Liechtensteiner wählen am 5. Februar ein neues Parlament

Eine gemeinsame VU/FBP-Regierung hat im 160 Quadratkilometer großen und elf Gemeinden umfassenden Zwergstaat mit seinem Proporzsystem große Tradition. Eine solche bestand bereits von 1938 bis 1997. Danach entschloss sich die mit der absoluten Mandatsmehrheit ausgestattete VU zu einer Alleinregierung. 2001 erlangte die FBP die absolute Mandatsmehrheit und stellte bis 2009 mit Otmar Hasler den Regierungschef. Seit 2005 regiert wieder die Koalition.

Bei den bisher letzten Parlamentswahlen 2013 schafften jedoch erstmals vier Parteien den Einzug in den Liechtensteiner Landtag mit seinen 25 Sitzen. Die VU erlebte eine Erdrutschniederlage und sackte von 13 auf 8 Mandate (33,5 Prozent Stimmenanteil) ab. Auch die FBP verlor einen Sitz und hat als stärkste Fraktion (40,0 Prozent) 10 Sitze inne. Die seit 1993 im Parlament vertretene grün-nahe “Freie Liste” (FL) verbesserte sich von 1 auf 3 Mandate (11,1 Prozent), während die Liste “Die Unabhängigen” (DU) bei ihrem ersten Antreten gleich 15,3 Prozent bzw. 4 Mandate für sich verbuchen und die vergleichsweise hohe Sperrklausel von acht Prozent leicht überwinden konnte.

Hasler wirbt mit “Viel erreicht. Viel vor”

Damit einher ging auch ein erneuter Wechsel an der Spitze der fünfköpfigen Liechtensteiner Regierung. Bisher stellte nämlich stets die stimmenstärkste Partei den Regierungschef sowie zwei weitere Regierungsmitglieder, für den Juniorpartner verblieben die Position des Regierungschef-Stellvertreters sowie ein weiterer Sitz in der Regierung.

Einen abermaligen Wechsel versucht Hasler, vormaliger Liechtensteiner Polizeichef, nun zu verhindern. Er wirbt mit dem Slogan “Viel erreicht. Viel vor” für sich und seine Partei und strebt eine weitere Amtszeit an. Erster Herausforderer ist sein Stellvertreter Thomas Zwiefelhofer, der mit dem Versprechen “Mehr möglich machen” antritt. Ebenfalls als Regierungschef zur Verfügung stellt sich – allerdings ohne realistische Chance – der FL-Kandidat Ecki Hermann. Der Sport- und Hausarzt findet “Es langet – Wandel isch gfroget” (“Es reicht – Wandel ist gefragt”, Anm.). “Die Unabhängigen” – vom ehemaligen VU-Abgeordneten Harry Quaderer gegründet – schicken keinen Regierungschef-Kandidaten ins Rennen. Sie sprechen sich nämlich für eine direkte Volkswahl des Premiers aus.

Wahlpflicht in Liechtenstein

In Liechtenstein herrscht Wahlpflicht, bei der Landtagswahl 2013 lag die Wahlbeteiligung bei 79,8 Prozent. Seit der Einführung der Briefwahl genießt diese im Fürstentum große Beliebtheit. Vor vier Jahren gingen nur noch 679 Wahlberechtigte zur Urnenwahl, hingegen stimmten 14.684 Bürger per Briefwahl ab. Der Anteil der Briefwahlstimmen lag damit bei 95,6 Prozent.

Das Fürstentum mit seinen rund 37.500 Einwohnern ist seit 1921 eine parlamentarische Demokratie. Die damals erlassene Verfassung wurde 2003 nach einer langwierigen Diskussion geändert. Nun besitzt der Fürst ein Vetorecht gegen vom Landtag bereits verabschiedete Gesetze, kann bei Bedarf per Notrecht regieren und die Regierung ohne Angabe von Gründen entlassen. Im Gegenzug können die Bürger die Monarchie per Volksabstimmung abschaffen.

(APA)