Grünes Licht bei EU-Gipfel für Investitionsplan

Grünes Licht bei EU-Gipfel für Investitionsplan

Vor 5 Std. | Der EU-Gipfel in Brüssel hat die EU-Kommission beauftragt, im Jänner ihren 315 Mrd. Euro schweren Investitionsplan vorzulegen. Die EU sollte den Gesetzesplan bis Juni annehmen, damit neue Investitionen bereits Mitte 2015 anlaufen könnten, vereinbarten die Staats- und Regierungschefs. Beim Thema Ukraine/Russland war man sich zuvor auch einig, jegliche Investitionen auf der Krim werden untersagt.
Kurden durchbrachen Belagerung des Sinjar-Gebirges

Kurden durchbrachen Belagerung des Sinjar-Gebirges

Vor 5 Std. | Kurdischen Peschmerga-Kämpfern ist es nach eigenen Angaben gelungen, die monatelange Belagerung des Sinjar-Gebirges durch die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) zu durchbrechen. Dies erklärte Masrour Barzani, Präsident des kurdischen Sicherheitsrates am Donnerstag. Die USA hatten zuvor von "großen Gebietsgewinnen" der Kurden in Folge von US-Luftangriffen im Bereich des Gebirgszuges gesprochen. 1
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Paulo Coelho will Nordkorea-Film veröffentlichen

Vor 19 Min. Nach dem Stopp der Nordkorea-Satire "The Interview" hat der brasilianische Autor Paulo Coelho dem Konzern Sony 100.000 Dollar (gut 81.000 Euro) für die Rechte an dem Film angeboten. "Ich möchte ihn kostenlos in meinem Blog veröffentlichen", schrieb Coelho am Donnerstag im Internetdienst Twitter.

Weißes Haus soll höheren Schutzzaun bekommen

Vor 29 Min. Das Weiße Haus in Washington muss nach Einschätzung einer Untersuchungskommission mit einem höheren Zaun besser gegen Eindringlinge geschützt werden. Weiter empfiehlt das Gremium in seinem am Donnerstag veröffentlichten Bericht, den Secret Service, den Personenschutz von Präsident Barack Obama, besser auszubilden. Auch sollte der neue Direktor möglichst von außerhalb der Behörde kommen.

Faymann zu Investitionspakt: Keine Geld für AKWs

Vor 3 Std. | Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hat sich am Ende des EU-Gipfels in Brüssel vorsichtig optimistisch gegenüber dem Investitionspaket der EU-Kommission in Höhe von 315 Milliarden Euro geäußert: "Der Teufel liegt im Detail - trotzdem soll man die positiven Dinge nicht vergessen." So stehe nun endlich nicht mehr die Austerität im Fokus: "Glücklicherweise ist hier eine Diskussionswende passiert."

Dutzende Tote nach Doppelanschlag im Jemen

Vor 10 Std. | Bei einem Doppelanschlag auf die schiitische Houthi-Miliz sind im Jemen Dutzende Menschen getötet oder verletzt worden. Zwei Autobomben seien am Donnerstag in der Hafenstadt Hodeida explodiert, sagte ein Vertreter der Sicherheitskräfte. Der erste Sprengsatz sei nahe dem Hauptquartier der Rebellenbewegung gezündet worden. Die zweite Bombe sei nahe einer Stellung der Houthis detoniert.
Furcht bei Staatsanwälten vor Jihadisten-Rache

Furcht bei Staatsanwälten vor Jihadisten-Rache

Vor 10 Std. | Nach den Festnahmen von mehreren mutmaßlichen Jihadisten in Österreich machen sich die heimischen Staatsanwälte Sorgen um ihre Sicherheit. Laut Tageszeitung "Kurier" fürchten die Behördenvertreter Angriffe als Racheakte. 22
UNO braucht 8,4 Mrd. Dollar für Syrien-Hilfe

UNO braucht 8,4 Mrd. Dollar für Syrien-Hilfe

Vor 11 Std. | Die Vereinten Nationen haben an die internationale Gemeinschaft appelliert, zur Linderung der Flüchtlingskatastrophe wegen des syrischen Bürgerkriegs 8,4 Milliarden Dollar aufzubringen. "Flüchtlinge und Binnenvertriebene haben ihre Ersparnisse aufgezehrt, und die Gastländer stehen vor der Zerreißprobe", warnte UNO-Flüchtlingskommissar Antonio Guterres am Donnerstag bei einer Konferenz in Berlin.
Abgangsdeckung des Bundes steigt 2015 um 411 Mio.

