"Mobil im Rheintal": Neue Planungsphase hat begonnen

Am Montag wurden Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser und die Vertreter der zuständigen Fachabteilungen des Landes über die vorgesehenen vertiefenden Untersuchungen zu Naturverträglichkeit, technischer Machbarkeit und Baukosten informiert. Landesstatthalter Rüdisser ist überzeugt, dass nach Vorliegen der Ergebnisse all dieser Untersuchungen und Prüfungen eine fundierte Trassenentscheidung möglich sein wird.

ASFINAG beginnt mit Untersuchungen

Entsprechend der Empfehlungen im Schlussdokument von “Mobil im Rheintal” wird bis Ende des Jahres auch das Regionalforum über die weiteren Planungsschritte und den Stand der bisherigen Arbeiten informiert. Rüdisser: “Wir werden die transparente Information aller Beteiligten und Interessierten fortsetzen und uns auch weiterhin um einen breiten Konsens bemühen.”

Die ASFINAG startet noch im Oktober 2012 mit sämtlichen naturrelevanten Untersuchungen der beiden noch zur Diskussion stehenden Alternativen. Dies sind die mehrheitlich empfohlenen Varianten Z (Untertunnelung des Rieds) und CP (Ostumfahrung Lustenau), jeweils kombiniert mit einer Bahn/Metrobus/Bus-Alternative sowie Begleitmaßnahmen.

Beim Thema Naturverträglichkeit untersuchen Experten sämtliche Arten und Lebensräume in den vom Straßenbauprojekt betroffenen Gebieten. Dabei werden die Streuwiesen im Korridorbereich der geplanten Straßenbauvarianten genauso geprüft wie die Lebensräume sämtlicher Wiesenvögel im Ried, die im Wirkungsraum der geplanten Straße ihre Nahrungs- oder Brutplätze haben. Auch die Auswirkungen der Straßenbaualternativen auf den Grundwasserhaushalt werden noch eingehender untersucht. Die Prüfung umfasst nicht nur die Vorgaben, die durch die NATURA-2000-Gebietsausweisung bestehen, sondern in dieser Planungsphase auch landesweit geltende Artenschutzbestimmungen, die entweder auf EU- Recht oder auf nationalem Recht (wie etwa das Landesgesetz für Naturschutz und Landschaftsentwicklung) beruhen. Darüber hinaus werden die Wirkungen auf das Landschaftsbild für beide Straßenbaualternativen untersucht.

Erkundungsbohrungen

Mit Erkundungsbohrungen an ausgewählten Punkten prüft die ASFINAG ab Anfang 2013 die Beschaffenheit des Baugrundes. Das bringt wertvolle Rückschlüsse, die für die technische Machbarkeit sowie die Ermittlung der Baukosten notwendig sind. Damit soll höchstmögliche Planungssicherheit gewährleistet werden, um kosten- bzw. zeitsparend hinsichtlich der nächsten Planungsschritte agieren zu können.

Strategische Prüfung Verkehr (SPV)

Das Land Vorarlberg hat zum rechtlich formalen Abschluss des Planungsverfahrens “Mobil im Rheintal” eine Strategische Prüfung Verkehr (SPV) entsprechend dem SP-V-Gesetz in Auftrag gegeben. Zweck dieses Bundesgesetzes ist es, vorgeschlagene Netzveränderungen bereits vor Erstellung von Gesetzes- und Verordnungsentwürfen einer strategischen Prüfung zu unterziehen.

Kern der Strategischen Prüfung Verkehr (SPV) ist der zu erstellende Umweltbericht, in dem die Alternativen dargestellt und die voraussichtlichen Umweltauswirkungen beschrieben und bewertet sind. Im Rahmen des Planungsverfahrens “Mobil im Rheintal” wurden dazu bereits alle wesentlichen Grundlagen erarbeitet. Es geht nunmehr darum, diese Ergebnisse entsprechend den formalen Anforderungen des SP-V-Gesetzes aufzubereiten und die nach diesem Gesetz erforderlichen Konsultationen der Öffentlichkeit, Fachabteilungen, Naturschutzanwaltschaft sowie der Schweiz durchzuführen und nachzuweisen. Der Antrag des Landes Vorarlberg beim Verkehrsministerium, eine derartige Strategische Prüfung Verkehr durchzuführen, wurde im Juli gestellt und ist bereits genehmigt. Die Federführung für die Strategische Prüfung Verkehr liegt beim Land Vorarlberg. Die Einbindung der Schweiz wird jedoch durch den Bund erfolgen.

Insgesamt soll ein volles Jahr erhoben und beobachtet werden. Geht man davon aus, dass spätestens Anfang 2014 alle Erhebungen abgeschlossen sind, so erscheinen bis Mitte 2014 eine abschließende Beurteilung sowie die Präzisierung des Verfahrensrisikos und der Kostenschätzungen für eine Trassenentscheidung realistisch.