Neffe von Saddam Hussein hat nun Aussicht auf Asyl in Österreich

Was das Asyl-Ansuchen des Neffens des Ex-Diktators Saddam Hussein betrifft, wird derzeit seitens der österreichischen Behörden ausgiebig untersucht, in wessen Zuständigkeit das Asylverfahren fällt. Sollten die österreichischen Behörden zuständig sein, könnte eine Rolle spielen, dass Bashar N. bereits Flüchtlingsstatus hat.

Neffe von Saddam Hussein als Flüchtling anerkannt

Die Anerkennung durch das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) “ist noch nicht so lang her, sodass man annehmen könnte, dass er den Schutz nicht mehr braucht”, sagte Anny Knapp, Obfrau des Vereins asylkoordination österreich, am Donnerstag. Die Feststellung des Flüchtlingsstatus für den Neffen von Saddam Hussein sei “ein starker Indikator”. Auch wenn die Anerkennung als Flüchtling noch keine staatliche Anerkennung bedeutet – “in der Regel ist das Ergebnis schon das gleiche”, sagte Knapp.

Das Innenministerium wollte sich inhaltlich nicht äußern und verwies auf das laufende Asylverfahren. Die Frist für die Klärung der Zuständigkeit beträgt laut Ministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck 20 Tage. Dabei ist wesentlich, wie Bashar N. nach Österreich gekommen ist. Sollte er – wie er laut Medienberichten angegeben hat – mit dem Flugzeug nach Wien geflogen sein, wäre Österreich zuständig. Wenn er über den Landweg eingereist sein sollte, wären es die Behörden des “sicheren Drittstaats”.

Kam Bashar N. über den Landweg?

Nach Informationen der Tageszeitung “Österreich” sei nicht zu beweisen, dass Bashar N. über den Landweg kam. N. würde Asyl gewährt werden, berichtete das Blatt in seiner Donnerstag-Ausgabe. Denn die österreichischen Behörden würden die Entscheidung des UNHCR als richtungsweisend akzeptieren.

Bashar N. ist am vergangenen Donnerstag am Bahnhof der Badner Bahn in Traiskirchen angehalten wurde. Der 41-jährige hatte ebenso wie seine Begleiter keinen Pass bei sich und beantragte Asyl. Er werde im Irak wegen seiner Verwandtschaft zu Saddam Hussein verfolgt, gab Bashar N. nach Medienangaben an.

Massive Vorwürfe im Irak

Im Irak wurde dem Mann Terrorismus, Menschenhandel, Schlepperei und Geldfälschung vorgeworfen. Es gibt eine “Red Alert”-Suche von Interpol aus dem Jahr 2006. Dies sei aber kein Haftbefehl, stellte Innenministeriumssprecher Grundböck klar. Dabei handle es sich um eine “Personenfahndung zur Aufenthaltsermittlung”. Einen Auslieferungsantrag habe der Irak nicht gestellt. Nach Informationen “Tiroler Tageszeitung” scheint der Neffe von Saddam Hussein auch auf einer Sanktionsliste der UNO aus dem Jahr 2005 auf.

(apa/red)