NATO-Minister wollen Russland von Raketenabwehr überzeugen

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen plädierte am Vorabend der Beratungen für eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Bündnis und Russland in Sachen Raketenabwehr. “Das würde ein für alle mal zeigen, dass wir Sicherheit miteinander und nicht gegeneinander schaffen können”, heißt es in einer am Dienstag von der Nato in Brüssel veröffentlichten Erklärung. Russland sei ebenso wie die NATO von Raketen aus Staaten wie beispielsweise dem Iran bedroht.

NATO zur Zusammenarbeit mit Russland bereit

Rasmussen wies Kritik des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew zurück. Dieser hatte erklärt, Moskau werde als Antwort auf das NATO-Abwehrsystem eigene Raketen in der Nähe der Grenzen zur Nato stationieren. Diese Drohung zeige “ein grundlegendes Missverständnis des Systems”, meinte Rasmussen. Die Nato sei zu enger Zusammenarbeit mit Russland bereit. Zudem habe sie sich bereits 1997 vertraglich verpflichtet, auf irgendwelche Drohungen gegen Russland zu verzichten. Die NATO-Außenminister werden am Donnerstag mit ihrem Kollegen Sergej Lawrow über die Raketenabwehr sprechen.

Kosovo, Nuklearwaffen und arabische Staaten Thema

Am Donnerstag geht es vor allem um die Lage im Kosovo, wo die Nato derzeit die 6.200 Soldaten starke Kosovo-Schutztruppe KFOR führt. Davon kommen gut 1.400 aus Deutschland. Deutsche und österreichische Soldaten waren im November von serbischen Kosovo-Bewohnern angegriffen und auch beschossen worden. Die NATO wird nach Angaben von Diplomaten voraussichtlich die für kommenden Februar geplante Halbierung der Truppenpräsenz im Kosovo vorerst aufschieben.

Die Außenminister hören auch einen Zwischenbericht von Experten über den Stand der nuklearen Waffenarsenale in Europa. Unter anderem über diese Frage wird der nächste NATO-Gipfel im Mai in Chicago (USA) sprechen. Sie werden auch über die Beziehungen der NATO zu arabischen Staaten reden. Am Militäreinsatz in Libyen hatten auch Jordanien, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate teilgenommen. “Libyen hat die schon bestehenden Beziehungen zu diesen Ländern enorm vertieft”, sagte ein NATO-Diplomat.

(APA)