Abgangsdeckung des Bundes steigt 2015 um 411 Mio.

Vor 11 Std. | Der Bund wird im kommenden Jahr 5,3 Mrd. Euro zu den gesetzlichen Pensionen zuschießen. Die sogenannte Abgangsdeckung wird sich damit gegenüber dem vorläufigen Ergebnis des heurigen Jahres um rund 411 Mio. Euro erhöhen, geht aus dem Voranschlag der Pensionsversicherungsanstalt hervor, der am Donnerstag von der Generalversammlung beschlossen wurde.
Enquete-Kommission zur Demokratiereform gestartet

Enquete-Kommission zur Demokratiereform gestartet

Vor 12 Std. | Die Enquete-Kommission zur Demokratiereform hat am Donnerstag ihre Arbeit aufgenommen. Nationalratspräsidentin Doris Bures (S) erklärte in ihren Eröffnungsworten im Plenarsaal des Parlamentes, es gehe darum, sich in einem ernsthaften Prozess mit der Frage zu beschäftigen, "wie wir die Demokratie in Österreich stärken können".
Poroschenko besuchte Brigade in Lublin

Poroschenko besuchte Brigade in Lublin

Vor 12 Std. | Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat zum Abschluss seiner Polenreise das Hauptquartier der polnisch-litauisch-ukrainischen Brigade in Lublin besucht. Zusammen mit dem polnischen Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak besichtigte er am Donnerstag den Standort in der ostpolnischen Stadt, in dem in den kommenden Monaten zunächst 18 ukrainische Offiziere erwartet werden.
Steirische Gemeinderatswahlen am 22. März 2015

Steirische Gemeinderatswahlen am 22. März 2015

Vor 13 Std. | Die steirische Landesregierung hat am Donnerstag in ihrer Sitzung Sonntag, den 22. März als Termin für die Gemeinderatswahlen 2015 festgelegt. Es sind dies die ersten Wahlen nach den umfangreichen Gemeindefusionen, die auch eine Neuerfassung der Wählerverzeichnisse erfordern. Stichtag für die Wahl ist der 5. Jänner 2015, dieser entscheidet, ob ein Gemeindebürger schon wahlberechtigt ist.

UNO-Behörde entlarvte simulierten Atomtest

Vor 13 Std. | Atomversuche können nicht geheimgehalten werden. Dies sei in der bisher größten Übung zur Aufdeckung unterirdischer Explosionen nachgewiesen worden, teilte die UNO-Behörde zur Überwachung des Abkommens zum Kernwaffenteststopp (CTBTO) am Donnerstag in Wien mit. "Es gibt keinen Spielraum für Tests", sagte der CTBTO-Chef Lassina Zerbo.
Martinek-Kaserne für Asylwerber ungeeignet

Martinek-Kaserne für Asylwerber ungeeignet

Vor 13 Std. | Die Martinek-Kaserne in Baden kann nicht für die Unterbringung von Asylwerbern genutzt werden, das erklärte ein Sprecher des Innenministeriums nach einer gemeinsamen Begehung mit Vertretern des Verteidigungsministeriums am Donnerstag gegenüber der APA. Die Gebäude seien in einem zu schlechten Zustand. 1
Israel erteilte 700 Reisebewilligungen aus Gaza

Israel erteilte 700 Reisebewilligungen aus Gaza

Vor 11 Std. | Israel hat zum bevorstehenden Weihnachtsfest 700 Christen aus dem Gazastreifen eine Reisebewilligung erteilt. Das teilte der Patriarchalvikar für Jerusalem, Weihbischof William Shomali, am Donnerstag laut Kathpress in Jerusalem mit. 2
Neue Verordnung für Umgang mit Geheimakten - auch zur Vernichtung

