22. Oktober 2010 10:24; Akt.: 22.10.2010 10:24

Marek: "Kann es nur zur Kenntnis nehmen"

Christine Marek Christine Marek - © APA/HERBERT PFARRHOFER
Rot-Grün statt Rot-Schwarz: Bürgermeister Michael Häupl (S) hat am Freitag bekanntgegeben, mit den Grünen Koalitionsverhandlungen aufzunehmen.

“Man kann es eh nur zur Kenntnis nehmen”, kommentierte ÖVP-Landesparteiobfrau Christine Marek gegenüber der APA diese Entscheidung. Die Volkspartei habe mit der SPÖ “gute Gespräche” geführt. Was ausschlaggebend für Häupls Schritt zu Gesprächen mit den Grünen gewesen sei, wisse sie nicht. Marek “geht davon aus”, dass sie weiterhin Wiener Landesparteiobfrau bleiben wird.

Sie bleibe dabei, was sie bereits im Wahlkampf gesagt habe: “Rot-Grün ist gefährlich für Wien.” So sei diese Koalition “eigentumsfeindlich” und würde in Sachen Integrationsproblematik wegschauen. Aus wirtschafts- und finanzpolitischer Sicht sei diese Konstellation ebenfalls nicht gut: So hätten die Grünen in Zeiten der Wirtschaftskrise “mehr geträumt als realistisch agiert”.

Trotz der Verhandlungen mit der SPÖ geht die Landesparteiobfrau laut eigenen Angaben davon aus, dass die Grünen auch weiterhin zum Notariatsakt stehen. In diesem haben sich die drei Oppositionsparteien ÖVP, Grüne und FPÖ verpflichtet, gemeinsam eine Reform des derzeit mehrheitsfördernden Wahlrechts zu initiieren.

Mareks Ziel ist nun, die “ÖVP Wien wieder auf die Siegerstraße” führen. Von parteiinternen Problemen will sie nichts wissen: “Die ÖVP war immer ein stabiler Faktor.” Ob sie zur Gänze von der Bundespolitik in die Wiener Kommunalpolitik wechseln wird – Marek ist auch Familienstaatssekretärin – wisse sie nicht: “Wir warten ab, wie die Regierungsverhandlungen ausgehen und werden das dann parteiintern diskutieren.”


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