Faymann bei Italiens Premier Renzi in Rom

Faymann bei Italiens Premier Renzi in Rom

Vor 23 Min. Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) berät am Freitag mit dem italienischen Premier Matteo Renzi in Rom über dessen Bemühungen, auf europäischer Ebene mehr Flexibilität im Rahmen des EU-Stabilitäts- und Wachstumspakts durchzusetzen. Thema des Gesprächs werden aber auch die Flüchtlingskrise und die diesbezüglich geplanten Maßnahmen Österreichs an seiner Südgrenze sein.
Münchner Sicherheitskonferenz im Zeichen von Syrien-Konflikt

Münchner Sicherheitskonferenz im Zeichen von Syrien-Konflikt

Vor 53 Min. Nach den neuen internationalen Verhandlungen zum Syrien-Konflikt in der bayerischen Landeshauptstadt beginnt am Freitag die dreitägige Münchner Sicherheitskonferenz, an der auch Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) und Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) teilnehmen wollen.
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US-Wahl - George W. Bush greift Bruder Jeb unter die Arme

Vor 2 Std. | Der frühere US-Präsident George W. Bush greift aktiv in den US-Vorwahlkampf ein, um seinem Bruder Jeb zu helfen. Am nächsten Montag werde er gemeinsam mit Präsidentschaftsbewerber Jeb Bush eine Kundgebung in Charleston im Bundesstaat South Carolina abhalten, kündigte Bushs Wahlkampf-Hauptquartier am Donnerstag an. In South Carolina findet am 20. Februar die nächste Vorwahl der Republikaner statt.

Syrien-Konferenz: "Feuerpause binnen einer Woche angestrebt"

Vor 3 Std. | Die USA, Russland und weitere Staaten wollen nach den Worten von Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier ein Ende der Kampfhandlungen zwischen der syrischen Regierung und der Opposition binnen einer Woche erreichen. Darauf hätten sich die Außenminister der 17 beteiligten Länder in der Nacht zum Freitag in München verständigt.
Kurz schließt Westbalkan-Reise in Mazedonien ab

Kurz schließt Westbalkan-Reise in Mazedonien ab

Vor 4 Std. | In Mazedonien schließt Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) am heutigen Freitag seine Westbalkan-Tour ab, die ihn diese Woche durch alle sechs Länder der Region geführt hat. Kurz will in Skopje für eine Abriegelung der Grenze zu Griechenland werben. Er hoffe, dass es "eine Veränderung an der griechisch-mazedonischen Grenze gibt, von der wir profitieren können", sagte der Minister im Vorfeld.
Medwedew greift Merkels Flüchtlingspolitik an

Medwedew greift Merkels Flüchtlingspolitik an

Vor 6 Std. | Der russische Regierungschef Dmitri Medwedew hat in der Flüchtlingskrise schwere Vorwürfe gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Europäische Union erhoben. "Die europäische Migrationspolitik ist völlig gescheitert. Alles ist ganz furchtbar", sagte der Ministerpräsident dem "Handelsblatt" laut Vorabbericht.
Moskau warnte US-geführte Koalition vor Bodentruppen in Syrien

Moskau warnte US-geführte Koalition vor Bodentruppen in Syrien

Vor 9 Std. | Russland hat die US-geführte Koalition gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) eindringlich vor der Entsendung von Bodentruppen nach Syrien gewarnt. Alle Seiten müssten "gezwungen werden, am Verhandlungstisch Platz zu nehmen, anstatt einen neuen Weltkrieg auszulösen", sagte Ministerpräsident Dmitri Medwedew dem "Handelsblatt" vom Freitag. 5
NATO prüft laut US-Angaben Beitritt zur Anti-IS-Koalition

NATO prüft laut US-Angaben Beitritt zur Anti-IS-Koalition

Vor 9 Std. | Die NATO erwägt nach US-Angaben einen Beitritt zur internationalen Koalition gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). "Wir prüfen die Möglichkeit, dass die NATO selbst der Koalition beitritt", sagte US-Verteidigungsminister Ashton Carter am Donnerstag nach einem Treffen der Anti-IS-Koalition in Brüssel.
Ex-Regierungschef Ayrault wird französischer Außenminister

Ex-Regierungschef Ayrault wird französischer Außenminister

Vor 11 Std. | Frankreichs früherer Premierminister Jean-Marc Ayrault wird neuer Außenminister der Landes. Der 66-Jährige folgt auf Laurent Fabius, wie der Elyseepalast am Donnerstag mitteilte. Ayrault war von 2012 bis 2014 Regierungschef und musste nach Wahlniederlagen der Sozialisten dem aktuellen Amtsinhaber Manuel Valls weichen.

