Moskau reduziert Sanktionen

Die russische Regierung strich laktosefreie Milch, Kartoffelsetzlinge, junge Lachse und Forellen sowie biologische Zusatzstoffe von der Sanktionsliste. Zuvor hatte der stellvertretende Ministerpräsident Arkadi Dworkowitsch gesagt, dass auch Spezialnahrung für Diabetiker ausgenommen werden müsse.

Russland hatte am 7. August als Reaktion auf EU- und US-Sanktionen in der Ukraine-Krise eigene Strafmaßnahmen gegen westliche Staaten verhängt. Der Einfuhrstopp wirkt sich inzwischen nach Angaben des russischen Statistikamts negativ auf die Lebensmittelpreise aus. Demnach stiegen die Preise für Fleisch und Fisch. Auch Äpfel wurden teurer, obwohl sie vor den Sanktionen billiger geworden waren.

Der russische Agrarsektor ist wegen des Importstopps unter Druck. Um die betroffenen Waren zu ersetzen, benötige die Landwirtschaft in den kommenden Jahren rund 100 Mrd. Rubel (2 Mrd. Euro), sagte Agrarminister Nikolai Fjodorow dem Sender Rossija 24.

Trotz des Abschwächens der Sanktionsliste glaubt die deutsche Regierung, dass Russland seine Strafmaßnahmen gegen die Europäer ausweiten könnte. Nach derzeitigem Stand würden die Auswirkungen auf die deutschen Erzeuger aller Voraussicht nach zwar spürbar sein, aber beherrschbar bleiben, hieß es.

“Allerdings müssen wir uns bewusst sein, dass bei einer weiteren Eskalation der Krise der Kreis der betroffenen deutschen Unternehmen zunehmen kann”, heißt es in einem Schreiben der Minister Sigmar Gabriel, Wolfgang Schäuble und Christian Schmidt an die Abgeordneten von Union und SPD.

Die deutsche Regierung wolle eine politische Lösung des Konflikts in der Ukraine, schreiben sie. “Dazu gehört aber auch, dass wir bereit sind, gemeinsam und solidarisch – über alle Sektoren und Mitgliedsstaaten hinweg – die erforderlichen Schritte zu ergreifen, um unserer Position Nachdruck zu verleihen”, heißt es in dem Brief.