UNO-Ausschuss soll Angriff auf Hilfskonvoi untersuchen

UNO-Ausschuss soll Angriff auf Hilfskonvoi untersuchen

Vor 60 Min. Ein Untersuchungsausschuss der Vereinten Nationen soll den Angriff auf einen UNO-Hilfskonvoi in Syrien mit 21 Toten untersuchen. Das kündigte Generalsekretär Ban Ki-moon am Freitag in New York an. Nach Abschluss der Untersuchung werde Ban weitere Schritte erwägen. Er drängte alle Beteiligten, mit dem Ausschuss zusammenzuarbeiten.
Faymann eröffnete Brunnen in Liesinger Einkaufszentrum "Riverside"

Faymann eröffnete Brunnen in Liesinger Einkaufszentrum "Riverside"

Vor 1 Std. | Ex-Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hat am Freitagnachmittag einen Brunnen im Wiener Einkaufszentrum "Riverside" in seinem Heimatbezirk Liesing eröffnet.
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Französischer Flugzeugträger für Irak-Einsatz in Stellung

Französischer Flugzeugträger für Irak-Einsatz in Stellung

Vor 4 Std. | Angesichts der geplanten Offensive gegen die letzte Hochburg der Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" im Irak, Mossul, hat der französische Flugzeugträger "Charles de Gaulle" im östlichen Mittelmeer Stellung bezogen. Acht Kampfjets vom Typ Rafale sollen von dem Schiff aus gestartet sein. Die Jets können sowohl zu Aufklärungszwecken als auch für Luftangriffe genutzt werden.
Französische Kirche öffnet nach Mord wieder die Türen

Französische Kirche öffnet nach Mord wieder die Türen

Vor 4 Std. | Die Kirche in Saint-Etienne-du-Rouvray, in der Ende Juli ein Priester von zwei Jihadisten ermordet worden war, öffnet am Sonntag unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen wieder ihre Türen. 200 geladene Gäste können der Messe in der Kirche beiwohnen, über eine Leinwand wird sie auch nach draußen übertragen. Der Messe soll eine Prozession und eine Zeremonie vorausgehen, um die Kirche zu reinigen.
Trump diskreditiert Miss Universe und attackiert Clinton

Trump diskreditiert Miss Universe und attackiert Clinton

Vor 5 Std. | Donald Trump versucht im US-Präsidentschaftswahlkampf mit der Diskreditierung einer früheren Miss Universe aus der Defensive zu kommen. Nachdem Trump von seiner demokratischen Kontrahentin Hillary Clinton in der ersten Fernsehdebatte wegen abschätziger Aussagen an die Adresse der Venezolanerin Alicia Machado kritisiert worden war, konterte er am Freitag mit einer Verschwörungstheorie.
Clinton in Umfrage nach erstem TV-Duell vor Trump

Clinton in Umfrage nach erstem TV-Duell vor Trump

Vor 30 Min. Wenige Tage nach dem ersten von drei TV-Duellen hat die demokratische US-Präsidentschaftsbewerberin Hillary Clinton ihren Vorsprung in der Wählergunst vor ihrem republikanischen Gegenspieler Donald Trump gehalten. Clinton kommt in der am Freitag veröffentlichten Reuters/Ipsos-Erhebung auf 43 Prozent, Trump auf 38. 2
Bekennerschreiben nach Anschlägen von Dresden war Fälschung

Bekennerschreiben nach Anschlägen von Dresden war Fälschung

Vor 5 Std. | Ein nach den Sprengstoffanschlägen in Dresden auf einer Antifa-Internetseite aufgetauchtes Bekennerschreiben ist als Fälschung eingestuft worden. Zu dem Ergebnis seien Spezialisten der Polizei nach einer Prüfung des Schreibens gekommen, gab die Generalstaatsanwaltschaft Dresden am Freitag bekannt. Das Schreiben hätte von jedem auf der Seite hochgeladen werden können.
FPÖ-Politiker mit gefälschtem Sex-Foto erpresst

FPÖ-Politiker mit gefälschtem Sex-Foto erpresst

Vor 6 Std. | Der Klubobmann der Innsbrucker Freiheitlichen, Winfried Vescoli, ist angeblich via Facebook mit einem gefälschten Erotik-Foto erpresst worden. 3
Athen will Rückführung von Flüchtlingen vorantreiben

