Fast 100 Migranten in Lkw in Mazedonien entdeckt

Fast 100 Migranten in Lkw in Mazedonien entdeckt

Vor 24 Min. Nach der Schließung des inoffiziellen Flüchtlingslagers in Idomeni haben Schlepper an der Grenze zu Mazedonien ihre Aktivitäten intensiviert.
Doskozil sieht Ungarn derzeit im Fokus der Flüchtlingsroute

Doskozil sieht Ungarn derzeit im Fokus der Flüchtlingsroute

Vor 47 Min. In der Flüchtlingskrise muss Österreich nach Worten von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) seine Aufmerksamkeit verstärkt auf Ungarn richten. "Wir haben hier hohe Aufgriffszahlen in einer ähnlichen Situation und Entwicklung, wie sie im vorigen Jahr war", sagte Doskozil, der am Dienstag in seiner Funktion als Sportminister an einem EU-Sportrat in Brüssel teilnahm.
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Kampfpilotin Sawtschenko sprach im ukrainischen Parlament

Kampfpilotin Sawtschenko sprach im ukrainischen Parlament

Vor 47 Min. Eine Woche nach ihrer Freilassung aus russischer Haft ist die ukrainische Kampfpilotin Nadja Sawtschenko mit einer flammenden Rede zum ersten Mal im Parlament von Kiew aufgetreten. Die ukrainische Fahne über der Schulter und eine Fahne der 2014 von Russland annektierten Krim in der Hand, schritt sie am Dienstag zum Rednerpult und sang die Nationalhymne.
Erdogan lässt Gülen-Bewegung als Terrorgruppe einstufen

Erdogan lässt Gülen-Bewegung als Terrorgruppe einstufen

Vor 57 Min. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will die religiöse Bewegung seines Widersachers Fethulla Gülen zur terroristischen Gruppierung erklären lassen. Das Kabinett habe die Entscheidung gebilligt, die Anhänger des Geistlichen als 'Gülentistische Terror-Gruppe" einzustufen, sagte Erdogan am Dienstag in Izmir.
Sozialpartnerschaft ist für Häupl "ein toller Bestandteil der Realpolitik"

Sozialpartnerschaft ist für Häupl "ein toller Bestandteil der Realpolitik"

Vor 1 Std. | Die Kritik von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) an der Sozialpartnerschaft stößt - wie zuvor schon bei Vertretern der roten Ministerriege - bei Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) auf Unverständnis. Häupl schwärmte am Dienstag sogar vom "tollen Bestandteil der österreichischen Realpolitik".
Ministerrat beschloss "Präventionspaket" gegen Terror

Ministerrat beschloss "Präventionspaket" gegen Terror

Vor 1 Std. | Der Ministerrat hat am Dienstag mit Verspätung eine Gesetzesänderung in Richtung Parlament geschickt, die vergangenen Herbst nach den Terror-Anschlägen in Paris angekündigt wurde. Die Behörden dürfen damit potenzielle "Gefährder" vorladen und "belehren". Außerdem soll es möglich werden, radikalisierte Personen per "Meldeverpflichtung" zu bestimmten Zeitpunkten zu laden.
Wieder Züge zwischen Griechenland und Mazedonien

Wieder Züge zwischen Griechenland und Mazedonien

Vor 2 Std. | Wenige Tage nach der Räumung des inoffiziellen Flüchtlingslagers in Idomeni hat sich der reguläre Zugverkehr zwischen Griechenland und Mazedonien wieder normalisiert. Wie das griechische Fernsehen berichtete, fuhren am Dienstag die ersten zwei langen Güterzüge aus Griechenland über die Grenze. Künftig sollen nach Angaben der griechischen Bahn täglich sieben solche Züge fahren.
Ex-Schönheitskönigin wegen Erdogan-Beleidigung verurteilt

Ex-Schönheitskönigin wegen Erdogan-Beleidigung verurteilt

Vor 57 Min. Ein Gericht in Istanbul hat eine ehemalige türkische Schönheitskönigin wegen Beleidigung von Präsident Recep Tayyip Erdogan zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Merve Büyüksarac, eine frühere Miss Turkey, erhielt eine Strafe von 13 Monaten auf Bewährung, weil ein von ihr auf Instagram verbreitetes Gedicht als beleidigend gewertet wurde, wie die private Nachrichtenagentur DHA am Dienstag meldete.
Neue Streiks bei französischer Staatsbahn SNCF am Mittwoch