Aylan-Prozess hat in Türkei begonnen

Vor 12 Std. | Fünf Monate nach dem Tod des Flüchtlingskindes Aylan Kurdi hat im türkischen Bodrum der Prozess gegen die Verantwortlichen für die Tragödie begonnen. Die Staatsanwaltschaft verlangt am Donnerstag je 35 Jahre Haft für zwei mutmaßliche syrische Schlepper, wie die türkische Nachrichtenagentur DHA meldete. Die Anklagebehörde suche zudem noch nach vier türkischen und zwei syrischen Verdächtigen.
NATO-Einsatz gegen Flüchtlinge: Marineverband wird sofort in Ägäis geschickt

NATO-Einsatz gegen Flüchtlinge: Marineverband wird sofort in Ägäis geschickt

Vor 12 Std. | Nach der Grundsatzentscheidung für einen Einsatz in der Flüchtlingskrise schickt die NATO sofort einen Marineverband in die Ägäis. Die Schiffe unter deutscher Führung würden "jetzt" in Bewegung gesetzt und sofort beginnen, Informationen über Schleppernetzwerke zu sammeln. 13
Deutschland verlängert Grenzkontrollen bis Mitte Mai

Deutschland verlängert Grenzkontrollen bis Mitte Mai

Vor 13 Std. | Angesichts des großen Flüchtlingsandrangs will Deutschland die Kontrollen an der Grenze fortsetzen lassen. Geplant ist zunächst eine Verlängerung der Kontrollen um weitere drei Monate - bis zum 13. Mai 2016. Das teilte das deutsche Innenministerium am Donnerstag in Berlin mit.
Deutschland sagt Irak 500-Millionen-Kredit zu

Deutschland sagt Irak 500-Millionen-Kredit zu

Vor 14 Std. | Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dem Irak weitere Unterstützung beim Wiederaufbau des Landes zugesagt. Bei einem Treffen mit dem irakischen Ministerpräsidenten Haider al-Abadi am Donnerstag in Berlin kündigte Merkel an, dass Deutschland einen ungebundenen 500-Millionen-Euro-Kredit zur Verfügung stellen wird.
Erdogan droht mit Eingreifen in Syrien

Erdogan droht mit Eingreifen in Syrien

Vor 13 Std. | Die Türkei hat mit einem Eingreifen in Syrien gedroht. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte am Donnerstag in Istanbul, irgendwann werde das Land "die Geduld verlieren". Dann werde die Türkei gezwungen sein, aktiv zu werden. 87
Karas gegen Grenzzäune am Brenner

Karas gegen Grenzzäune am Brenner

Vor 14 Std. | In der Frage möglicher Grenzzäune an der Brennergrenze stellt sich der ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, Othmar Karas, klar gegen die Parteilinie. "Zäune sind kurzsichtiges Handeln und ein Ausdruck der Schwäche von Politik", kritisierte Karas am Donnerstag in einer Aussendung, in der er sich gemeinsam mit dem Südtiroler EU-Abgeordneten Herbert Dorfmann (SVP) gegen die Zaunpläne stellte.
Ein Toter und drei Verletzte bei Gefechten in der Ostukraine

Ein Toter und drei Verletzte bei Gefechten in der Ostukraine

Vor 10 Std. | Trotz einer vereinbarten Waffenruhe sind bei Kämpfen in der Ostukraine mindestens ein Regierungssoldat getötet und drei weitere Armeeangehörige verletzt worden. Schwerpunkt der Gefechte war der Norden der Separatistenhochburg Donezk, wie Alexander Motusjanik vom Präsidialamt in Kiew am Donnerstag mitteilte.
NEOS präsentierten Konzept für entpolitisierten Medienmarkt