Athen will Rückführung von Flüchtlingen vorantreiben

Vor 6 Std. | In den kommenden Wochen wollen die griechischen Behörden deutlich mehr Flüchtlinge von den Ägäis-Inseln zurück in die Türkei abschieben. Das sagte Migrationsminister Ioannis Mouzalas am Freitag bei einer Parlamentsdebatte, die vom Staatsfernsehen übertragen wurde. Möglich werde dies, weil die Registrierung weitgehend abgeschlossen sei und die Asylverfahren nun ins Rollen kämen. 2
Slowenien begräbt Opfer aus kommunistischem Massengrab

Slowenien begräbt Opfer aus kommunistischem Massengrab

Vor 6 Std. | Vor sieben Jahren haben die Bilder aus "Sloweniens Srebrenica" die Weltöffentlichkeit schockiert. In einem Bergwerk bei Lasko haben die kommunistischen Machthaber nach dem Zweiten Weltkrieg tausende Menschen verscharrt. Nun sollen sie endlich ihre Ruhe in der Gedenkstätte Dobrava bei Maribor finden. Am Montag wird im Beisein von Präsident Borut Pahor mit der Überführung begonnen.
Sprickler-Falschlunger übernimmt Steuer der Vorarlberger SPÖ

Sprickler-Falschlunger übernimmt Steuer der Vorarlberger SPÖ

Vor 5 Std. | Dornbirn - Die 60-jährige Ärztin Gabi Sprickler-Falschlunger übernimmt nach dem Rücktritt von Michael Ritsch das Steuer der Vorarlberger SPÖ. Ihre Begeisterung für die Sozialdemokratie entspringt ihrem Aufwachsen in einer Eisenbahner-Siedlung. 24
2015 kamen weniger Flüchtlinge als gedacht nach Deutschland

2015 kamen weniger Flüchtlinge als gedacht nach Deutschland

Vor 7 Std. | Im vergangenen Jahr sind rund 890.000 Asylsuchende in Deutschland angekommen - statt der bisher kalkulierten 1,1 Millionen. Das gab Deutschlands Innenminister Thomas de Maiziere am Freitag in Berlin bekannt. 2
Parteispendenaffäre: ÖVP soll Vermögen verheimlicht haben

Parteispendenaffäre: ÖVP soll Vermögen verheimlicht haben

Vor 8 Std. | Die ÖVP soll bei der Agentur Mediaselect ein "verdecktes Treuhandkonto" gehabt haben, über das via Scheinrechnungen illegale Parteispenden großer Firmen gelaufen sein sollen. Dadurch sollte die Partei in der Diskussion über die Parteienförderung finanziell nicht zu gut dastehen, berichtet "News" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Seitens der ÖVP kommentiert man den jüngsten Bericht nicht. 4
OGH bestätigte Entscheidungen in Causa Aliyev

OGH bestätigte Entscheidungen in Causa Aliyev

Vor 8 Std. | Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat die im Vorjahr gefällten Entscheidungen des Wiener Straflandesgerichts in der Causa Aliyev bestätigt. Die Nichtigkeitsbeschwerde des früheren Sicherheitsberaters des ehemaligen kasachischen Botschafters in Wien, Rakhat Aliyev, wurde Mitte September in nichtöffentlicher Sitzung zurückgewiesen, wie die APA am Freitag in Erfahrung brachte.
Burka-Verbot in Bulgarien

Burka-Verbot in Bulgarien

Vor 9 Std. | Das Tragen von Burkas in der Öffentlichkeit ist in Bulgarien künftig verboten. Das Parlament des EU-Landes verabschiedete am Freitag ein entsprechendes Gesetz, das von der kleinen mitregierenden Patriotischen Front (PF) angeregt worden war. Das Verbot von Kleidungsstücken, die das Gesicht bedecken, wurde mit der Verteidigung der nationalen Sicherheit in Zeiten drohender Terrorgefahr begründet.
Ärzte brechen Teilnahme am Pilotversuch zur E-Medikation ab

Ärzte brechen Teilnahme am Pilotversuch zur E-Medikation ab

Vor 5 Std. | Die Differenzen zwischen Ärztevertretern und Sozialversicherung um die E-Medikation eskalieren. Am Freitag gab die Ärztekammer Steiermark bekannt, dass die Ärzte in Deutschlandsberg aus dem dortigen Pilotversuch aussteigen. Das Projekt sei unausgereift, man habe kein Vertrauen mehr in den Hauptverband der Sozialversicherungsträger, hieß es. Vom Hauptverband kam Kritik.
EU will Handel mit potenziellen Folterinstrumenten begrenzen