Neue Streiks bei französischer Staatsbahn SNCF am Mittwoch

Vor 2 Std. | Eineinhalb Wochen vor Beginn der Fußball-Europameisterschaft in Frankreich werden neue Streiks bei der französischen Staatsbahn SNCF am Mittwoch zu erheblichen Behinderungen im Zugverkehr führen. Landesweit werden nach SNCF-Angaben vom Dienstag nur ein Drittel der Intercity-Züge, jeder zweite Regionalexpress und 60 Prozent der TGV-Schnellzüge fahren.
Regierung will Sozialversicherungen reduzieren

Regierung will Sozialversicherungen reduzieren

Vor 7 Min. Die Regierungsspitze will die Sozialversicherungsträger verschlanken und die Gewerbeordnung durchforsten. Die Gebietskrankenkassen sollen effizienter werden, Ziel sei unter anderem die Anzahl der derzeit 22 Sozialversicherungsträger zu reduzieren, sagte Kanzler Christian Kern (SPÖ) im Pressefoyer. Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) will die Unternehmensgründung entbürokratisieren. 9
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Kärntner BZÖ-Politiker

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Kärntner BZÖ-Politiker

Vor 3 Std. | Die Staatsanwaltschaft Klagenfurt ermittelt gegen zwei Kärntner BZÖ-Politiker. Wie die "Kleine Zeitung" berichtet, besteht der Verdacht des Förderungsmissbrauchs. 150.000 Euro Klubförderung sollen nicht sachgemäß als zinsloses Darlehen für einen Autohändler verwendet worden sein. Die BZÖ-Abgeordneten weisen die Vorwürfe zurück.
Grüne legen selbst erstellen Rechtsextremismusbericht vor

Grüne legen selbst erstellen Rechtsextremismusbericht vor

Vor 3 Std. | Die Grünen haben am Dienstag erstmals einen Rechtsextremismus-Bericht vorgelegt. Dieser weist einen deutlichen Anstieg von Delikten in diesem Sektor aus, zeigt Verbindungen der Szene mit Repräsentanten der FPÖ und wünscht sich stärkere Bemühungen der Strafverfolgungsbehörden.

EU-Betrugsbekämpfer melden Rekord an gelösten Fällen

Vor 3 Std. | Die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF hat in ihrem Jahresbericht 2015 einen neuen Rekord an abgeschlossenen Untersuchungen gemeldet. Diese stiegen von 250 im Jahr 2014 auf 304 im Vorjahr. Auch die Zahl der Fälle erhöhte sich in diesem Zeitraum von 1.353 auf 1.442. Dagegen ging das Schadensvolumen im EU-Budget leicht von 901 auf 888 Millionen Euro zurück.
Regierung will auf Notverordnung vorbereitet sein

Regierung will auf Notverordnung vorbereitet sein

Vor 3 Std. | Der von der Regierung ausgegebene Richtwert von höchstens 37.500 Asylanträgen heuer ist zwar noch nicht erreicht, dennoch starten nun die Vorbereitungen für die entsprechende Notverordnung. Man habe sich ab sofort damit auseinanderzusetzen, erklärte Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) am Dienstag nach dem Ministerrat. Bisher habe es heuer 11.000 Asylanträge gegeben.
Das besagt der Rechtsextremismusbericht der Grünen

Das besagt der Rechtsextremismusbericht der Grünen

Vor 3 Std. | Die Grünen haben am Dienstag erstmals einen Rechtsextremismusbericht vorgelegt. Dieser weist einen deutlichen Anstieg von Delikten in diesem Sektor aus, zeigt Verbindungen der Szene zur FPÖ und wünscht sich stärkere Bemühungen der Behörden. 1
Sturm auf Falluja stockt - IS schlägt zurück

