Pariser Kundgebungen zum 1. Mai im Zeichen des Wahlkampfs

Pariser Kundgebungen zum 1. Mai im Zeichen des Wahlkampfs

Vor 5 Min. Die französischen Präsidentschaftskandidaten nutzen den Tag der Arbeit für große Kundgebungen. Die Rechtspopulistin Marine Le Pen tritt am Montag (12.00 Uhr) in Villepinte bei Paris vor ihre Anhänger. Der Sozialliberale Emmanuel Macron, der in den Umfragen derzeit vorne liegt, hält in Paris eine Rede (17.00 Uhr).
Venezuelas Regierung hebt Mindestlohn an

Venezuelas Regierung hebt Mindestlohn an

Vor 2 Std. | Rund vier Wochen nach Beginn der blutigen Proteste in Venezuela hat Präsident Nicolas Maduro eine Anhebung des Mindestlohns angekündigt. "Ich muss dafür sorgen, dass das Volk Arbeit, Bildung, Gesundheit und Obdach hat", sagte der sozialistische Staatschef am Sonntag in Caracas. Zugleich blieb Maduro unversöhnlich gegenüber der Opposition, der er der Anstachelung zur Gewalt bezichtigt.
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Haushaltsstreit in den USA laut Insider beigelegt

Vor 44 Min. In den USA haben die Republikaner um Präsident Donald Trump den Haushaltsstreit beigelegt. Unterhändler der Republikaner einigten sich nach Angaben von Insidern am Sonntag mit den Demokraten auf ein Ausgabenpaket für das bis Ende September laufende Haushaltsjahr. Details der Einigung wurden zunächst nicht bekannt.

Blair will mit politischer Bewegung gegen Brexit kämpfen

Vor 2 Std. | Der ehemalige britische Premierminister Tony Blair will mit einer politischen Bewegung gegen den Austritt seines Landes aus der EU kämpfen. Er plane zwar nicht, bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 8. Juni anzutreten, sei aber bereit, sich "die Hände schmutzig zu machen", sagte der 63-Jährige der Zeitung "Daily Mirror" vom Montag.

Französische Soldaten töteten Islamisten in Mali

Vor 3 Std. | Die französische Armee hat am Wochenende bei einem groß angelegten Einsatz in Mali mehrere Islamisten getötet oder festgenommen und zahlreiche Waffen entdeckt. Rund 20 "Terroristen" seien in einem Wald nahe der Grenze zu Burkina Faso "getötet oder festgenommen" worden, teilte der Führungsstab der Streitkräfte am Sonntag mit.
1. Mai-Feier für SPÖ durch Wiener Landespartei getrübt

1. Mai-Feier für SPÖ durch Wiener Landespartei getrübt

Vor 6 Std. | Seine Premiere am Wiener Rathausplatz hat sich Kanzler und SPÖ-Chef Christian Kern vermutlich anders vorgestellt, denn die Kundgebung zum Tag der Arbeit dürften vom Wiener Landesparteitag und den schlechten Ergebnissen für Landesparteichef Michael Häupl und das Präsidium überschattet werden. Die ÖVP-Spitzen sind am 1. Mai in den Bundesländern unterwegs, die FPÖ trifft sich am Urfahraner Markt.
Renzi schaffte Wiederwahl zum Vorsitzenden seiner PD-Partei

Renzi schaffte Wiederwahl zum Vorsitzenden seiner PD-Partei

Vor 7 Std. | Italiens Ex-Premier Matteo Renzi ist am Sonntagabend wieder zum Chef der Demokratischen Partei (PD) gewählt worden. Renzi behauptete sich bei den Parteiwahlen mit einer unerwartet hohen Beteiligung von fast zwei Millionen Wählern mit über 70 Prozent der Stimmen, wie aus vorläufigen Angaben aus der PD-Zentrale in Rom hervorging.
Helfer befürchten neues Flüchtlingsdrama im Mittelmeer

Helfer befürchten neues Flüchtlingsdrama im Mittelmeer

Vor 8 Std. | Im Mittelmeer hat sich womöglich ein neues Flüchtlingsdrama ereignet: Freiwillige Helfer der deutschen Organisation Jugend Rettet entdeckten vor der Küste Libyens ein leeres Schlauchboot mit Platz für bis zu 140 Menschen. Wie eine Sprecherin der Organisation sagte, handelte es sich womöglich um ein Boot, das die Helfer zuvor gesucht hatten.
Ausgeschiedener Melenchon warnt vor Wahl Le Pens