EU will Handel mit potenziellen Folterinstrumenten begrenzen

Vor 9 Std. | Elektroschocker, elektronische Fußfesseln, Pfeffersprays, Reizgase oder Schlagstöcke werden in zahlreichen Ländern als Folterinstrumente genutzt - und nicht selten unter dem Deckmantel der Sicherheitstechnik aus Europa exportiert. Das Europaparlament will die Ausfuhr solcher Güter stärker reglementieren. Ganz untersagt werden soll der Export von Pharmazeutika zur Verwendung in Giftspritzen. 6
Kanzler Kern: Ab jetzt jeden Monat in Parteizentrale der SPÖ

Kanzler Kern: Ab jetzt jeden Monat in Parteizentrale der SPÖ

Vor 10 Std. | Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) setzt ein weiteres Zeichen in Richtung seiner Parteifreunde: Der SPÖ-Bundesparteivorsitzende wird am Montag sein Büro in der Wiener Löwelstraße 18 hinter dem Burgtheater beziehen. 6
NEOS entscheiden kommende Woche über Anfechtung der Leopoldstadt-Wahl

NEOS entscheiden kommende Woche über Anfechtung der Leopoldstadt-Wahl

Vor 10 Std. | Anfang nächster Woche wollen die NEOS verkünden, ob sie die Wiederholung der Bezirksvertretungswahl in Wien-Leopoldstadt vor dem Verfassungsgerichtshof anfechten, teilte ein Sprecher am Freitag mit. Fest steht, dass es einen Sonderlandtag zu der Causa geben wird. Ein entsprechender Antrag wurde bei der heutigen regulären Sitzung von den Rathaus-Pinken eingebracht.

Renzi will Wrack von Flüchtlingsschiff nach Brüssel bringen

Vor 11 Std. | Das Wrack eines im April 2015 gesunkenen Flüchtlingsboots, aus dem 400 Leichen geborgen wurden, soll gemäß dem Wunsch des italienischen Premiers Matteo Renzi nach Brüssel gebracht und dort ausgestellt werden. Renzis Plan wird vom UNO-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi unterstützt, wie die Mailänder Tageszeitung "Corriere della Sera" am Freitag berichtete.
Michael Ritsch tritt als Vorarlberger SPÖ-Landeschef ab

Michael Ritsch tritt als Vorarlberger SPÖ-Landeschef ab

Vor 10 Std. | Der langjährige SPÖ-Landesparteivorsitzende Michael Ritsch hat am Freitag seine Funktion mit sofortiger Wirkung zurückgelegt. Ritsch begründete diese Entscheidung mit seinem gesundheitlichen Zustand. Seine Nachfolge tritt die bisherige Stellvertreterin Gabi-Sprickler-Falschlunger an. Im Hypo-Untersuchungsausschuss beerbt Geschäftsführer Reinhold Einwallner Ritsch als Vorsitzenden.
Sobotka besteht auf Liste für gemeinnützige Tätigkeiten

Sobotka besteht auf Liste für gemeinnützige Tätigkeiten

Vor 10 Std. | Auch wenn Wirtschaftskammer, Gemeindebund und Sozialminister sie nicht benötigen, die Liste von gemeinnützigen Tätigkeiten für Asylwerber wird wohl kommen. Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) meinte bei seinem Referat im Rahmen des "Ischler Sozialpartner-Dialogs": "Wir brauchen eine Liste, wo klar Tätigkeiten definiert werden, die nicht den ersten und zweiten Arbeitsmarkt konterkarieren." 1
SPÖ Vorarlberg: Michael Ritsch tritt als Parteichef zurück

SPÖ Vorarlberg: Michael Ritsch tritt als Parteichef zurück

Vor 9 Std. | Bregenz - Der langjährige SPÖ-Landesparteivorsitzende Michael Ritsch hat am Freitag seine Funktion mit sofortiger Wirkung zurückgelegt. Ritsch begründete diese Entscheidung mit seinem gesundheitlichen Zustand. 75
Leopoldstadt-Wahl: NEOS entscheiden Anfechtung nächste Woche

Leopoldstadt-Wahl: NEOS entscheiden Anfechtung nächste Woche

Vor 10 Std. | Die NEOS wollen Anfang kommender Woche verkünden, ob sie die Wiederholung der Bezirksvertretungswahl in Wien-Leopoldstadt vor dem Verfassungsgerichtshof anfechten. Das teilte ein Sprecher der APA am Freitag mit. Fix ist bereits, dass es einen Sonderlandtag zu der Causa geben wird. Die Rathaus-Pinken haben bei der heutigen regulären Sitzung einen entsprechenden Antrag eingebracht.