Sturm auf Falluja stockt - IS schlägt zurück

Vor 1 Std. | Die radikalislamische IS-Miliz hat mit massiver Gegenwehr den Ansturm der irakischen Armee auf Falluja zum Stocken gebracht. Die Soldaten hätten ihren Vorstoß in der Nacht vorerst eingestellt, nachdem sie unter heftigen Beschuss geraten seien, sagte ein Kommandant. Derzeit harrten die Eliteeinheiten in Tunneln und Schutzgräben etwa 500 Meter vom südöstlichen Stadtteil Al-Shuhada entfernt aus.
"Lange Nacht" heuer in 700 Kirchen

"Lange Nacht" heuer in 700 Kirchen

Vor 4 Std. | Kunst- und Kulturprogramm zu später Stunde bieten auch heuer wieder rund 700 Kirchen in ganz Österreich zur "Langen Nacht" am 10. Juni. Allein in Wien öffnen rund 180 christliche Gotteshäuser ihre Pforten. Die thematischen Schwerpunkte reichen von Asyl über Wirtschaft bis hin zur ökumenischen Seelsorge für Kranke, die bei der Programmpräsentation am Dienstag vor den Vorhang geholt wurde.
Mindestens 23 Tote bei Luftangriffen in Syrien

Mindestens 23 Tote bei Luftangriffen in Syrien

Vor 4 Std. | Bei Luftangriffen im Nordwesten Syriens sind in der Nacht auf Dienstag mindestens 23 Menschen gestorben. Unter den Opfern in der Provinzhauptstadt Idlib seien auch sieben Kinder, berichtete die "Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte". Die Aktivisten sowie örtliche Rettungshelfer gehen davon aus, dass die insgesamt zehn Luftschläge von russischen Kampfjets ausgeführt wurden. 1
Grüne Moser kandidiert nicht für Rechnungshof

Grüne Moser kandidiert nicht für Rechnungshof

Vor 2 Std. | Die Grüne Nationalratsabgeordnete Gabriela Moser wird nicht für die Nachfolge von Rechnungshofpräsident Josef Moser kandidieren. Anfang April hatte Moser noch ihre Bereitschaft zur Kandidatur erklärt. Nun begründet sie ihren Rückzieher mit der Neuaufstellung der Regierung sowie mit dem Wunsch nach einem Kandidaten mit "breiter Unterstützung aller Parlamentsparteien".
Bundeskanzler warnt vor "Verschwörungstheorien"

Bundeskanzler warnt vor "Verschwörungstheorien"

Vor 3 Std. | Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) glaubt, dass man sich angesichts der Ungereimtheiten bei der Bundespräsidentenwahl rasch über eine zentrale Wählerevidenz unterhalten wird müssen. Von chancenreichen Wahlanfechtungen gingen die Regierungsjuristen nicht aus, erklärte Kern nach dem Ministerrat. Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) sprach von "technischen Unzulänglichkeiten". 1
SPÖ verteidigt Sozialpartnerschaft

SPÖ verteidigt Sozialpartnerschaft

Vor 3 Std. | Die SPÖ-Minister Sabine Oberhauser und Alois Stöger, die selbst aus der Gewerkschaft kommen, teilen die Kritik von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) an den Sozialpartnern nicht: "Die Sozialpartner sind garantiert nicht überholt", betonte Oberhauser am Dienstag vor dem Ministerrat. Auch Stöger sieht die Sozialpartnerschaft als wichtiges Instrument.
880 Flüchtlinge vergangene Woche im Mittelmeer ertrunken

880 Flüchtlinge vergangene Woche im Mittelmeer ertrunken

Vor 4 Std. | Bei mehreren Schiffsunglücken sind in der vergangenen Woche insgesamt 880 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken. Dies gab das UNO-Flüchtlingshochkommissariat UNICEF am Dienstag in Genf unter Berufung auf Gesprächen mit Überlebenden bekannt. Aufrütteln will unterdessen die deutsche Hilfsorganisation Sea-Watch, die das Bild eines ertrunkenen Flüchtlingsbabys veröffentlicht hat. 3
Taliban töteten 13 Reisende und nahmen Geiseln in Kunduz

Taliban töteten 13 Reisende und nahmen Geiseln in Kunduz

Vor 5 Std. | Die radikalislamischen Taliban haben in der umkämpften afghanischen Nordprovinz Kunduz 13 Reisende getötet und mehr als 180 als Geiseln genommen.
Hamas richtete drei verurteilte Mörder im Gazastreifen hin

