Nach Terroranschlag: Kurz fordert Kooperation von islamischen Glaubensgemeinschaften

Angesichts der anhaltenden Terrorbedrohung in Europa und in Hinsicht auf den jüngsten Anschlag in Manchester in der Nacht auf Dienstag sieht Kurz die die islamischen Glaubensgemeinschaften in der Pflicht.

Außenminister Kurz will Kooperation islamischer Glaubensgemeinschaften

Eröffnet wurde die jährliche Tagung mit einer Schweigeminute. Der derzeitige OSZE-Vorsitzende Kurz und EU-Sicherheitskommissar Julian King verurteilten den Terroranschlag mit mindestens 22 Toten. “Besonders tragisch ist, dass viele Kinder und Jugendliche unter den Opfern sind”, sagt Kurz bei der anschließenden Pressekonferenz. Um Terror in Europa zu verhindern, müssten die islamischeGlaubensgemeinschaften junge Menschen davon abhalten, sich zu radikalisieren und hätten auch die Möglichkeit, jungen Muslimen positive Beispiele und role models zu bieten, forderte Kurz.

“Vereine, wo Radikalisierung stattfindet und wo junge Menschen verführt werden”, müssten noch stärker in den Fokus der Polizei- und Geheimdienstarbeit gerückt werden, so der Außenminister. Der Terroranschlag in Manchester habe einmal mehr gezeigt, dass neben klassischer Sicherheitsmaßnahmen auch der Kampf gegen Radikalisierung wichtig sei. Präventionsarbeit müsse besonders in Schulen, Gefängnissen und in sozialen Medien stattfinden.

IS ruft auf, Anschläge in Heimatländern zu verüben

Der sogenannte “Islamische Staat” (IS) sei in der Defensive, erklärte der OSZE-Sonderbeauftragte für den Kampf gegen Radikalisierung, Peter Neumann. “Im Irak hat der IS 60 Prozent seines Gebietes verloren, in Syrien 30 Prozent, aber der größte Fehler, den wir machen könnten, wäre zu sagen: Dieses Problem hat sich erledigt”, warnte der deutsche Terrorexperte. Paradoxerweise könnte die Zerstörung des IS die Situation in Europa kurzfristig sogar problematischer machen, so Neumann. Der IS habe seine Anhänger bereits aufgerufen nicht mehr in das Kalifat zu kommen, sondern in ihren Heimatländern Anschläge zu begehen. “Und der letzte Anschlag nun hat etwas damit zu tun”, so der Experte. Dass der Terroranschlag auf ein sogenanntes “softes Ziel”, in diesem Fall ein vor allem von jungen Mädchen besuchtes Konzert, abgezielt habe, sei nicht neu.

Alle 57 OSZE-Länder seien von der Terrorgefahr betroffen, aber nicht alle seien gleich gut darauf vorbereitet, erklärte Neumann. Besonderes Augenmerk legte der Sonderbeauftragte auf die Länder des Westbalkans und Zentralasiens, die er auch bereist habe. Kurz ortete eine “Bewusstseinsveränderung” unter den OSZE-Ländern. Als er zu Beginn des österreichischen OSZE-Vorsitzes Anfang des Jahres die Schwerpunktsetzung auf den Anti-Terror-Kampf angekündigt habe, hätten viele Länder nicht zugeben wollen, dass sie ein Problem hätten, so Kurz. Mittlerweile habe sich das geändert.

Konferenz in der Hofburg bis Mittwoch

“In fast einem Dutzend Länder haben wir mittlerweile Terroranschläge erlebt, aber das sind nicht Attacken auf einzelne Länder sondern auf unsere Lebensweise”, sagte der britische EU-Sicherheitskommissar Julian King zu dem Terroranschlag in Manchester. Daher sei eine verstärkte internationale Zusammenarbeit bei der Terrorbekämpfung nötig. Die EU habe bereits viel getan, aber es müsse noch weiter gehen. Daher brauche es ein gemeinsames Informationssystem der EU. Bei der jährlichen Tagung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) diskutieren bis Mittwoch in Wienrund 400 Experten über Prävention und Bekämpfung von Extremismus und Radikalisierung, die zu Terrorismus führen und tauschen nationale Erfahrungen aus.

(APA/Red.)