Indien evakuiert Grenzdörfer zu Pakistan

Vor 2 Std. | Nach einem Militäreinsatz auf pakistanischem Gebiet hat Indien aus Sorge vor Vergeltungsangriffen mehrere Dörfer entlang der Grenze evakuiert. Sie würden Dörfer bis zu einer Entfernung von zehn Kilometern von der Grenze räumen, teilten die Behörden mit. Allein im Unionsstaat Jammu und Kaschmir wurden laut der Polizei 1.500 Dorfbewohner aus Gebieten in Sicherheit gebracht.
Philippinischer Präsident Duterte vergleicht sich mit Hitler

Philippinischer Präsident Duterte vergleicht sich mit Hitler

Vor 10 Std. | Der philippinische Staatschef Rodrigo Duterte hat seinen Anti-Drogen-Krieg mit dem millionenfachen Mord an Juden während des Holocaust verglichen. "Hitler hat drei Millionen Juden massakriert. Nun, es gibt (hier) drei Millionen Drogenabhängige. Ich würde sie gerne abschlachten", sagte Duterte am Freitag in der Hauptstadt Manila.
Politiker von FPÖ und ÖVP in NÖ büßten Führerschein ein

Politiker von FPÖ und ÖVP in NÖ büßten Führerschein ein

Vor 9 Std. | In Niederösterreich haben am Donnerstag gleich zwei Politiker - von FPÖ und ÖVP - ihre Führerscheine eingebüßt. Der blaue Sicherheitssprecher im NÖ Landtag war ebenso alkoholisiert unterwegs wie ein schwarzer Bundesrat und Bürgermeister. Beide wurden - unabhängig voneinander - von der Polizei gestoppt. 1
Niedermühlbichler schließt Personalumbau in Bundes-SPÖ ab

Niedermühlbichler schließt Personalumbau in Bundes-SPÖ ab

Vor 12 Std. | Mit Anfang Oktober komplettieren Fabian Looman und Ahmed Husagic das Team von SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler. Hannes Uhl folgte bereits im Juli dem bisherigen Kommunikationschef Matthias Euler-Rolle nach, er ist auch Niedermühlbichlers Pressesprecher.
Spätes Geständnis brachte Dobernig mildes Urteil

Spätes Geständnis brachte Dobernig mildes Urteil

Vor 9 Std. | Zwei Jahre Haft, acht Monate davon unbedingt. Diese Strafe verhängte der Schöffensenat unter Vorsitz von Richter Christian Liebhauser-Karl am Freitag über den ehemaligen freiheitlichen Landesrat Harald Dobernig, der am letzten Verhandlungstag noch ein Geständnis abgelegt hatte. Dobernig nahm das Urteil an, der Staatsanwalt gab keine Erklärung ab, das Urteil ist damit nicht rechtskräftig. 15
Diskussion über Dissenting Opinion im VfGH geht weiter

Diskussion über Dissenting Opinion im VfGH geht weiter

Vor 6 Std. | Die Diskussion über die Einführung einer Dissenting Opinion im Verfassungsgerichtshof (VfGH) ist am Freitag weitergegangen. Seitens der SPÖ sprachen sich Kanzleramtsminister Thomas Drozda und Justizsprecher Hannes Jarolim dafür und für ein Mehr an Transparenz aus. Von der ÖVP kam weiterhin ein "Nein". Der jährliche Verfassungstag am VfGH stand indes im Schatten der Causa Schnizer.

UNO: Drohnenangriff in Afghanistan tötete Zivilisten

Vor 14 Std. | In Afghanistan sind bei einem internationalen Drohnenangriff auf Extremisten nach UNO-Angaben 15 Zivilisten getötet und weitere 13 verletzt worden. Das teilte die UNAMA-Mission in der Nacht auf Freitag in Kabul mit. 1
Weiter Luftangriffe auf Aleppo

Weiter Luftangriffe auf Aleppo

Vor 20 Min. Das Töten in der nordsyrischen Großstadt Aleppo geht weiter. Erneut sind bei Luftangriffen und dem Beschuss der Metropole mehr als 20 Zivilisten getötet worden. Mindestens zwölf Menschen starben, als Kampfflugzeuge ein Rebellengebiet im Nordosten der Stadt angriffen. In einem Telefonat mit seinem US-Amtskollegen Kerry verteidigte der russische Außenminister Sergej Lawrow die Angriffe. 11