Ausgeschiedener Melenchon warnt vor Wahl Le Pens

Vor 8 Std. | Der in der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahl ausgeschiedene Linksaußen-Politiker Jean-Luc Melenchon hat seine Anhänger davor gewarnt, in der Stichwahl die Rechtspopulistin Marine Le Pen zu wählen. In einem Interview mit dem Fernsehsender TF1 am Sonntagabend sagte Melenchon, es wäre ein "schrecklicher Fehler", der Kandidatin der Front National die Stimme zu geben.
Medienberichte: Vorarlberger wegen Kriegsverbrechen verhaftet

Medienberichte: Vorarlberger wegen Kriegsverbrechen verhaftet

Vor 8 Std. | Ein Österreicher ist am Sonntag in Polen wegen mutmaßlicher "Kriegsverbrechen gegen Personen" im Ukraine-Konflikt verhaftet worden. Das bestätigte das Innenministerium der APA. Die zuständige Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt wirft dem 25-Jährigen vor, auf der ukrainischen Seite gekämpft und "gegnerische Soldaten, die sich bereits ergeben hatten, beziehungsweise Zivilisten getötet" zu haben. 23
Österreicher wegen Kriegsverbrechen im Ukraine-Konflikt festgenommen

Österreicher wegen Kriegsverbrechen im Ukraine-Konflikt festgenommen

Vor 10 Std. | Am Sonntag wurde in Polen ein Österreicher festgenommen. Es wird "im Zusammenhang der aktiven Teilnahme an Kampfhandlungen an internationalen Konflikten" ermittelt, bestätigte der Sprecher des Innenministeriums Karl-Heinz Grundböck. Bei Fragen zu weiteren Hintergründen wurde auf die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt verwiesen. 3
Macron büßt in Umfragen etwas an Vorsprung gegenüber Le Pen ein

Macron büßt in Umfragen etwas an Vorsprung gegenüber Le Pen ein

Vor 15 Std. | Der französische Präsidentschaftskandidat Emmanuel Macron büßt in Umfragen etwas von seinem Vorsprung vor der Rechtspopulistin Marine Le Pen ein. 13
Österreicher wegen Verbrechen im Ukraine-Krieg verhaftet

Österreicher wegen Verbrechen im Ukraine-Krieg verhaftet

Vor 12 Std. | Ein Österreicher ist am Sonntag in Polen wegen mutmaßlicher "Kriegsverbrechen gegen Personen" im Ukraine-Konflikt verhaftet worden. Das bestätigte das Innenministerium der APA. Die zuständige Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt wirft dem 25-Jährigen vor, auf der ukrainischen Seite gekämpft und "gegnerische Soldaten, die sich bereits ergeben hatten, beziehungsweise Zivilisten getötet" zu haben.
SPÖ-Bundespartei ging nach Wien-Parteitag auf Tauchstation

SPÖ-Bundespartei ging nach Wien-Parteitag auf Tauchstation

Vor 16 Std. | Die schlechten Ergebnisse für den Landesparteichef Michael Häupl und das Präsidium beim Landesparteitag der Wiener SPÖ am Samstag sitzt der Bundespartei offenbar noch in den Knochen. Am Tag danach wollte sich von der Bundesparteiebene gegenüber der APA niemand zu Wort melden. Und das alles ausgerechnet vor den Feierlichkeiten zum 1. Mai am Montag.
Macron und Le Pen bringen sich für Stichwahl in Stellung

Macron und Le Pen bringen sich für Stichwahl in Stellung

Vor 16 Std. | Im Endspurt des französischen Wahlkampfs bringen sich die zwei verbliebenen Präsidentschaftskandidaten in Stellung. Marine Le Pen vom Front National präsentierte am Wochenende den EU-Skeptiker Nicolas Dupont-Aignan als möglichen Premierminister.
Rund 150 Menschen bei Protesten gegen Putin festgenommen

Rund 150 Menschen bei Protesten gegen Putin festgenommen

Vor 16 Std. | Bei Demonstrationen gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin sind am Wochenende landesweit mehr als 150 Menschen festgenommen worden. Überraschend ließ die Polizei in Moskau aber Hunderte Oppositionelle gewähren und griff nicht ein, obwohl die Behörden die Aktion nicht genehmigt hatten.
Zaev treibt Regierungsbildung in Mazedonien voran