NEOS präsentierten Konzept für entpolitisierten Medienmarkt

Vor 14 Std. | Die NEOS wollen den Stillstand in der österreichischen Medienpolitik beenden und den Medienmarkt parteipolitisch und ökonomisch entzerren. Dies erklärte NEOS-Mediensprecher Niko Alm am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Wien. Ziel sei eine "neue Medienpolitik für eine vielfältige und unabhängige Medienlandschaft", so Alm.
Johnny Depp verspottet Donald Trump

Johnny Depp verspottet Donald Trump

Vor 14 Std. | Der Film der Comedy-Website "Funnyordie" zeigt den Präsidentschaftskandidatenbewerber als selbstverliebten und skrupellosen Unternehmer.

Türkische Sicherheitskräfte beenden Einsatz in Cizre

Vor 14 Std. | Die türkische Regierung hat eine zweimonatige Militäraktion gegen die Rebellen der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in der südostanatolischen Stadt Cizre für beendet erklärt. Der Einsatz sei "sehr erfolgreich" gewesen, sagte Innenminister Efkan Ala am Donnerstag nach einem Bericht der offiziellen Nachrichtenagentur Anadolu. Die Ausgangssperre in Cizre bleibe allerdings bis auf Weiteres in Kraft.

PVA: Antrittsalter steigt auch mit Reha-Geldbezieher

Vor 15 Std. | Die Pensionsversicherungsanstalt hat klargestellt, dass das Pensionsantrittsalter der ASVG-Versicherten steigt, auch wenn man die Bezieher von Rehabilitationsgeld einbezieht. PVA-Obmann Manfred Felix betonte, vorliegenden Zwischenergebnisse würden zeigen, dass sich das Antrittsalter bei gemeinsamer Betrachtung von Eigenpensionen und Rehabilitationsgeld im Vergleich zum Vorjahr erhöhe.

Erdogan bestätigt Drohung mit Öffnung der Grenzen zur EU

Vor 10 Std. | In den Verhandlungen mit der EU über einen Aktionsplan in der Flüchtlingskrise hat der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan mit einer Öffnung der Grenzen gedroht. Erdogan bestätigte am Donnerstag die Echtheit des Dokuments, das die griechische Internetseite "Euro2Day" veröffentlicht hatte. 2
Nordkorea zeigt Aufnahmen vom Raketenstart

Nordkorea zeigt Aufnahmen vom Raketenstart

Vor 15 Std. | Als Reaktion auf die Zündung der Langstreckenrakete hat Südkorea damit begonnen, sich aus dem von beiden Staaten betriebenen Industriepark Kaesong zurückzuziehen.

Enorme Unterschiede bei Kosten für Ministerien-Websites

Vor 15 Std. | Die Kosten für die Ministeriums-Websites unterscheiden sich erheblich. Sowohl bei der Erstellung als auch bei der Betreuung gibt es enorme Schwankungen, ergaben die Beantwortungen einer Serie von parlamentarischen Anfragen der FPÖ. Der freiheitliche Abgeordnete Hermann Brückl forderte am Donnerstag gegenüber der APA, vermehrt Synergieeffekte zu nutzen.
Lugner setzt auf sparsamen Wahlkampf

Lugner setzt auf sparsamen Wahlkampf

Vor 15 Std. | Baumeister Richard Lugner will einen sparsamen Wahlkampf führen, Budget gibt es keines, Werbetafeln auch nicht. "Ich will das Land nicht mit Plakaten verschandeln, das ist grauslich, dafür geben wir kein Geld aus", sagte Lugner am Donnerstag in der Pressekonferenz zu seiner Hofburg-Kandidatur. Er rechnet mit Kosten von rund 500.000 Euro. 16
Deutsche Regierung legt Streit um Asylpaket bei

Deutsche Regierung legt Streit um Asylpaket bei

Vor 16 Std. | Die deutschen Regierungsparteien Union und SPD haben ihren Streit über den Elternnachzug von minderjährigen Flüchtlingen beigelegt und damit den Weg für die geplante Verschärfung des Asylrechts freigemacht.
Neun "Sitzenbleiber" in Volksschule: Volksanwalt überprüft