Saudi-Arabien kritisiert US-Gesetz zu Anschlägen von 9/11

Vor 20 Std. | Saudi-Arabien hat ein neues US-Gesetz für Klagen im Zusammenhang mit den Anschlägen vom 11. September 2001 scharf verurteilt und vor "katastrophalen Folgen" gewarnt.. Es sei ein Grund für große Besorgnis, teilte das Außenministerium in Riad am Donnerstag mit. Ohne Änderungen drohten ernste Konsequenzen.
Trauerfeier für Alt-Präsident Shimon Peres in Jerusalem

Trauerfeier für Alt-Präsident Shimon Peres in Jerusalem

Vor 11 Std. | In Jerusalem hat am Freitag die feierliche Beisetzung des verstorbenen ehemaligen israelischen Staatspräsidenten Shimon Peres auf dem Herzlberg stattgefunden. Das Begräbnis des Friedensnobelpreisträgers fand in Anwesenheit von über 3.000 Gästen statt, darunter Dutzende internationale Spitzenpolitiker. Die Sicherheitsvorkehrungen war hoch.
Papst Franziskus ruft Südkaukasus zu Frieden auf

Papst Franziskus ruft Südkaukasus zu Frieden auf

Vor 2 Std. | Angesichts schwelender Konflikte im Südkaukasus hat Papst Franziskus zu einem friedlichen Zusammenleben in der Region aufgerufen. "Das erfordert, dass eine Gesinnung gegenseitiger Wertschätzung und Rücksichtnahme wächst", mahnte der Papst bei einem Besuch in der georgischen Hauptstadt Tiflis am Freitag.
Ägyptens Vize-Generalstaatsanwalt entging Bombenattentat

Ägyptens Vize-Generalstaatsanwalt entging Bombenattentat

Vor 14 Std. | Der stellvertretende ägyptische Generalstaatsanwalt ist am Donnerstag nur knapp einem Bombenanschlag entgangen. In einem Außenbezirk der Hauptstadt Kairo explodierte ein mit Sprengstoff beladenes Auto, als der Konvoi von Sakaria Abdel-Aziz vorbeifuhr, wie das Innenministerium auf seiner Facebook-Seite mitteilte.
Vorarlberger Grünen-Politiker im Social-Media-Zoff mit Strache und der FPÖ

Vorarlberger Grünen-Politiker im Social-Media-Zoff mit Strache und der FPÖ

Vor 7 Std. | Grünen-Nationalrat und Bildungssprecher Harald Walser hat auf einen provokanten Facebook-Eintrag von Heinz-Christian Strache ebenso provokant reagiert. 96
Hinkley Point - London und EDF unterzeichneten Vertrag für AKW-Bau

Hinkley Point - London und EDF unterzeichneten Vertrag für AKW-Bau

Vor 1 Tag | Die umstrittene Erweiterung des britischen Atomkraftwerks Hinkley Point ist besiegelt. Vertreter der britischen Regierung und des französisch-chinesischen Baukonsortiums um den Stromkonzern EDF unterzeichneten am Donnerstag in London den Vertrag für den milliardenschweren AKW-Bau. Der Zeremonie wohnte auch der französische Außenminister Jean-Marc Ayrault bei. 2
Vertrag zum Bau des AKW Hinkley Point unterzeichnet

Vertrag zum Bau des AKW Hinkley Point unterzeichnet

Vor 24 Std. | Nach jahrelangen Verhandlungen haben Großbritannien und der französische Stromkonzern EDF einen Vertrag zum Bau des Atomkraftwerks Hinkley Point C unterschrieben. Es ist der erste AKW-Bau in Großbritannien seit Jahrzehnten. Minister beider Länder und aus China nahmen an der Zeremonie am Donnerstag in London teil. Auch ein chinesisches Unternehmen ist am milliardenschweren Projekt beteiligt.
"Gruselig" - Lachender syrischer UNO-Botschafter sorgt für Empörung

"Gruselig" - Lachender syrischer UNO-Botschafter sorgt für Empörung

Vor 1 Tag | Die Reaktion des syrischen UNO-Botschafters auf eine Frage nach bombardierten Krankenhäusern sorgt für Empörung. 6
 
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