagte politische Nummer zwei in Brasilien, Senatspräsident Renan Calheiros, ist am Montag vorläufig seines Amtes enthoben worden. Diese Maßnahme des Obersten Gerichts gelte mit sofortiger Wirkung, verlautete aus Justizkreisen.
Sobotka missfallen Bayerns Rund-um-die-Uhr-Grenzkontrollen

Sobotka missfallen Bayerns Rund-um-die-Uhr-Grenzkontrollen

Vor 16 Std. | Dass Bayern künftig die Grenze zu Österreich intensiver kontrollieren will, missfällt Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP). "Ich finde das nicht gut. Es hätten die dementsprechenden Kontrollen, die wir gegenüber Ungarn hier ausführen, genügt", sagte Sobotka am Montagabend in der "ZiB2" des ORF. 1
 
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