Neun "Sitzenbleiber" in Volksschule: Volksanwalt überprüft

Vor 15 Std. | Neun "Sitzenbleiber" an einer dritten Klasse der Volksschule Groß-Siegharts (Bezirk Waidhofen a.d. Thaya) im vergangenen Schuljahr haben die Volksanwaltschaft auf den Plan gerufen. In dem Fall sei an der pädagogischen Befähigung der Lehrerin zu zweifeln und der dringende Verdacht eines Missstandes in der Schulverwaltung gegeben, wurde am Donnerstag mitgeteilt.
Grüne für Staatenkooperation statt Abschottung

Grüne für Staatenkooperation statt Abschottung

Vor 16 Std. | Die Grünen haben sich am Donnerstag erneut gegen Grenzzäune und Höchstgrenzen für Schutzsuchende gewandt. Als Alternative plädierte Menschenrechtssprecherin Alev Korun für eine verstärkte Staaten-Zusammenarbeit in der Flüchtlingsversorgung. Würden sich hier zumindest neun EU-Länder zusammenfinden, könnten sie zusätzliche Gelder aus mehreren Fonds lukrieren, sagte sie in einer Pressekonferenz.

Nach Ausschreitungen in Hongkong 38 Personen angeklagt

Vor 16 Std. | Nach Straßenkämpfen mit der Polizei sind in Hongkong 38 Menschen angeklagt worden. Ihnen drohen wegen der Krawalle bis zu zehn Jahre Haft, wie die "South China Morning Post" am Donnerstag berichtete. In der Nacht auf Dienstag war eine Polizeiaktion im beliebten Einkaufsviertel Mong Kok außer Kontrolle geraten: Die Beamten hatten versucht, unangemeldete Stände von Straßenverkäufern zu schließen.
SPÖ gegen "schwarz-blaue Geisterbahn"

SPÖ gegen "schwarz-blaue Geisterbahn"

Vor 17 Std. | Heftige Kritik an den Überlegungen von Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl in Richtung eines Ausstiegs der ÖVP aus der Großen Koalition übte am Donnerstag SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid. In einer Aussendung äußerte Schmid die Hoffnung, dass Österreich eine "schwarz-blaue Geisterbahn" erspart bleibe. 1
Schelling ortet "äußerst positive Reaktion" Brüssels

Schelling ortet "äußerst positive Reaktion" Brüssels

Vor 13 Std. | Als "äußerst konstruktiv" hat Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) die Reaktion von EU-Budgetkommissarin Kristalina Georgiewa auf seinen Brief mit Forderungen zur Entlastung Österreichs wegen der hohen Flüchtlingskosten bezeichnet. "Wenn wir schon zu keiner Quote kommen, und danach schaut es nicht aus, muss es einen finanziellen Ausgleich für jene Länder geben, die ihre Zahlen übererfüllen."
Flüchtlingskrise kostet Griechen 2016 eine Milliarde Euro

Flüchtlingskrise kostet Griechen 2016 eine Milliarde Euro

Vor 13 Std. | Auf Griechenland kommen im Zuge der Flüchtlingskrise in diesem Jahr Kosten in Höhe von über einer Milliarde Euro zu. Das sagte der griechische Vizeminister für Migration, Ioannis Mouzalas, am Donnerstag im Parlament. Nach Berechnungen der griechischen Nationalbank war man ursprünglich von 600 Millionen Euro ausgegangen, wie der griechische Radiosender Athina 984 berichtete.

Afghanischer Polizist tötet vier Kollegen

Vor 17 Std. | Ein afghanischer Polizist hat in der Provinz Kandahar vier seiner Kollegen getötet und weitere sieben verwundet. Das sagte am Donnerstag der Sprecher der Polizei in der Provinz, Sia ul-Rahman. Der Täter sei seit zwei Jahren Polizist gewesen und habe am Vorabend in einem Posten im Serai-Bezirk während des Abendessens das Feuer auf seine Kollegen eröffnet.
Nordkorea ruft Südkoreaner zum Verlassen von Fabrikpark auf