Zaev treibt Regierungsbildung in Mazedonien voran

Vor 16 Std. | Nach dem Gewaltausbruch im mazedonischen Parlament treibt der bisherige Oppositionsführer Zoran Zaev die Bildung einer neuen Regierung voran. Die neue Regierung werde "in nächster Zeit in Einklang mit Gesetz und Verfassung" gewählt, erklärte der Parteichef der sozialdemokratischen SDSM am Sonntag. Auch die Wahl des neuen Parlamentspräsidenten Talat Xhaferi sei rechtmäßig gewesen.
"Rechtsextremes Gedankengut" von Franco A. war bekannt

"Rechtsextremes Gedankengut" von Franco A. war bekannt

Vor 8 Std. | Deutschlands Verteidigungsministern Ursula von der Leyen sieht "falsch verstandenen Korpsgeist" als Ursache für die späte Enttarnung des unter Terrorverdacht stehenden Bundeswehrsoldaten Franco A. Dessen rechtsextremes Gedankengut sei den damaligen Vorgesetzten bekannt gewesen. Seine Masterarbeit von 2014 beinhalte "ganz klar völkisches, dumpfes Gedankengut", sagte die CDU-Politikerin am Sonntag.
Papst hat große Sorgen wegen Nordkorea

Papst hat große Sorgen wegen Nordkorea

Vor 16 Std. | Papst Franziskus hat bei der "fliegenden Pressekonferenz" auf dem Rückflug von seiner Ägypten-Reise Sorge über den sich zuspitzenden Nordkorea-Konflikt geäußert. Wenn es zu einer Eskalation und einem Krieg käme, könne dieser einen Teil der Menschheit auslöschen, sagte der Papst am Samstagabend laut Radio Vatikan den mitreisenden Journalisten, wie Kathpress berichtete.

IS-Kämpfer filmte achtjährigen Sohn mit Sprengstoffweste

Vor 17 Std. | Ein Jihadist aus Australien hat offenbar eine Drohbotschaft mit seinem achtjährigen Sohn aufgezeichnet. Der Bub trage in dem Video eine Sprengstoffweste und hantiere mit zwei Pistolen und einem Messer, berichtete die Zeitung "Sunday Telegraph". "Wie tötet man einen Australier?", werde er von dem Mann hinter der Kamera gefragt.
EU-Kommission geht skeptisch in Brexit-Verhandlungen

EU-Kommission geht skeptisch in Brexit-Verhandlungen

Vor 13 Std. | Die EU-Kommission geht sehr skeptisch in die Brexit-Verhandlungen mit Großbritannien. EU-Kreise bestätigten am Sonntag entsprechende Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" ("FAS"). Demnach ließ Premierministerin Theresa May im Gespräch mit Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker diese Woche keine Kompromissbereitschaft erkennen.

Israel riegelt Palästinenser-Gebiete für drei Tage ab

Vor 17 Std. | Israel hat die Palästinenser-Gebiete für drei Tage abgeriegelt. Die Maßnahme solle bis Dienstag um Mitternacht gelten, berichtete der israelische Rundfunk am Sonntag. Hintergrund sind der Soldatengedenktag und die direkt anschließend beginnenden Unabhängigkeitsfeiern in Israel.
Trump zu Militärschlag gegen Nordkorea: "Wir werden sehen"

Trump zu Militärschlag gegen Nordkorea: "Wir werden sehen"

Vor 17 Std. | US-Präsident Donald Trump hat vor dem Hintergrund der Spannungen auf der koreanischen Halbinsel einen Angriff auf den Norden erneut nicht ausgeschlossen. Er wäre "nicht glücklich" über einen etwaigen weiteren Atomtest der Regierung in Pjöngjang, sagte Trump dem Sender CBS in am Samstag veröffentlichten Ausschnitten eines Interviews. 16
Mikl-Leitner will keine Nationalratswahl im Frühjahr 2018

Mikl-Leitner will keine Nationalratswahl im Frühjahr 2018

Vor 12 Std. | Die neue niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) ist dagegen, dass eine vorgezogene Nationalratswahl im Frühjahr 2018 stattfindet. Dann wird nämlich in ihrem Bundesland gewählt, ein Zusammenfallen der Termine wäre nicht ideal, erklärte sie am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". Sie betonte dabei auch, dass die NÖVP auch künftig ein gewichtiges Wort im Parteivorstand habe. 3
De Maiziere legt Zehn-Punkte-Katalog für Leitkultur vor

