NEOS wollen eigenes Ministerium für Integration

NEOS setzen auf den "Chancenplan"
NEOS setzen auf den "Chancenplan" - © APA
Die NEOS haben am Freitag ihre Ideen in Sachen Integration vorgelegt, verpackt als sogenannten “Chancenplan”. Erstellt wurde er zusammen mit dem früheren ÖVP-Generalsekretär Ferry Maier. Unter den Forderungen findet sich die Arbeitsmarktöffnung für Asylwerber und die Schaffung eines eigenen Bundesministeriums für Migration und Integration.

Lösungen in diesem Bereich zu finden, sei “keine Raketenwissenschaft”, betonte Parteichef Matthias Strolz vor Journalisten bei der Präsentation. Maier als Co-Beauftragter der Regierung bei der Koordinierung der Flüchtlingsunterbringung habe seine Expertise beigesteuert.

Dieser betonte auf Nachfrage, er sei von Strolz danach gefragt worden, “sonst von niemandem”. Bezüglich der Umsetzbarkeit seiner Ideen mit der ÖVP verwies er auf den aus 50 Punkten bestehenden Integrationsplan der Bundesregierung. “Davon sind acht ungesetzt”, so Maier.

“Österreich war, ist und wird vermutlich auch ein Einwanderungsland bleiben”, meinte Maier grundsätzlich. Daher sei es wichtig, entsprechende Rahmenbedingungen zu definieren.

Das NEOS-Programm sieht beim Thema Arbeitsmarkt einen Zugang für Asylwerber mit hoher Bleibewahrscheinlichkeit nach sechs Monaten vor. Bei der Bildung ist ein Chancenbonus für Brennpunktschulen und die Neuorganisation von Deutschkursen erwähnt. Beim Wohnen pochen die NEOS auf eine Residenzpflicht. Es soll umfassendere Wertekurse und Integrationsbeauftragte von den Gemeinden bis zum Bund geben.

(APA)

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