Nordkorea ruft Südkoreaner zum Verlassen von Fabrikpark auf

Vor 13 Std. | Angesichts wachsender Spannungen infolge des jüngsten nordkoreanischen Raketenstarts kappen Süd- und Nordkorea ihre wichtigsten Verbindungskanäle. Das kommunistische Regime in Pjöngjang erklärte am Donnerstag, "Ausrüstung, Materialien und Produkte von südkoreanischen Unternehmen" im gemeinsamen Fabrikpark in Kaesong zu beschlagnahmen.
Immer mehr Soldaten melden sich zum Assistenzeinsatz

Immer mehr Soldaten melden sich zum Assistenzeinsatz

Vor 17 Std. | Immer mehr Soldaten melden sich zum freiwilligen Assistenzeinsatz an der Grenze. Nachdem sich ein Zug Milizsoldaten aus Oberösterreich geschlossen zum Einsatz gemeldet hat und seit 28. Jänner in Salzburg eingesetzt ist, gehen ab 1. März 74 Rekruten des Jägerbataillons 18 in St. Michael im Anschluss an ihren Grundwehrdienst als Milizsoldaten an die steirische Grenze.
Schon fast eine halbe Million Tote in Syrien

Schon fast eine halbe Million Tote in Syrien

Vor 13 Std. | Im syrischen Bürgerkrieg sind einer Studie zufolge deutlich mehr Menschen ums Leben gekommen als bisher angenommen. Insgesamt seien dem Konflikt 470.000 Syrer zum Opfer gefallen, berichtete die britische Zeitung "Guardian" am Donnerstag unter Berufung auf das Syrische Zentrum für Politikforschung.
Österreichisches Hilfsprojekt macht Albanien "EU-fit"

Österreichisches Hilfsprojekt macht Albanien "EU-fit"

Vor 18 Std. | Die Verwaltung des Beitrittsbewerber Albanien fit machen für die Umsetzung von EU-Förderprojekten: Dieses Ziel hat ein österreichisches Entwicklungshilfeprojekt, an dessen Abschlussveranstaltung Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) am Donnerstag in Tirana teilnahm. Mit 400.000 Euro aus Österreich und drei Millionen Euro von der EU-Kommission wurden über 2.000 albanische Beamtinnen geschult.

Dritte Täterin stellte sich nach Anschlag in Nigeria

Vor 17 Std. | Zwei Selbstmordattentäterinnen haben bei einem Anschlag auf ein Flüchtlingslager im Norden Nigerias mindestens 65 Menschen mit sich in den Tod gerissen. Der Anschlag zielte auf ungeschützte Flüchtlinge, die vor der Terrorgruppe Boko Haram geflohen waren. Eine weitere Attentäterin habe sich vor der Tat der Polizei gestellt, nachdem sie Mitglieder ihrer Familie in dem Flüchtlingslager erkannt habe.
Papst und Patriarch einigen sich auf Text von Kuba-Erklärung

Papst und Patriarch einigen sich auf Text von Kuba-Erklärung

Vor 19 Std. | Vor ihrem historischen Treffen in Kuba haben sich Papst Franziskus und der russisch-orthodoxe Patriarch Kirill auf den Text der geplanten gemeinsamen Erklärung geeinigt. "Gestern am späten Abend wurden die letzten Korrekturen eingetragen", sagte Metropolit (Erzbischof) Ilarion am Donnerstag in Moskau.
Westenthaler-Freispruch könnte vom OGH aufgehoben werden

Westenthaler-Freispruch könnte vom OGH aufgehoben werden

Vor 18 Std. | Schlechte Nachrichten für Peter Westenthaler: Die Generalprokuratur des Obersten Gerichtshofes (OGH) empfiehlt, den Freispruch für den ehemaligen FPÖ- und BZÖ-Politiker in den Causen Bundesliga und Lotterien aufzuheben, berichtet das Ö1-"Morgenjournal". Der Oberste Gerichtshof entscheidet am 3. März. 2
Live: Richard Lugner gibt PK zu seiner Präsidentschaftskandidatur

Live: Richard Lugner gibt PK zu seiner Präsidentschaftskandidatur

Vor 19 Std. | Die Pressekonferenz von Richard Lugner anlässlich seiner Präsidentschaftskandidatur wird heute Mitttwoch ab 10.00 Uhr live übertragen. 23
 
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