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Wehrpflicht-Debatte dominiert Nationalfeiertag

Die offiziellen Ansprachen am Wiener Heldenplatz anlässlich des heutigen Nationalfeiertags waren erwartungsgemäß von einem verbalen Schlagabtausch um die Wehrpflicht geprägt. Während Verteidigungsminister Darabos davon sprach, dass sich das Bundesheer ändern müsse, bezeichnete Bundespräsident Fischer das Heer als Aufgabe “für das gesamte Volk”.

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Das Staatsoberhaupt appellierte gleichzeitig, im Zuge der Debatte keine Gräben aufzureißen und auch an den Tag nach der Wehrpflicht-Volksbefragung zu denken. Der Wehrpflicht-Befürworter Fischer ging gleich am Beginn seiner Rede auf die fast 1.000 Rekruten, die am Heldenplatz angelobt wurden, ein und hob deren “Bereitschaft, dem Staat zu dienen”, hervor.

Bundeskanzler Faymann ging nur kurz auf die Wehrpflicht ein. Er sei überzeugt, dass die Armee und die soziale Arbeit professionalisiert werden müssten. Den Schwerpunkt seiner Ansprache legte Faymann auf Europa als Friedensprojekt. Auch wenn der Weg dieses Friedensprojekts momentan “etwas steil” sei, müsse man ihn fortsetzen, so der Kanzler.

Darabos betonte zunächst, dass es beim heutigen Nationalfeiertag nicht um die Wehrpflicht gehe, ging dann aber selbst ausführlich auf diese Frage ein. Es sei gut, dass derzeit über Sicherheitspolitik diskutiert werde, denn dieses Thema führe oft ein “Stiefkind-Dasein”. Die Diskussion dürfe aber nicht unsachlich geführt werden.

Nach langem Schweigen in der Debatte um die Wehrpflicht positionieren sich nun ranghohe Generäle. Es zeigt sich, dass Generalstabschef Edmund Entacher nicht allein ist mit seinen Bedenken gegen die von Darabos präferierte Berufsarmee. Die Auseinandersetzung wurde zuletzt medial auf Entacher fokussiert, nun melden sich auch andere Generäle zu Wort und warnen vor den höheren Kosten einer Berufsarmee, berichtete der “Kurier”.

Ob für oder gegen die Wehrpflicht, die Leistungsschau des Bundesheeres hatte auch heuer wieder Hunderttausende in die Wiener Innenstadt gelockt. Nach Angaben des Bundesheeres wurden am Donnerstag und Freitag insgesamt 800.000 Besucher gezählt.

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