Neue Verordnung für Umgang mit Geheimakten - auch zur Vernichtung

Vor 13 Std. | Wie die Justiz mit geheimen Ermittlungsakten umzugehen hat, regelt die neue Verschlusssachenverordnung, die Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) erlassen hat. Sie soll einen stärkeren Schutz bei besonders sensiblen Ermittlungsmaßnahmen bringen, das Recht Beschuldigter auf Akteneinsicht aber nicht beschränken.
EU verhängte in Ukraine-Krise neue Sanktionen

EU verhängte in Ukraine-Krise neue Sanktionen

Vor 10 Std. | In der Ukraine-Krise hat die Europäische Union neue Sanktionen gegen die von Russland annektierte Halbinsel Krim beschlossen. Künftig seien jegliche Investitionen auf der Krim untersagt, teilte die EU am Donnerstag mit. Neben dem Investitionsverbot untersagte die EU auch den Export von Gütern in den Bereichen Energie, Öl- und Gasförderung, Transport und Telekommunikation auf die Krim. 2
Kinderporno-Affäre: Edathy entschuldigt sich und greift andere an

Kinderporno-Affäre: Edathy entschuldigt sich und greift andere an

Vor 11 Std. | Brisanter Auftritt: Sebastian Edathy schildert seine Sicht auf die Kinderpornografie-Affäre, die die SPD durchrüttelt. Schwere Vorwürfe erhebt er gegen seinen SPD-Kollegen Hartmann und Ex-BKA-Chef Ziercke. Doch weiter steht Aussage gegen Aussage. 12

Länder zahlen zu wenig für medizinische Betreuung

Vor 14 Std. | Das Justizministerium hat die Rechnungshof-Empfehlungen aus dem Jahr 2012 betreffend die Kosten der medizinischen Versorgung im Strafvollzug großteils umgesetzt. Kürzlich wurde auch die 15a-Vereinbarung mit den Ländern über die Abgeltung stationärer Leistungen an öffentlichen Spitälern verlängert. Die Valorisierung der Länderbeteiligung ist aber noch offen - sie zahlen damit 13 Mio. Euro zu wenig.

EU kann nicht Menschenrechtskonvention beitreten

Vor 14 Std. | Bürger können die EU-Institutionen nicht vor dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg verklagen - dabei wird es nach einem aktuellen Gutachten vorerst auch bleiben. Denn Pläne der EU zum Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention stehen nicht im Einklang mit EU-Recht. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg in einer Erklärung am Donnerstag festgestellt.
Viele Kinder in Zentralafrika als Soldaten benutzt

Viele Kinder in Zentralafrika als Soldaten benutzt

Vor 14 Std. | Tausende Kinder in der Zentralafrikanischen Republik sollen als Kindersoldaten missbraucht worden sein. Das berichtete die Hilfsorganisation Save the Children am Donnerstag. Demnach wurden in den vergangenen zwei Jahren rund 10.000 Buben und Mädchen getötet, vergewaltigt oder durch bewaffnete Gruppen als Kämpfer, Lastenträger, Spione oder Sex-Sklaven benutzt.
Steuerreform: Wenig Konkretes nach erster Verhandlungsrunde

Steuerreform: Wenig Konkretes nach erster Verhandlungsrunde

Vor 14 Std. | Wien. Nach der ersten Steuerreform-Verhandlungsrunde am Mittwochabend geizen die Beteiligten mit konkreten Informationen. Weitere Termine und das Einsetzen von zusätzlichen Expertengruppen sind vorläufig die magere, offizielle Bilanz. 8

Beamten-Besoldung: Verhandlungen nach EuGH-Spruch

Vor 15 Std. | Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Sachen Beamten-Besoldung haben nun Bund und Beamtengewerkschaft Verhandlungen über eine Gesetzesreparatur aufgenommen. Am Montag habe der "Kick-off" stattgefunden, wurde der APA im Büro von Staatssekretärin Sonja Steßl (SPÖ) bestätigt. Man wolle "rasch eine nachhaltige Regelung" finden, hieß es in einem Statement Steßls.
Wenig Neues nach Steuerreform-Verhandlungsrunde

Wenig Neues nach Steuerreform-Verhandlungsrunde

Vor 11 Std. | Nach der ersten Steuerreform-Verhandlungsrunde am Mittwochabend geizen die Beteiligten mit konkreten Informationen. Der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) bestätigte, man habe sich auf weitere Termine geeinigt. Sowohl er als auch sein Kärntner Kollege Peter Kaiser (SPÖ) verwiesen aber darauf, dass man grundsätzlich Stillschweigen über den Gesprächsfortgang vereinbart habe.
Neue Verordnung für Umgang mit Geheimakten