Hamas richtete drei verurteilte Mörder im Gazastreifen hin

Vor 6 Std. | Die radikalislamische Hamas hat am Dienstag drei verurteilte Mörder im Gazastreifen hingerichtet. Die Exekutionen fanden entgegen der ursprünglichen Ankündigungen doch nicht öffentlich statt.
Nach intensivem Wahlkampf: SOS Mitmensch will "Neuanfang" im Umgang mit Muslimen

Nach intensivem Wahlkampf: SOS Mitmensch will "Neuanfang" im Umgang mit Muslimen

Vor 6 Std. | Die Menschenrechtsorganisation SOS Mitmensch hat sich per offenem Brief an die Politik gewendet und fordert, keine religiöse "Frontenbildung" in Österreich zuzulassen.
Kopftuchverbot in Unternehmen kann zulässig sein

Kopftuchverbot in Unternehmen kann zulässig sein

Vor 6 Std. | Ein Kopftuchverbot in Unternehmen kann nach einem Gutachten der EuGH-Generalanwältin zulässig sein. 33
Schweiz: Abstimmung über Asylgesetzrevision

Schweiz: Abstimmung über Asylgesetzrevision

Vor 6 Std. | Schnellere Verfahren und eine Kostenreduktion strebt die Revision des Asylgesetzes in der Schweiz an: Am 5. Juni stimmen die Eidgenossen darüber ab.
Yildirim wirft Merkel "haltlose politische Urteile" vor

Yildirim wirft Merkel "haltlose politische Urteile" vor

Vor 7 Std. | Kurz vor der geplanten Armenier-Resolution des Deutschen Bundestages verstärkt die Türkei ihre Kritik an dem Vorhaben. In einem Telefonat mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beklagte der neue Ministerpräsident Binali Yildirim die "haltlosen und ungerechten politischen Urteile" der geplanten Entschließung, wie das türkische Ministerpräsidentenamt am Montagabend mitteilte. 5
Nach Boateng-Sager: Gauland rechtfertigt sich bei AfD-Mitgliedern

Nach Boateng-Sager: Gauland rechtfertigt sich bei AfD-Mitgliedern

Vor 7 Std. | Der stellvertretende AfD-Parteivorsitzende Alexander Gauland fühlt sich nach einem Interview zu Unrecht an den Pranger gestellt - dies will er auch seinen Parteifreunden noch einmal direkt klar machen. In einer Mail erhebt er erneut Vorwürfe gegen die Journalisten. 97
Netanyahu bereit zu Verhandlungen über Friedensinitiative

Netanyahu bereit zu Verhandlungen über Friedensinitiative

Vor 8 Std. | Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat sich zu neuen Verhandlungen über einen Friedensplan arabischer Staaten bereit erklärt. Netanyahu sagte am Montagabend in Jerusalem, die Friedensinitiative von 2002 enthalte positive Elemente, die dabei helfen könnten, die Verhandlungen mit den Palästinensern über eine Zweistaaten-Lösung wiederzubeleben.
Brasiliens Übergangsregierung verliert weiteren Minister

Brasiliens Übergangsregierung verliert weiteren Minister

Vor 7 Std. | Die brasilianische Übergangsregierung hat binnen einer Woche den zweiten Minister wegen der Petrobras-Korruptionsaffäre verloren. Der Minister für Transparenz, Fabiano Silveira, trat am Montag nach der Veröffentlichung eines Telefon-Mitschnitts zurück, in der er die Ermittlungen wegen der Affäre kritisierte.
Neuer Raketentest Nordkoreas offenbar gescheitert

Neuer Raketentest Nordkoreas offenbar gescheitert

Vor 2 Std. | In Nordkorea ist offenbar erneut ein Raketentest fehlgeschlagen. Die Mittelstreckenrakete vom Typ Musudan sei am Dienstag sehr wahrscheinlich unmittelbar nach dem Start von einer mobilen Abschussrampe explodiert, meldete die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap unter Berufung auf einen Mitarbeiter der Regierung in Seoul. 5
Deutsche Koalition in Umfrage erstmals unter 50 Prozent