De Maiziere legt Zehn-Punkte-Katalog für Leitkultur vor

Vor 15 Std. | Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere hat einen Zehn-Punkte­Katalog für eine deutsche Leitkultur vorgelegt. "Es gibt so etwas wie eine Leitkultur für Deutschland", schrieb de Maiziere in einem Gastbeitrag für die Zeitung "Bild am Sonntag". Er wolle daher mit "einigen Thesen" zu einer Diskussion über eine Leitkultur einladen. 17

15-Jährige als Nazi-Schmierer im Flachgau ausgeforscht

Vor 19 Std. | Zwei 15-Jährige sind in Straßwalchen (Flachgau) als Nazi-Schmierer von der Polizei ausgeforscht worden. Die beiden Burschen hatten in der Karwoche eine Wand der örtlichen Sportanlage der Neuen Mittelschule mit Hakenkreuzen und rechtsradikalen Symbolen verunstaltet. Als Motiv gaben die beiden Langeweile an, berichtete die Polizei in einer Presseaussendung am Sonntag.
Erdogan kritisiert US-Unterstützung von kurdischen Milizen

Erdogan kritisiert US-Unterstützung von kurdischen Milizen

Vor 13 Std. | Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat die Unterstützung der USA für kurdische Kämpfer im Bürgerkriegsland Syrien erneut kritisiert. Unter anderem hätten gemeinsame Patrouillen von US-Soldaten mit kurdischen Milizen die Türkei "ernsthaft betrübt", sagte Erdogan auf eine Frage von Journalisten am Sonntag vor einer Reise nach Indien am Istanbuler Flughafen Atatürk. 9

Fünf mutmaßliche Al-Kaida-Kämpfer im Jemen getötet

Vor 19 Std. | Bei einem Drohnenangriff im Jemen sind fünf mutmaßliche Kämpfer des Al-Kaida-Netzwerks getötet worden. Die US-Drohne habe am Sonntag in der zentralen Provinz Marib ein Fahrzeug attackiert, erklärte ein Vertreter der jemenitischen Sicherheitskräfte. Das Fahrzeug gehörte demnach einem örtlichen Al-Kaida-Anführer und sollte Waffen nach Jakla in der Provinz Bayda bringen.
Deutschland unterstützt Saudi-Arabien im Anti-IS-Kampf

Deutschland unterstützt Saudi-Arabien im Anti-IS-Kampf

Vor 11 Std. | Deutschland will Saudi-Arabien künftig verstärkt sicherheitspolitisch unterstützen. Das hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Sonntag in der Stadt Jeddah angekündigt. Im Beisein der Kanzlerin und des König Salman bin Abdelaziz al-Saud wurde vereinbart, dass die Bundeswehr in Deutschland saudi-arabische Soldaten ausbildet. 1
Sicherheitsprüfung für neue Soldaten in Deutschland

Sicherheitsprüfung für neue Soldaten in Deutschland

Vor 20 Std. | Die deutsche Bundeswehr ist nach Einschätzung des Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels "strukturell anfälliger" für Rechtsextremismus als andere Bereiche der Gesellschaft. "Hierarchien, Waffen und Uniformen" zögen manchen Bewerber an, den die Bundeswehr eigentlich nicht haben wolle, sagte Bartels der "Welt am Sonntag". Deshalb würden ab Juli alle neuen Soldaten einer Sicherheitsprüfung unterzogen.
Syrisches Rebellenbündnis rückte in IS-Hochburg Tabqa vor

Syrisches Rebellenbündnis rückte in IS-Hochburg Tabqa vor

Vor 20 Std. | Knapp eine Woche nach dem Einmarsch in die nordsyrische Stadt Tabqa hat ein von den USA unterstütztes Rebellenbündnis weite Teile der IS-Hochburg erobert. Arabisch-kurdische Kampfeinheiten der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) kontrollierten mittlerweile mindestens 40 Prozent des Stadtgebiets und mehr als die Hälfte der Altstadt, erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte.