Neue Verordnung für Umgang mit Geheimakten

Vor 15 Std. | Wie die Justiz mit geheimen Ermittlungsakten umzugehen hat, regelt die neue Verschlusssachenverordnung, die Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) erlassen hat. Sie soll einen stärkeren Schutz bei besonders sensiblen Ermittlungsmaßnahmen bringen, das Recht Beschuldigter auf Akteneinsicht aber nicht beschränken. Auch was mit nicht mehr benötigten Geheimakten zu geschehen hat, steht drinnen.
Niederländischer Rechtspopulist Wilders angeklagt

Niederländischer Rechtspopulist Wilders angeklagt

Vor 16 Std. | Nach ausländerfeindlichen Äußerungen des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders hat die Justiz des Landes Anklage gegen den Politiker erhoben. Wie die Staatsanwaltschaft in Den Haag am Donnerstag mitteilte, wird Wilders vorgeworfen, "eine Gruppe von Menschen wegen ihrer Rasse beleidigt" sowie zu Diskriminierung und Hass angestachelt zu haben.

RH mahnt einmal mehr Schulverwaltungs-Reform ein

Vor 16 Std. | Der Rechnungshof (RH) mahnt einmal mehr eine Reform der Schulverwaltung ein. So wäre etwa die "Aufgaben-, Ausgaben- und Finanzierungsverantwortung bezüglich der Pflichtschulen in einer Hand zu konzentrieren", heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht. Generell sei bei den Bundesschulen (AHS, BMHS) eine "günstigere Ausgangslage" für eine effiziente Verwaltung gegeben.

RH kritisiert AUVA, OÖGKK und SVA

Vor 12 Std. | Der Rechnungshof (RH) kritisiert in einem aktuellen Bericht das Vermögensmanagement bei den Kranken- und Unfallversicherungsträgern AUVA, OÖGKK und SVA. Zum Teil wurden von ihnen unzulässige Instrumente eingesetzt, stellten die Prüfer fest. Unter anderem fehlte dem RH auch eine gesetzliche Klarstellung, dass neben der Erzielung von Zinsen auch die Sicherheit der Veranlagung wesentlich ist.
Klug pocht auf Sonderinvestitionen für Bundesheer

Klug pocht auf Sonderinvestitionen für Bundesheer

Vor 12 Std. | Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) hat am Donnerstag einmal mehr zusätzliches Geld für sein Ressort gefordert: Das Heer werde seine Aufgaben im Rahmen der neuen Sicherheitsstrategie erfüllen - das sei jedoch nur mit einer Sonderinvestition möglich, appellierte Klug im Bundesrat, wo über die Auswirkungen des Sparpakets auf die Länder diskutiert wurde.
SPD-Politiker Edathy unter Kinderporno-Verdacht: "Ich will keinen Rachefeldzug"

SPD-Politiker Edathy unter Kinderporno-Verdacht: "Ich will keinen Rachefeldzug"

Vor 16 Std. | Berlin. Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat sich in der Kinderpornografie-Affäre in allgemeiner Form entschuldigt. "Ich weiß, ich habe viele Menschen enttäuscht", sagte Edathy am Donnerstag zum Auftakt seiner Pressekonferenz in Berlin.
Massengrab in Syrien: Weitere Opfer befürchtet

Massengrab in Syrien: Weitere Opfer befürchtet

Vor 16 Std. | Nach der Entdeckung eines Massengrabes mit 230 Leichen im Osten Syriens befürchten Menschenrechtler den Tod von rund 1.000 weiteren Menschen. Es handle sich um Mitglieder des Stammes der Al-Sheitaat, die seit August als vermisst gelten, so der Leiter der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdel Rahman. Sie könnten der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) zum Opfer gefallen sein.
Internationaler Jubel über Annäherung USA-Kuba

Internationaler Jubel über Annäherung USA-Kuba

Vor 15 Std. | Auf der ganzen Welt hat es Lob für die Ankündigung von US-Präsident Barack Obama zu einer Normalisierung der Beziehungen mit Kuba gegeben. Positive Äußerungen gab es nicht nur aus der EU und Lateinamerika, sondern auch von Russland und China. In Peking und Moskau wurde die Aufhebung des US-Handelsembargos als nächster Schritt gefordert.