Deutsche Koalition in Umfrage erstmals unter 50 Prozent

Vor 9 Std. | Die deutschen Koalitionsparteien CDU/CSU und SPD verlieren einer Umfrage zufolge weiter in der Wählergunst. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD nach der Erhebung des Instituts INSA für die "Bild"-Zeitung auf nur noch 19 Prozent. Die Unionsparteien erreichten demnach 30 Prozent. Damit würden die Koalitionsparteien erstmals unter die 50-Prozent-Marke fallen. 3
Brexit-Anhänger holen in Umfrage auf

Brexit-Anhänger holen in Umfrage auf

Vor 9 Std. | Die Gegner eines Verbleibs Großbritanniens in der Europäischen Union holen einer neue Umfrage zufolge auf. In einer Erhebung für den "Daily Telegraph" behaupten die Befürworter eines Verbleibs in der EU mit 51 gegen 46 Prozent zwar eine Mehrheit. Der Vorsprung von 13 Prozentpunkten aus der vergangenen Woche schmolz aber auf nur noch fünf Punkte zusammen. 13
AfD-Vizechef rechtfertigt sich für Äußerungen über Boateng

AfD-Vizechef rechtfertigt sich für Äußerungen über Boateng

Vor 17 Std. | Nach der Kritik an seinen Äußerungen über den deutschen Fußball-Nationalspieler Jerome Boateng hat AfD-Vize Alexander Gauland sich in einem Schreiben an die Mitglieder seiner Partei verteidigt. Seine Äußerungen seien "ein als vertraulich klassifiziertes Hintergrundgespräch" gewesen, beklagte Gauland den Vertrauensbruch durch die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS).

Tote bei Protesten von Separatisten in Nigeria

Vor 17 Std. | Bei Zusammenstößen nigerianischer Separatisten mit Polizei und Militär sind im Süden des Landes mehrere Menschen ums Leben gekommen. Es habe Tote auf beiden Seiten gegeben, sagte Polizeisprecher Charles Muka am Montag. Laut Muka wurden fünf Separatisten und zwei Polizisten bei Auseinandersetzungen in der Stadt Asaba getötet. Die Separatisten sprachen von über 30 Toten in der Stadt Onitsha.

Vassilakou rechnet mit neuer Flüchtlingswelle

Vor 18 Std. | Die Wiener Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) rechnet mit einer neuen Flüchtlingswelle nach Österreich. Der Türkei-Deal funktioniere "kaum" und die Zäune auf dem Balkan hielten die Flüchtlinge nicht auf, sagte Vassilakou der Tageszeitung "Die Presse". "Man sollte sich darauf vorbereiten, jene zu betreuen, die in den nächsten Monaten an unseren Grenzen stehen werden." 1
Weißes Haus nach Zaunwurf eines Gegenstands abgeriegelt

Weißes Haus nach Zaunwurf eines Gegenstands abgeriegelt

Vor 18 Std. | Das nördliche Gelände des Weißen Hauses ist am Montag vorübergehend abgeriegelt worden, nachdem eine zunächst nicht näher bezeichnete Person einen Gegenstand über den Zaun auf den Rasen geworfen hatte. Nach Angaben des Personenschutzdienstes Secret Service handelte es sich um ein "metallenes Objekt". Alle Tests seien negativ ausgefallen, zitierte die "Huffington Post" Sprecher Shawn Holtzclaw.
Mehr Übergriffe auf Polizei in Schweden

Mehr Übergriffe auf Polizei in Schweden

Vor 19 Std. | Der Flüchtlingszustrom ist für Schweden eine sicherheitspolitische Herausforderung. Wie die konservative Oppositionspolitikerin Ellen Juntti am Montag bei einem Besuch im österreichischen Parlament berichtete, haben die Übergriffe auf Polizisten in Schweden zugenommen. Es würden auch Polizeiautos in Brand gesetzt, sagte die Göteborger Polizeikommissarin laut Parlamentskorrespondenz. 4

Vier Zivilisten bei Explosion in Südost-Türkei getötet

Vor 18 Std. | Vier Zivilisten sind Sicherheitskreisen zufolge am Montag bei einer Explosion im Südosten der Türkei getötet worden. 19 Menschen hätten zudem Verletzungen erlitten, darunter fünf Angehörige der Sicherheitskräfte. Die Explosion ereignete sich im Ort Silopi. In der Region leben überwiegend Kurden. Unterdessen wurde die Stadt Yüksekova schwer zerstört.
 
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