Ermittlungen gegen Beamten in Causa Eurofighter eingestellt

Vor 21 Std. | Die Ermittlungen gegen einen Beamten aus dem Wirtschaftsministerium, der 2003 interne Informationen an die Eurofighter-Firma EADS weitergegeben haben soll, wurden eingestellt. Als Grund hierfür nannte die Staatsanwaltschaft Wien gegenüber der "Kronen Zeitung" (Sonntagsausgabe) Verjährung.
Proteste gegen Maduro am 1. Mai geplant

Proteste gegen Maduro am 1. Mai geplant

Vor 21 Std. | Die Opposition in Venezuela hat für den 1. Mai neue landesweite Proteste gegen den sozialistischen Präsidenten Nicolas Maduro angekündigt. "Das ganze venezolanische Volk" solle am Montag "gegen die Diktatur" auf die Straße gehen, forderte der Vizepräsident des von der Opposition dominierten Parlaments, Freddy Guevara.
Wiener SPÖ-Parteitag: Kein sofortiges Verbot der Gratiszeitungsboxen

Wiener SPÖ-Parteitag: Kein sofortiges Verbot der Gratiszeitungsboxen

Vor 21 Std. | Keine Mehrheit beim Landesparteitag der Wiener SPÖ fand der Vorstoß der Sektion 8: Ein Verbot von Entnahmeboxen für Gratiszeitungen im öffentlichen Raum sowie in den U-Bahn-Stationen. Der Antrag wurde, wie zuvor von der Prüfungskommission empohlen, einer Arbeitsgruppe zugewiesen.
Papst bekräftigt KZ-Vergleich: Flüchtlingsheime wie Lager

Papst bekräftigt KZ-Vergleich: Flüchtlingsheime wie Lager

Vor 24 Std. | Papst Franziskus hat den umstrittenen Vergleich von Flüchtlingslagern mit Konzentrationslagern bekräftigt. "Das war kein Lapsus linguae. Es gibt Flüchtlingslager, die richtige Konzentrationslager sind", sagte er am Samstag auf dem Rückflug von Kairo nach Rom. Manche seien in Italien, andere anderswo. Viele Menschen seien in den Lagern eingesperrt. 28

Großbritannien: Labour holt in Umfrage vor Neuwahlen auf

Vor 1 Tag | Knapp sechs Wochen vor der Neuwahl in Großbritannien kann die oppositionelle Labour Party einer Umfrage zufolge Zugewinne verbuchen. Einer am Sonntag veröffentlichten Erhebung des Instituts Yougov zufolge kommen die konservativen Tories von Regierungschefin Theresa May auf 44 Prozent der Stimmen, nach 48 Prozent in der Vorwoche. Labour kann sich hingegen von 25 auf 31 Prozent steigern.
Trump gibt sich trotz Drohungen aus Nordkorea gelassen

Trump gibt sich trotz Drohungen aus Nordkorea gelassen

Vor 17 Std. | Trotz einer erneuten Provokation Nordkoreas mit einem weiteren Raketenstart gibt sich US-Präsident Donald Trump demonstrativ gelassen. Bei einer Kundgebung zu seinem 100. Tag im Amt in Harrisburg in Pennsylvania verwies Trump am Samstagabend (Ortszeit) darauf, dass Peking den USA helfe, den Konflikt zu lösen.

Kubanisches Militärflugzeug prallte gegen Berg: Acht Tote

Vor 1 Tag | Bei einem Flugzeugabsturz im Westen Kubas sind acht Menschen ums Leben gekommen. Die Militärmaschine verunglückte am Samstag in der Provinz Artemisa westlich der Hauptstadt Havanna, wie die Parteizeitung "Granma" und die kubanische Nachrichtenagentur ACN berichteten.
Parteitag der Wiener SPÖ: Nur 77,4 Prozent stimmten für Häupl

Parteitag der Wiener SPÖ: Nur 77,4 Prozent stimmten für Häupl

Vor 1 Tag | Wahlschlappe für Michael Häupl: Der parteiinterne Konflikt in der Wiener SPÖ ist wohl keineswegs bereinigt. Der Bürgermeister und Parteichef  hat am Samstag bei seiner letzten Wahl zum Vorsitzenden nur 77,4 Prozent erhalten. Noch schlimmer traf es den als Häupl-Nachfolger gehandelten Wohnbaustadtrat Michael Ludwig.
Fast 4.000 weitere Staatsbedienstete in der Türkei entlassen

Fast 4.000 weitere Staatsbedienstete in der Türkei entlassen

Vor 20 Std. | Gestärkt durch das gewonnene Referendum über zusätzliche Vollmachten für Präsident Recep Tayyip Erdogan setzt die Türkei den Umbau des Staates fort. Am Samstag entließ die islamisch-konservative Regierung in Ankara fast 4.000 weitere Staatsbedienstete. Zudem sperrte sie den Zugang zum Online-Lexikon Wikipedia und verbot Kuppelshows in Radio und Fernsehen. 2
 
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