Fast 30 Tote bei Kämpfen in Zentralafrika

Vor 17 Std. | In der Zentralafrikanischen Republik sind bei Kämpfen zwischen muslimischen und christlichen Milizen mindestens 28 Menschen getötet worden. Wie ein Polizeivertreter am Donnerstag berichtete, begannen die Zusammenstöße zwischen Kämpfern der muslimischen Seleka-Miliz und der christlichen Gruppe Anti-Balaka am Dienstag in der Region Mbres, 300 Kilometer nördlich der Hauptstadt Bangui.

Boko Haram tötete 32 Menschen und verschleppte 185

Vor 10 Std. | Die Islamistengruppe Boko Haram hat bei einem Überfall auf ein Dorf im Nordosten Nigerias 32 Einwohner getötet und mindestens 185 weitere verschleppt. Trotz der Gegenwehr einer örtlichen Miliz hätten die Extremisten bei dem Angriff auf das Dorf Gumsuri am Sonntag dutzende Frauen und Kinder entführt, sagten Regierungsvertreter am Donnerstag.
Demo-Aufruf für Akademikerball veröffentlicht

Demo-Aufruf für Akademikerball veröffentlicht

Vor 17 Std. | Rund eineinhalb Monate vor der Neuauflage des "Akademikerballes" in der Hofburg formieren sich die Gegner des ehemaligen Balls des Wiener Burschenschafter-Korporationsrings. Am Donnerstag veröffentlichte die Plattform "NOWKR", die im vergangenen Jänner einen Teil der Proteste organisiert hatte, ihren Demo-Aufruf für den 30. Jänner. Auch die "Offensive gegen Rechts" hat Proteste angekündigt.
Oberster Rat beschloss Stellungnahme zum Islamgesetz

Oberster Rat beschloss Stellungnahme zum Islamgesetz

Vor 17 Std. | Am Mittwochabend hat der Oberste Rat der islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGiÖ) eine Stellungnahme zum Islamgesetz beschlossen. Der Text, der an die zuständigen Ministerien und das Parlament gehen soll, wurde laut IGGiÖ-Präsident Fuat Sanac einstimmig angenommen. Über den Inhalt verriet Sanac nichts. 4
Zuwandererquote steigt im kommenden Jahr weiter leicht an

Zuwandererquote steigt im kommenden Jahr weiter leicht an

Vor 18 Std. | Die Zuwandererquote steigt auch im nächsten Jahr leicht an. Im kommenden Jahr dürfen bis zu 5.423 Personen, abseits von Rot-Weiß-Rot-Karte und EU-Bürgern, nach Österreich kommen. Das sind um 205 mehr als heuer.
Pakistan verstärkt Offensive gegen Taliban

Pakistan verstärkt Offensive gegen Taliban

Vor 18 Std. | Pakistanische Sicherheitskräfte haben nach dem Schulmassaker von Peshawar ihre Offensive gegen die radikalislamischen Taliban verstärkt. 57 Rebellen seien getötet worden, teilte das Militär am Donnerstag mit. Demnach bombardierten Kampfjets der Armee in der Nacht 20 Stellungen der Extremisten im Khyber-Stammesgebiet.
Zahl der Hinrichtungen in USA geht weiter zurück

Zahl der Hinrichtungen in USA geht weiter zurück

Vor 15 Std. | In den USA sind in diesem Jahr so wenige Menschen hingerichtet worden wie seit 20 Jahren nicht mehr. 1
Hacker-Drohungen: Sony sagt Kinostart von "The Interview" ab

Hacker-Drohungen: Sony sagt Kinostart von "The Interview" ab

Vor 18 Std. | Nach Terror-Drohungen gegen Vorführungen des umstrittenen Films "The Interview" hat das Filmstudio Sony Pictures den Kinostart abgesagt. In der Komödie geht es um ein Mordkomplott gegen Kim Jong-un. Nordkorea soll auch hinter dem Sony-Hack stehen, Pjönjang streitet jede Verwicklung ab. 1
 
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